Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

@Optimist
@Atrox

Nun, irgendwer muss es doch machen oder?
Dann jedenfalls, wenn wir Europa nicht nur als einen reinen Wirtschaftsverbund zum gegenseitigen Nutzen sehen wollen, sondern auch Europa als Wertegemeinschaft.
Moral und Aufrechterhaltung von Werten ist wichtig.
Ungarn oder Polen zeigen, was geschieht, wenn moralische Werte egal werden.

@Kc
ich kann deine Gedanken schon nachvollziehen.
Nur wenn es eben so ist, dass hauptsächlich nur noch 1 oder höchstens 2-3 Länder die europäischen Werte versuchen aufrecht zu erhalten, dann läuft das mMn so und so irgendwann "vor den Baum" - für diese Länder und eben auch für Europa insgesamt.... und dann wäre niemanden mehr geholfen.

Wie Atrox schon schrieb:

Atrox schrieb:Es ist eine Abwägung aus moralischer Verpflichtung und leistbarer Hilfe.

Atrox schrieb:oder wir akzeptieren, dass sich Menschen in unsere Solidargemeinschaft hineinlügen und riskieren eben einen Gesamtkollaps.

Europa als Wertegemeinschaft zu sehen, das ist und war in meinen Augen von Anfang an leider nur ein schöner Traum.
Denn nicht nur Menschen im Allgemeinen sondern auch Staaten können eben, wie man sieht, mehr oder weniger zu Egoismus neigen.
Die meisten beigetretenen Länder wollen wirtschaftlichen Nutzen rausholen, aber die Wenigsten wollen selbst etwas geben.
Was nützt es also, wenn man als "Schaf unter Wölfen" ist? Man wird irgendwann selbst "gefressen".

Was das in der Konsequenz mal noch werden soll, weiß ich leider auch nicht. Was Gutes wird am Ende nicht rauskommen können mMn, außer das ein oder 2-3 Länder die gesamte Last tragen werden ... solange bis auch sie nicht mehr können (in einigen Jahren erst, ist klar).

Kc schrieb:In Deutschland ist es noch nicht gelungen, zeitnahe und effiziente Asylverfahren zu schaffen, aber das kann ja noch kommen.
Gleiches gilt für ein Einwanderungsgesetz.

Von wem soll was wann kommen?
Die Asylbewerber beantragen zwar Asyl in Deutschland, aber die Bundesländer rumeiern und gackern rein, wollen nicht mal Daten tauschen ( wobei ich stark bezweifle ob sie überhaupt wissen wie es geht).

Kc schrieb:Dann jedenfalls, wenn wir Europa nicht nur als einen reinen Wirtschaftsverbund zum gegenseitigen Nutzen sehen wollen, sondern auch Europa als Wertegemeinschaft.
Moral und Aufrechterhaltung von Werten ist wichtig.

Meine Meinung zur Moral: ein Europa als Wertegemeinschaft in der falsche Angaben toleriert werden sollen, ist eine unerträgliche Heuchlerei.
Genauso beschießen ist ein Europa in dem die größten Nettoempfänger die geringste Asylhilfe leisten.
Natürlich kann man die Augen schließen und die „Ode an der Freude“ hören - währenddessen läuft der Brexit, die Avenue des Champs-Élysées brennt, die finnische Regierung ist zurück getreten, in Italien protestieren Gewerkschaften gegen das Bürgergeld (ja, tatsächlich), Spanien hat vorgezogene Neuwahlen, Schweden will das Streikrecht einschränken, Portugal wächst - die Korruption noch schneller...

@Kc

Ich habe garnichts dagegen, wenn man sich auf ein paar Sachen fokussiert, um da eine Vorreiterrolle einzunehmen. Wenn man aber überall „Hier“ schreit landet man eben überall nur im Mittelfeld, weil der Fokus nicht passt. Und wenn man eh schon auf dem absteigenden Ast ist, ist es umso schwieriger noch den Rest der Welt zusammenzuhalten. Wir schaffen es ja nichtmal mit Europa...und mir gefällt die europäische Idee eigentlich ausgesprochen gut.

Optimist schrieb:Was nützt es also, wenn man als "Schaf unter Wölfen" ist? Man wird irgendwann selbst "gefressen".

