Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

Optimist schrieb:Daran scheitert schon alleine das Nachdenken über solche Lösungen, weil es zu viele gibt, welche diese eben nicht für sinnvoll erachten, diese kategorisch und aus Priinzip schon mal ablehnen.
Wenn etwas per se nicht gewollt wird, wird man auch immer irgendwelche Haare in der Suppe finden können.

Nur weil man der Meinung sind das solche Flüchtlingslager nicht die Lösung sein können, bedeutet das ja nicht gleich das man sich nicht trotzdem Gedanken darüber machen würde, oder auch über andere Möglichkeiten nachdenkt.

@Bone02943

Nur weil man der Meinung sind das solche Flüchtlingslager nicht die Lösung sein können, bedeutet das ja nicht gleich das man sich nicht trotzdem Gedanken darüber machen würde, oder auch über andere Möglichkeiten nachdenkt.

Da hast du schon recht. Jedoch mein "Punkt" (Hemmschuh fürs Nachdenken) diesbezüglich ist das hier:

Wenn etwas per se nicht gewollt wird, wird man auch immer irgendwelche Haare in der Suppe finden können.
(War ja z.B. mit dem Mindestlohn so, mit den Erneuerbaren usw... - es gibt immer erst heftigen Widerstand, weil zu Viele etwas nicht wollen...)

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@Abahatschi

Mittlerweile funktioniert nicht mal die Allesgutmaschine, es scheint so dass die Zeitungen unterschiedliche Befehle bekommen haben, wir möchten uns doch erinnern dass eigentlich 3 Monate Bearbeitungsdauer ausgemacht waren, aufgefallen ist mir das in diesem Artikel vom 3.09
https://www.abendblatt.de/politik/article211792343/Bamf-braucht-immer-laenger-fuer-Bearbeitung-von-Asylverfahren.html
Im zweiten Quartal 2017 dauerte es im Schnitt 11,7 Monate, bis über ein Asylantrag entschieden wurde. ...

ja ja, "wir schaffen das" ... immer mehr zu versprechen, als was einhaltbar ist. ;)

Im Angesichts dessen wäre es erst recht sinnvoll, gleich zu sagen wir schaffen die Asylprüfung ab, diese ist für Alle Beteiligten belastend.

Was soll dieses Theater von -wir prüfen "eine Ewigkeit" um dann festzustellen, dass wir sowieso kaum abschieben können- ? Beruhigungspille fürs Volk? Es wirkt eher im Gegenteil, nämlich als Hilflosigkeit des Staates.

Konsequent und ehrlicher wäre da wirklich zu sagen, wir kommen nicht hinterher, also passen wir unser Gesetz dementsprechend an:

- entweder wirklich niemanden mehr unregistriert  reinlassen (das geht nun mal nur mittels HS) - sh meine Vorschläge hier: Beitrag von Optimist (Seite 1.282)

- oder ausnahmlos Jeden -unregistriert- reinlassen und  -ungeprüft-  hier behalten.

entweder wirklich niemanden mehr unregistriert  reinlassen

-> rein rechtlich müsste das ja machbar sein, denn wenn ich mich jetzt nicht irre, gilt doch Dublin immer noch? Zumindest besagt das Asylgesetz, dass D nur jemanden aufnehmen muss, der verfolgt wurde. In Ö zB. wurde aber niemand verfolgt.

Niemanden mehr reinlassen und wenn es doch jemand schafft, diesen dann den Status "illegal im Lande" zu geben, ist natürlich nicht gewollt und da gäbe es zu viel Proteste, ist mir schon klar.
Dann kommt eben mMn als logische Schlussfolgerung wirklich nur noch das infrage

ausnahmlos Jeden -unregistriert- reinlassen

aber das lässt sich dem "einfachen Volk" halt schlecht "verkaufen" (abgesehen von den Folgen, welche das auf lange Sicht hätte wegen der Sogwirkung...)

@Tussinelda, siehst du das anders?

Dieser Mischmasch aus beiden Positionen der nun schon seit Monaten praktiziert wird,  ist jedenfalls  in meinen Augen  nur Verar... und Placebo.

@Optimist
Ja - wegen keinem rein lassen kommt eh gleich die Abschottungskeule.
Ja - wegen jeden reinlassen, man müsste vielleicht festlegen was mit den Sozialleistungen und Ansprüchen passiert, aber ja, sollen sie halt kommen, würde ich schon gerne erleben.

