Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

Realo schrieb:Eine Debatte mit dir findet von meiner Seite nicht mehr statt.

DU kannst dich gerne bockig stellen, ich werde aber trotzdem kommentieren, wenn du schreibst.

Abahatschi schrieb:warum heissen in den Medien die Leute in den Booten Flüchtlinge?

Nun ja, eigentlich sollte man Flüchtlinge Flüchtende nennen, das klingt nicht so abwertend.

@Abahatschi
weil sie vor oder wegen etwas geflüchtet sind.

Bedeutung INFO
Person, die aus politischen, religiösen, wirtschaftlichen oder ethnischen Gründen ihre Heimat eilig verlassen hat oder verlassen musste und dabei ihren Besitz zurückgelassen hat

https://www.duden.de/rechtschreibung/Fluechtling

Realo schrieb:Nun ja, eigentlich sollte man Flüchtlinge Flüchtende nennen, das klingt nicht so abwertend.

Flüchtlinge ist aber sehr gebräuchlich, sogar im Bezahlfernsehen....ich fand "Flüchtlinge" abwertend.
@Tussinelda
Das ist der Begriff im Duden, soweit so gut, ich muss wohl die Frage wiederholen: woher weißt man das bevor man überhaupt Kontakt zu den Leuten hatte?

Abahatschi schrieb:woher weißt man das bevor man überhaupt Kontakt zu den Leuten hatte?

Heute kürzen wir die uralte Debatte mal ab und überspringen ein paar Zwischenschritte und erkennen, dass der Karren wieder gegen die Wand gefahren wurde.

Flüchtende genießen aus rechter Sicht diesen Status erst nach deren Anerkennung. Vorher sollte man sie Wandernde, Schwimmende, Ertrinkende usw. nennen.

Schön, dass ich den Schlussstrich schon vor die 243. Version der immer gleichen Debatte ziehen konnte, womit ich wieder raus bin.

Zumal es sich um eine vorgestrige Debatte handelt, da seit Monaten endlich wieder ganz andere Themen in den Medien oben auf der Tagesordnung stehen.

Realo schrieb:Flüchtende genießen aus rechter Sicht diesen Status erst nach deren Anerkennung. Vorher sollte man sie Wandernde, Schwimmende, Ertrinkende usw. nennen.

oder ganz einfach:
Asylbewerber

@lawine
und woher weißt Du das denn? Wenn man ja laut @Abahatschi nicht mal wissen kann, ob es überhaupt Geflüchtete sind, bevor man Kontakt zu ihnen hatte?

@Tussinelda

lawine schrieb:oder ganz einfach:Asylbewerber

so schauts aus.

Tussinelda schrieb:und woher weißt Du das denn?

na wollen sich denn nicht alle Geflüchteten um Asyl bewerben? Wäre mir neu.

@Optimist
Na hatte ich nicht noch mehr geschrieben? Mal lesen, dann ist Dir nix neu, sondern Du könntest womöglich erkennen, warum ich das schrieb ;)

@Tussinelda

Tussinelda schrieb:Na hatte ich nicht noch mehr geschrieben?

ich denke mal, du meinst das hier:

Tussinelda schrieb:Wenn man ja laut @Abahatschi nicht mal wissen kann, ob es überhaupt Geflüchtete sind, bevor man Kontakt zu ihnen hatte?

Er hat doch recht, das kann man wirklich nicht bei jedem wissen (sh weiter unten). Somit ist das irrelevant ...
... zumindest nicht relevant für meinen Einwand, weshalb man durchaus wissen kann, dass sich alle um Asyl bewerben wollen und somit Asylbewerber sind (wenn es keine regulären Migranten sind).

Wenn z.B. ein Syrer aus Österreich nach D kommt, kann es sich gar nicht um einen Flüchtling handeln. Aber wenn er dann in D einreist, ist es mit Sicherheit ein Asylbewerber.
Es sei denn er hat ein Visum, dann ist er aber auch kein Flüchtling, sondern ein Migrant.

