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Der wegen Mordes angeklagte kasachische Ex-Botschafter Rakhat Alijew ist tot. Der Insasse der Justizanstalt Josefstadt soll in der Nacht auf Dienstag in seiner Einzelzelle Suizid begangen haben. Er wurde um 7.20 Uhr entdeckt, teilte Peter Prechtl, Leiter der Vollzugsdirektion, mit. Alijew wurde 52 Jahre alt. Am Dienstag hätte er als Zeuge in einem Erpressungsprozess aussagen sollen.

Die Staatsanwaltschaft Wien hat eine Obduktion der Leiche angeordnet. "Es wurden unverzüglich Untersuchungsmaßnahmen gesetzt", gab Behördensprecherin Nina Bussek bekannt.

Zelle untersuchtAm Dienstagvormittag wurde die Zelle, in der am Morgen die Justizwache die Leiche entdeckt hatte, von einer Tatortgruppe des Landeskriminalamts untersucht. Auch der diensthabende Journalstaatsanwalt nahm an diesem Lokalaugenschein teil. Um die Frage zu klären, was sich in Alijews Haftraum abgespielt hat, wurden auf Betreiben der Staatsanwaltschaft auch erste Einvernahmen durchgeführt. Befragt wurden "Personen, die als Auskunftspersonen infrage kommen könnten", sagte Bussek.

Der Ex-Diplomat befand sich auf eigenen Wunsch in einer Einzelzelle der Sonderkrankenanstalt in der Justizanstalt Josefstadt. "Er galt nicht als suizidgefährdet", sagte Prechtl. Im internen System lief Alijew unter "Grün", was bedeutet, dass er ohne Bedenken allein in einer Zelle liegen durfte.

"Er dürfte viel an seinen Akten gearbeitet haben", erklärte Prechtl. Die Zelle Alijews wurde regelmäßig kontrolliert, allerdings ist die Nasszelle samt WC und Dusche dabei nicht einsehbar.

Verteidiger zweifeln an SuizidAuch für Alijews Verteidiger Manfred und Klaus Ainedter ist ein Suizid schwer vorstellbar. "Ich habe daran erhebliche Zweifel, ohne jemanden beschuldigen zu wollen. Ich habe ihn gestern noch besucht. Es konnte überhaupt keine Rede von Suizidgefahr sein", sagte Klaus Ainedter, der gemeinsam mit seinem Vater Manfred Ainedter seit mehreren Jahren Alijew strafrechtlich vertreten hat, in einer ersten Reaktion.

Jetzt gelte es die Ermittlungen abzuwarten: "Wir vertrauen darauf, dass der Tod genauestens untersucht und die Todesursache eindeutig festgestellt wird."

Anwalt Prochaska glaubt an Mord"Die Vermutung ist, dass ihn jemand umgebracht hat", sagte ein weiterer von Alijews Anwälten, Stefan Prochaska. Der Zeitpunkt des Todes kurz vor Beginn der Hauptverhandlung gegen Alijew sei "höchst auffällig". Offenbar sollte verhindert werden, dass die Anklage gegen ihn zusammenbreche.

In den vergangenen Wochen und Monaten habe er viel Zeit mit seinem Mandanten verbracht, der alles andere als in Selbstmitleid zerflossen sei. "Er war eher der Fighter."

Man habe bei der Vorbereitung der Hauptverhandlung "viele Löcher in der Anklage gefunden", etwa Zeugen, die ihre Aussage vom Papier abgelesen und diese dann lächelnd mit den Worten "Was für ein interessantes Märchen" kommentiert hätten. Außerdem habe man Hinweise erhalten, dass viele Belastungszeugen geplant hätten, in Österreich Asyl zu beantragen. "Es ist höchst auffällig, dass er sich vor der Verhandlung, in der man das gesehen hätte, hätte umbringen sollen", sagte Prochaska.

