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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

52.704 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Flüchtlinge, Gesetze, Asyl ▪ Abonnieren: Feed E-Mail

Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

07.06.2017 um 01:09
@McMurdo

 
Ich denke du hast mich falsch verstanden. :-) Ich redete von Europäern die ja zum allergrößten Teil auch in ihren Ländern bleiben, obwohl sie einfach in EU Länder ziehen könnten mit mehr Leistungen,nicht von Flüchtlingen. :-) von Strömen kann da keine Rede sein.
ach so, alles klar.

Hmm, kommen denn nicht z.B. viele Rumänen, Bulgaren usw.. (ich weiß es nicht, deshalb frage ich jetzt).
Falls nicht, dann ist es vielleicht offensichtlich in diesen Ländern noch gut genug aushaltbar, sodass es sich nicht lohnt wegen eines etwas besseren Lebens die Heimat zu verlassen? (ansonsten würden sie ja sicher kommen).

Aber wenn es um Nicht-EU-Länder geht und zwar solche Länder, wo die Menschen wirklich extrem arm sind (aber das Geld für die Reise wenigstens noch zusammenkratzen könnten), da kann ich mir dann schon vorstellen, dass sie zwar kein Risiko eines Seeweges eingehen würden (und zudem die Ungewissheit ob sie anerkannt würden) jedoch wenn es einfacher wäre, nicht nein sagen würden.

Wenn also die Einreise vereinfacht wäre, weil sie wüssten, es darf Jeder kommen und auch bleiben... na dann nimmt man es doch evtl. leichter in Kauf, seine Heimat zu verlassen - ist ja dann nicht mehr so ein großes Risiko.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

07.06.2017 um 01:18
@McMurdo
Hmm, kommen denn nicht z.B. viele Rumänen, Bulgaren usw.. (ich weiß es nicht, deshalb frage ich jetzt).
Falls nicht, dann ist es vielleicht offensichtlich in diesen Ländern noch gut genug aushaltbar, sodass es sich nicht lohnt wegen eines etwas besseren Lebens die Heimat zu verlassen? (ansonsten würden sie ja sicher kommen).
Vielleicht liegts auch einfach nur daran, dass sie in D nicht genug Arbeitsmöglichkeiten finden? (wovon sollten sie dann in D leben?).

Wenn hingegen Nicht-EU-Ausländer kommen, diese bitten ja um Asyl und können somit auch ohne Arbeitsmöglichkeiten hier leben (hätten ihr Auskommen).

Da sehe ich also schon einen ziemlichen Unterschied, auch eben hinsichtlich einer eventuellen Sogwirkung, wenn man sagen würde: Ihr könnt Alle kommen und bleiben.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

07.06.2017 um 02:06
Zitat von OptimistOptimist schrieb:Hmm, kommen denn nicht z.B. viele Rumänen, Bulgaren usw.. (ich weiß es nicht, deshalb frage ich jetzt).
2012 knapp 70.000. Ist schon ne Hausnummer. Aber nichts was wir nicht verkraften können. Man darf ja auch nicht vergessen das viele auch wieder auswandern.
Und die allermeisten davon kommen ja um hier zu arbeiten. Zahlen also auch noch Steuern dann hier usw. So oder so müssen Menschen hierhin kommen. Sonst zahlt später niemand deine Rente :-)
Zitat von OptimistOptimist schrieb:Aber wenn es um Nicht-EU-Länder geht und zwar solche Länder, wo die Menschen wirklich extrem arm sind (aber das Geld für die Reise wenigstens noch zusammenkratzen könnten), da kann ich mir dann schon vorstellen, dass sie zwar kein Risiko eines Seeweges eingehen würden (und zudem die Ungewissheit ob sie anerkannt würden) jedoch wenn es einfacher wäre, nicht nein sagen würden.
Die EU rechnet dieses Jahr mit 300.000 Menschen die todesmutig übers Mittelmeer kommen werden. Mit wieder Tausenden von Toten. Das ist der Preis den diese Menschen dafür bezahlen das wir unsere Grenzen dicht machen. Die kommen ja nicht aus Spass an der Freude.