Ursprünglich ging es um die Vermischung von den Bezeichnungen Migrant und Flüchtling.
Wenn man das Wort "Asylbewerber" benutzt, kann man sich inkorrekte Bezeichnungen also ersparen, dann braucht man auch nicht rätseln, ob derjenige vor Antragstellung einen Fluchtgrund hatte oder nicht.

Optimist schrieb:Wenn z.B. ein Syrer aus Österreich nach D kommt, kann es sich gar nicht um einen Flüchtling handeln. Aber wenn er dann in D einreist, ist es mit Sicherheit ein Asylbewerber.
Es sei denn er hat ein Visum, dann ist er aber auch kein Flüchtling, sondern ein Migrant.

Nun, in USA wäre er ohne Antrag ein illegal alien. BTW kommt in jedem Satz vor der dort im Radio fällt.

Optimist schrieb:Wenn man das Wort "Asylbewerber" benutzt, kann man sich inkorrekte Bezeichnungen also ersparen, dann braucht man auch nicht rätseln, ob derjenige vor Antragstellung einen Fluchtgrund hatte oder nicht.

Ein Flüchtling der durch Italien nach D tingelt und dort den Antrag stellt ist in Italien kein Asylbewerber ODER stellt zwei Anträge, korrekt?


@Realo
Die Vermischung Migrant und asyl.. ist daher gegeben weil selbst solche mit greingster Bleibewahrscheinlichkeit so lange in D sind daß es durch dann folgende "humane" regelungen mit Integration und Duldung zu de fakto migranten werden WENN sie nicht vorher untertauchen und illegal aliens werden.

Optimist schrieb:na wollen sich denn nicht alle Geflüchteten um Asyl bewerben? Wäre mir neu.

Jemand der in einem Boot in Seenot ist ist eine zu rettende Seele.

Um in ein Land einzureisen muß die identität geprüft oder Ersatzpapiere beantragt und oder Asyl beantragt werden.

https://www.zeit.de/politik/ausland/2017-08/seenotrettung-fluechtlinge-mittelmeer-libysche-kuestenwache-ngos

Die westlibysche Regierung hat in der vergangenen Woche eigenmächtig eine 74 Seemeilen breite "Such- und Rettungsregion" ausgerufen, die bis weit in internationales Gewässer ragt. In dieser Zone beansprucht Libyen ab sofort Hoheitsgewalt, droht privaten Hilfsorganisationen und erklärt sich allein zuständig für Seenotrettungen. Libyens Küstenwache greift im Meer inzwischen Tausende von Migranten und Flüchtlinge auf und schafft sie zurück an die nordafrikanische Küste. Italien und die EU haben Libyen dabei technisch und finanziell kräftig unterstützt.

Soweit so gut, die Menschen werden also vor dem Ertrinken gerettet.

Statt in die EU müssen Schiffbrüchige zurück nach Libyen, wo sie Gefängnis, Folter, Zwangsarbeit und Zwangsprostitution erwarten. So berichten es immer wieder Amnesty International, Oxfam, das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR und das Internationale Komitee des Roten Kreuzes.

Ok, also sind Wir nun wieder zurück bei bei der eigentlichen Frage was tut man dagegen daß Libyen eigene Bürger foltert und misshandelt?
Boote losschicken kann da nicht die Antwort sein, die Menschen um die es geht sind auf dem Land und passen in kein Boot der Welt.

Btw. eine Frage die diametral zur Forderung nach Fluchtprävention geht.

the_unforgiven schrieb:Ok, also sind Wir nun wieder zurück bei bei der eigentlichen Frage was tut man dagegen daß Libyen eigene Bürger foltert und misshandelt?

Da könnte man letztlich wohl nichts gegen machen als Libyen den Krieg erklären, was natürlich ausgeschlossen ist.