MordanklageGegen den kasachischen Ex-Botschafter Rakhat Alijew war Ende des vergangenen Jahres eine Mordanklage eingebracht worden. Dem früheren Schwiegersohn des kasachischen Machthabers Nursultan Nasarbajew wurde die Tötung zweier Bankmanager in Kasachstan angelastet. Die kasachische Justiz begann mit der Verfolgung Alijews, nachdem sich dieser im Jahr 2007 mit Nasarbajew überworfen hatte.

Zwei Auslieferungsbegehren Kasachstans wurden von Österreich abgelehnt, nach längerem Tauziehen begann die österreichische Justiz dann selbst mit Ermittlungen in dem Fall.

http://derstandard.at/2000012080469/Kasachischer-Ex-Botschafter-Aliyev-tot

Chronologie, der Fall Alijew :

2002: Rakhat Alijew, Schwiegersohn des autokratischen Staatschefs Nursultan Nasarbajew, wird nach
Putsch-Gerüchten als kasachischer Botschafter nach Österreich geschickt.

2005: Alijew kehrt als Vize-Außenminister nach Kasachstan zurück.
31. Jänner 2007: Zwei Manager der kasachischen Nurbank verschwinden spurlos. Haupteigentümer der Bank ist Rakhat Alijew.

9. Februar 2007: Alijew wird wieder als Botschafter nach Österreich geschickt.

23. Mai 2007: Ermittlungen gegen Alijew wegen der Entführung der beiden Bankmanager.

26. Mai 2007: Alijew wird als Botschafter abgesetzt.

28. Mai 2007: Kasachstan erlässt einen Haftbefehl gegen Alijew.

30. Mai 2007: Auslieferungsantrag der kasachischen Justiz an Österreich.

1. Juni 2007: Alijew wird auf Antrag der Staatsanwaltschaft Wien vorübergehend in Haft genommen.

4. Juni 2007: In einem Interview mit dem Nachrichtenmagazin "profil" erklärt Alijew, dass das Vorgehen der kasachischen Justiz politisch motiviert sei. Es handle sich um Rache für seine Ambitionen auf das Präsidentenamt und dafür, dass er sich geweigert habe, dem Staatschef und seiner Entourage lukrative Unternehmensanteile zu überschreiben.

8. August 2007: Österreich lehnt Auslieferungsantrag für Alijew ab. Er könne in dem zentralasiatischen Land kein faires Verfahren erwarten.

17. Jänner 2008: Alijew wird wegen der Gründung einer mafiösen Vereinigung in Abwesenheit von einem kasachischen Gericht zu 20 Jahren Haft verurteilt. Kasachstan stellt daraufhin einen weiteren Auslieferungsantrag an Österreich, zur Vollstreckung der Strafe.

26. März 2008: Alijew und der kasachische Ex-Geheimdienstschef Alnur Mussayev wird wegen Planung eines Staatsstreichs in Abwesenheit zu 20 Jahren Straflager verurteilt.

Juli-September 2008: Drei gescheiterte Entführungsversuche gegen Mussayev und den Alijew-Vertrauten Vadim Koshlyak in Wien. Laut dem österreichischen Verfassungsschutz wurden die Versuche vom kasachischen Geheimdienst "finanziert, koordiniert und in Auftrag gegeben".

September 2008: Nach Intervention des Außenministeriums zieht die kasachische Botschaft einen in die Entführungen verwickelten Diplomaten aus Wien ab.

29. Jänner 2009: Ein Wiener Polizist, der Daten an den mutmaßlichen kasachischen Spion Ildar A. weitergegeben hatte, wird wegen Amtsmissbrauchs zu acht Monaten bedingter Haft verurteilt. Ildar A. ist bereits in U-Haft.

10. Juli 2009: Wegen Gerüchten, der kasachische Geheimdienst soll auch Abgeordnete beeinflusst haben, setzt das Parlament einen Untersuchungsausschuss ein. Diese Gerüchte werden später auch vom Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung bestätigt (BVT).

18. Jänner 2010: Der mutmaßliche kasachische Spion Ildar A. wird in einem Prozess um die Entführungen von einem Wiener Gericht freigesprochen.

