ok, ich antworte mal in dem von Dir geleisteten Umfang:Bruderchorge schrieb:Damit müssen Personen rechnen, die der russischen Regierung nahe stehen und gleichzeitig "westliche Annehmlichkeiten" genießen, wenn diese Regierung einen Krieg beginnt und die Personen sich davon nicht wirklich distanzieren.
Wo laufen denn öffentliche Massnahmen gegen die hier lebenden Russen ?Able_Archer schrieb:Wir sind keine Konfliktpartei, also bleiben wir besser bei den Regels.
Und mit so einer Vita noch mal Antreten
Das kommt jetzt nicht mehr so gut an... 😆
Achso?
Das teilte das französische Wirtschaftsministerium mit. Die Yacht habe zu Beginn der Zollkontrolle noch auslaufen wollen und damit gegen geltende Regelungen verstoßen. Daraufhin sei die Beschlagnahmung ausgesprochen worden. Als Besitzer stellten die Beamten den Angaben zufolge ein Unternehmen fest, dessen Hauptaktionär auf der Sanktionsliste der Europäischen Union gegen russische Oligarchen stehe.Quelle: https://rp-online.de/politik/ausland/marseille-yacht-eines-russischen-oligarchen-in-frankreich-beschlagnahmt_aid-66796445
Der französische Wirtschaftsminister Bruno Le Maire hatte zuvor angekündigt, Besitztümer von sanktionierten Russen in Frankreich beschlagnahmen zu wollen. Hierzu werde man die rechtlichen Voraussetzungen schaffen. Man arbeite an einer Übersicht über das Finanzvermögen, die Immobilien, Yachten und Luxusfahrzeuge von Russen in Frankreich, die bereits mit Sanktionen belegt sind. „Wir werden außerdem alle russischen Personen mit Vermögen in Frankreich identifizieren, die wegen ihrer Nähe zur russischen Regierung noch auf die europäische Sanktionsliste gesetzt werden könnten.“
Beschlagnahmung von Jachten, Demonstrationen bei einer Privatperson in Bayern mit der Rechtfertigung, "Druck auf Vertraute Putins auszuüben",JoschiX schrieb:Wo laufen denn öffentliche Massnahmen gegen die hier lebenden Russen ?
Mit Aufhebung der Sanktionen werden die beschlagnahmten Vermögenswerte auch wieder freigegeben.RayWonders schrieb:Daher die Frage nach dem Ende der Beschlagnahmung, das muss doch im Moment der Beschlagnahmung schon festgelegt werden was für Auflagen das sind, oder nicht?
Ja von Menschen die auf der Sanktionsliste stehen, aber es wird doch nicht generell gegen den Besitz von russischen Staatsbürgern vorgegangen.
Vor der ukrainischen Küste ist ein estnisches Frachtschiff gesunken. Das meldet die Nachrichtenagentur Reuters unter Berufung auf den Schiffseigner sowie den in Großbritannien ansässigen Versicherungsleister EOS Risk Group. Demnach ging das Schiff mit dem Namen »Helt« nach einer schweren Explosion unter.Das ist wirklich keine gute Nachricht. Zwar jetzt noch kein Grund Panik zu schieben und nach Vergeltung zu rufen. Aber viele Einzelfälle könnten irgendwann zu viele werden.
...
Laut Eigner Ilves könnte das Frachtschiff auf eine Mine aufgelaufen sein.
Bei den Kämpfen in der Ukraine ist womöglich ein bedeutender russischer Kommandeur getötet worden. Wie das ukrainische Militär erklärt, handelt es sich um Generalmajor Andrey Sukhovetskiy, der eine Spezialeinheit der Speznas befehligt haben soll.Quelle:
Der Tod ist bisher nicht offiziell bestätigt, wird allem Anschein nach aber im russischen Internet diskutiert. So soll es bereits eine Trauermitteilung eines früheren Kameraden von Sukhovetskiy im russischen Netzwerk VKontakte geben. "Wir haben mit großer Trauer die Botschaft erhalten, dass unser Freund, Generalmajor Andrey Sukhovetskiy, bei einer Spezialmission auf ukrainischem Territorium gestorben ist", heißt es in einem Beitrag einer Gruppe von Kriegsveteranen namens "Combat Brotherhood". Im Deutschen bedeutet dies so viel wie "Kampf-Bruderschaft". Weitere Einzelheiten zu den Umständen des Todes werden nicht genannt.
Nach Angaben von Christo Grozev, Geschäftsführer der Rechercheplattform Bellingcat, hat sich zudem ein Sprecher der russischen Fallschirmspringer-Gewerkschaft zu dem Vorfall geäußert. Er bezeichnet den Tod als "großen Rückschlag für Russland", sollte er auch von offizieller Seite bestätigt werden.
Generalmajor bezeichnet bei den russischen Streitkräften den niedrigsten Dienstgrad der Generäle. Sukhovetskiy soll nicht nur die Speznas-Einheit befehligt haben, sondern auch stellvertretender Kommandeur der 41. kombinierten Waffenarmee der russischen Bodentruppen gewesen sein.
Ja aber das war mir zu unklar um darauf einzugehen.lexa schrieb:In dem Bericht geht es weiter: "EOS Risk Group behauptet auf Twitter, das Schiff sei von der russischen Marine als Schutzschild benutzt worden, um vom Meer aus auf Odessa vorrücken zu können."
Ja, das Thema war gestern schon heiss. Viele denken die beschlagnahmten Güter oder Immobilien würden verkauft werden und Deutschland behält das Geld. Das ist natürlich kokolores, ausser man raucht viel Telegram.rhapsody3004 schrieb:Beschlagnahmung ist vereinfacht und kurz und knapp gesagt für mich einfach nur ein Besitzwechsel. Der Eigentümer bleibt der gleiche, kann sein Eigentum aber nicht mehr nutzen.
Darauf läuft es in den meisten Fällen raus, du kriegst ja den meisten Journalisten schon den Unterschied zwischen Besitz und Eigentum nicht beigebracht, bei ausländischen Rechtsbegriffen kommt noch dazu dass es durchaus Bezeichnungen gibt die da mehrdeutig sind wie etwa das in US-amerikanischen Englisch gebräuchliche to seize.
Ich halte Beschlagnahmung (nach unser deutschen rechtlichen Definition) von Vermögen momentan aber auch für realistischer mit niedrigeren rechtlichen Hürden als die Enteignung von Vermögen, die ohne Gewähr bestimmt höhere rechtliche Anforderungen an einen Staat stellt.
Weisst du was das für eine Auswirkung hätte wenn in Europa Vermögenswerte so leicht enteignet werden könnten ?
ich hatte den Fehler gemacht nur an die Yachten zu denken und inwiefern das so einen Oligarchen irgendwie beeindrucken könnte, wenn die Person doch weiß dass die Yacht irgendwann sowieso wieder in seinen Besitz übergeht.
Ja, bitte verlink doch mal eine Quelle dazu.
möchtest Du die Quellen en detail?
Und das ist tatsächlich relevant. Auch Grundsteuer und andere laufenden Abgaben die fällig werden. Die türmen sich erst einmal auf und können die nicht irgendwann beglichen werden, dann könnte auch eine Vollstreckung ausgeführt werden.
