Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

@Deepthroat23

Deepthroat23 schrieb:Im Moment dauert es über ein halbes Jahr, bis ein Antrag auf Asyl bearbeitet wurde. Mindestens 95% haben gar keinen Asylgrund. Was bedeutet, Stand heute muss man davon ausgehen, dass alleine 2016 locker eine Million Menschen abgeschoben werden müsste.

bewilligtes Asyl ist nur einer von vielen Gründen, warum Menschen in D einen, zunächst befristeten, Aufenthaltstitel begehren und bekommen.

für das Bundesland Berlin:

Zunächst gilt das Aufenthaltsgesetz. Zusätzlich gibt es die Verwaltungsvorschriften des Bundes, rund 400 Seiten, eng gedruckt auf DIN A4. Und wir haben zusätzlich interne Verwaltungsvorschriften. Das entspricht für Berlin noch einmal zusätzlich 600 Seiten. Das alles führt zu etwa 130 verschiedenen Aufenthaltstiteln.

http://m.tagesspiegel.de/berlin/interview-mit-dem-leiter-der-auslaenderbehoerde-eine-bar-liegt-nicht-im-regionalen-interesse/9905810.html?utm_referrer=

Mach dich mal schlau bevor du unkst, eine Million Menschen müsste abgeschoben werden (wobei ich "ne Handvoll" Deutsche gern noch obenauf packen würde....)

@lawine

No Problemo.

In Deutschland halten sich aktuell mehr als 600.000 Ausländer auf, deren Asylantrag abgelehnt wurde oder deren Flüchtlingsschutz abgelaufen ist. Das geht aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage des Bundestagsvizepräsidenten Johannes Singhammer (CSU) hervor, die der Online-Ausgabe des Magazins "Cicero" vorliegt.

Das war im Januar diesen Jahres. Die Zahl kommt von der Bundesregierung und nicht von mir.
Wenn ich also aktuell davon ausgehe, dass es nächstes Jahr mehr als 1.000.000 sind, also mehr als 400.000 dazu kommen ist das denke ich noch sehr konservativ geschätzt.

Deepthroat23 schrieb:Und wie sieht die Deckelung aus? Mauer um Deutschland bauen? Wie soll man denn die Einreise verhindern?

Deckelung = Maximalmenge
Ist diese überschritten, können weitere Menschen eben nicht aufgenommen werden. Die (illegale) Einreise lässt sich nicht verhindern. Haben die Menschen aber mitbekommen, dass hier eben nicht Milch und Honig fließen und eben nicht jeder ein Haus und viel Geld bekommt, dann werden auch nicht mehr so viele kommen. Dies war ja, wenn Du Dich richtig erinnerst, einer der Hauptgründe für den derzeit andauernden Zustrom. Die Leute wollen ja ausdrücklich nach Deutschland.

Das würde bedeuten, dass erst mal massiv aufgestockt werden muss. Eine so große Grenze komplett vor Einreise zu sichern grenzt an eine Unmöglichkeit. Frag mal die USA.

Ich behaupte das sich das gar nicht vergleichen lässt. Die USA haben eine direkte Grenze mit z.B. Mexiko.
Deutschland hat aber keine Grenze mit z.B. Syrien oder Afghanistan. Nicht einmal die EU hat eine direkte Grenze mit jenen Ländern.

Deepthroat23 schrieb:Reelle, zukünftig auftretende Probleme benennen hat nichts mit Teufel an die Wand malen zu tun.

Du lässt bei alldem aber die Eigendynamik der Dinge ausser Acht.

Deepthroat23 schrieb:Im Moment dauert es über ein halbes Jahr, bis ein Antrag auf Asyl bearbeitet wurde. Mindestens 95% haben gar keinen Asylgrund. Was bedeutet, Stand heute muss man davon ausgehen, dass alleine 2016 locker eine Million Menschen abgeschoben werden müsste. Wie soll das auch nur ansatzweise zu bewerkstelligen sein?

Wie kommst Du darauf, dass 95% überhaupt keinen Asylgrund haben?