28. August 2010: Der Wiener Anwalt Gabriel Lansky wirft Alijew die Bildung einer kriminellen Vereinigung vor. Er soll in Österreich eine "Geldwaschmaschine" betrieben haben, über die er 100 Millionen Euro verschoben habe.

Dezember 2010: Bundespräsident Heinz Fischer besucht Kasachstan, nachdem er zwei Jahre davor eine Visite kurzfristig abgesagt hatte. In US-Depeschen, die von Wikileaks veröffentlicht wurden, heißt es, die Absage sei auf Intervention Alijews erfolgt. Die Präsidentschaftskanzlei weist diese Berichte aufs Schärfste zurück.

Jänner 2011: Ex-Bundeskanzler Alfred Gusenbauer (SPÖ) bestätigt, dass er als Berater für die kasachische Regierung tätig ist.

30. Jänner 2011: Laut dem ZDF ermittelt die deutsche Justiz wegen Geldwäsche gegen Alijew. Eine zentrale Rolle soll dabei ein Metallbetrieb in Nordrhein-Westfalen gespielt haben.

Februar 2011: Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) revidiert seine Spruchpraxis und erlaubt die Auslieferung eines Kasachen durch die Ukraine an sein Heimatland. Juristen sehen damit die österreichische Justiz im Fall Alijew in Zugzwang.

28. Februar 2011: Die Berliner Anwaltskanzlei des deutschen Ex-Politikers Lothar de Maiziere erhebt schwere Vorwürfe gegen Alijew. Dieser soll die Folterung und Misshandlung zweier Kasachen in Auftrag gegeben und teils sogar persönlich verübt haben. Zwei Leibwächter des kasachischen Premiers Akezhan Kazhelgeldin geben an, gefoltert worden zu sein, weil sie sich geweigert haben, ihren Chef zu belasten.

28. April 2011: De Maiziere und der deutsche EU-Abgeordnete Elmar Brok kritisieren die angebliche Untätigkeit Österreichs im Fall Alijew. De Maiziere äußert die Vermutung, dass Alijew "Freunde im österreichischen Innenministerium hat".

18. Mai 2011: Aus dem Entführungsfall wird ein Mordfall: Auf dem Gelände einer ehemaligen Firma Alijews in Kasachstan werden die Leichen der beiden verschwundenen Nurbank-Manager gefunden. Gerichtsmedizinern der Berliner Charite gelingt die Identifizierung der in Kalkfässer gesteckten Leichen. Alijew spricht von durch den kasachischen Geheimdienst manipulierten Beweisen.

6. Juni 2011: Anwalt Lansky wirft den österreichischen Behörden vor, sich als Fluchthelfer für Alijew und seine vier mutmaßlichen Mittäter zu verdingen. Bei einem Treffen hochrangiger Vertreter von Innen-, Justiz- und Außenministerium soll die Hoffnung geäußert worden sein, dass sie sich ins Ausland absetzen. Alijew ist eigenen Angaben zufolge schon seit zwei Jahren nicht mehr in Österreich.

16. Juni 2011: Das Landesgericht Wien lehnt auch den zweiten Auslieferungsantrag Kasachstans im Fall Alijew, jenen zur Vollstreckung der Strafe, ab.

Seit Juli 2011: Auch österreichische Behörden beginnen Ermittlungen gegen Alijew wegen Mord- und wegen Geldwäschevorwürfen. Alijew soll sich inzwischen in Malta aufhalten und den Namen seiner Frau, Shoraz, angenommen haben.

März 2013: Alijew alias Shoraz erhebt in seinem neu erschienen Buch "Tatort Österreich" Vorwürfe erneut Vorwürfe gegen österreichische Politiker. Genannt werden darin etwa der ehemalige Innenminister Karl Blecha (SPÖ) und sein Parteikollege, Ex-Parlamentarier Anton Gaal, aber auch Ex-Wirtschaftsminister Martin Bartenstein (ÖVP) und die FPÖ-Abgeordneten Harald Vilimsky und Johannes Hübner. Sie seien "Helfershelfern" Kasachstans, die auf juristischem, medialem und politischem Wege an seiner Diskreditierung und Auslieferung gearbeitet hätten.