Fragt sich nur wer das Schaf und wer der Wolf ist. Was die EU, in Form von Finanz- und Wirtschaftsstärke, betrifft entpuppen sich vermeintliche Wölfe dann ganz schnell als kleine Lämmer und sog. Schafe sind die Wölfe, welche ihre Interessen durchbringen.

Geld regiert die Welt. Ich denke der Satz kommt nicht ganz von ungefähr.

Bone02943 schrieb:Fragt sich nur wer das Schaf und wer der Wolf ist. Was die EU, in Form von Finanz- und Wirtschaftsstärke, betrifft entpuppen sich vermeintliche Wölfe dann ganz schnell als kleine Lämmer und sog. Schafe sind die Wölfe, welche ihre Interessen durchbringen.

da ist evtl. auch was dran.
Deutschland ist in gewisser Weise - in manchen Bereichen - sicherlich auch ein Wolf.
Aber andererseits tuts so als sei es ein Schaf (im moralischen Bereich). Im Grunde dann wohl ein "Wolf im Schafspelz" - alles nur meine Meinung.

Jeder versucht halt seine Interessen durchzubringen. Dennoch sehe ich es so, dass es auf Dauer nicht gut gehen kann, wenn nur 2-3 Länder entweder richtige "Schafe" oder "Wölfe im Schafspelz" sind.... was eben die Aufnahme von Asylbewerbern betrifft.

Bone02943 schrieb:Geld regiert die Welt. Ich denke der Satz kommt nicht ganz von ungefähr.

auf alle Fälle.

Bone02943 schrieb:Geld regiert die Welt.

Aber nicht wenn man es hirnlos beim Fenster raus schmeißt - nur wenn es gezielt eingesetzt wird.

Eine gut gemachte Studie wie ich finde.
Originalquelle mit sehr schönen Ausführungen:
https://www.fes.de/themenportal-flucht-migration-integration/umfrage-was-die-deutschen-ueber-migration-denken/
Für mich überraschend:
- eher drei Gruppen in der gespaltenen Gesellschaft
- die hohe Zustimmung, auch bei Nationalisten für den Spurwechsel.

Als Fazit ein klarer Auftrag an die Politik:

Die Bürger_innen vermissen sowohl politische Visionen als auch speziell in der Flüchtlingspolitik einen klaren Plan.

Hier ein Hinweis an die Fraktion "niemand wird weniger haben":

Mehr als 50 Prozent der Befragten glauben, dass sie persönlich nicht von der guten wirtschaftlichen Entwicklung Deutschlands profitieren, und machen sich Sorgen um die eigene Zukunft. Diese Ansichten gehen dabei einher mit einer skeptischen Haltung gegenüber Geflüchteten und Migrant_innen

Spiegelartikel dazu:
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/studie-der-friedrich-ebert-stiftung-so-denken-die-deutschen-ueber-migration-a-1258485.html

@Abahatschi

Der HInweis ist aber ja widersprüchlich.
Wenn man glaubt, nichts abzubekommen obwohl es wirtschaftlich machbar wäre, warum glaubt man dann, mehr zu haben, wenn keine Flüchtlinge da wären?
Man würde doch so oder so nichts bekommen, wenn man selbst bei reichtum und ohne flüchtlinge nicht mehr hatte.

@shionoro
Es wird doch angenommen jeder Flüchtling kostet solange er hier bleibt 400000-500000€ -> das ist die "Lebensleistung" eines mittleren Nettosteuerzahler, dieser Betrag "fehlt"...während man bei den Steuereinnahmen das eine oder andere Projekt einstellen kann, müssen die Kosten in den Sozialkassen aufgebracht werden/ bzw. der Defizit ausgeglichen werden.
Nimm doch die Rente, entweder steigen die Beiträge oder die Rentenpunkte sinken...man hat doch weniger und das betrifft die Mehrheit direkt.

Bis jetzt sehe ich keinen logischen und greifbaren Nachweis der Aussage dass man zwar die Anzahl der Empfänger erhöhen kann ohne dass die Beitragszahler betroffen wären - das ist wirtschaftlicher Unfug.