@Optimist

Niemanden ohne Papiere reinlassen fände meine sofortige und volle Zustimmung,

aber: ist nur durchsetzbar, wenn wir unsere gesamten Grenzen incl grüner Grenzen komplett abriegeln. Technisch mag dies möglich sein, aber es wäre schrecklich teuer und hätte etwas von Trumps Mauer.

Man muss also auch überlegen: Was machen wir mit Menschen, die plötzlich da sind und keine papiere haben und sich an ein Amt wenden? Diejenigen, die plötzlich hier sind und sich an kein Amt wenden, sondern eine Art Untergrunddasein suchen, erreicht man ohnehin nur durch Zufall, die Gruppe dürfte aber klein sein.

Bei jeder Person, die ohne Papiere plötzlich hier ist, wäre ich dafür, dass eine Asylprüfung entfällt. Er muss nach Hause. Aber wohin? Die umständliche Feststellung, wo er denn herkommt, bleibt dennoch, es sei denn wir mauer uns komplett ein.

Für mich ist das ein Problem, das dauerhaft sehr schwer zu lösen ist. Abschieben, ja bitte, aber wohin?

Gesellschaftlich ist das auch schwer durchzusetzen, wenn ich mir anschaue, dass Irregeleitete sogar die rechtmäßige Abschiebung von 8 (!) Straftätern verhindern wollten, wie vor wenigen tagen geschehen.

Wenn wir weiterhin 8 Straftäter pro Tag abschieben würden (und selbst das passiert nicht), könnten wir auch die Nordsee mit einem Teelöffel leeren.

@sacredheart

Bei jeder Person, die ohne Papiere plötzlich hier ist, wäre ich dafür, dass eine Asylprüfung entfällt.

Mein Ansatz wäre, dass solche Leute den Status der Illegalität bekämen, zumindest wenn sie nicht aktiv ihre Herkunft versuchen zu beweisen.
Wenn jemand illegal im Land ist, dann wäre es schon ein Zugeständnis von D, wenn derjenige Lebensmittel und Unterkunft bekäme (jedoch kein Geld)

Könnte mir vorstellen, das würde evtl. so Manche abschrecken, welche ihre Ausweise absichtlich verloren, also auf Betrug aus sind.

Gesellschaftlich ist das auch schwer durchzusetzen, wenn ich mir anschaue, dass Irregeleitete sogar die rechtmäßige Abschiebung von 8 (!) Straftätern verhindern wollten, wie vor wenigen tagen geschehen.

So ist es.
Deswegen bin ich für ein Entweder-Oder, im Sinne meiner 2 Punkte weiter oben.

@Abahatschi

Ja - wegen keinem rein lassen kommt eh gleich die Abschottungskeule.

Ja, weil manche nicht differenzieren können.
Berechtigte können gerne kommen, aber eben nur wenn sie sich in  HS hatten registrieren lassen (bei meiner angedachten Lösung).

Ja - wegen jeden reinlassen, man müsste vielleicht festlegen was mit den Sozialleistungen und Ansprüchen passiert, aber ja, sollen sie halt kommen, würde ich schon gerne erleben.

Möchte ich nicht unbedingt erleben, die Folgen wären mMn unabsehbar und dann wäre erst recht nix mehr "wir schaffen das".
Aber ich weiß wie du das meinst und wenn nicht Viele unter solch einer Lösung zu leiden hätten (auch die Berechtigten selbst), wäre ich auch dafür, dass jeder sehen könnte, wohin ein "kommt alle her" - auf D a u e r  führen würde.

@Optimist

Bin ganz bei Dir, aber selbst wenn man den Status Illegalität vergibt und das nur zu Unterkunft und Nahrung führt, muss aufwändig ermittelt werden, wo kommt er her?

Und ein Mensch, der dabei nicht kooperiert, aber ohnehin nur Unterkunft und Nahrung erhält, kann dann mit keinem Mittel mehr dazu bewegt werden zu kooperieren, weil er halt nichts zu verlieren hat.

Man kann aber durchaus diese Methode anwenden, um den Anreiz des illegalen Aufenthaltes hier für diejenigen zu minimieren, die noch gar nicht da sind.

