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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

52.704 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Flüchtlinge, Gesetze, Asyl ▪ Abonnieren: Feed E-Mail

Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

02.07.2017 um 12:59
Zitat von RealoRealo schrieb:Wir "verrsündigen" uns an diesen Menschen, denen wir so etwas zumuten.
Das kann ich nur unterschreiben. Es ist die verdammte Pflicht Deutschlands, Europas und der Welt DORT zu helfen und nicht darauf zu warten das hier ein paar ankommen die wir versorgen können um das schlechte Gewissen ein wenig zu beruhigen und uns mit dem Deckmäntelchen der Humanität zu rühmen.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

02.07.2017 um 13:01
@Optimist
Zitat von OptimistOptimist schrieb:wozu dann noch eine individuelle Prüfung?
weil es nicht nur einen Schutzstatus gibt, zum Beispiel.
Es handelt sich um Abschottung, wenn irgendein anderes Land sich mit SÄMTLICHEN Flüchtlingen auseinandersetzen soll. Und wir nur die "Berechtigten" nehmen würden. Hinzu kommt, dass wir so oder so nicht alle nehmen, es also so oder so Quoten geben muss, nur an die hält sich keiner. Warum also weiterhin versuchen, was seit Jahren misslingt?


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

02.07.2017 um 13:01
Zitat von TussineldaTussinelda schrieb:Warum sollte ein anderes Land denn auch zum Auffanglager von Flüchtlingen werden, damit die EU ihre Ruhe hat? Ach so, weil man sich abschotten will, ich vergaß.
Also rein geografisch gesehen, ist das ja gar kein so absurder Gedanke. Da könnte sich doch eher die EU (zw. Italien) fragen, warum es zum Auffanglager für Flüchtlingen werden soll, die es viel weniger weit nach Tunesien hätten ( und wo einige offenbar auch aus Tunesien kommen, warum auch immer).

Naheliegender ist ja, dass sich Staaten in der Nähe für Menschen mindestens genauso verantwortlich fühlen. Was zum Teil auch passiert, wenn man die großen Lager in Jordanien zb. betrachtet.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

02.07.2017 um 13:17
Zitat von OptimistOptimist schrieb:Wenn lt Realo in Afrika (da kommen ja derzeit die Meisten her) so gut wie kein Land mehr sicher ist
So ist es eindeutig nicht - ich kann aus eigener Erfahrung sagen dass Südafrika, Namibia, Botswana, Zambia, Swasiland, Lesotho, Tanzania und sogar der Sonderfall Zimbabwe ganz normale Länder sind, Hungern tut da keiner, schlecht geht es ihnen nur wenn man sie mit westlichen Standards vergleicht (Kein Porsche, keine Geld für Umme fürs daheim hocken).
Das größte Problem, die Korruption, werden nicht wir hier lösen.

Man sollte sich auch nicht einreden lassen dass tatsächlich alle Länder der Welt schlecht sind, sichere Herkunftsländer sind eindeutig mehr als die Regierung sieht. Genau genommen ist Deutschland auch schlecht: Arm/Reich Schere geht weiter auseinander, Jobs werden ausgebaut, die hiesige Männergesellschaft vergewaltigt Frauen im nahen Umfeld, die psychischen Krankheiten nehmen zu...als rosig ist hier auch nicht.


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02.07.2017 um 13:24
Zitat von AbahatschiAbahatschi schrieb:So ist es eindeutig nicht - ich kann aus eigener Erfahrung sagen dass Südafrika, Namibia, Botswana, Zambia, Swasiland, Lesotho, Tanzania und sogar der Sonderfall Zimbabwe ganz normale Länder sind
Offiziell sind nur Senegal und Ghana als sichere Länder in Afrika erklärt worden. Das heißt natürlich nicht, dass alle anderen 52 afrikanische Staaten unsicher wären, denn es wurden bisher auch nur Länder analysiert, aus denen größere Mengen von Flüchtlingen kamen. Also wie gesagt, ich möchte nicht, dass irgendeine Regierung selbst befindet, welcher Staat sicher und welcher unsicher ist - da jeder Staat díesbezüglich automatisch parteiisch ist, da er so wenig Flüchtlinge wie möglich will -, sondern das müsste schon eine wirklich neutrale unabhängige wissenschaftliche Expertenkommission unternehmen, aber wie schon erwähnt: JEDE Kommission kann geschmiert werden (siehe FIFA), sofern die Summe stimmt. Auf der anderen Seite: Absolute Gerechtigkeit werden wir nie herstellen können. Wir sollten uns jedoch bemühen, möglichst dicht dran zu kommen.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

