Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

Asyl wird individuell erteilt. Aufgrund der spezifischen Verfolgungssituation nach den geltenden Asylkriterien.
Daher ist es auch notwendig, die Identität des Antragsstellers festzustellen.
Bitte keine Haarspaltereien, dass doch jeder Mensch eine Identität habe, auch ohne Ausweispapier...das sind nur Nebelkerzen zur Ablenkung.

,,Ich bin Ahmad aus Kabul und werde von den Taliban verfolgt, ich bitte um Asyl", kann und darf nicht ausreichend sein, um sofort Asyl mit allen Konsequenzen zu erlangen.
Es gibt Unterschiede zwischen Böswilligkeit und Misstrauen auf der einen Seite, Unvorsichtigkeit und Dummheit auf der anderen.
Wir leben nunmal in Zeiten internationalen Terrorismus und es ist bekannt, dass nicht nur nette, freundliche, ehrliche Leute rumlaufen.
Es hat nichts mit böswilligem Misstrauen zu tun, wenn eine Prüfung erfolgt, wer dieser ,,Ahmad aus Kabul" überhaupt ist und inwiefern bei ihm eine Verfolgungssituation vorliegt, welche die Erteilung von Asyl rechtfertigt.

Aus deutscher Sicht halte ich es auch vertretbar, die Mitwirkung einer Identitätsfestellung zu fordern.
Der Antragssteller will ja etwas vom dt. Staat. Dann sollte er sich auch zu erkennen geben. Der dt. Staat hat definitiv das Recht, sich durch Vorsicht zu schützen.

Kc schrieb:Es gibt Unterschiede zwischen Böswilligkeit und Misstrauen auf der einen Seite, Unvorsichtigkeit und Dummheit auf der anderen.
Wir leben nunmal in Zeiten internationalen Terrorismus und es ist bekannt, dass nicht nur nette, freundliche, ehrliche Leute rumlaufen.
Es hat nichts mit böswilligem Misstrauen zu tun, wenn eine Prüfung erfolgt, wer dieser ,,Ahmad aus Kabul" überhaupt ist und inwiefern bei ihm eine Verfolgungssituation vorliegt, welche die Erteilung von Asyl rechtfertigt.

Es ist schön, von Zeit zu Zeit Beiträge zu lesen, die die Realität beschreiben. Zumeist lese ich hier Beiträge, die auf einem Realitätsverständnis fußen, wie es sein sollte. Ich glaube diese übertriebene PC ist kontraproduktiv. Schreibt man "Auch Kriminelle unter den Migranten" - was ein Fakt ist - wird man angefeindet, man würde unterstellen. Und auch dieses übertriebene "Man-darf-gar-nicht-mehr-differenzieren" ist für die Diskussion eher kontraproduktiv, denke ich.

Kc schrieb:,,Ich bin Ahmad aus Kabul und werde von den Taliban verfolgt, ich bitte um Asyl", kann und darf nicht ausreichend sein, um sofort Asyl mit allen Konsequenzen zu erlangen.

DAS ist eine Nebelkerze, denn das passiert gar nicht. So viel zur Beschreibung der Realität. Die wurde in dem Video, das ja kaum thematisiert wurde hier, genau gezeigt. Aber mit dieser Realität setzt man sich nicht auseinander, komisch.

@Tussinelda
Hast Du den link zu dem Video parat?

@stereotyp
das ist hier verlinkt, war ja der eigentliche Auslöser der neuerlichen Diskussion, wurde nur ratzfatz von abgelenkt, bzw. kaum drauf eingegangen
Beitrag von Tussinelda (Seite 2.106)

@Tussinelda

Ich habe gerade nicht die Möglichkeit, Videos zu schauen. Was hat das Video mit meinem Beitrag zu tun? Dem Titel nach gibt es da eine Rettungsaktion?

Bei mir geht es dagegen um die Feststellung, dass weder Identitätsfeststellung noch Prüfungen im Asylverfahren verwerflich sind.
Diese Annahme scheint ja bei einigen Leuten zu bestehen.

Kc schrieb:Bei mir geht es dagegen um die Feststellung, dass weder Identitätsfeststellung noch Prüfungen im Asylverfahren verwerflich sind.
Diese Annahme scheint ja bei einigen Leuten zu bestehen.

Echt mal. Nicht nur nicht verwerflich; zwingend geboten.

@Kc
es geht um Realität. Und was Du beschreibst ist keine Realität. Das Video hingegen schon. Und nein Prüfungen sind nicht verwerflich, sie sind gesetzlich festgelegt. Weshalb ich dies

Kc schrieb:,,Ich bin Ahmad aus Kabul und werde von den Taliban verfolgt, ich bitte um Asyl", kann und darf nicht ausreichend sein, um sofort Asyl mit allen Konsequenzen zu erlangen.

als Nebelkerze betitelte.
@stereotyp
na, Video geguckt? Und Schweigen im Walde dazu?

