Der hybride Krieg Russlands gegen die Ukraine
23.09.2024 um 22:40Zuallererst gilt erst mal zu lesen, was er da gesagt hat.
Zu Beginn und seitdem immer argumentierte Scholz mit dem Gleichschritt der Verbündeten. Und nu?
Sagt er, sein Nein gilt auch unabhängig davon, wie die anderen (und Biden) entscheiden.
Und die Begründung? Ist eine persönliche? "Das ist mit meiner persönlichen Haltung nicht vereinbar" sagte er da.
Und steht damit auch zunehmend in Europa allein. Von heute:https://www.msn.com/de-de/nachrichten/politik/frederiksen-fordert-alle-einschr%C3%A4nkungen-f%C3%BCr-die-ukraine-aufheben/ar-AA1r3ePv
Ach und dazu
Der Eskalations-Phrase hat Joerg Lau schon letztes Jahr auf den Zahn gefühlt, in einem seiner Phrasen-Analysen.
Kluger ^^ Aufsatz, Lektüre als Ganzes empfehlenswert.
Zu Beginn und seitdem immer argumentierte Scholz mit dem Gleichschritt der Verbündeten. Und nu?
Sagt er, sein Nein gilt auch unabhängig davon, wie die anderen (und Biden) entscheiden.
Die Lieferung weitreichender Präzisionswaffen an die Ukraine hat Scholz auch für die Zukunft und unabhängig von Entscheidungen der Bündnispartner ausgeschlossen.Quelle: https://www.welt.de/newsticker/dpa_nt/afxline/topthemen/article253666398/Scholz-will-Regeln-fuer-Waffen-Einsatz-nicht-lockern.html
Und die Begründung? Ist eine persönliche? "Das ist mit meiner persönlichen Haltung nicht vereinbar" sagte er da.
Und steht damit auch zunehmend in Europa allein. Von heute:
Die Verbündeten der Ukraine müssen alle Einschränkungen aufheben, die die Verwendung der gelieferten Waffen zum Angriff auf Russland betreffen - sagte die dänische Premierministerin Mette Frederiksen. - Mein Vorschlag: Beenden wir die Diskussion über "rote Linien" - fügte sie im Gespräch mit der Agentur Bloomberg hinzu.Quelle:
Die Chefin der dänischen Regierung wies kategorisch die Ansicht zurück, dass die Zustimmung zu Angriffen der ukrainischen Streitkräfte mit westlichen Waffen tief in das russische Territorium "eine Eskalation bedeuten und die Verbündeten Kiews in den Krieg hineinziehen würde."
Die wichtigste "rote Linie" wurde bereits überschritten. Und das geschah, als die Russen in die Ukraine eingedrungen sind - fügte sie hinzu. Gleichzeitig betonte Mette Frederiksen, dass sie niemals jemanden aus Russland entscheiden lassen würde, "was in der NATO, in Europa oder in der Ukraine richtig ist".
Ach und dazu
Erst kürzlich bekräftigte er sein Nein zur Lieferung der Marschflugkörper Taurus mit einer Reichweite von der Ukraine bis nach Moskau (etwa 500 Kilometer) mit der Begründung, dass das «eine große Eskalationsgefahr» mit sich bringen würde.Quelle: https://www.welt.de/newsticker/dpa_nt/afxline/topthemen/article253666398/Scholz-will-Regeln-fuer-Waffen-Einsatz-nicht-lockern.html
Der Eskalations-Phrase hat Joerg Lau schon letztes Jahr auf den Zahn gefühlt, in einem seiner Phrasen-Analysen.
In der deutschen Debatte steigt das Eskalationsrisiko erst, wenn der Ukraine neue Waffen zur Verfügung gestellt werden. Offenbar fällt auch nach 15 Monaten Krieg der Gedanke schwer, dass Putins Angriff nicht provoziert wurde, dass er einer eigenen Logik folgt. Die Steigerungslogik des russischen Vernichtungsfeldzugs lässt sich nicht aus der Ferne mikromanagen, indem man der Ukraine bestimmte Waffen verweigert.Quelle: https://internationalepolitik.de/de/es-droht-eine-eskalation
Mehr noch, die deutsche Eskalationsdebatte lenkt von einer unbequemen Erkenntnis ab: Auch Zögerlichkeit und Ambivalenz können eskalatorisch wirken – wenn die Gegenseite diese Haltung als Signal versteht, risikolos die Intensität ihrer Angriffe steigern zu können. Vielleicht ist das die bitterste Erkenntnis für die deutsche Außenpolitik: die kriegstreiberische Wirkung jener „Kultur der Zurückhaltung“, auf die man so stolz war, wenn man es mit einem Gegner wie Putin zu tun hat.
Kluger ^^ Aufsatz, Lektüre als Ganzes empfehlenswert.