02.07.2017 um 13:27
@Realo
Du kannst deine Wünsche haben, nur mal sieht unsere Verfassung vor dass die Regierung entscheidet welches Land sicher ist.
Zitat von RealoRealo schrieb: da jeder Staat díesbezüglich automatisch parteiisch ist, da er so wenig Flüchtlinge wie möglich will
Machst Du das mit Absicht? DE, IT, GR nehmen doch jeden auf, sogar Deutsche kriegen Asyl.(scnr)


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

02.07.2017 um 13:33
Zitat von AbahatschiAbahatschi schrieb:nur mal sieht unsere Verfassung vor dass die Regierung entscheidet welches Land sicher ist.
Da bin ich jetzt wirklich überfragt, ob das im GG steht. Wir sprechen hier aber über eine europäische (gegenüber der jetzigen veränderte) Flüchtlingspolitik; es ist daher nur natürlich, dasa die EU dann beschließt, die Einstufung der Länder von einer unabhängigen wissenschaftlichen Expertenkommission vornehmen zu lassen, um jeglichen Verdacht der Parteilichkeit im Keim zu ersticken.
Zitat von AbahatschiAbahatschi schrieb:Machst Du das mit Absicht?
Ja natürlich. Eine Regierung, die Afghanistan als "sicheres Herkunftskand" erklärt, macht sich schuldig. Man kann sie leider nicht abwählen, d.h. ich befürchte sie wird wiedergewahlt.


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02.07.2017 um 13:34
@Tussinelda

SpoilerTussinelda:
 vornehmlich geht es doch darum, dass Flüchtlinge (also die "Unberechtigten") erst gar nicht bis Europa kommen, denn in Europa würden eben (wegen der entsprechenden Gesetze) auch "Unberechtigte" nicht automatisch zurückgeschickt werden...

O:
Wer berechtigt oder unberechtigt ist, DARÜBER kann man sich ja noch gesondert "streiten" (welche Länder sicher oder unsicher sind...), aber mir geht es um diejenigen, welche es von SICH ganz genau WISSEN, welchen Status sie haben werden.

 Neugierchen:
   Wäre es dann nicht ehrlicher wenn Du versuchen würdest das Asylgesetz so zu erweitern das jeder das Recht hat in Deutschland Asyl zu bekommen?

-->O:
...und vor allem bräuchte man dann auch gar kein Asylrecht mehr, wenn JEDER  kommen und bleiben könnte ...
Begründung:
Wenn lt Realo in Afrika (da kommen ja derzeit die Meisten her) so gut wie kein Land mehr sicher ist (man also in solche Länder sowieso nicht abschieben kann), wozu dann noch eine individuelle Prüfung?

-->
O:
wozu dann noch eine individuelle Prüfung?

→ T:
weil es nicht nur einen Schutzstatus gibt, zum Beispiel.
Ja, es gibt z.B. noch subst.Schutz (da steckt aber übrigens auch "Schutz" mit drin).
Und weiß jetzt nicht, wie andere Formen der "Bleibeberechtigung" heißen (das Kind hat dann halt einen anderen Namen...)

Was ich mit all dem - insbesondere mit den "Berechtigten" im Gegensatz zu "Un-Berechtigten - gemeint hatte, ist ja einfach nur diese "Bleibeberechtigung".
Entweder man bekommt sie oder nicht.

Ansonsten sehe ich alles noch genauso wie auf der vorhergehenden Seite beschrieben  - also dass Hot-Spots die Abschiebung erleichtern könnten...
... da man eben nicht in die Herkunftsländer sondern in den jeweiligen Hotspot aus dem sie kamen, abschieben würde.
(was mit den Flüchtlinge von dort aus passieren würde, hatte ich alles beschrieben, auch damit keine Überfüllung entstünde)


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

02.07.2017 um 13:40
@Realo
https://www.gesetze-im-internet.de/asylvfg_1992/__29a.html
Hier wird am kompaktesten dargestellt wie es zu der Einstufung kommt.