Sich fragend,

@Deepthroat23
Genau genommen wären das zumindest zahlreiche Betten, die also frei sein könnten. Ist zum Beispiel ne Lösung für das Problem der Unterbringung @ElCativo

Mal so eine Frage nebenbei, wenn man nicht gegen Flüchtlinge ist. Warum wird als Argument gegen Flüchtlinge, die "geringe" Abschiebungsrate genannt? Ich bitte euch als wenn es um Steuermittel oder sonst was geht. Neiddebatten sind out. Der Wunsch ist der Vater der Gedanken l. Diese ganze scheinheilige Diskussion übermalt nur den Wunsch seine eigene Kultur von fremdländischen "Elementen" reinzuhalten. Ansonsten würde man sich die Frage der Abschiebung gar nicht stellen, weil unerheblich.

http://www.focus.de/politik/videos/unser-steuergeld-ist-sowieso-weg-hier-rechnet-ein-iranischer-comedian-mit-der-deutschen-fluechtlingspolitik-ab_id_5002039.html

einfach reinhören

"Ihr müsst lernen, gegen Kriege auf die Straße zu gehen, nicht gegen Flüchtlinge."

yummi schrieb:Ansonsten würde man sich die Frage der Abschiebung gar nicht stellen, weil unerheblich.

Nein, nicht unerheblich. Es geht ja nicht um kontrollierte Einwanderung, sondern um Nothilfe, Asyl, temporären Schutz. Es geht nicht darum, Menschen zu unterstützen die aufgrund der Armut im eigenen Land hierher kommen.

Im Prinzip stellt der Flüchtling ja eine Bitte in den Raum die lautet: "Bitte helft mir, ich komme aus einem schrecklichen Gebiet in dem mir Gefahr für Leib und Leben droht!" Geprüft werden muss dann natürlich, ob dies wirklich der Wahrheit entspricht oder ob andere Gründe für die Bitte entscheidend sind. Immerhin geht es ja darum, Menschen aufzunehmen die Hilfe im Sinne der einschlägigen Konventionen tatsächlich notwendig haben.

@Chefheizer

Chefheizer schrieb:Ist diese überschritten, können weitere Menschen eben nicht aufgenommen werden.

Und wie sieht das dann aus?
Entschuldigen sie bitte, aber wir haben unsere Deckelung erreicht, bitte reisen sie zurück in ihr Bürgerkriegsgebiet?

Chefheizer schrieb:Ich behaupte das sich das gar nicht vergleichen lässt. Die USA haben eine direkte Grenze mit z.B. Mexiko.
Deutschland hat aber keine Grenze mit z.B. Syrien oder Afghanistan.

Das hat doch damit gar nix zu tun. Du hast von der EU gesprochen und nicht von Deutschland.
Die Leute kommen zu den EU Aussengrenzen und die kann man unmöglich dicht machen.

Deepthroat23 schrieb:Entschuldigen sie bitte, aber wir haben unsere Deckelung erreicht, bitte reisen sie zurück in ihr Bürgerkriegsgebiet?

Was passiert, wenn das Maximum erreicht ist wird sich zeigen. Immerhin verstösst dies gegen geltendes Recht.
Ich bin jedenfalls gespannt auf die Lösungen die entstehen werden.

Aber wie es insgesamt aussieht ist die Lage ja in Deutschland wirklich nicht so dramatisch wie immer wieder dargestellt.

Das Hauptproblem ist nach wie vor ausserhalb der EU, insbesondere in der Türkei.
Wie auch hier nachzulesen ist:
http://www.unhcr.org/pages/4a02d9346.html

Deepthroat23 schrieb:Das hat doch damit gar nix zu tun. Du hast von der EU gesprochen und nicht von Deutschland.
Die Leute kommen zu den EU Aussengrenzen und die kann man unmöglich dicht machen.

Hey Vierauge :D Dann lies doch mal was ich oben geschrieben habe :D
Beim zitieren hast Du den Teil weggelassen :{

Chefheizer schrieb:Nicht einmal die EU hat eine direkte Grenze mit jenen Ländern.