@Tussinelda
Nein. Ich hab mir das nicht angeguckt, und werd es auch zumindest jetzt nicht. Bin echt nicht in der Verfassung für solche Videos. Ich frag mich zudem aber auch, was es mit dem Thema zu tun hat. @Kc kann es nicht gucken, ich will es nicht, vielleicht klärst Du uns auf.

Tussinelda schrieb: Weshalb ich dies
kc schrieb:
,,Ich bin Ahmad aus Kabul und werde von den Taliban verfolgt, ich bitte um Asyl", kann und darf nicht ausreichend sein, um sofort Asyl mit allen Konsequenzen zu erlangen.
als Nebelkerze betitelte.

tja. würde mich echt mal interessieren, wie das so ist. Wenn in dem Video gesagt wird, so einfach sei es nicht, dann guck ich es mir doch noch an. @Tussinelda

vgl.

Aufgeflammt ist die Debatte aktuell wieder, als ein bereits im Februar 2017 ergangener Beschluss des Oberlandesgerichts (OLG) Koblenz breiter bekannt wurde. Ein Senat für Familiensachen hatte sich darin mit der Frage befasst, ob für einen wohl aus Gambia stammenden jungen Mann eine Vormundschaft angeordnet werden solle. Asylantrag habe er nicht gestellt, Herkunft und Alter seien unbelegt. Selbst wenn er noch minderjährig sein sollte, entschied der Senat, bestehe das vom Jugendamt reklamierte „Fürsorgebedürfnis“ nicht. Ganz am Ende des Beschlusses, unter der Randziffer 58, folgten dann einige brisante Sätze. Der Betroffene habe sich zwar eindeutig durch seine „unerlaubte Einreise in die Bundesrepublik“ strafbar gemacht. „Die rechtsstaatliche Ordnung in der Bundesrepublik ist in diesem Bereich jedoch seit rund eineinhalb Jahren außer Kraft gesetzt“, befanden die Richter, „und die illegale Einreise ins Bundesgebiet wird momentan de facto nicht mehr strafrechtlich verfolgt.“ Aktenzeichen: 13 UF 32 / 17.

Brisante Sätze im Urteil des OLG Koblenz

Der Rechtsstaat sei teilweise außer Kraft gesetzt – das konstatiert nicht irgendein verschrobener Provinzrichter, sondern ein deutsches Obergericht, ein Senat, dessen Mitglieder es als besonders befähigte Juristen bis ans OLG brachten? Kein Wunder, dass das Urteil rasch Kreise zog.

https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.rechtsstaat-laut-urteil-ausser-kraft-gesetzt-das-geheimnis-der-grenzoeffnung.239229aa-c042-468b-8979-e2910e9fea49.html?fbclid=IwAR1w9KYMtmKc_D_eLhZKfB3kxc8vFpaK580hc0OoQp5pJdBqC6Cs4m409gE

@stereotyp
nein, das wird in dem Video nicht gesagt, in dem Video geht es darum, was unsere Flüchtlingspolitik für Früchte treibt. Natürlich schaust Du es Dir NICHT an, deshalb auch die Frage nach dem link? Verstehe wer will. Wer sich nicht anschauen mag, wie Menschen ermordet werden, mit unserer Zustimmung, mit unserem Geld, der sollte sich dann bitte auch NICHT darüber echauffieren wollen, wenn jemand seine Identität verschleiert.
Und das, was Du jetzt gerne wieder aufleben lassen willst, ist hier schon zu Genüge durchgekaut worden, auch Di Fabio und seine Meinung. Kannst Du ja mal hier im thread über Stichwortsuche raussuchen. Auch nur eine weitere Nebelkerze, um sich nicht damit auseinanderzusetzen, was unsere Abschottung bedeutet. Ich habe übrigens VIELE links gepostet, die Dir genau erklären, warum der Rechtsstaat nicht außer Kraft gesetzt ist. Aber auch Richter dürfen eine Meinung haben und dementsprechend Urteile fällen. Zeugt für mich von Unkenntnis der rechtlichen Situation.

@Tussinelda
Was hat das Video mit der Identitätsfeststellung zu tun? Erläutere mal! (Es ist ein Tragödie, ja.)
Meiner Meinung nach ist es aber genau die Nebelkerze die Du wirfst - soll jetzt wegen dem Video nicht mehr kontrolliert werden?

Zu dem Video: gibt es eine vollständige Version , wie kam der Notruf, wer hat wen beauftragt?

@stereotyp
@Kc
Nach 30 Sekunden nicht abschaltbare Werbung wird eine dramatische Rettungsaktion gezeigt, sehr oft geschnitten.