Du reitest ein bißchen auf den Fall Afghanistan rum - aus der Sicht dass es ein Bürgerkrieg ist (kein Asylgrund) und es zu dem Zeitpunkt auch sichere Regionen gab, gab es Abschiebungen...ein sicherer Herkunftsstaat war Afghanistan nie.
Jetzt hat man erkannt dass die Situation sich geändert hat - nichts verkehrt gelaufen.


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02.07.2017 um 13:45
Zitat von AbahatschiAbahatschi schrieb:Bürgerkrieg ist (kein Asylgrund)
Die englische Wikipedia spricht nicht von Bürgerkrieg, sondern von Krieg, aber egal, beide haben den gleichen Status als Grund für subsidiären Schutz. Ich möchte nicht wissen, was los ist, wenn auch nur einer der abgeschobenen Flüchtlinge aus Afghanistan dort abgeknallt wird oder in Folge einer Bombenexplosion stirbt.

Und Afghanistan ist nur ein Beispiel. Ich könnte andere Länder nennen, in denen die Wahrscheinlichkeit nicht gering ist, vorzeitig eines unnatürlichen Todes zu sterben. Ich habe in diesem Thread dazu wiederholt 7 afrikanische Staaten genannt, in die aus diesem Grund absolut nicht abgeschoben werden darf, aber wird.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

02.07.2017 um 13:50
Zitat von RealoRealo schrieb:Ich möchte nicht wissen, was los ist, wenn auch nur einer der abgeschobenen Flüchtlinge aus Afghanistan dort abgeknallt wird oder in Folge einer Bombenexplosion stirbt.
Ich kann es Dir sagen: vom Amtswegen gar nichts, nur die üblichen Verdächtigen werden versuchen Profit raus ziehen, finanziell die NRO's, politisch die Opposition. Wäre das für Dich etwas Neues?


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02.07.2017 um 13:53
@Realo
Ich möchte nicht wissen, was los ist, wenn auch nur einer der abgeschobenen Flüchtlinge aus Afghanistan dort abgeknallt wird oder in Folge einer Bombenexplosion stirbt.
was wäre, wenn er stattdessen zufällig in D zum falschen Zeitpunkt am falschen Ort wäre? (hier könnte sowas zwar seltener aber auch passieren).

In der Heimat wäre er dann vielleicht im Gegensatz dazu NICHT umgekommen -> ist doch alles "Hätte hätte Fahrradkette"


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02.07.2017 um 13:55
@Abahatschi

Zustimmung


@Optimist

Schämst du dich nicht?


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02.07.2017 um 13:55
@Realo
warum sollte ich mich schämen?

Ich hatte noch einen Zusatz gemacht:
In der Heimat wäre er dann vielleicht im Gegensatz dazu NICHT umgekommen -> ist doch alles "Hätte hätte Fahrradkette"
mit anderen Worten, alles Spekulation.


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02.07.2017 um 13:59
Zitat von RealoRealo schrieb:Die englische Wikipedia spricht nicht von Bürgerkrieg, sondern von Krieg, aber egal, beide haben den gleichen Status als Grund für subsidiären Schutz. Ich möchte nicht wissen, was los ist, wenn auch nur einer der abgeschobenen Flüchtlinge aus Afghanistan dort abgeknallt wird oder in Folge einer Bombenexplosion stirbt.
Was soll los sein? Gar nichts.

Was ist denn, wenn der Afghane hier auf dem Weihnachtmarkt von einem LKW überfahren wird, weil in Deutschland der Terror angekommen ist?


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Realo ehemaliges Mitglied

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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

02.07.2017 um 14:00
Zitat von insidemaninsideman schrieb:Was ist denn, wenn der Afghane hier auf dem Weihnachtmarkt von einem LKW überfahren wird, weil in Deutschland der Terror angekommen ist?
Gleiche Frage wie an Optimist und der gleiche Grund, weshalb ich mit euch beiden nicht mehr diskutieren werde.

