Russland das Buhland... aber warum?

JosephConrad schrieb:Bisher hat aber kein Land offiziell die Erlaubnis angefragt ob es Leo2 liefern darf. Warum? Warum nicht wenigstens Polen?

Meine Vermutung:
Polen dürfte mit Deutschland gesprochen haben, um den Erfolg so einer Anfrage zu klären.
Deutschland hat klar gemacht, eine solche Anfrage wird keinen Erfolg haben.
Daher wurde Seitens Polen bislang keine offizielle Anfrage gestellt, weil sinnlos.

Warum erklärt man in Deutschland, was es alles offiziell nicht geben würde?
Wenn man eine Freigabe erteilen würde, dann könnte man das ja öffentlich erwidern und so die Aussage von Polen revidieren.
Diese Lüge ist ja bereits im Herbst schon einmal aufgeflogen um das Panzerthema, wo Scholz behauptete, die USA sei gegen Panzerlieferungen. Die Antwort aus den Staaten kam ja postwenden.

Das sind die lange bekannten Geschichten, sind ja nicht neu und wiederholen sich ja laufend.

Röhrich schrieb:Meine Vermutung:
Polen dürfte mit Deutschland gesprochen haben, um den Erfolg so einer Anfrage zu klären.
Deutschland hat klar gemacht, eine solche Anfrage wird keinen Erfolg haben.
Daher wurde Seitens Polen bislang keine offizielle Anfrage gestellt, weil sinnlos.

Wohl eher nicht ....Polen versucht sich seit Beginn des Krieges als neue Führungskraft der EU zu etablieren und Deutschland zu diskreditieren, das ist genauso eine Nebelkerze wie das mit den mig 29 im letzten Jahr.
Dieser Krieg hat auch zu schweren Verwerfungen innerhalb der NATO und EU geführt da kann man gespannt sein wie das ganze nach dem Krieg weiter geht. Natürlich ist unsere Regierung nicht unschuldig daran durch ihr rumgeeiere. Aber meiner Meinung nach wird es auch genutzt um die Hackordnung innerhalb Europas zu ändern.

Della schrieb:Aber meiner Meinung nach wird es auch genutzt um die Hackordnung innerhalb Europas zu ändern.

Klar ändert sich die Führungsrolle in Europa durch diesen Krieg.
Europäische Sicherheitsinteressen scheinen für Deutschland andere zu sein, wie für viele andere EU Länder, vor allem die Osteuropäischen.
Deutschland erweist sich bislang als unzuverlässig, was sich ja schon seit 2014 abzeichnete.

Einschätzung von Gustav Gressel:

„Kein Staat, der Deutschland aufgefordert hätte, diese Panzer nicht zu liefern“
https://www.welt.de/politik/deutschland/video243337741/Leopard-2-Panzer-Kein-Staat-fordert-Deutschland-auf-Panzer-nicht-zu-liefern-so-Gustav-Gressel.html

Kauft nach Polen nun auch Rumänien keine deutschen Panzer mehr, wie er kurz andeutet?

Röhrich schrieb:Kauft nach Polen nun auch Rumänien keine deutschen Panzer mehr, wie er kurz andeutet?

Die Polen haben sich ja schon vor dem Krieg für amerikanische und koreanische entschieden.

Röhrich schrieb:Europäische Sicherheitsinteressen scheinen für Deutschland andere zu sein, wie für viele andere EU Länder, vor allem die Osteuropäischen.
Deutschland erweist sich bislang als unzuverlässig, was sich ja schon seit 2014 abzeichnete.

Ja die deutschen Interessen möchte ich auch Mal gerne wissen 🤷🏻‍♂️

Röhrich schrieb:„Kein Staat, der Deutschland aufgefordert hätte, diese Panzer nicht zu liefern“

Das hängt auch nicht an der gesamten deutschen Politik, sondern eher an der SPD, aber insbesondere am Kanzler, der möglicherweise Interessenskonflikte hat. Vielleicht hat Schröder zu viel aus dem Nähkästchen geplaudert oder Marsalek ist wirklich in Russland und kooperiert mit Putin,

Die Staatsanwaltschaft München startet einen neuen Versuch, den flüchtigen Ex-Wirecard-Manager Jan Marsalek in Russland festnehmen und dann ausliefern zu lassen.