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07.06.2017 um 02:23
@McMurdo
Die EU rechnet dieses Jahr mit 300.000 Menschen die todesmutig übers Mittelmeer kommen werden. Mit wieder Tausenden von Toten. Das ist der Preis den diese Menschen dafür bezahlen das wir unsere Grenzen dicht machen.
Zu sagen, kommt Alle und bleibt - egal ob berechtigt oder nicht - kann aber mMn eben auch nicht die Lösung sein, weil  dann  mit Sicherheit noch viel mehr kämen, eben auch u.a. mehr Unberechtigte (sh. Post weiter oben)
egal ob berechtigt oder nicht
Das betonte ich deshalb: es geht doch um Asyl und nicht um Wirtschaftsmigration. Es sollte dann eben auch nur um Asyl-Berechtigte und nicht um Unberechtigte gehen.
die todesmutig übers Mittelmeer
deswegen hatten diverse user und ich vor ein paar Seiten über Lösungen für erleichterte Einreismöglichkeiten diskutiert, wobei aber dennoch kontrolliert werden könnte, wer alles kommen und bleiben könnte.

Wir hatten auch schon darüber diskutiert, dass man Asyl und Wirtschaftsmigration nicht vermischen sollte und stattdessen ein Einwanderungsgesetz anstreben sollte (im Zuge eines solchen kann ja dann auch nicht JEDER kommen).

Wir können doch nun wirklich in D nicht JEDEM helfen, der hier her will, wie soll denn das gehen?
Allen Schutzbedürftigen (Verfolgte, Krieg) sollte geholfen werden ohne wenn und aber, nicht jedoch Jedem, welcher sich hier ein besseres wirtschaftliches Leben erhofft, meine Meinung.
Den wirklich richtig Armen in Afrika (welche am Verhungern sind) kann leider auch nicht geholfen werden, die haben nämlich gar keine Möglichkeit bis hierher zu gelangen.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

07.06.2017 um 08:03
Mal wieder eine irreführende Aussage auf welt.de:
Zwei Drittel der Ausländer, die nach Deutschland kommen, haben keinen Pass.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article165288255/Bosbach-will-Migranten-ohne-Pass-an-der-Grenze-abweisen.html

"Ausländer" können ohne Pass weder nach Deutschland rein noch raus, noch können sie einen
Mitgliedsausweis bei der Stadtbücherei beantragen.
Die einzigen die ohne Pass rein können sind die Flüchtlinge


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07.06.2017 um 08:33
@parabol
Asylbewerber, Flüchtlinge haben dann schon wieder einen Ausweis

Das ist en großes Problem das nicht einmal die Medien auf genauen Sprachgebrauch schauen. #Das hier viel in Aussagen hereininterpretiert wird ist ja schon normal. Journalisten sollten schon die Fakten genau herausarbeiten.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

07.06.2017 um 08:34
@McMurdo

aus dem Link von @parabol  :
Wer keine Identitätspapiere hat, glaubhaft trickst und sich in der Anhörung nicht selbst widerspricht, kann unter Umständen eine neue Identität mit Foto, Namen, Herkunft und Lebensgeschichte eintragen lassen, die von seiner tatsächlichen Identität abweicht. Im schlimmsten Fall reisen Dschihadisten oder Schwerkriminelle ohne Pass ein und erhalten dann einen Schutzstatus unter Angabe einer falschen Lebensgeschichte.

Burkhard Lischka, der innenpolitische Sprecher der SPD, würde wie Bosbach gerne mehr unternehmen, um die Bevölkerung vor solchen Gefahren zu schützen: „Selbstverständlich müssen wir wissen, wer in unser Land kommt.“ Lischka will das Problem aber auf einem anderen Wege als der Christdemokrat lösen: „Ich habe bereits im vergangenen Jahr gefordert, dass Flüchtlinge bis zur eindeutigen Klärung ihrer Identität in speziellen Erstaufnahmeeinrichtungen in Deutschland bleiben sollten“, sagte Lischka.

Für solche mehrfach von Unionspolitikern ins Gespräch gebrachten Zentren findet sich aber vor der Bundestagswahl im September und wahrscheinlich auch danach keine Mehrheit im Bundestag. Solche Transitzentren – verstanden als Einrichtungen, in denen Migranten so lange festgesetzt werden, bis ihre Identität geklärt ist – gelten den meisten Bundestagsabgeordneten als nicht zu rechtfertigende Einschränkung der Bewegungsfreiheit potenzieller Flüchtlinge.
--> "Ich habe bereits im vergangenen Jahr gefordert, dass Flüchtlinge bis zur eindeutigen Klärung ihrer Identität in speziellen Erstaufnahmeeinrichtungen in Deutschland bleiben sollten“, sagte Lischka."