@Abahatschi
nein, das schrieb ich auch nicht, mir ging es darum, dass das Video hier keine 2 Zeilen wert ist, sondern man lieber schnell wieder dazu zurückkehrt, wer so alles unrechtmäßig hier ist. Man sich also eben nicht mit allen Konsequenzen unserer Abschottungspolitik auseinandersetzt.
Und es wird das verhindern einer Rettungsaktion gezeigt, es wird gezeigt, wie die libysche Küstenwache agiert, der Menschenleben scheiss egal sind, die Retter bedroht und Flüchtende ertrinken lässt.

Tussinelda schrieb:Natürlich schaust Du es Dir NICHT an, deshalb auch die Frage nach dem link?

@Tussinelda
Ich wollte wissen, wovon Du sprichst, und ich wollte es mir auch ursprünglich angucken. Als ich dann aber sah, dass es um Ertrunkene Flüchtlinge im Mittelmeer geht, verging mir die Lust.

Tussinelda schrieb:Verstehe wer will.

Jetzt kapiert?

Tussinelda schrieb:Wer sich nicht anschauen mag, wie Menschen ermordet werden, mit unserer Zustimmung, mit unserem Geld, der sollte sich dann bitte auch NICHT darüber echauffieren wollen, wenn jemand seine Identität verschleiert.

Wer sich nicht gerne Grausamkeiten anschaut, gibt damit noch lange nicht sein Recht auf eine Meinung ab. Und von wegen

Tussinelda schrieb:Zeugt für mich von Unkenntnis der rechtlichen Situation.

dass "Mord" ein juristischer Fachausdruck ist, weißt du?

Tussinelda schrieb:um sich nicht damit auseinanderzusetzen, was unsere Abschottung bedeutet.

unsere Abschottung?

Tussinelda schrieb:Aber auch Richter dürfen eine Meinung haben und dementsprechend Urteile fällen.

Ja. Aber wenn OLGs solche Obiter Dicten raushauen, dass sagt das Menschen mit juristischer Fachkenntnis so einiges. AUCH wenn ich Dir im Ergebnis Recht gebe. Auch ich seh den Rechtsstaat nicht -gänzlich- als ausgehebelt an.

Tussinelda schrieb:mir ging es darum, dass das Video hier keine 2 Zeilen wert ist, sondern man lieber schnell wieder dazu zurückkehrt, wer so alles unrechtmäßig hier ist.

Wie gut dass Du nicht bestimmst was hier diskutiert wird, ich habe Dir aber trotzdem konkrete Fragen dazu gestellt.

Tussinelda schrieb:Man sich also eben nicht mit allen Konsequenzen unserer Abschottungspolitik

? Bist Du ausgewandert? Also ich bin in Deutschland und da darf jeder rein der mag...und bleiben...und kriegt sein Leben bezahlt.
Ich hoffe da kommt jetzt nicht man solle sie auch noch abholen.(dann gehts von vorne los).

Tussinelda schrieb: unsere Flüchtlingspolitik für Früchte treibt

Besteht schon mal die Möglichkeit dass Du Dich auch mal mit der Variante beschäftigst dass diese laschen Kontrollen auf Aussagebasis, gepaart mit bezahlten Lebensunterhalt und kaum existierende Abschiebepraxis die Leute in Boote treibt?

Abahatschi schrieb:mit der Variante beschäftigst dass diese laschen Kontrollen auf Aussagebasis, gepaart mit bezahlten Lebensunterhalt und kaum existierende Abschiebepraxis die Leute in Boote treibt?

Dass das aus der öffentlichen Diskussion derart ausgeblendet wird. Ich frag mich dann immer: Sehen das die Leute wirklich nicht, oder wollen sie es nicht sehen. Dasselbe mit dem Merkel-sog, den ihre Wir-schaffen-das-Kampagne losgetreten hat; ich hab ne Zeitlang im Rahmen dieses Threads echt viele Artikel gelesen. In genau einem wurde das genauer unter die Lupe genommen. Ich persönlich finde die Berichterstattung zu dem Thema echt grenzwertig. Und wenn man jetzt noch bedenkt, was in dem UN-Migrationspakt zu den Medien steht...