Denn das offensichtliche Geschäftsmodell: Junger Mann aus Woauchimmer sammelt 12.000€ (o.ä.) bei verschiedenen Menschen seiner Umgebung oder auch bei spezialisierten Kredithaien ein, kommt hierher, verlangt Asyl, klagt munter durch alle Instanzen und schickt mehr Taschengeld nach Hause, als er Kredit benötigt hatte, kann dadurch unterbunden werden. Er kann ja keine Erbsensuppe verschicken. Das Problem der schon Anwesenden löst dies aber nicht.

@sacredheart
Man muss sich in den Maßnahmen an der Situation anpassen, es ist Aufgabe des Staates die Gesetze durchzusetzen und nicht dem "Bewerber" soviel wie möglich durchzulassen.
Unterkunft ja, Essen ja, Geld nein - wer nicht kooperiert, dem muss geholfen werden. Wenn schon Geld, nur gegen Fingerabdruck, ist die einzige Möglichkeit bei jemand ohne Dokumente.
Bei den Herkunftsländer muss man genauso verfahren, nur DE hat anscheinend Probleme zurück zu führen - andere Länder wie Schweiz, Frankreich, GB fragen doch gar nicht nach der Meinung von zB Maghrebstaaten - Magrheb Bürger erkannt/identifiziert, wird transportiert....möchte der Maghrebstaat das nicht...dann möchte der Maghrebstaat auch keine Entwicklungshilfe.

Abahatschi schrieb:andere Länder wie Schweiz, Frankreich, GB fragen doch gar nicht nach der Meinung von zB Maghrebstaaten - Magrheb Bürger erkannt/identifiziert, wird transportiert....möchte der Maghrebstaat das nicht...dann möchte der Maghrebstaat auch keine Entwicklungshilfe.

Muss dich dahingehend korrigieren, dass die Schweiz da das gleiche Problem hat wie DE, vor allem mit den Maghreb-Staaten. Es gibt zwar z.B. ein Rückführungsabkommen mit Algerien, allerdings gilt das nur für Linienflüge. Sonderflüge werden nicht akzeptiert. Als Abzuschiebender musst du also nur genug randalieren, und deine geplante Abschiebung löst sich in Luft auf. Das dürfte inzwischen auch bei jedem Algerier hier angekommen sein...

@Purusha
Trotz Schwierigkeiten ist die Schweiz Rückführungsweltmeister ;) und bei der Bearbeitungsdauer, ich gehe davon aus die wollen das...in DE wird geschlampt. Siehe mein Beitrag von heute: Beitrag von Abahatschi (Seite 1.282) .
Man weiß gar nicht was man eigentlich "kommunizeren" wollte.

@Abahatschi

Ich kann dir als Österreicher auch sagen, dass wir nicht zufriedenstellend abschieben. Ich denke, dass nicht nur D das Problem hat.

Abahatschi schrieb:Erstaunlich - die "Alle her Befürworter" nutzen als Argument gegen Hotspots die hier nicht funktionierende Antragsbearbeitung.
Das muss man sich merkeln.

Ich bin auch ein Befürworter, aber eben nur für Anspruchsberechtigte, und der von dir angegebene Grund will sich nicht so ganz in meinem Kopf breit machen. Man sollte davon abstrahieren.

Inzwischen bin ich der Meinung, dass "HotSpots" die Plätze sind, wo man sich nicht nur die Finger verbrennt wie auf ner heißen Herdplatte, sondern dass sie die Funktion des Walls und Grabens einer alten Burg haben, oder sagen wir eines gigantischen Täuschmanövers, denn weder kommen die Flüchtlinge aus den HS in Griechenland und Italien nach Zentraleuropa, noch werden ihre Anträge dort bearbeitet, denn man kann nur dort Anträge stellen, wo man auch hinwill, also werden in den HS keine Anträge gestellt. Es sind Verwahrstationen außerhalb der Kriegsgebiete und außerhalb der Zielregion, wo siew Asyl und Schutz erhalten wollen, und es sind natürlich unhaltbare Zustände dort, die mit der Menschenwürde nicht vereinbar sind. Man sollte so ehrlich sein und das Asylrecht aus den Verfassungen streichen, denn es findet keine Anwendung. Jetzt sollen die Hotspots also außerhalb von Europa gelagert werden, nicht nur in Libyen, sondern auch Niger, Tschad und anderen Regionen, wo die Sharia die Gesetzgebung ist. In dem Fall stört das keinen hier, ist ja weit weg. Gemeckert wird über die Sharia immer nur dann, wenn sie mit Deutschland in Verbindung gebracht wird. Ein weiterer klassischer Fall von Doppelmoral.