Einer von der SPD sogar, sieh an.
Völlig vernünftig gedacht wie ich meine. Und das ist das, was ich gemeint hatte, was eine Lösung sein könnte, anstatt Alle wahllos rein zu lassen oder zum Weg über das Meer zu zwingen.

In meinen Augen wäre sowas ein guter Kompromis.
Das würde evtl. zugleich auch den Zustrom für die Rechten etwas stoppen können (2 Fliegen mit einer Klappe...) ... weil solch eine Lösung evtl. mehr Rückhalt bei der Aufnahmegesellschaft fänd.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

07.06.2017 um 09:07
Zitat von OptimistOptimist schrieb:Solche Transitzentren – verstanden als Einrichtungen, in denen Migranten so lange festgesetzt werden, bis ihre Identität geklärt ist – gelten den meisten Bundestagsabgeordneten als nicht zu rechtfertigende Einschränkung der Bewegungsfreiheit potenzieller Flüchtlinge
@Optimist
Ich bin mir wie Du sicherlich auch sicher das dieser Vorschlag eine breite Mehrheit innerhalb der Bevölkerung hätte. Man müsste es nur den Volksvertretern klar machen. Mir fallen dabei nur massenhaft Briefe an die Volksvertreter ein. Aber es wird daran scheitern das viele einfach zu faul sind, nur meckern, nicht handeln

Wichtig ist aber wirklich eine akzeptable Höchstverweildauer zu finden. Drei Monate?


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

07.06.2017 um 09:13
@neugierchen
Man müsste es nur den Volksvertretern klar machen. Mir fallen dabei nur massenhaft Briefe an die Volksvertreter ein. Aber es wird daran scheitern das viele einfach zu faul sind, nur meckern, nicht handeln
Da hast du sicher Recht.
Was ich mir zudem auch vorstellen könnte:
Viele werden denken, nützt doch sowieso nichts, wer weiß lesen die Volksvertreter überhaupt die Briefe selbst - vielleicht nur die Sekretärin (wird sicher in vielen Fällen auch so sein) und dann "erledigt Papierkorb".

Hatte selbst mal wegen einer Sache an einen Volksvertreter geschrieben -> keine Antwort (aber natürlich sollte das kein Grund sein, sich entmutigen zu lassen).

Persönlich hingehen, fänd ich auch eine gute Alternative. Jedoch selbst da ist es ungewiss, ob es sich nur angehört wird - und dann - zum einen Ohr rein, zum anderen wieder raus...
Wenn es ein Politiker ist, welcher seine vorgefasste und dogmatische Meinung hat, dann läuft es genau wie hier manchmal - dann lässt sich selten jemand so ohne weiteres überzeugen ("rum wie num" nicht) und es verpufft alles.
Vielleicht bin ich da aber jetzt auch zu pessimistisch :)


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07.06.2017 um 09:20
@Optimist
Wenn es eine Stimme ist passiert es bestimmt oft so wie Du es beschreibst. Wenn aber eine Strömung sichtbar wird drehen viele Politiker gern ihr Fähnchen in den Wind, dann haben sie es doch schon immer gefordert ....

Es ist doch schon zu beobachten das viele keine berechenbare Meinung mehr haben sondern alles dem Machterhalt unterordnen. Schau Dir nur den Atomausstieg an. Welche sinnlosen Kosten wurden da verursacht. Man könnte auf die Idee kommen es wurde nur für die Energiebranche gehandelt... als Folge ist das Kostenrisiko doch faktisch schon sozialisiert worden.