Quelle: https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/jan-marsalek-ermittlungen-russland-moskau-1.5629051

JosephConrad schrieb:Bisher hat aber kein Land offiziell die Erlaubnis angefragt ob es Leo2 liefern darf. Warum? Warum nicht wenigstens Polen?

Weil sie damit ganz offiziell Deutschland in Zugzwang bringen würden. Die Bundesregierung wäre dann ganz offiziell gezwungen direkt Stellung zu beziehen: Ja oder Nein. Und so etwas tut man unter Verbündeten nicht. Man bringt seine Verbündeten nicht so direkt in Zugzwang. Daher wird es keine offiziellen Anfragen geben, bis Deutschland sich grundsätzlich positioniert hat.

Aber es gibt ja mehr als genug Bekundungen von anderen Staaten sich an Panzerlieferungen zu beteiligen. Das hier nicht Finnland oder Polen der Bundesregierung die Pistole in Form einer offiziellen Anfrage auf die Brust setzen ist klar. Aber das Deutschland nicht allein steht und kein Bündnispartner bisher grundsätzliche Bedenken gegen Panzerlieferungen geäußert hat, ist die Sachlage doch klar.

Wer kam auf die Idee, heute in Ramstein einen Prüfauftrag zu verkündigen?
Eine kritische Bestandsaufnahme der gesamten Bundeswehr liegt dem Ministerium seit Wochen vor und wurde dem Bundestag vorgelegt.
Wie kommt man zu derartigen Aussagen wie Pistorius? Eine Prüfung der Prüfung durchführen oder wie?
Schlimmer kann man seine Verbündeten nicht vor den Kopf stoßen.

In ihrem Koalitionsvertrag haben die Ampelparteien eine umfassende kritische Bestandsaufnahme der Bundeswehr vorgesehen. Nach Beginn des russischen Angriffskrieges in der Ukraine hat diese neue Wichtigkeit erhalten – nun gibt es einen finalen Entwurf des Verteidigungsministeriums, der auch dem SPIEGEL vorliegt.

Quelle: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundeswehr-christine-lambrecht-legt-reformvorschlaege-vor-a-a3bf8231-481f-4b78-a025-c70c48bd5fa0


In Litauen demonstrieren die Menschen vor der deutschen Botschaft.
Original anzeigen (0,5 MB)
https://twitter.com/sankuperis/status/1616478870428844046 (Archiv-Version vom 21.01.2023)

Ahmose schrieb:Aber das Deutschland nicht allein steht und kein Bündnispartner bisher grundsätzliche Bedenken gegen Panzerlieferungen geäußert hat, ist die Sachlage doch klar.

Klar ist auch: bis Dezember hat kein Land, das westliche Kampfpanzer besitzt Anstalten gemacht, solche an die Ukraine zu liefern.

Das erste Land, das solche Lieferungen angekündgt hat, ist Grossbritannien.

Jetzt kommt aus drei Ländern die Bereitschaft Leopard2 zu liefern: Polen, Finnland und Estland ebenso sympathisieren Schweden und Spanien damit.

Alle anderen Länder haben bisher keine Bereitschaft gezeigt, Kampfpanzer liefern zu wollen obwohl sie teilweise beträchtliche Stückzahlen besitzen.

Weder Deutschland noch die USA, noch Frankreich, noch Dänemark, noch Griechenland, noch Portugal, noch die Türkei, noch Norwegen, noch Kanada, noch Italien.

Jedem dieser Länder kann man, so wie auch Deutschland, vorwerfen keine Kampfpanzer liefern zu wollen.

Ahmose schrieb:Man bringt seine Verbündeten nicht so direkt in Zugzwang

Aber das passiert doch gerade?

JosephConrad schrieb:Klar ist auch: bis Dezember hat kein Land, das westliche Kampfpanzer besitzt Anstalten gemacht, solche an die Ukraine zu liefern.

Spanien verkündete noch mal wann seine Leopard 2 abgeben zu wollen?
Im Sommer/ Herbst?
Und im März war niemand bereit Artillerie zu liefern...

Röhrich schrieb:Spanien verkündete noch mal wann seine Leopard 2 abgeben zu wollen?
Im Sommer/ Herbst?