Ich habs schon lange aufgegeben, noch an Asylschutz und subsidiären Schuttz zu glauben, so wie das einst angedacht war. Man sollte so ehrliich sein und zugeben, dass das Schicksal der von Krieg und Verfolgung Bedrohten den Leuten hier am Allerwertesten vorbei geht. Bezeichnend auch, dass in bezug auf Afrikaner fast durchgehend von Wirtschaftsflüchtlingen geredet wird. Armutsflüchtling scheint für sie ein Fremdwort zu sein.

Also ich bin der Meinung, dass die Demokratien westlichen Zuschnitts gescheitert sind. Reste von Demokratie findet man eigentlich nur noch in den kleinen Ländern Benelux und in Skandivanien. Wahrscheinlich bildet sich im Lauf des Jahrhunderts eine neue Form heraus, die wir bislang noch nicht kennen, denn Mehrheitsdiktatur hat nicht besonders viel mit Demokratie zu tun, dazu zählt auch die "direkte Demokratie", die den Populsmus auf die Spitze treibt. Die neue politische Form könnte also eine Art populistischer Gefälligkeitsdiktatur mit demokratischen Nostalgieschnipseln sein.

Dennoch ist der Krieg gegen Asyl und andere Menschenrechte bereits verloren, denn wenn sich die Zahl der Flüchtlinge in Afrika von 65 Millionen verdoppelt hat, was nicht allzu lange mehr dauern dürfte, werden die Millionenhorden auf anderen Wegen nach Europa gelangen, vielleicht durch die Levante, über den Kaukasus und Westrussland dann nach Westen. Putin oder seinen Nachfoilger dürfte es freuen, es käme für sie dann nur darauf an, den Flüchtlingstreck militärisch zu begleiten, bis er an den Grenzen zu Finnland, Rumänien oder anderswo ankommt. Gegen Zigmillionen kann keiner was unternehmen, schon gar nicht, wenn die auch noch auf die Idee kommen sich zu bewaffnen. Die Nachfolgergenerationen werden nostalgisch auf den Spätsommer 2015 zurückblicken, als mal für ein paar Wochen Menschlichkeit aus Ratlosigkeit und Not geboren wurde.

@sacredheart

Bin ganz bei Dir, aber selbst wenn man den Status Illegalität vergibt und das nur zu Unterkunft und Nahrung führt, muss aufwändig ermittelt werden, wo kommt er her? .

ja, für diejenigen welche schon da sind.
Wenn jedoch nach einem bestimmten, festzulegenden Stichtag es heißt, jeder der sich nicht in einem HS hatte registrieren lassen, ist illegal in D, dann braucht man nichts mehr prüfen.

Man kann aber durchaus diese Methode anwenden, um den Anreiz des illegalen Aufenthaltes hier für diejenigen zu minimieren, die noch gar nicht da sind.

ja, genau darauf zielten meine Vorschläge ab.

.

@Realo

denn wenn sich die Zahl der Flüchtlinge in Afrika von 65 Millionen verdoppelt hat, was nicht allzu lange mehr dauern dürfte, werden die Millionenhorden auf anderen Wegen nach Europa gelangen, vielleicht durch die Levante, über den Kaukasus und Westrussland dann nach Westen. Putin oder seinen Nachfoilger dürfte es freuen, es käme für sie dann nur darauf an, den Flüchtlingstreck militärisch zu begleiten, bis er an den Grenzen zu Finnland, Rumänien oder anderswo ankommt. Gegen Zigmillionen kann keiner was unternehmen, schon gar nicht, wenn die auch noch auf die Idee kommen sich zu bewaffnen.

ja, so wird's früher oder später kommen.
Manche scheinen sich darauf zu freuen. Na von mir aus.

Es wird einen Verteilungskampf geben, was Tamarillo hier auch zum Ausdruck brachte:

T:
wegen jeden reinlassen, man müsste vielleicht festlegen was mit den Sozialleistungen und Ansprüchen passiert, aber ja, sollen sie halt kommen, würde ich schon gerne erleben.

Die Meisten wollen ja vorzugsweise nach D - also hätte D am meisten unter dem bevorstehenden Szenario (was du ausgemalt hast) zu leiden und dann nicht nur die Einheimischen, sondern auch alle Flüchtlinge welche bis jetzt kamen und alle anderen Migranten welche schon jahrelang hier leben und integriert sind.