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yuva ehemaliges Mitglied

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07.06.2017 um 10:03
Es gibt kaum jemanden hier, der die Zusammenhänge kennt, was funktionierende Wirtschaft mit hohen Standards von Sozialleistungen, politische Ausrichtung etc. angeht, geschweige denn eine Ahnung hat, was Entwicklungshilfe bedeutet und wie sie zielführend eingesetzt werden kann (wieviel allein Deutschland an Entwicklungshilfe in Ländern rund um den Globus
leistet). Dabei ist es so schwer nicht, sich darüber zu informieren (ja gut, das ganze zu verstehen, ist schon schwieriger, weil man muss ja seine grauen Zellen bemühen, mit den Fingern flink über die Tastatur zu huschen, ist da schon einfacher). Dann, erst dann, sollte man sich eine Meinung bilden und überlegen, welche Politik man denn präferiert und nicht irgendwelchen Ideologien nacheifern, die sich ja einen soooo humanistischen Anstrich geben - und alles durch Unvermögen dem Erdboden gleich machen (s. SED-Nachfolgepartei "Die Linke") oder durch rechts-nationalistisches Gequatsche eine Welt von Faschisten heranzüchten wollen ("AfD" und Konsorten)!

Hier mal ein paar Infos zum Thema Entwicklungshilfe, was hier ja gerade Thema ist und was natürlich Auswirkungen auf die Wanderungen von Menschen hat. Ziel ist es ja gerade, den Menschen vor Ort zu helfen.

http://www.bmz.de/de/ministerium/zahlen_fakten/index.html
http://www.bmz.de/de/ministerium/zahlen_fakten/oda/index.html
http://www.bmz.de/de/laender_regionen/index.html

Übrigens: Helfen bedeutet oft Kompromisse eingehen zu müssen. Denn in den Ländern, wo Hilfe nötig ist, regieren nicht die Sanftmütigen, ganz bestimmt nicht! Es hat seinen Grund, warum in viele Ländern, vor allem in Afrika die Not am größten ist. Und das ist nicht, weil der böse Westen daran Schuld ist! Vor allem Korruption in den jeweiligen Diktaturen (Regierungen kann man ja selten sagen) sei als Stichwort genannt!!

Es wäre wirklich schön, wenn sich einige hier mal die Zusammenhänge klar machen würden - aber bitte nicht auf linkem oder rechtem Stammtischniveau!

Man kann sicherlich darüber diskutieren, ob die Art und Weise der Entwicklungshilfe gut ist oder verbesserungswürdig ist. Man kann sogar darüber diskutieren, ob Entwicklungshilfe noch Sinn macht. Sicherlich sollte man aber, bevor man darüber diskutiert, wenigstens ein wenig Ahnung von der Materie haben.

http://www.bmz.de/de/ministerium/evaluierung/ergebnisse/index.html (Archiv-Version vom 13.07.2017)
http://www.bmz.de/de/presse/aktuelleMeldungen/2017/maerz/170321_Von-Bonn-und-Berlin-in-die_Welt-110-Mitarbeiter-geben-dem-BMZ-ein-Gesicht-im-Ausland/index.jsp
http://www.bmz.de/de/ministerium/wege/bilaterale_ez/zwischenstaatliche_ez/entsendung/index.html?follow=adword

Ich lege hier vielen ans Herz, sich diese Seiten mal durchzulesen, bevor hier so ein Quatsch gepostet wird, von wegen: "Wir sind selber Schuld", "Bei uns in Deutschland kann es nie soweit kommen, weil ...", "Ich brauche nicht viel vom Kuchen, sollen die anderen doch den Hauptteil bekommen". Lol, jaja. Es zahlt sich alles von allein. Gott sei Dank gibt es noch! Menschen hier, die durch Sozialbeiträge dafür sorgen, dass manch einer hier so einen Unsinn reden kann! Wartet mal ab, wenn es diese alles tragende Mitte nicht mehr gibt, weil sie immer mehr geschröpft wird und irgendwann nicht mehr kann oder auch mal die Schnauze voll hat...


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Realo ehemaliges Mitglied

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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

