Der hybride Krieg Russlands gegen die Ukraine
07.10.2024 um 05:27Zz-Jones schrieb:Damit habe ich eher zusammengefaßtDann haben wir halt aneinander vorbeigeredet.
Ich hätte es auch pointierter ausdrücken können. Die Zeitenwende-Rede war noch basiert auf der Annahme bzw. Erwartung, dass Rus sich eher schnell durchsetzen würde und dann in Ukraine mit Belarus zusammen ein riesiges Drohpotenzial darstellt bzw. aufbaut. Und dann? Nach dem Abzug des Zugs auf Kyiw wurde sie erst mal wieder abgeblasen.
Von der Zeitenwende ist jedenfalls nicht viel übrig geblieben. Das sehen auch ...
Solche Planungen hält Masala für fatal, das merkt man ihm deutlich an. Gleichwohl bemüht sich der Experte, auch Erfolge wertzuschätzen und lobt etwa, dass Deutschland in den ersten Wochen nach Kriegsbeginn "viele Dogmen der deutschen Außenpolitik über Bord geworfen und eine Zeitenwende eingeleitet" habe. Danach jedoch sei "dieses ganze System mehr oder weniger zurückgefallen in Friedenszeiten". Zusammengefasst: "Wir haben nicht begriffen."Quelle: https://www.n-tv.de/politik/Dann-habt-ihr-Boris-Pistorius-ein-bisschen-haengen-lassen-article24455318.html
... die meisten Experten so.
ZDFheute: Alles Gerät nützt ja nichts ohne eine mentale Zeitenwende in den Köpfen. Erkennen Sie die?Quelle: https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/bundeswehr-verteidigung-pistorius-interview-neitzel-100.html
Neitzel: Ich beobachte, dass jeder wieder seine kleinen Partikularinteressen hat. Ich sehe nicht, dass ein Ruck durch dieses Land geht, dass wir sagen: Wir brauchen kriegstüchtige Streitkräfte, wir brauchen eine zivilgesellschaftliche Resilienz, Stichwort Polizei, Cyber-Abwehr und so weiter, und da gehen wir gemeinsam voran.
ZDFheute: Wie könnte denn in der Bevölkerung ein solches Umdenken vorangetrieben werden?
Neitzel: Was wir erwarten müssen, ist, dass Politik klar kommuniziert, klare Entscheidungen trifft und die klar begründet. Und dann wird eine Mehrheit der deutschen Bevölkerung mitgehen. Also den Ball an die Bevölkerung zu spielen und zu sagen, das muss die Bevölkerung jetzt doch mal einsehen, das muss ihr bewusst sein ... nein, das ist ein Top-down-Prozess. Regierung und Parlament müssen aus ihrer Erkenntnis heraus Ansagen machen, was notwendig ist. Das müssen sie begründen und kommunizieren, dafür müssen sie werben. Und dann wird - siehe Zeitenwende-Rede von Scholz - die Mehrheit folgen. Aber genau das erfolgt eben nicht.
ZDFheute: Pistorius stößt mit seiner Forderung nach Kriegstüchtigkeit ja auf Widerstand auch in der eigenen Partei ...
Neitzel: Das eigentliche Problem für Pistorius ist der linke Flügel der SPD. Herr Mützenich, Herr Stegner, Frau Esken. [...] Und da steht ja ein bestimmtes Milieu dahinter, das nach wie vor von seinen Vorstellungen von Frieden, Abrüstung, Diplomatie nicht lassen will. Und das sich beharrlich weigert, die Welt so zu sehen, wie sie ist. [...]
Evaluating the results of the “Zeitenwende,” Germany’s supposed security transformation, shows that it has failed.Quelle: https://dgap.org/en/research/publications/end-zeitenwende
Und stattdessen tröstet man sich damit, dass die Polen ja dafür in den Köpfen und sicherheitstechnisch weiter sind? Das ist abstrus.
Joerg Lau hatte es kürzlich so ausgedrückt:
Mit Ausnahme Ungarns liegen alle diese Länder weit vorn bei der Unterstützung der Ukraine (gemessen an der wirtschaftlichen Gesamtleistung). Viele von ihnen hatten lange schon vor der westeuropäischen – besonders der deutschen – Naivität gegenüber Russland gewarnt. Während Deutschland über Kriegstüchtigkeit streitet und nur mit Rechentricks auf Verteidigungsausgaben in Höhe von zwei Prozent kommt, ist Polen bereits bei vier Prozent aufwärts – und das ohne jeden Streit. Das Gefühl der Dringlichkeit, das vielen Deutschen immer noch abgeht, ist hier mit Händen zu greifen. Polen sieht sich, genau wie die drei baltischen Republiken, an einer antizipierten Frontlinie: Wir sind als nächste dran, wenn die Ukraine scheitert. Wenn – wonach es in diesem deutschen Friedenswahlkampf aussieht – die Bundesrepublik weiter keine Anstalten macht, schnell genug wehrhaft zu werden, wird es zwischen den beiden Ländern eine neue Arbeitsteilung geben müssen: Polen verteidigt Europa, Deutschland bezahlt.Quelle: https://www.zeit.de/politik/ausland/2024-06/sicherheitspolitik-europa-verteidigung-krieg-europawahl/komplettansicht