Wie sieht nun deine Lösung aus, nachdem du - so liest es sich für mich - nun keine HS mehr möchtest?

Und da es ja nicht machbar ist - was du weiter oben schreibst - nur die Berechtigten rein zu lassen (ohne HS funktioniert das nun mal nicht), was meinst du dazu?:

Was soll dieses Theater von -wir prüfen "eine Ewigkeit" um dann festzustellen, dass wir sowieso kaum abschieben können- ? Beruhigungspille fürs Volk? Es wirkt eher im Gegenteil, nämlich als Hilflosigkeit des Staates.

Konsequent und ehrlicher wäre da wirklich zu sagen, wir kommen nicht hinterher, also passen wir unser Gesetz dementsprechend an:

- entweder wirklich niemanden mehr unregistriert  reinlassen (das geht nun mal nur mittels HS) - sh meine Vorschläge hier: Beitrag von Optimist, Seite 1.282

- oder ausnahmlos Jeden -unregistriert- reinlassen und  -ungeprüft-  hier behalten.

Wenn man das Eine nicht will (keine HS), dann bleibt nun mal nur die andere Möglichkeit -Alle reinlassen-

Also bist du nun auch für ein "kommt Alle her"?

@Optimist

Optimist schrieb:Da leider  die Bekämpfung von Fluchtursachen so schnell nicht machbar ist, kann man deswegen nicht generell sagen, Jeder der es nach D irgendwie schafft, wird aufgenommen.
Man müsste also zumindest parallel auch über andere Lösungswege nachdenken.

Ja das stimmt. 
Vor allem wenn man sieht wie schäbig viele Flüchtlingsunterkünfte noch sind. Wie man viezehnjährige auf die Reise schickt.
Wie man hier die Flüchtlinge warten lässt, ohne Arbeit, immer in dem Wissen vielleicht in einem Jahr wieder in ein Flüchtlingslager zu müssen, oder nach Hause. Wo die enttäuschte Familie wartet.
Es gibt allerdings schon Projektvermittlung für die Rückkehr in dir Heimatländer.
Es gibt auch z. B.  In München ein Büro für Rückkehrhilfe

Das 1996 eingerichtete Büro für Rückkehrhilfen hat bisher über 13.000 Migrantinnen und Migranten bei der Rückkehr und dauerhaften Reintegration in ihre Heimat unterstützt. Die Rückkehrhilfe ist eine freiwillige Leistung der Stadt München. Sie wird von der Europäischen Kommission und vom Freistaat Bayern bezuschusst.

Anliegen ist es, eine Rückkehr in Sicherheit und Würde zu ermöglichen und eine dauerhafte und erfolgreiche Reintegration zu fördern.

https://www.muenchen.de/rathaus/Stadtverwaltung/Sozialreferat/Wohnungsamt/rueckkehrhilfen/Buero_fuer_Rueckkehrhilfen.html (Archiv-Version vom 17.03.2016)
Hier auch ein Beitrag über ein neues Förderprogramm.
http://www.mdr.de/nachrichten/politik/inland/neues-foerderprogramm-zur-freiwilligen-rueckkehr-von-fluechtlingen-100.html (Archiv-Version vom 13.07.2017)


Hier noch aktuelle Infos über weitere Kosten und Aktivitäten.
http://www.fluechtlingskrise.net/fluechtlinge/index.php

Optimist schrieb:Also bist du nun auch für ein "kommt Alle her"?

Nein, ich habs längst aufgegeben. Es gibt nur zwei Alternativen: entweder weiter wurschteln, was nicht mehr gemacht wird, denn es kommt ja praktisch keiner mehr rein, zumal das Mittelmeer inzwischen ne Frontlinie geworden ist, oder die von mir skizzierte Gewaltlösung, die aber noch ein paar Jahre oder Jahrzehnte braucht, bis es so weit ist. An das Asylrecht glaube ich nicht mehr, das war einmal bis Anfang 2016 und wurde mit dem Türkeideal beerdigt und mit der Abschottung im südlichen Mittelmeer fortgesetzt. Von daher ist die weitere Diskussion hier eigentlich überflüssig, weil das Asylrecht in der Praxis längst tot ist und nur noch auf dem Papier existiert. Die Unbarmherzigkeit hat mal wieder dank AfD & Co - von der CDU als Stimmenfänger übernommen - gesiegt. Wozu also weiterhin über fliegende Eier legende Wollmilchsäue diskutieren? Gegen die politische normative Kraft des Faktischen ist nun mal kein Kraut gewachsen.