07.06.2017 um 13:03
Zitat von yuvayuva schrieb:SED-Nachfolgepartei "Die Linke"
Oops, ich dachte immer die SED-Nachfolgerin wäre die PDS gewesen.
Zitat von yuvayuva schrieb:Es hat seinen Grund, warum in viele Ländern, vor allem in Afrika die Not am größten ist. Und das ist nicht, weil der böse Westen daran Schuld ist!
Doch, weil der Westen dran schuld ist. Jahrhunderte Kolonislismus haben halt einen ausgesaugten Kontinent zurückgelassen incl. Bevölkerungsexplosion. Wäre der Westen (England, Frankreich, Deutsches Reich, Italien, Portugal) bei der Entkolonialisierung anders vorgegangen, hätte man die autokratischen Diktaturen verhindern können. "Entschuldigend" kann man hinzufügen, dass nach dem 2. Weltkrieg der Kalte Krieg begann und man da eben auch in Afrika schon wieder diverse Positionen einnehmen und Strategien verfolgen musste - aber eben auch wieder erneut auf dem Rücken der einheimischen Bevölkerungen. Doch was wurde seit dem Ende des Kommunismus 1990 getan, um Not und Elend dort zu lindern? Da hat der Westen eine Bringschuld bis ans Ende aller Zeiten. Wer was anderes behauptet, verteidigt nur wieder den Status quo und wundert sich dann, wenn 65 Millionen Armutsflüchtlinge den Weg zu den Futtertrögen suchen, weil es im eigenen Land nix zu futtern gibt, da keine Wirtschaft die diesen Namen verdient vorhanden ist. Jetzt versucht sich China durch diverse Wirtschaftskooperationen den Kontinent unter den Nagel zu reißen. Finden wir das besser?
Zitat von yuvayuva schrieb:Es wäre wirklich schön, wenn sich einige hier mal die Zusammenhänge klar machen würden - aber bitte nicht auf linkem oder rechtem Stammtischniveau!

Man kann sicherlich darüber diskutieren, ob die Art und Weise der Entwicklungshilfe gut ist oder verbesserungswürdig ist. Man kann sogar darüber diskutieren, ob Entwicklungshilfe noch Sinn macht. Sicherlich sollte man aber, bevor man darüber diskutiert, wenigstens ein wenig Ahnung von der Materie haben.
Problematisch wird es nur, wenn dem Oberlehrer der Blick auf die Zusammenhänge fehlt, eben wegen
Zitat von yuvayuva schrieb:linkem oder rechtem Stammtischniveau!
Zitat von yuvayuva schrieb: bevor hier so ein Quatsch gepostet wird, von wegen: "Wir sind selber Schuld"
Es könnte Leute geben, die sich in der Materie etwas besser auskennen als das, was die von dir verlinkten Seiten hergeben, die eigentlich in jedem Schulbuch stehen. Es reicht nicht einfach nur zu wissen, was Fakt ist, sondern dieses Wissen zu bündeln und die historischen Entwicklungen zu verfolgen, die zu diesen Fakten geführt haben, die man kennen muss, wenn man diese Fakten überwinden und mitthelfen will Afrika neu aufzubauen, und da ist Entwicklungshile im Promillebereich des europäischen BIP etwas mager, würde ich sagen.
Zitat von yuvayuva schrieb: Gott sei Dank gibt es noch! Menschen hier, die durch Sozialbeiträge dafür sorgen, dass manch einer hier so einen Unsinn reden kann!
Was meinst du damit? Hoffentlich nicht das, was ich befürchte, wenn ich versuche das Angedeutete zu interpretieren.


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07.06.2017 um 13:07
Zitat von OptimistOptimist schrieb:deswegen hatten diverse user und ich vor ein paar Seiten über Lösungen für erleichterte Einreismöglichkeiten diskutiert, wobei aber dennoch kontrolliert werden könnte, wer alles kommen und bleiben könnte.
Und man hat oft genug erklärt warum das nicht funktionieren wird und warum sich die Leute trotzdem in ein Boot setzen werden und lieber ihr Leben aufs Spiel setzen.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

07.06.2017 um 19:18
@Bone02943
deswegen hatten diverse user und ich vor ein paar Seiten über Lösungen für erleichterte Einreismöglichkeiten diskutiert, wobei aber dennoch kontrolliert werden könnte, wer alles kommen und bleiben könnte.

-->
Und man hat oft genug erklärt warum das nicht funktionieren wird und warum sich die Leute trotzdem in ein Boot setzen werden und lieber ihr Leben aufs Spiel setzen.
Das sind doch alles nur Meinungen und Spekulationen (von der einen aber auch von der anderen Seite).
Wir wissen alle nicht genau wie es wirklich kommen würde.
Theoretisch ist immer alles klar, aber die Praxis ist dann meistens ganz anders :)


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

07.06.2017 um 19:35
Zitat von OptimistOptimist schrieb:deswegen hatten diverse user und ich vor ein paar Seiten über Lösungen für erleichterte Einreismöglichkeiten diskutiert, wobei aber dennoch kontrolliert werden könnte, wer alles kommen und bleiben könnte.

