Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

peekaboo schrieb:müssten wir noch viel härter daran arbeiten, uns Leute vom Kaliber Trump, von Storch oder Gauland heranzuzüchten.

Oder nicht zu vergessen Cohn Bendit (warum nicht mal ein Kind auf meinem Schoß) oder wie wäre es mit Volker Beck (ich hab zu viel Stress und Kauf mir Crack) vlt. bringen die uns weiter.

Realo schrieb:Demnächst noch mehr Klimaflüchtlinge als bisher?

Guter Einwand! Und wir diskutieren hier Asylgesetze. :) Als ob die irgendetwas an den Fluchtursachen ändern würden...

@McMurdo

Realo schrieb:Demnächst noch mehr Klimaflüchtlinge als bisher?

McMurdo schrieb:Guter Einwand! Und wir diskutieren hier Asylgesetze. :) Als ob die irgendetwas an den Fluchtursachen ändern würden...

ich denke INDIREKT hats schon was damit zu tun.

Die Asylgesetze entstanden damals sicher nur unter der Prämisse, dass es keine sehr hohe Anzahl Flüchtender geben wird oder nicht?

Wenn jedoch zu erwarten ist, dass die Anzahl mal signifikant steigen könnte, dann denke ich müssten die Gesetze dementsprechend evtl. angepasst werden.

Ich meine jetzt z.B. keine starre Obergrenze, aber einen groben Richtwert, wie es gestern auch ein user geschrieben hatte (der hier eher als linksorientiert angesehen werden kann ;) ) ...
... und dementsprechend all das was hier schon diskutiert wurde, bis hin zur Vermeidung von Fluchtursachen

@Optimist
Die Anzahl spielt keine Rolle, es geht darum, ob es einen Grund für Asyl gibt, wer alles flüchtet und warum, hat damit erst einmal gar nichts zu tun.

@taxista

Wo siehst du bei den von dir aufgezählten Kandidaten jetzt einen Bezug zum Klima- bzw. Umweltschutz? Könntest du das bitte mal aufdröseln?

Tussinelda schrieb:Die Anzahl spielt keine Rolle,

Und ewig grüßt das Murmeltier!

Optimist schrieb:Wenn jedoch zu erwarten ist, dass die Anzahl mal signifikant steigen könnte, dann denke ich müssten die Gesetze dementsprechend evtl. angepasst werden.

Das denke ich auch, man muss die Gesetze der Realität anpassen.

@Tussinelda
@Optimist
@taxista
Klima ist nun kein Asylgrund, daher ist es in diesem Thread falsch. Es wären offensichtlich unbegründete nach Artikel 16a GG.

Daher könnten diese unter eine Obergrenze der Zuwanderung fallen. Die Obergrenze bezieht sich auf alle Zuwanderer. Asylberechtigte können nicht zahlenmäßig reglementiert werden.
Nimmt man zum Beispiel als Obergrenze 200000, und es kommen 300000 Aslyberechtigte. Keine andere Zuwanderung. Kommen nur 150000 dann könnten noch 50000 Zuwanderer kommen. So ist doch die Obergrenze zu verstehen, oder atmender Rahmen, oder ....

neugierchen schrieb:Klima ist nun kein Asylgrund,

Eben! Es ist wohl eher belustigend, anderen beim Absaufen zuzuschauen...

eckhart schrieb:Es ist wohl eher belustigend, anderen beim Absaufen zuzuschauen...

Hmmm, möchtest Du dann das Asylgesetz für alle Unbill öffnen, es ganz abschaffen, oder für Klimaflüchtlinge was neues schaffen.

Nach jetzigem Recht ist es kein Asylgrund, soweit gehen wir konform, oder?

@taxista
bei den Asylgesetzen geht es um die Anzahl? Nicht um die Schutzbedürftigkeit? Na dann muss ich mich da ja sehr vertan haben

neugierchen schrieb:Klima ist nun kein Asylgrund

aber ein Fluchtgrund. Es ging ja darum, wie viele auf der Flucht sind und angeblich dann nur hierher kommen.

@Tussinelda

Realo schrieb:Demnächst noch mehr Klimaflüchtlinge als bisher?

McMurdo schrieb:Guter Einwand! Und wir diskutieren hier Asylgesetze. :) Als ob die irgendetwas an den Fluchtursachen ändern würden...

Optimist schrieb:ich denke INDIREKT hats schon was damit zu tun.Die Asylgesetze entstanden damals sicher nur unter der Prämisse, dass es keine sehr hohe Anzahl Flüchtender geben wird oder nicht?Wenn jedoch zu erwarten ist, dass die Anzahl mal signifikant steigen könnte, dann denke ich müssten die Gesetze dementsprechend evtl. angepasst werden.