Kopfschüttelnd,

@Chefheizer
Nochmal in wie weit tangiert dich das? Jeder hat das Recht darauf Asyl zu beantragen, wenn die individuelle Prüfung solange dauert, um sorgfältig zu arbeiten, dann ist das halt so. Zu mal 10 oder 20% der Asylgenehmigungen durch Klagen erreicht werden. Und die Frage in wie weit Armut für das eigene Leben bedrohlich wird? Aber das ist alles ziemlich nebensächlich. Was spricht gegen Menschen anderer Herkunft hier in Deutschland? Wenn man Menschen helfen kann, soll man es tun. Es spricht absolut gar nichts dagegen, solange man noch in der Lage ist Prestigeprojekte in Milliarden höhe zu bezahlen.

yummi schrieb: Wenn man Menschen helfen kann, soll man es tun. Es spricht absolut gar nichts dagegen, solange man noch in der Lage ist Prestigeprojekte in Milliarden höhe zu bezahlen.

Dienstsitze kosteten bisher bis zu 350 Millionen Euro

Seit 15 Jahren leistet sich die Bundesregierung die beiden Dienstsitze Berlin und Bonn. Nach Berechnungen des Steuerzahlerbundes hat das bisher 350 Millionen Euro gekostet. Dazu kommen Mietzahlungen für die obersten Bundesbehörden in Bonn – 6,7 Millionen Euro im Jahr.

http://m.welt.de/politik/deutschland/article130818888/Doppel-Regierungssitz-kostet-Steuerzahler-Millionen.html (Archiv-Version vom 26.12.2015)

Vote_against schrieb: Ich unterhalte mich nicht mit noch mehr Personen.
Ich bin gerade im Dialog mit Aseria und warte auf den Nachweis.

:troll:

@Deepthroat23

Nuja...die fehlende Berufsausbildung ist da wohl der Faktor, was das Armutsrisiko erhöht.

lawine schrieb:"Ihr müsst lernen, gegen Kriege auf die Straße zu gehen, nicht gegen Flüchtlinge."

An sich klingt diese Aussage erstmal richtig, jedoch wurde dieses Thema von Antisemiten wie den Montags-Wahnmachern und anderen Verschwörungstheoretikern und Putin-Fans vereinnahmt.
Die Lösung ist auch nicht nur, sich öffentlich gegen Krieg auszusprechen, da sowieso die allermeisten dagegen sind, sondern sich politisch gegen Kriege einzusetzen.

@Chefheizer

Chefheizer schrieb:Aber wie es insgesamt aussieht ist die Lage ja in Deutschland wirklich nicht so dramatisch wie immer wieder dargestellt.

Du hast ja selbst schon Ansätze gebracht, wie dramatisch es noch werden kann.
Der Strom reiss bis dato nicht ab und der Winter kommt.

Chefheizer schrieb:Nicht einmal die EU hat eine direkte Grenze mit jenen Ländern.

Was auch komplett wurscht ist, denn für die EU ist es unerheblich, ob die Leute aus dem Nachbarland kommen, oder ob sie da nur durchreisen. Fakt ist, sie kommen in die EU.
Ob von einem Nachbarland oder nicht ändert doch an der Tatsache nicht.

@canales

canales schrieb:Nuja...die fehlende Berufsausbildung ist da wohl der Faktor, was das Armutsrisiko erhöht.

Und wenn laut statistischem Bundesamt schon Realschüler große Schwierigkeiten haben überhaupt Lehrstellen zu finden, wie sollen dann Flüchtlinge in die Arbeitswelt finden?
Das Problem fängt schon dabei an, dass 9% aller Männer und 26% aller Frauen in Syrien Analphabeten sind.
Da muss man vom erlernen der deutschen Sprache noch gar nicht im Ansatz reden.
Wie sollen die Arbeit finden? Was sollen die hier arbeiten? Wie viele von den Flüchtlingen sind für den deutschen Arbeitsmarkt in irgend einer Form ausreichend qualifiziert?
Klar, es kommen auch Ärzte, Anwälte, Ingenieure und andere hoch qualifizierte. Aber hoch qualifiziert in Syren bedeutet nicht unbedingt hoch qualifiziert in Deutschland.