Wir hatten auch schon darüber diskutiert, dass man Asyl und Wirtschaftsmigration nicht vermischen sollte und stattdessen ein Einwanderungsgesetz anstreben sollte (im Zuge eines solchen kann ja dann auch nicht JEDER kommen).
Die alternative ist die Situation der Menschen in ihren Heimatländern so zu verbessern das sie dort eine gute Zukunft haben. Das wird aber wohl im Zweifel noch teurer. Und sie geben dann nichts zurück.

Denn wie wir sehen schreckt nicht mal der eigene Tod Menschen ab zu versuchen hierhin zu kommen. Da kannst du hier Einwanderungsgesetze machen wie du lustig bist. Das ändert nichts.
Zitat von OptimistOptimist schrieb:Völlig vernünftig gedacht wie ich meine. Und das ist das, was ich gemeint hatte, was eine Lösung sein könnte, anstatt Alle wahllos rein zu lassen oder zum Weg über das Meer zu zwingen.
Erstmal die Menschen einzusperren halte ich nicht für eine vernünftige Lösung.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

07.06.2017 um 23:41
@McMurdo
Erstmal die Menschen einzusperren halte ich nicht für eine vernünftige Lösung.
Du hattest vermutlich die letzten Seiten nicht mitgelesen oder?
Dort hatten wir diskutiert, dass es nur für 2-3 Monate sein bräuchte (wie das zu erreichen wäre, hatten wir auch besprochen).

Ich denke schon, dass einem Flüchtling zumutbar wäre, mal für 2-3 Monate eingesperrt  leben zu müssen, aus folgenden Gründen:

1.: Gerade wenn es z.B. ein Kriegs-Flüchtling wäre, war zuvor sein Leben bedroht. In solch einem Einreisezentrum oder Hotspot (egal wie man es nennt) wäre er zumindest schon mal in Sicherheit. Da es nur für relativ kurze Zeit wäre, wäre die Freiheitsberaubung sicherlich erst mal ein guter Kompromis.

2.: selbst wenn man es als "Knast" ansieht, es wären weitaus bessere Bedingungen als in einem richtigem Knast.

3.: im Gegensatz zu einem richtigen Knast wird niemand gezwungen, in solch einen Hotspot zu kommen.


Wie ist denn deine Alternative bis das hier (was natürlich gut und richtig ist, aber leider noch ewig dauern kann) erreicht sein könnte?:
Die alternative ist die Situation der Menschen in ihren Heimatländern so zu verbessern das sie dort eine gute Zukunft haben.
--------------------------------------------------------

.
Erstmal die Menschen einzusperren halte ich nicht für eine vernünftige Lösung
Aber Alle unkontrolliert rein lassen wäre vernünftiger?


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Realo ehemaliges Mitglied

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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

07.06.2017 um 23:59
Zitat von OptimistOptimist schrieb:wäre die Freiheitsberaubung sicherlich erst mal ein guter Kompromis.
Les ich richtig? Dui scheinst das mit den "Hot Spots" gründlich missverstanden zu haben. Natürlich ist das kein Gefängnis, denn du schreibst ja selbst, das sei im Interesse der Flüchtlinge. Sie werden ja schließlich auch mit der "Fähre" abgeholt, und da kommen dann eben nur Freiwillige. Also braucht man sie auch nicht einzusperren.

Ist der Hot Spot auf einem Schiff, erübrigt sich die Frage ohnehin.

Ist er auf dem Land, darf der Flüchtling den Hot Spot natürlich verlassen, z.B. um mal in die Stadt zu gehen. Er wird auch wieder zurückkommen. Oder man muss den HS so einrichten, dass alles "am Ort" ist, was der Flüchtling braucht. Dann ist er eben für die Dauer des Verfahrens in einer Art Kaserne, kann aber dort hingehen wo er will, anders als im Knast.