Tussinelda schrieb:bei den Asylgesetzen geht es um die Anzahl? Nicht um die Schutzbedürftigkeit? Na dann muss ich mich da ja sehr vertan haben

Es geht insofern um die Anzahl, weil - wenn obiges von Realo mal eintrifft - dann dementsprechend auch sehr viele Asyl-UN-Berechtigte kommen könnten - in signifikanter Anzahl (es würde dann sicher nicht nur bei Binnenflüchtlingen bleiben, weil im Inland dann irgendwann auch mal kein Platz oder Kapazität mehr da sein könnten).


Deshalb sollte man auf solche Szenarien auch mittels Gesetzen reagieren, dies eben wie Taxista auch schrieb, alles den Realitäten anpassen.
...
damit sich die Flucht der Menschen nicht hauptsächlich auf die reichsten Länder (wie eben z.B. D) konzentrieren könnte.

peekaboo schrieb:Wo siehst du bei den von dir aufgezählten Kandidaten jetzt einen Bezug zum Klima- bzw. Umweltschutz? Könntest du das bitte mal aufdröseln?

Deine Frage ist OT
Aber ich sags dir trotzdem, beide gehören der Partei die Grünen an, was haben die sich ganz gross auf die Fahne geschrieben?? .. Umweltschutz!!!

@Tussinelda

Tussinelda schrieb:aber ein Fluchtgrund. Es ging ja darum, wie viele auf der Flucht sind und angeblich dann nur hierher kommen.

Genau, und da liegt Euer Gedankenfehler. Es sind Flüchtende, aber sie werden nie einen Anspruch auf Asyl haben. Also brauchen sie gar kein Verfahren, denn sie müssten lügen um einen Anspruch zu haben. Dafür muss etwas anderes geschaffen werden. Oder das Wort politische muss aus dem Grundgesetz gestrichen werden.
Darum dreht sich alles. Eine breite Bevölkerung möchte das der 16 a bedingungslos eingehalten wird, aber nicht das er ausgehöhlt wird.

@neugierchen
deshalb schreibe ich schon von Anfang an, dass die Asylgesetze nicht geändert werden müssen. Sie erfassen, was nach Menschenrechtskonventionen als Asyl gilt und geben eine entsprechende Vorgehensweise vor. Allerdings sehe ich uns in der Pflicht, auch Menschen zu helfen, die aus anderen Gründen fliehen und da muss es eben auch (Achtung @Realo Triggerwort) Fluchtursachenbekämpfung geben, ansonsten muss man sich nicht wundern, dass viele kommen

Tussinelda schrieb:dass die Asylgesetze nicht geändert werden müssen

ich denke halt schon, dass die bei stark steigender Anzahl - wenn die Fluchtursachenbekämpfung nichts oder nicht viel bewirkten würde - geändert werden müssten.

Dahingehend, dass nicht alle Flüchtende welche das wollen (und bei denen noch nicht klar ist, ob sie asylberechtigt sind) nach D einwandern könnten...
... und Unberechtigte dort mangels Abschiebemöglichkeiten dann bleiben könnten.

Also nach wie vor wäre ich dafür, dass man außerhalb erst mal sondiert und dann könnten von mir aus so viele wie wollen BERECHTIGTE nach D geholt werden.

@Optimist
ich weiß, ist ja nix Neues

@Tussinelda
deine Ansichten (keine Änderungen der Gestze) sind auch nix Neues. ;)

Wir kommen da halt nie zusammen, muss man so nehmen wie es ist :)

taxista schrieb:Deine Frage ist OT

Nein “Crack und Kinder auf dem Schoß“ sind Offtopic.

taxista schrieb:Aber ich sags dir trotzdem, beide gehören der Partei die Grünen an, was haben die sich ganz gross auf die Fahne geschrieben?? .. Umweltschutz!!!

Schön für die zwei, nur was haben Crack und Kinder auf dem Schoß mit Klimaschutz und dem Topic zu tun? Kannst du das erklären?

Optimist schrieb:Dahingehend, dass nicht alle Flüchtende welche das wollen (und bei denen noch nicht klar ist, ob sie asylberechtigt sind) nach D einwandern könnten...

Das klingt immer danach als ob alle immer nur nach Deutschland flüchten wollen. Als ob Deutschland der Mittelpunkt der Welt wäre.

Optimist schrieb:Also nach wie vor wäre ich dafür, dass man außerhalb erst mal sondiert und dann könnten von mir aus so viele wie wollen BERECHTIGTE nach D geholt werden.

So viele wie wollen? Bist du dir da auch ganz sicher?