Realo schrieb:Nein, ich habs längst aufgegeben. Es gibt nur zwei Alternativen: entweder weiter wurschteln, was nicht mehr gemacht wird, denn es kommt ja praktisch keiner mehr rein,

Also wir in Österreich haben noch immer mehr Asylanträge zu bearbeiten als vor 2015, also keiner mehr an ist etwas unpräzise ausgedrückt.

Und natürlich reagiert Europa darauf, habe ich doch angekündigt, dass diese Art von Asylwerbern hier nicht ununterbrochen so weiter einreisen wird können, ohne dass unpopuläre Lösungen kommen.

@Realo

denn es kommt ja praktisch keiner mehr rein,

da hab ich was anderes mitbekommen. Pro Monat um die 10000 ist Keiner? (oder sind es sogar mehr - naja auch egal).
Außerdem, warte mal die Wahlen ab. Dann kannst du vielleicht wieder viel mehr hier begrüßen. Hattest du zumindest vor paar Wochen selbst noch vermutet und ich denke das auch.

Also bist du nun auch für ein "kommt Alle her"?

-->
Nein, ich habs längst aufgegeben.

Wenn du es aufgegeben hast, bedeutet es, du warst mal dafür, dass Alle kommen können. Naja ....
Weiß nun nicht ob du meine Frage falsch verstanden hattest, mit "Alle" hatte ich nicht nur die Asyl-Berechtigten gemeint, sondern wirklich Alle.

Verstehe wer will, wieso in deinen Augen das Asylrecht gestorben sein soll, nur weil ein Teil der Bevölkerung n i c h t möchte, dass außer der Asyl-Berechtigten auch Andere in g o ß e r Anzahl einreisen sollten (nämlich Un-Berechtigte).
Wenn die Abschiebungen klappen würden, wäre das ja kein Problem.
Aber selbst dann wäre es mMn unsinnig und Recourcenvergeudung, Leute in großer Anzahl reinzulassen, um sie danach mit ziemlichen finanziellen Aufwand wieder loszuwerden zu wollen.

Um so einen unsinnigen Aufwand vermeiden zu können, könnten HS eine Hilfe sein, aber nein, will man ja nicht.
Wenn man diese schon nicht will, weshalb man dann nicht wenigstens die notwendige Konsequenz zieht und dann auch gleich dafür plädiert, die Asylprüfungen abzuschaffen (diesen Aufwand einzusparen), darauf geht nun niemand der "Alle-rein-Befürworter" ein - das wäre doch wirklich mal eine sinnvolle Asylrechtsänderung, finde ich.

Und dir  @Tussinelda hatte ich hier explizit  eine Frage gestellt Beitrag von Optimist (Seite 1.283)  aber werde es wohl vermutlich aufgeben können, eine Antwort zu bekommen.

Verstehe wer will, wieso in deinen Augen das Asylrecht gestorben sein soll,....

Wozu soll das Asylrecht denn sonst sein, außer Berechtigten Asyl zu bieten und Unberechtigte außen vor zu lassen? Diese beiden Gruppen werden nun zu gerne  immer wieder vermengt.

Kapiere nach wie vor nicht was ihr wollt, Alle aufnehmen? Okay und dann?
Wenn sie dann (einmal) da sind, dann  trotzdem Nonsens-Asylprüfungen obwohl man weiß, dass das  im Grunde für die Katz ist?

Optimist schrieb:Kapiere nach wie vor nicht was ihr wollt, Alle aufnehmen? Okay und dann?

Du kennst offenbar nur entweder oder.

Wenn du mal etwas nachdenken würdest, kämst du vielleicht auf die Idee, dass es nicht darum geht alle aufzunehmen, sondern das Asylrecht in Kraft zu setzen, was derzeit außer Vollzug ist (durch Türkei-Deal, Kanonenboote im Mittelmeer usw.). Inzwischen warten 7 Millionen Flüchtlinge, die hier von vielen höhnisch "Flüchtlinge" genannt werden, auf eine Möglichkeit die Elendslager in der Türkei, der Levante und Libyen verlassen zu können, aber das geht nicht mehr, dafür haben unsere Politiker gesorgt. Es ist also nicht die Frage, ob irgendwelche Unberechtigten kommen, sondern wie man es schaffen könnte, dass die Berechtigten nicht noch weitere Jahre in den Lagern rund um Europa verelenden. Ist das jetzt klar?