Das Problem ist nur, dass es eben keine libyschen Staatsbürger sind und dass daher die "Vereinten Nationen" eine Fürsorgepflicht hätten, die sie aber nicht nutzen, also beide Augen verschließen, sondern im Gegenteil das Militär noch unterstützen. Nicht direkt die UN, aber die EU. Schlimm genug.

the_unforgiven schrieb:Ein Flüchtling der durch Italien nach D tingelt und dort den Antrag stellt ist in Italien kein Asylbewerber ODER stellt zwei Anträge, korrekt?

ja, soll schon vorgekommen sein mit den zwei Anträgen. Seehofer wollte ja dann diese Leute wieder zurückschicken.

the_unforgiven schrieb:Ok, also sind Wir nun wieder zurück bei bei der eigentlichen Frage was tut man dagegen daß Libyen eigene Bürger foltert und misshandelt?Boote losschicken kann da nicht die Antwort sein, die Menschen um die es geht sind auf dem Land und passen in kein Boot der Welt.

sehe ich genau so.
Es ist und bleibt alles ein - wie es scheint unlösbares - Dilemma.

Realo schrieb:Da könnte man letztlich wohl nichts gegen machen als Libyen den Krieg erklären, was natürlich ausgeschlossen ist.

Klar, wenn man Menschenrechte nichtmal in EU durchwsetzen kann ist das natürlich eine dauerbaustelle.
Auf der man sich nun wieder paar Jahre bis zur nächsten Welle ausruhen kann während man überlegt wie man das Geld und die Geduld der deutschen an die verteilt die bereits außer Lebensgefahr sind.

Bei den "Rettungen" fließt ja EU Geld, scheinbar kann man Libyen mit Geld bewegen....

Und die UN sitzt daneben, wie im Kosovo?
Wikipedia: United Nations Support Mission in Libya

Ihre Aufgabe ist es, den libyschen Behörden beim Aufbau einer rechtsstaatlichen Verwaltung und eines Verfassungsstaates

Realo schrieb:Das Problem ist nur, dass es eben keine libyschen Staatsbürger sind u

ok, dann muß man eben parallel Afrika schmieren oder härter anpacken.
Was die Libysche Küstenwache kann können die Afrikaner schon lange mit EU Hilfe. Wenn sie denn wollen.
UN?
Wikipedia: United Nations Multidimensional Integrated Stabilization Mission in the Central African Republic

den Schutz von Zivilpersonen sowie der UN-Mitarbeiter, die Unterstützung des Übergangsprozesses, die Absicherung von humanitärer Hilfe, dem Schutz von Menschenrechten, der Unterstützung der nationalen Justiz

Optimist schrieb:ja, soll schon vorgekommen sein mit den zwei Anträgen. Seehofer wollte ja dann diese Leute wieder zurückschicken.

Gut, wenn man vorher aufklärt und seinen Saustall in Türkei, Griechenland usw. mal aufräumt.
Man sollte von solch einer Industrie erwarten rechtssicher zu arbeiten und mit den Menschen menschenwürdig umzugehen (keine umzäunten Container auf Grünflächen), sie aufzuklären aber auch wie mit jedem anderen Menschen z.b. EU Bürger regelkonformität und kooperation einzufordern.

Tippst Du als deutscher ein Wort falsch auf einem Antrag ist er ungültig. Doppelanträge werden durch Klauseln ausgeschlossen, Anträge werden ungültig.

the_unforgiven schrieb:Ok, also sind Wir nun wieder zurück bei bei der eigentlichen Frage was tut man dagegen daß Libyen eigene Bürger foltert und misshandelt?

Die Zeit zurückdrehen bis vor Gaddafis Tod.

Fliegenpilz34 schrieb:Die Zeit zurückdrehen bis vor Gaddafis Tod.

Oder die Zeit vordrehen bis nach der Beseitigung der Militärdiktatur.
Es findet sich nur niemand, der sie beseitigt.