1. Juni 2013: Ex-Bundeskanzler Alfred Gusenbauer wird verdächtigt, das kasachische Regime mit vertraulichen Dokumenten im Fall Alijew versorgt zu haben. Die Staatsanwaltschaft Wien ermittle sowohl gegen Gusenbauer als auch gegen den Wiener Rechtsanwalt Gabriel Lansky wegen des Verdachts nachrichtendienstlicher Tätigkeiten, berichtet das Nachrichtenmagazin "profil".

14. Juni 2013: Das Vermögen Alijews alias Shoraz auf Malta wird laut der Zeitung "Malta Today" wegen Verdachts der Geldwäsche eingefroren. Eine Bestätigung seitens der maltesischen Staatsanwaltschaft blieb aus.

11. November 2013: Alijew alias Shoraz wird aufgrund der Übernahme des von Kasachstan gegen ihn eingeleiten Verfahrens durch die Staatsanwaltschaft Wien der österreichische Fremdenpass entzogen.

10. April 2014: Gegner von Alijew erheben schwere Vorwürfe gegen Justizminister Wolfgang Brandstetter (ÖVP). Er sei nicht nur sein Rechtsanwalt gewesen, sondern "ein Mittäter, ein Assistent von Rakhat Alijew", so der kasachische Aktivist Serik Medetbekow bei einer Pressekonferenz in der OSZE in Wien. Justizminister Brandstetter weist die Anschuldigungen auf APA-Anfrage zurück.

6. Juni 2014: Alijew alias Shoraz wird am Wiener Flughafen festgenommen. Die Staatsanwaltschaft Wien hatte am 19. Mai einen Haftbefehl gegen den mord-und folterverdächtigen kasachische Ex-Botschafter in Österreich erlassen. Seinem Anwalt Manfred Ainedter zufolge habe sich Alijew "freiwillig" gestellt.

Jänner 2015: In einer umfangreichen Anklageschrift wird Alijew Doppelmord vorgeworfen. Erst ein „Verrat“ brachte die Ermittler weiter. Mehr ...

Im Jänner 2015 wird auch bekannt, dass zwei Mithäftlinge von Alijew nach dessen Inhaftierung Schutzgeld verlangt haben sollen

http://diepresse.com/home/panorama/wien/4670309/Chronologie_Der-Fall-Alijew-?direct=4670280&_vl_backlink=/home/panorama/index.do&selChannel=

IngwerteeImke schrieb:n meinen Augen, gibt es zu viele Threads.
Da verliert zu schnell den Überblick .

Ich finde das gerade die Vielfalt an Themen Allmy so interessant macht.

@bo

Nichts spricht gegen diese Vielfalt, für diejenigen die es aber kompakt haben wollen, ist es eine willkommene Abwechslung . :)

@IngwerteeImke

OK, aber jetzt würde mich mal interessieren, wie der Threadtitel und der EP mit deinem 2.Post zusammenhängt. Das ist etwas konfus.

Veröffentlichung geheimer Daten während Atomdialogs

Genf/Washington/Katar - Fortschritte soll es zwar gegeben haben - eine Einigung im iranischen Atomstreit gab es aber auch am Montag nicht, als in Genf wieder die Außenminister des Iran und der USA, Mohammed Javad Zarif und John Kerry, über eine Lösung im Atomstreit sprachen. Aus der US-Delegation war nach dem Treffen zu hören, dass es Annäherung in einigen Punkten gegeben habe.

Aus dem Iran hatte es zuvor geheißen, man spreche mittlerweile über "Details" - habe aber in diesen Fragen noch nicht zueinandergefunden. Ähnliches galt vorerst auch für Verhandlungen aller Vertreter der 5+1-Gruppe mit dem Iran am Sonntag. Diese sollen nun aber schon kommende Woche fortgesetzt werden.