Das waren leider nur die Schrott-Panzer, die nix mehr taugen. Aber immerhin, die Geste zählt. Heute ist es so:

Madrid/Genf. Spaniens Außenminister José Manuel Albares hat sich zurückhaltend zu einer möglichen Lieferung von Leopard-Kampfpanzern seines Landes an die Ukraine zum jetzigen Zeitpunkt geäußert. „Diese Möglichkeit ist derzeit nicht auf dem Tisch“, sagte er beim Weltwirtschaftsgipfel in Davos, wie die spanische Nachrichtenagentur Europa Press meldete.
....
Regierungschef Pedro Sánchez muss auch beachten, dass sein kleinerer, linkerer Koalitionspartner Unidas Podemos Waffenlieferungen an die Ukraine kritisch sieht.

Quelle:https://www.rnd.de/politik/leopard-panzer-fuer-die-ukraine-spanien-schliesst-lieferung-derzeit-aus-DLDOUYFJPV47T4MW6MWBXQ7NOQ.html

JosephConrad schrieb:Das waren leider nur die Schrott-Panzer, die nix mehr taugen. Aber immerhin, die Geste zählt. Heute ist es so

Ja es hätte ja Monate gedauert, um da einsatzfähige Panzer zu bekommen.
Gut ist nun auch wieder Monate her...
Es ist aber klar, dass es schon lange Bereitschaft gab von einzelnen Ländern westliches Gerät zur Verfügung zu stellen.


Vielleicht legt ein Mitarbeiter im Verteidigungsministerium dem Minister heute noch einen Ausdruck vor oder gibt ihm eine PDF zum Lesen.
Bis Morgen früh dürfte er dann den Zustandsbericht der BW zu den Leopard Panzern gelesen haben und schnellen Vollzug vermelden können mir dem Prüfungsauftrag?

Veröffentlichungsdatum
14.07.2022

Erste Zwischenergebnisse wollen wir im September in Berlin auf einer Bundeswehrtagung unter dem Motto „Die Bundeswehr in der Zeitenwende – eine kritische Bestandsaufnahme in Zeiten des Krieges in Europa“ erörtern. Anschließende Regionaltagungen sorgen für Transparenz und ermöglichen breite Partizipation. So können wir das Wissen und die Expertise der Bundeswehr bündeln. Die abschließenden Ergebnisse der Bestandsaufnahme sollen bis Ende dieses Jahres vorliegen.

Das Ziel ist klar: Wir brauchen eine voll einsatzfähige Bundeswehr, die kaltstartfähig ist. Und dazu brauchen wir die passenden Rahmenbedingungen: bei Personal, Strukturen und Abläufen, in rechtlicher Hinsicht und ohne Vernachlässigung der sozialen Aspekte. Wir, als einsatz- und leistungsfähige Bundeswehr im Schulterschluss mit unseren Verbündeten. Und auch jeder einzelne von Ihnen – denn Sie sind es, die die Bundeswehr ausmachen – und stark machen.

Quelle: https://www.bmvg.de/de/aktuelles/tagesbefehl-bestandsaufnahme-fuer-eine-bundeswehr-der-zukunft-5463852


Mir ist schleierhaft was Scholz da vor hat, dass da klar verschleppt und gelogen wird, ist ja nun wirklich nicht zu übersehen.

Röhrich schrieb:Deutschland erweist sich bislang als unzuverlässig, was sich ja schon seit 2014 abzeichnete.

Was genau stört denn eigentlich an der von D geleisteten Hilfe und worin besteht die konkrete Unzuverlässigkeit?

Die gelieferten Militärgüter, der humanitären Hilfe, den Hilfskredite?
Das Narrativ, das hier auch im Land aufgebaut wird, als leistete D praktisch gar nix und lügt sich an der Hilfe konsequent vorbei ist doch schlicht falsch und wirkt, wenn man sich das mal alles durchschaut nach einer konstruierten Geschichte.

https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/krieg-in-der-ukraine/lieferungen-ukraine-2054514

https://www.auswaertiges-amt.de/de/aussenpolitik/laender/ukraine-node/ukraine-solidaritaet/2513956

Es scheint doch mir doch eher so, dass D egal was es liefern würde, nicht genug tut, solange es keine Leopard sind. Keine Patriot, keine Marder, keine Haubitze, kein IRIS ist zuverlässig. Nur Panzer

Diese Art von Berichterstattung stößt mir - und nicht nur mir - allmählich auf, weil sie den Eindruck erweckt, dass wir, obwohl wir helfen die letzten Arschgeigen in Europa sind.