Abahatschi schrieb:Besteht schon mal die Möglichkeit dass Du Dich auch mal mit der Variante beschäftigst dass diese laschen Kontrollen auf Aussagebasis, gepaart mit bezahlten Lebensunterhalt und kaum existierende Abschiebepraxis die Leute in Boote treibt?

ach so, die flüchten also gar nicht, um ihren Lebensbedingungen, Krieg, Verfolgung etc. zu entkommen? Na so was...nee, darauf bin ich noch nicht gekommen. Deshalb sind sicher auch die meisten Binnenflüchtlinge, deshalb hängen auch die meisten in irgendwelchen unmenschlichen Lagern fest. Ich verstehe.

stereotyp schrieb:Dass das aus der öffentlichen Diskussion derart ausgeblendet wird.

wie bitte? Das ist der Grund, warum AfD, Pegida etc doch überhaupt existieren, dass ist der Grund für "Merkel weg Rufe", aber klar, wird ja gar nicht diskutiert, so öffentlich......nee, natürlich nicht. Du solltest Dir vielleicht nur mal den thread hier durchlesen, dann siehst Du sehr genau (plus links), WAS so die öffentliche Diskussion ist. Was Du schreibst ist lächerlich.
Aber auch WENN es massig diskutiert wird (und Du das offensichtlich ausblendest), es stimmt einfach nicht. Ja, auf dem Höhepunkt der Krise wurde zu lasch kontrolliert, man hat aber das Asylrecht verschärft, die Kontrollen verschärft, es hat sich seitdem einiges geändert. Insbesondere, was Abschottung betrifft.

Tussinelda schrieb:die flüchten also gar nicht, um ihren Lebensbedingungen, Krieg, Verfolgung etc. zu entkommen? Na so was...nee, darauf bin ich noch nicht gekommen.

Gut, angekommen...alle flüchten.

Tussinelda schrieb:Insbesondere, was Abschottung betrifft.

Weiß Du was das Wort bedeutet? - setze doch mal Deutschland in Relation mit USA, Tschechien, Ungarn, Polen, Schweden, Dänemark.

Tussinelda schrieb:Das ist der Grund

Nein, aber ich kann Dir zu Berichterstattung schon was sagen, ich spreche von:
- was kostet die Flüchtlingshilfe? welche Projekte wurden deswegen zurückgestellt?
- wie viele haben einen Deutschkurs erfolgreich absolviert?
- wie viele arbeiten und können ihren Lebensunterhalt selbst bestreiten? wie viele machen eine Ausbildung? wie viele haben eine abgeschlossen?

Darüber würde ich gerne lesen, aber da kommt nichts - warum nicht? Das wären doch gute Sachen.

Abahatschi schrieb:Tussinelda schrieb:
die flüchten also gar nicht, um ihren Lebensbedingungen, Krieg, Verfolgung etc. zu entkommen? Na so was...nee, darauf bin ich noch nicht gekommen.
Gut, angekommen...alle flüchten.

@Tussinelda
genau das meinte ich.

Tussinelda schrieb:stereotyp schrieb:
Dass das aus der öffentlichen Diskussion derart ausgeblendet wird.
wie bitte? Das ist der Grund, warum AfD, Pegida etc doch überhaupt existieren, dass ist der Grund für "Merkel weg Rufe", aber klar, wird ja gar nicht diskutiert, so öffentlich......nee, natürlich nicht. Du solltest Dir vielleicht nur mal den thread hier durchlesen, dann siehst Du sehr genau (plus links), WAS so die öffentliche Diskussion ist. Was Du schreibst ist lächerlich.

das ist lächerlich und nur zu erklären, weil Du derart auf Krawall gebürstet bist, sobald jemand was Kritisches zu dem Flüchtlingsdilemma anmerkt, dass Du nicht mal mehr liest, was man schreibt. Ich beklagte, dass die Kritik ausgeblendet wird, du antwortest mit: wird doch drüber diskutiert. Eben nicht. Und Du hast Recht. Genau das ist der Grund, warum AfD, Pediga und Co existieren.

@stereotyp
das ist populistisches Geschwätz. Natürlich wird die Asylpolitik, Flüchtlingspolitik etc diskutiert, auch politisch und das auch ohne AfD und Pegida, die nutzen nur die Situation, um ihr populistisches Gewäsch an den Wähler zu bringen. Auch das wurde hier schon zu Genüge dargelegt.

Abahatschi schrieb:was kostet die Flüchtlingshilfe?

das haben wir hier schon diskutiert, es wurden reichlich Zahlen verlinkt.

Abahatschi schrieb:welche Projekte wurden deswegen zurückgestellt?

keine Ahnung, BER jedenfalls nicht

Abahatschi schrieb:wie viele haben einen Deutschkurs erfolgreich absolviert?

was heisst erfolgreich? Und gibt es genügend Deutschkurse?

Abahatschi schrieb:wie viele arbeiten und können ihren Lebensunterhalt selbst bestreiten?

wie viele DÜRFEN denn arbeiten?

Abahatschi schrieb:wie viele machen eine Ausbildung?

und werden trotzdem abgeschoben?

Abahatschi schrieb:wie viele haben eine abgeschlossen?

wahrscheinlich nicht so viele, da sie ja eine Ausbildung nicht sofort beginnen können und 3 Jahre sollte man ihnen schon zustehen, meinst Du nicht?
Aber ich guck mal nach Zahlen für Dich, auch wenn alles sicherlich schon mal gepostet wurde.