In so einem Fall, dass alles am Ort vorhanden ist, darf das Verfahren aber nicht länger als 3 Monate dauern, andernfalls muss er bei Lust und Laune das Gelände auch verlassen können dürfen. Jedes Mehr ist unzumutbar und mit der Würde eines freien Menschen unverinbar.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

08.06.2017 um 00:15
@Realo
Les ich richtig? Dui scheinst das mit den "Hot Spots" gründlich missverstanden zu haben.
Das ist noch nicht ganz raus, wer von uns beiden etwas missverstanden hat. :)
Natürlich ist das kein Gefängnis, denn du schreibst ja selbst, das sei im Interesse der Flüchtlinge. Sie werden ja schließßlich auch mit der "Fähre" abgeholt, und da kommen dann eben nur Freiwillige. Also braucht man sie auch nicht einzusperren.
Doch, Einsperren müsste mMn schon sein, aus folgendem möglichem Szenario:

Ein Flüchtling welcher von sich mit Sicherheit  weiß, dass er eigentlich gar keine Chancen hat, Asyl zu bekommen, sagt sich: Prima, jetzt muss ich nicht mehr übers Meer, sondern werde komfortabel mit einer Fähre nach Europa (oder sogar D) geholt - je nachdem wo diese Hotspots sind.
In Europa oder D angekommen freut er sich - endlich da - taucht unter (mit falscher Identität und drum und dran) und dann haben wir das Gleiche was wir jetzt auch haben, nur dass er nicht übers Meer musste.
Das sei ihm auch gegönnt.

Nur hat sich eben wie gesagt an der Situation für D nicht im Geringstem etwas geändert, außer dass sich in den Hotspots freiwillige Asylbewerber befinden, welche mit ziemlicher Sicherheit auch Asyl bekommen würden.
Aber für diese würde sich zum Lagerleben was jetzt schon besteht, auch nicht viel ändern.

Summa summarum - keine Veränderung - bis auf weniger Bootsflüchtlinge (was natürlich gut wäre).
Man hätte jedoch dadurch (wegen des Nicht-Einsperrens) eine Sogwirkung - weil dann das Risiko einer Überfahrt übers Meer nicht mehr gegeben ist (wegen der Fähren).
Ist er auf dem Land, darf der Flüchtling den Hot Spot natürlich verlassen, z.B. um mal in die Stadt zu gehen. Er wird auch wieder zurückkommen.
Und genau das würde ich eben bei einem Wirtschaftsmigrant (welcher von seiner Chancenlosigkeit auf Asyl weiß) stark bezweifeln.
Er würde vielleicht nicht mal Asyl beantragen, sondern sich irgenwie versuchen durchzuschlagen (also untertauchen, andere Identität annehmen, weil er ja schon registriert wurde ).
Oder man muss den HS so einrichten, dass alles "am Ort" ist, was der Flüchtling braucht.
So weit waren wir ja letztens gedanklich auch schon angekommen.
In so einem Fall, dass alles am Ort vorhanden ist, darf das Verfahren aber nicht länger als 3 Monate dauern, andernfalls muss er bei Lust und Laune das Gelände auch verlassen können dürfen.
Er kann das Gelände verlassen, aber dann dürfte der Asylantrag nicht weiter bearbeitet werden - wenn er eindeutig so gut wie keine Bleibechancen hat (was nach 3 Monaten sicher schon abschätzbar ist).

Hingegen ein Flüchtling, welcher gute Bleibechancen hat, diesen würde ich dann auch nach dieser Zeit gehen lassen - der wartet dann sicher gerne die restliche Zeit in Freiheit ohne unterzutauche usw., weil er ja weiß dass er gute Chancen auf einen positiven Bescheid hat.


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Asylgesetzgebung: Muss sie angepasst werden?

08.06.2017 um 00:21
dazu noch ein Gedanke:
Summa summarum - keine Veränderung - bis auf weniger Bootsflüchtlinge (was natürlich gut wäre).
Man hätte jedoch dadurch (wegen des Nicht-Einsperrens) eine Sogwirkung - weil dann das Risiko einer Überfahrt übers Meer nicht mehr gegeben ist (wegen der Fähren).
Wenn du die Asylbewerber nicht einsperrst, wären dann mögliche Abschiebungen wieder genauso erschwert wie jetzt schon - da ja die betreffenden Wirtschaftsmigranten (welche keinen positiven Bescheid bekämen) untertauchen würden/könnten (alles genau wie jetzt).

Wenn man sie jedoch in den Hotspots festhalten würde, könnte man sie leichter abschieben.


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