Abahatschi schrieb:Bis jetzt sehe ich keinen logischen und greifbaren Nachweis der Aussage dass man zwar die Anzahl der Empfänger erhöhen kann ohne dass die Beitragszahler betroffen wären - das ist wirtschaftlicher Unfug.

word. Dass man das überall lesen kann, die Flüchtlinge kosten uns nichts, nur den Staat... das kann man auch nur Leuten erzählen, die von VWL so gar nichts verstanden haben.

@Abahatschi
@stereotyp

Wenn wir die Jungs und Mädels ausbilden und sie in Arbeit bringen, würde langfristig ein Plus darstehen. Auch wenn der subsidiäre Schutz das eigentlich nicht in der Form vorsieht. Aber dann hat Syrien halt Pech.

Atrox schrieb:Wenn wir die Jungs und Mädels ausbilden und sie in Arbeit bringen, würde langfristig ein Plus darstehen.

soweit die Theorie. Nur in der Praxis werden recht viele der Jungs und Mädchen ihr ganzes Leben mit Hartz 4 bestreiten.

@stereotyp

Sicherlich ist davon auszugehen, dass nicht alle ihren Weg in die Arbeitswelt finden. Aber wenn man anfängt zu rechnen, darf man nicht nur die Kosten miteinbeziehen.

Atrox schrieb:Wenn wir die Jungs und Mädels ausbilden und sie in Arbeit bringen, würde langfristig ein Plus darstehen.

Stimmt so auch nicht, erstens beginnen sie die Arbeit später, und ich gehe davon aus dass der prozentuale Anteil an Nettosteuerzahler geringer sein wird.

@Abahatschi

Das ist korrekt. Ich plädiere ja schon länger für einen schnelleren Zugang zum Arbeitsmarkt. Neben den geringeren Kosten würde dies auch zu einer schnelleren Integration führen.

Danach wird es halt zur Blackbox, weil wir nicht wissen, wie lange der Krieg in Syrien anhält, wieviele bleiben und wieviele davon tatsächlich arbeiten. Mit der Prämisse, dass die Kostenseite größer bleibt, ist es nicht von Vorteil für unser Sozialsystem. Das ist klar.

Atrox schrieb:Ich plädiere ja schon länger für einen schnelleren Zugang zum Arbeitsmarkt.

Ich habe es zig mal geschrieben und verlinkt: die Vorrangsprüfung ist ausgesetzt...sie dürfen arbeiten.

Letzten Endes ist schon das Fragezeichen am Ende des Themas überflüssig.

Solange Menschen davon profitieren, dass sie angeben einen Mord begangen zu haben oder Mitglied einer Terrororganisation gewesen zu sein (weil ihnen darob eine vermeintlich menschenunwürdige Strafe in der Heimat droht) gibt es erheblichen Reformbedarf.

Weder begangene Morde noch die Mitgliedschaft in einer Terrororganisation dürften Grundlage eines Asylbegehrens sein. Beide Tatbestände sollten nicht einen Asylbescheid wahrscheinlicher machen, sondern eine Asylprüfung abschließend negativ bescheiden.

Auch bei der Niederlegung des GG ging es nicht darum, Mörder oder Terroristen zu verhätscheln. Und wenn ein Staat für Terroristen die Todesstrafe verhängt, wäre es eher daran, sich keiner Terrororganisation anzuschließen, als erst mal Terror zu verbreiten und nach Niederlage dieser Organisation dann hier auf 'mimimimi' zu machen.

Also: Wer hier angibt, wegen Mordes oder wegen Mitgleidschaft in einer Gruppe von Terrorkriminellen verfolgt zu werden, verdient er einen sehr kräftigen Tritt in den Arsch, keinen Cent und eine baldige Heimkehr, egal was ihm dann droht.

Abahatschi schrieb:Ich habe es zig mal geschrieben und verlinkt: die Vorrangsprüfung ist ausgesetzt...sie dürfen arbeiten.

Aber erst nach positivem Bescheid...und das dauert durchschnittlich sieben Monate.

Nur wird immer wieder vergessen, dass das Geld, das für Asylbewerber, Asylanten etc ausgegeben wird, ja direkt wieder in den Wirtschaftskreislauf zurück. Es ist ja nicht so, dass das ausgegebene Geld dann einfach weg wäre. Vielleicht könnten das die Finanzexperten hier im Forum auch mal berücksichtigen.