Wer ernsthaft der Meinung ist, dass ein Großteil der Flüchtlinge in absehbarer Zeit dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stehen, der ist blind und taub.

yummi schrieb:Was spricht gegen Menschen anderer Herkunft hier in Deutschland?

Gar nichts, und das ist ja schon die Realität. Es ging mir nicht um eine generelle Diskussion der Grundlagen.

yummi schrieb:Wenn man Menschen helfen kann, soll man es tun. Es spricht absolut gar nichts dagegen, solange man noch in der Lage ist Prestigeprojekte in Milliarden höhe zu bezahlen.

Hm, sehe ich zum Beispiel anders. Wir haben mittlerweile eine recht marode Infrastruktur und sehr viel Verbesserungsbedarf in vielen Bereichen. Es könnten die Steuerüberschüsse auch dafür ausgeben werden, um das eigene Land weiter aufzubauen bzw. strukturschwache Regionen zu stärken. Es könnte auch die Steuerlast insgesamt verringert werden. Es könnte die Altersarmut bekämpft werden. Und so weiter und so fort.
Nur das Vorhandensein von finanziellen Mitteln bedeutet ja nicht, das diese auch gedankenlos verplempert werden müssen.

Aus diesem Grund finde ich die Diskussion schon sinnvoll. Immerhin sind die geschätzten 10 Milliarden die die momentane Aufnahme von Flüchtlingen kosten wird kein Pappenstiel. Ich finde es wäre verantwortungslos, über die generelle Rechtfertigung nicht nachzudenken. Warum zum Beispiel muss das Taschengeld für Flüchtlinge höher sein als in anderen Aufnahmeländern innerhalb der EU? Nur das Vorhandensein von Steuerüberschüssen ist bestimmt keine Begründung dafür!

@Chefheizer

Chefheizer schrieb: Immerhin sind die geschätzten 10 Milliarden die die momentane Aufnahme von Flüchtlingen kosten wird kein Pappenstiel.

Darum glaube ich der Kanzlerin auch nicht wenn sie sagt, das wird der Bürger nicht merken durch z.b. Steuererhöhungen.

Chefheizer schrieb:Warum zum Beispiel muss das Taschengeld für Flüchtlinge höher sein als in anderen Aufnahmeländern innerhalb der EU?

Weil die alltäglichen Dinge in DE teurer sind als z.b. in Rumänien.
Allerdings habe ich heute gelesen, dass die Merkel in naher Zukunft Bargeld wesentlich verringern will und es durch Sachleistungen ausgleichen will.

Deepthroat23 schrieb:Was auch komplett wurscht ist, denn für die EU ist es unerheblich, ob die Leute aus dem Nachbarland kommen, oder ob sie da nur durchreisen. Fakt ist, sie kommen in die EU.
Ob von einem Nachbarland oder nicht ändert doch an der Tatsache nicht.

Ich glaube Du bringst da etwas durcheinander.
Ausgehend von Deinem Ratschlag, die derzeitige Situation der EU mit der Situation der USA zu vergleichen (nämlich die Grenze zwischen den USA und Mexiko zum Beispiel) habe ich nur dargestellt, dass die EU keinerlei Grenze mit z.B. Syrien oder Afghanistan aufweist.
Die Flüchtlinge kommen also aus Ländern, die faktisch keine Anrainerstaaten sind.
Deswegen ist die Situation der USA nicht auf die Situation der EU übertragbar.
Mehr habe ich nicht behauptet.

Es bringt also nichts, in die USA zu schauen. Dort profitiert die Wirtschaft nämlich auch ganz erheblich von den günstigen Fabrikationsbedingungen in Mexiko. Abgesehen von ganz anderen Verquickungen, die hier aber auch kein Thema sein sollen. Mexiko-USA ist eine Katastrophe für sich und wesentlich schlimmer als alles, was wir hier momentan machen.