Wirbel um "Spionage-Leaks"

Zusätzliche Spannungen könnten sich in den Verhandlungen, die bis Ende März zu einem Abschluss kommen sollen, durch die Veröffentlichung neuer Geheimdienstdokumente ergeben.

Die britische Zeitung "Guardian" und der katarische Fernsehsender Al-Jazeera berichteten am Montag unter Berufung auf geheime Korrespondenzen, der Mossad habe wenige Wochen nach einer Rede Netanjahus vor der UN-Vollversammlung in einem Bericht dessen Einschätzung widersprochen und erklärt, der Iran habe "nicht die notwendige Aktivität" zur Herstellung einer Atombombe.

Die Dokumente sollen aus Beständen des südafrikanischen Geheimdienstes SSA stammen und die Inhalte bisher geheimer Gespräche zwischen SSA und ausländischen Diensten offenlegen.

Cyberkrieg USA gegen Iran

Auch aus den Snowden-Beständen waren schon am Wochenende neue Informationen bekannt geworden. Die Webseite The Intercept berichtete über Memos, die 2013 von der NSA angefertigt wurden. Diese sollen das Ausmaß des Cyberkriegs zwischen den USA und dem Iran offenlegen - und Sorgen der USA um die Abwehr-Fähigkeiten. Sie zeigen zudem enge Zusammenarbeit der USA mit britischen und israelischen Diensten beim Versuch, Irans Führungsriege abzuhören.

http://derstandard.at/2000012075619/Geheimdienstdokument-Mossad-widersprach-Netanjahu-bei-Iran-Atomprogramm

@bo
Der Zweite Text ist eine Nachlese, um die Causa Alijew zu verstehen .
Wenn man sie durchließt was für Verstrickungen da zusammenkommen, legitimiert es diese hier zu veröffentlichen .

@IngwerteeImke
wenn du es hier aber übersichtlich haben willst, dann pack die ganzen zusatzinfos doch in einen Spoiler
Spoilerdas nicht lesen fällt einem so einfacher

@Nahtern

Ich habe die Ep verkackt, das weiß ich :D
Ist schon zu spät, kann es nicht mehr editieren ... :(

So viel zu "durchsteigen".

Hier hab was das sonst niergends reinpasst.. naja zumindest im Moment noch nicht.

Bei einer Schiesserei in einem Restaurant in einer tschechischen Kleinstadt sind mindestens acht Menschen getötet worden. Das sagte der tschechische Innenminister Milan Chovanec der Nachrichtenagentur CTK.

Einige Nachrichtenagenturen und tschechische Medien berichteten von neun Toten. Der mutmassliche Schütze – nach Angaben der lokalen Behörden ein etwa 60 Jahre alter Mann – soll ebenfalls unter den Toten sein.

http://www.srf.ch/news/international/mindestens-acht-tote-bei-schiesserei-in-tschechien

@IngwerteeImke
@Glünggi
Wie wärs, wenn ihr den News Bereich nutzt, dafür ist der glaube ich gedacht.

@kusamak
Ach den hab ich glatt vergessen... hab dort glaub noch nie etwas gepostet... aber recht haste ja.

Ich habe zwar die Eingangspost total verkackt, dennoch weiß ich aus Erfahrung, dass dieser Thread durchaus auf eine beträchtliche anzahl an seiten kommen wird .
Ich finde es nicht schlimm, wenn in einem so großen Forum dinge doppelt existieren, zumal dieser sich vom aufbau doch unterscheidet .
Immer wieder zufallsbedingt bin ich auf Threads gestoßen, die durchaus ihre Berechtigung hatten öfters angeklickt zu werden , die aber aufgrund der spezifischen Formulierung relativ schnell ins abseits gerückt sind .

@IngwerteeImke
ach du schreck, das ist schlimm, dass alijew im gefängnis vor der aussage tot gefunden wurde.

dass keiner fähig war, ihn besser zu schützen, traurig.