Deine Sorgen gehen in die Richtung, das es immer noch Unberechtigte hierher schaffen könnten. Meine Sorge geht in die Richtung, wie man es schaffen kann die Menschenrechte wieder einzusetzen. Leider ist das mit den derzeitigen europäischen und nordamerikanischen Politikern nicht möglich. Man darf den Asylgegnern also gratulieren, dass sie es endlich geschafft haben. Wenn noch mal einer daher kommt und von der "Kultur" Europas faselt, schmeiß ich die nächste Flasche an die Wand. Wenn ich jünger wär, würde ich wohl nach Südamerikla auswandern, den letzten noch nicht verseuchten "westlichen" Flecken.

Realo schrieb:Meine Sorge geht in die Richtung, wie man es schaffen kann die Menschenrechte wieder einzusetzen. Leider ist das mit den derzeitigen europäischen und nordamerikanischen Politikern nicht möglich.

Mit der Bitte um Bewertung: wie steht das im Einklang, wo wird dagegen verstoßen wenn hier auch Unberechtigte ein Mindestversorgung bekommen?

Realo schrieb:Man darf den Asylgegnern also gratulieren

Zu was? siehe oben...es wurde kein einziges GG geändert, es wurden mehr oder weniger aufgrund von Mißbrauch die Regeln präzisiert.

Ich glaube Du malst zu viel Schwarzes an der Wand (Bunte Bilder doch zu grau).

Realo schrieb:Wenn ich jünger wär, würde ich wohl nach Südamerikla auswandern,

Mit oder ohne Internet?:allmy:

@Abahatschi

R: Meine Sorge geht in die Richtung, wie man es schaffen kann die Menschenrechte wieder einzusetzen....

-->T:
Mit der Bitte um Bewertung: wie steht das im Einklang, wo wird dagegen verstoßen wenn hier auch Unberechtigte ein Mindestversorgung bekommen?

Realo sieht deswegen das Menschenrecht beschnitten, weil nicht Jeder der es mag - ungehindert und auf einer sicheren Route - nach D einreisen kann ;) (denke ich zumindest, Realo mag mich korrigieren falls ich mich irre)

Abahatschi schrieb:Mit der Bitte um Bewertung: wie steht das im Einklang, wo wird dagegen verstoßen wenn hier auch Unberechtigte ein Mindestversorgung bekommen?

Das betrifft zwar auch Flüchtlinge, aber die Sozialgesetzgebung, die ebenfalls grundrechtlich verankert ist, betrifft alle, die sich nicht aus eigener Kraft/Arbeit ernähren können, mithin einige Millionen H4- und Soszialhilfeempfänger. Das kann man nicht so leicht kippen wie Asylrecht, weil man dann mit Aufständen und Revolution rechnen müsste. Immerhin wurden erste Teile der Sozialgesetzgebung bereits vor knapp anderthalb Jahrhunderten von Bismarck eingeführt, selbst die Nazis rührten sie nicht an, betrifft den Kern unseres "Gesellschaftsvertrags". Ist also bezüglich unserer Asylsucher-Diskussion ein Whatabaoutism.

Wenn jetzt von diversen Seiten, auch von Mitdiskutanten hier, gefordert wird, dass unberechtigte Flüchtlinge hier nur noch Sach-, aber keine Geldleistungen erhalten sollen, wird damit das soziokulturelle Existenzminimum dauerhaft unterschritten und wäre ergo verfassungswidrig. Daher wird sich kein Regierungspolitiker drauf einlassen, weil Karlsruhe es sofort kippen würde und der Regierung ein erheblicher Imageschaden entstünde.

Abahatschi schrieb:Zu was? siehe oben...es wurde kein einziges GG geändert, es wurden mehr oder weniger aufgrund von Mißbrauch die Regeln präzisiert.

Ich glaube du verstehst schlecht. Man darf den Asylgegnern gratulieren, weil es keine Fluchtmöglichkeit, außer in Einzelfällen, etwa wenn ein Flüchtling von Griechenland in die Türkei zurückgeschoben wird und dafür ein Flüchtling in der Türkei nach Europa darf, mehr gibt. Daher hatte ich als potenzielle Zukunftsalternative den weiten Weg über Russland genannt.