@Deepthroat23
Laut der DIHK sind noch genügend Ausbildungsplätze nicht belegt und das noch kurz vor dem Beginn des Ausbildungsjahres...kann ja regional unterschiedlich sein, aber Lehrstellenmangel haben wir derzeit nicht.

Die Schulabgänger hätten für das aktuelle Ausbildungsjahr "auch jetzt noch beste Chancen", sagte Wansleben der Nachrichtenagentur dpa. Allein in der Lehrstellenbörse der Industrie- und Handelskammern (IHKs) unter www.ihk-lehrstellenboerse.de seien noch rund 11.000 Ausbildungsplätze für 2015 offen – auch in dualen Studiengängen. Von einem Mangel an Ausbildungsplätzen könne also keine Rede sein, so der DIHK-Hauptgeschäftsführer. Das bestätigten auch die Zahlen der Bundesagentur für Arbeit.

http://www.dihk.de/presse/meldungen/2015-08-10-wansleben-azubis

Deepthroat23 schrieb:Darum glaube ich der Kanzlerin auch nicht wenn sie sagt, das wird der Bürger nicht merken durch z.b. Steuererhöhungen.

Es ist ohnehin ihre letzte Amtszeit. Warum sollte man dem Glauben schenken? Alleine das es thematisiert wird, reicht doch schon!

Deepthroat23 schrieb:Weil die alltäglichen Dinge in DE teurer sind als z.b. in Rumänien.
Allerdings habe ich heute gelesen, dass die Merkel in naher Zukunft Bargeld wesentlich verringern will und es durch Sachleistungen ausgleichen will.

Mir ging es vornehmlich darum, das dies mal einfach entschieden wird ohne die Notwendigkeit überhaupt im Vorfeld geprüft zu haben. Rumänien ist auch nicht gerade billig, was die ganz alltäglichen Dinge betrifft. Die Grundversorgung sollten die Flüchtlinge aber auch ohne eigenen Kaufkraft bekommen können.
Sachleistungen sind der richtige Weg. Zu sozial und nachgiebig darf man nicht sein!
Ich wüsste jetzt auch keinen Grund, weshalb z.B. Zigaretten zu den Dingen des täglichen Bedarfs zählen sollten.

@canales

Nochmal. Ich habe nicht behauptet, Realschulabsolventen wären von der Armut bedroht. Das behauptet das statistische Bundesamt. Ein Amt der BRD. Die werden es wohl wissen. Wenn ein Amt schon mal was negatives durchsickern lässt, muss es schon sehr schlimm sein.

@Chefheizer

Chefheizer schrieb:Es ist ohnehin ihre letzte Amtszeit. Warum sollte man dem Glauben schenken? Alleine das es thematisiert wird, reicht doch schon!

Das hat mit der Amtszeit gar nicht so viel zu tun, die merkel hat ja schon vorher gelogen, den Leuten sogar gesagt, dass sie in Wahlkampfzeiten lügt und gewählt wurde sie dennoch.

Chefheizer schrieb:Sachleistungen sind der richtige Weg. Zu sozial und nachgiebig darf man nicht sein!

Da sind wir absolut einer Meinung.

Chefheizer schrieb:Ich wüsste jetzt auch keinen Grund, weshalb z.B. Zigaretten zu den Dingen des täglichen Bedarfs zählen sollten.

Zählen sie nicht.

Abteilung 1: Nahrungsmittel, alkoholfreie Getränke
Abteilung 3: Bekleidung und Schuhe
Abteilung 4: Wohnen, Energie und Wohnungsinstandhaltung
Abteilung 6: Gesundheitspflege
Abteilung 7: Verkehr
Abteilung 8: Nachrichtenübermittlung
Abteilung 9: Freizeit, Unterhaltung, Kultur
Abteilung 10: Bildung
Abteilung 11: Beherbergungs- und Gaststättendienstleistungen
Abteilung 12: Andere Waren und Dienstleistungen