So verhält man sich unter Verbündeten nicht, indem man ihnen trotz geleisteter Hilfen stets und ständig vorhält praktisch gar nix zu tun.

Röhrich schrieb:Vielleicht legt ein Mitarbeiter im Verteidigungsministerium dem Minister heute noch einen Ausdruck vor oder gibt ihm eine PDF zum Lesen.
Bis Morgen früh dürfte er dann den Zustandsbericht der BW zu den Leopard Panzern gelesen haben und schnellen Vollzug vermelden können mir dem Prüfungsauftrag?

Der Prüfauftrag hat ja nichts mit der Entscheidung des Bundeskanzlers zu tun, ob geliefert wird oder nicht. Ich vermute (Glaskugel), dass Deutschland zumindest der Leo2-Lieferung durch andere Staaten noch diesen Monat die Zustimmung geben wird.

Inv3rt schrieb:und worin besteht die konkrete Unzuverlässigkeit?

Weil Deutschland sich laufend gegen seine Verbündeten entscheidet.
War nach Rammstein kommt, wo eine ganze Reihe Nationen militärische Hilfsleistungen verkündet, stellt sich unser Verteidigungsminister hin und erklärt man werde einen Prüfbericht in Auftrag geben zu Leoparden.
Das ist ein klarer Affront gegenüber den 50 Nationen, die an Rammstein teilnehmen.
Vor allem weil das auf Inkompetenz hinweist oder eine ganz üble Lüge ist.


Ach so, es wurden 12 weitere Grenzschutzfahrzeuge geliefert, das wollen wir ja nicht unter den Tisch fallen lassen.

JosephConrad schrieb:dass Deutschland zumindest der Leo2-Lieferung durch andere Staaten noch diesen Monat die Zustimmung geben wird.

Ich hätte erwartet, dass eine Zusage für eine Freigabe heute fallen würde.
Ich bin mir nun aber nicht sicher, was die Verbündeten nun von Deutschland halten?

Röhrich schrieb:Weil Deutschland sich laufend gegen seine Verbündeten entscheidet.

Womit?

Röhrich schrieb:War nach Rammstein kommt, wo eine ganze Reihe Nationen militärische Hilfsleistungen verkündet, stellt sich unser Verteidigungsminister hin und erklärt man werde einen Prüfbericht in Auftrag geben zu Leoparden.

Pistorius hats doch wie sein Amtskollegen genutzt, um bereits beschlossene Hilfslieferungen nochmal zu betonen.

Röhrich schrieb:Das ist ein klarer Affront gegenüber den 50 Nationen, die an Rammstein teilnehmen.
Vor allem weil das auf Inkompetenz hinweist oder eine ganz üble Lüge ist.

Aber was denn für ein Affront?
Schreib das mal bitte konkreter, damit ich endlich mal verstehe was dich so nervt daran.

Röhrich schrieb:Ich bin mir nun aber nicht sicher, was die Verbündeten nun von Deutschland halten?

Die meisten verstecken sich doch hinter Deutschland, weil sie selbst keine Kampfpanzer liefern wollen, oder sich zumindest nicht aus der Deckung wagen. Das gilt auch für die USA.

Inv3rt schrieb:Aber was denn für ein Affront?
Schreib das mal bitte konkreter, damit ich endlich mal verstehe was dich so nervt daran.

Das habe ich bereits auf den letzten Seiten.

Röhrich schrieb:Ich hätte erwartet, dass eine Zusage für eine Freigabe heute fallen würde.

Schön für dich.
Damit eine Freigabe erteilt werden kann, muss aber halt zunächst ein dementsprechender Antrag gestellt werden.
Das permante Wiederholen dieser Forderung ändert nunmal nichts an den Regularien.

https://www.bmwk.de/Redaktion/DE/FAQ/Aussenwirtschaft/faq-ruestungsexporte.html#:~:text=In%20Deutschland%20gibt%20es%20einen,und%20in%20Verkehr%20gebracht%20werden.