Die Libyer selbst sind zu schwach, und Trump & Co. haben andere Prioritäten, und Merkel & Co. ist das Regime gerade recht, weil es die Flüchtlinge zurück hält und dafür von der EU viel Bakschisch erhält.

Realo schrieb:Oder die Zeit vordrehen bis nach der Beseitigung der Militärdiktatur.
Es findet sich nur niemand, der sie beseitigt.

nun die UN wäre ja durchaus präsent und potent, kann auf 3 stufen fördernd bis beseitigend auf etwas einwirken.
Bezahlen und ausbilden - tatenlos zusehen - töten
Die mittlere Stufe ist eben die billigste, bequemste und bis auf paar Medienrummel "bewährteste".

Realo schrieb:Oder die Zeit vordrehen bis nach der Beseitigung der Militärdiktatur.Es findet sich nur niemand, der sie beseitigt.

Lybien funktioniert aber vielleicht nicht ohne Gaddafi oder eine "starke Führung". Die USA oder wer auch immer sollten vielleicht einfach mal diese Regime Changes lassen. Die haben ihn ohnehin nur weggemacht, weil er den Gold Dinar einführen wollte oder so. Libyien war Afrikas reichster Staat solange er da war und vergleichsweise geordnet. Außerdem wollte er die Sahara begrünen. Jetzt ist Libyen ein Shithole.

Realo schrieb:Merkel & Co. ist das Regime gerade recht, weil es die Flüchtlinge zurück hält und dafür von der EU viel Bakschisch erhält.

auch das hat Gaddafi besser gemacht als die die heute das Sagen haben.

"Ihr sollt mich recht verstehen. Wenn ihr mich bedrängt und destabilisieren wollt, werdet ihr Verwirrung stiften, Bin Laden in die Hände spielen und bewaffnete Rebellenhaufen begünstigen. Folgendes wird sich ereignen. Ihr werdet von einer Immigrationswelle aus Afrika überschwemmt werden, die von Libyen aus nach Europa überschwappt. Es wird niemand mehr da sein, um sie aufzuhalten." (2011)

Und genau das ist ja auch passiert. Rebellenhaufen und teilweise Flüchtlingschaos.

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/staatsangehoerigkeit-von-300-neubuerger-in-zehn-jahren-wieder-entzogen-a-1264867.html

Wer bei der Einbürgerung betrügt, kann die deutsche Staatsangehörigkeit bis zu fünf Jahre danach wieder verlieren. Das Innenministerium schlägt eine längere Frist vor.

Das BMI will 10J, ich schlage 15J vor und selbstverständlich die Rückzahlung möglicher Geldvorteile.
Wenn das nicht dreist ist, zuerst Deutscher werden und danach alles richtigstellen:

Laut Bundesinnenministerium erfahren die Behörden meist von der Täuschung, weil Eingebürgerte nach Ablauf der fünf Jahre selbst um eine Berichtigung ihrer Identität nachsuchen.

Die Frage wäre, warum ist es den "Betroffenen" so wichtig es richtig zu stellen? Womöglich müssen sie sich woanders mit der richtigen Identität ausweisen, Erbschaften im Heimatland zB.

Abahatschi schrieb:Laut Bundesinnenministerium erfahren die Behörden meist von der Täuschung, weil Eingebürgerte nach Ablauf der fünf Jahre selbst um eine Berichtigung ihrer Identität nachsuchen.

wenn die Behörden meist erst nach der "Selbstanzeige" davon erfahren, dann würde daran auch nichts ändern, wenn man die Fristen hochsetzt.
Dann rücken sie eben nicht nach 5 Jahren sondern nach 10-15 damit raus.
Wenn es nach der Frist keine Bestrafung gibt, hat es also für die Betrüger so und so keine Konsequenzen.

Oder habe ich irgendetwas falsch verstanden bzw. können sie auch nach Ablauf der Frist noch bestraft werden (die deutsche Staatsangehörigkeit verlieren)?