Und noch ein kleiner Zusatz: Dann müsste ja jedes Land außer Island und Grönland als unsicher gelten, denn Terroranschläge gab es in so ziemlich jedem Land. Das willst du nicht echt mit einer Kriegssituation wie Afghanistan vergleichen, tust es aber bewusst und mit solchen Relativieren ist jegliche Diskussion sinnlos.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

02.07.2017 um 14:01
@insideman
Was ist denn, wenn der Afghane hier auf dem Weihnachtmarkt von einem LKW überfahren wird, weil in Deutschland der Terror angekommen ist?
genau das hatte ich gemeint, aber dafür soll ich mich schämen.
Und wie gesagt, die Möglichkeit dass er im Heimatland NICHT umkommt wird gar nicht in Erwägung gezogen...
   Ich möchte nicht wissen, was los ist, wenn auch nur einer der abgeschobenen Flüchtlinge aus Afghanistan dort abgeknallt wird oder in Folge einer Bombenexplosion stirbt.

-->
Ich kann es Dir sagen: vom Amtswegen gar nichts, nur die üblichen Verdächtigen werden versuchen Profit raus ziehen, finanziell die NRO's, politisch die Opposition. Wäre das für Dich etwas Neues?
So ist es, es würde politisch und ideologisch ausgeschlachtet werden.


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02.07.2017 um 14:06
Zitat von OptimistOptimist schrieb:da man eben nicht in die Herkunftsländer sondern in den jeweiligen Hotspot aus dem sie kamen, abschieben würde.
(was mit den Flüchtlinge von dort aus passieren würde, hatte ich alles beschrieben, auch damit keine Überfüllung entstünde)
Wenn niemand mehr irgendwelche Einwände hat, können wir ja endlich loslegen und Optimists Vorschlag, den sie irgendwo hier im Thread beschrieben hat, aber uns nicht zeigen will, in die Tat umsetzen.

Wann packen wir's an, aber vor allem, welches arme Land erklärt sich bereit, für eine unbestimmte Summe, sich als erstes so einen undefinierten Hot Spot auf's Auge drücken zu lassen?


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02.07.2017 um 14:09
Zitat von RealoRealo schrieb:Gleiche Frage wie an Optimist und der gleiche Grund, weshalb ich mit euch beiden nicht mehr diskutieren werde.
Das wäre dann die 75400384te Ankündigung.
Zitat von RealoRealo schrieb:Und noch ein kleiner Zusatz: Dann müsste ja jedes Land außer Island und Grönland als unsicher gelten, denn Terroranschläge gab es in so ziemlich jedem Land. Das willst du nicht echt mit einer Kriegssituation wie Afghanistan vergleichen, tust es aber bewusst und mit solchen Relativieren ist jegliche Diskussion sinnlios.
Nun du hast es schon erkannt, es kann nicht nur als unsicher gelten, wenn in einem Land was passieren kann. Du hast ja selbst das Beispiel erwähnt, was wenn dem was passiert, was ist dann los.

Da ist gar nichts los, weil ihm an vielen Orten was passieren kann. In Frankreich zb. auch. Jetzt muss man halt beurteilen, wie viele Orte in einem Land gibt es die man für zumutbar hält.

Das ist im Irak und im Syrien momentan eher weniger der Fall, im Afghanistan sicher noch mehr. Und wie ich schon oft sagte, es kommt immer darauf an, wie sehr unsere Bestimmungen auf die Probe gestellt werden.

Kommen im Jahr 15 Afghanen dann lässt es sich leicht sagen, das ist unsicher. Wird sofort passieren. Kommen im Jahr 100 000 und 1er davon sprengt was in die Luft, dann wird man genauer hinschauen, ob man nicht Kompromisse findet.

Das ist halt die Scheinheiligkeit unseres Systems.


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02.07.2017 um 14:14
@peekaboo
Vorschlag, den sie irgendwo hier im Thread beschrieben hat, aber uns nicht zeigen will
Ich wiederhole nun meine Posts nicht oder suche die noch mal raus (kanns nicht ändern wenn du dies nicht gelesen hast).
Wenn dich das interessiert, ist es also egal, wer es dir beschreibt, wie es angedacht war.

Realo könnte es genauso gut dir erklären was er angedacht hatte, wenn er es möchte, bzw. er hatte bezüglich HS schon Vorschläge gemacht - bevor er wieder davon abgekommen war ...
z.B.  auf einer Insel oder ausrangierten Schiffen.

Dazu dann bitte auch Phu's Vorschläge beachten, die finde ich nämlich sehr gut!


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