Russland das Buhland... aber warum?

H.W.Flieh schrieb:Die Antwort darauf hat wohl nur gerade eine Person auf dem Planeten in seinem Kopf.

Ja, das befürchte ich auch. Dann doch lieber noch ein paar Runden in der Geisterbahn der längst widerlegten Behauptungen aus der Bunkerlinken-Ecke.

vincent schrieb:Was genau vereinbart wurde, ist doch Gegenstand der Diskussion und eben nicht völlig klar. Für mich scheint es jedenfalls so zu sein, dass diese Versprechen, Zusagen oder was auch immer mündlich zugesagt wurden im Rahmen der 2+4 Gespräche.

Das Ergebnis der Verhandlungen lässt sich im 2+4 Vertrag nachlesen.
Wenn es Dinge, wie die mündlichen Absprachen im Vorfeld nicht in die Verträge geschafft haben, wird man sich nicht auf einen Wortlaut geeinigt haben können, den beide Seiten unterschreiben können.

@Ahasver
Der regelt Deutschlands Status. Das ist doch gerade die Vermutung, das mal als Zugeständis für die Stationierung von Nato-Truppen in der ehemaligen DDR halt von einer weiteren Osterweiterung absieht. Die Einigung war ja quasi eine Ost-Erweiterung. Wird auch in den Artikeln, die ich verlinkt habe, ganz gut beschrieben.

bgeoweh schrieb:Ja, das befürchte ich auch. Dann doch lieber noch ein paar Runden in der Geisterbahn der längst widerlegten Behauptungen aus der Bunkerlinken-Ecke.

Ach, erzähl mal welche Behauptung von mir widerlegt wurde, statt um die Ecke mit Dreck zu werfen.

vincent schrieb:Ach, erzähl mal welche Behauptung von mir widerlegt wurde, statt um die Ecke mit Dreck zu werfen.

Na die zentrale Behauptung dass es da bindende Absprachen gegeben hätte. Haben wir hier alles mehrfach durch, von meiner Seite aus war's das jetzt auch zu dem Thema.

bgeoweh schrieb:Na die zentrale Behauptung dass es da bindende Absprachen gegeben hätte.

Wie bindend die Absprachen waren, ist die eine Sache. Dass es Absprachen gab wird hier fast einhellig verneint. Das ist der Punkt.

H.W.Flieh schrieb:Ob das jetzt ein Zeichen gegen den Krieg ist, oder nur den Sanktionen geschuldet, kann man sicherlich diskutieren.

Der Verein könnte schlicht in wenigen Tagen zahlungsunfähig sein, wenn Abramotisch in die Sanktionsliste kommt.

Und er versucht alles, um nicht alles zu verlieren.
Die Spende tut ihm nicht weh, eher das Aufgeben von Chelsea.

Er gilt als wichtiger Vermittler zwischen der Ukraine, hat wohl mit dem Präsidenten telefoniert und Putin.
Gestern ist er in der Türkei umher geflogen, trifft sicher Vertreter beider Staaten.

Aber er sagt auch, die Oligarchen haben keinen Einfluss auf Putins Entscheidungen.

vincent schrieb:Vermutung, das mal als Zugeständis für die Stationierung von Nato-Truppen in der ehemaligen DDR

Genau umgekehrt, es wurden keine Nato-Truppen auf diesen Gebiet postiert

Röhrich schrieb:Aber er sagt auch, die Oligarchen haben keinen Einfluss auf Putins Entscheidungen.

Kann auch ne Schutzbehauptung sein...

H.W.Flieh schrieb:Für mich klingt das jetzt aber eindeutig:

Die NATO-Russland-Grundakte von 1997 bezieht sich sogar noch explizit auf die Abschlussakte von Helsinki aus dem Jahre 1973, das auf die volle Souveränität aller Staaten abzielt. Aller Staaten, ohne Vorbehalt.

Etwaige Versprechen hätten eh keinen verbindlichen Charakter, wenn die denn dem Versprechen gar nicht zustimmen.

@Fedaykin

Bis zum frühen Morgen ringen die Diplomaten um eine Lösung. Schließlich wird dem Vertrag eine Protokollnotiz angefügt: Solange sowjetische Truppen auf dem Boden der DDR stehen, werden dort keine Nato-Truppen stationiert - mit Ausnahme der Bundeswehr.

https://www.mdr.de/geschichte/zwei-plus-vier-verhandlungen-deutsche-einheit-putin-nato-osterweiterung-100.html

Deutschland wurde aber als Ganzes in die Nato aufgenommen. Was du meinst ist ausländische Streitkräfte.

@vincent

Wie viele sowjetische Truppen gibt es denn noch? Und wie viele DDRen?

vincent schrieb:Protokollnotiz angefügt: Solange sowjetische Truppen auf dem Boden der DDR stehen, werden dort keine Nato-Truppen stationiert - mit Ausnahme der Bundeswehr.

Japp genau das

Und du schreibst

vincent schrieb:Vermutung, das mal als Zugeständis für die Stationierung von Nato-Truppen in der ehemaligen DDR

Also das Gegenteil.

Es waren und wurden dort nie Nato Drittländern stationiert

stereotyp schrieb:Kann auch ne Schutzbehauptung sein...

Ja, sagen werden das alle.
Einfluss auf die politische Meinung zum Krieg könnten die aber ganz ohne Putin nehmen.
Wer als Oligarch das ernst meint, kann in seinen Unternehmen zum Generalstreik gegen den Krieg aufrufen.

Wenn man gegen den Krieg ist, braucht man nicht mit Putin sprechen, sondern die Meinung nach außen hin vertreten.

Ein Oligarch hat es ja bereits getan und 1 Million Kopfgeld auf Putin ausgesetzt, tot oder lebendig.
Soweit muss und sollte niemand gehen aber friedliche Generalstreiks im Unternehmen kann man unternehmen.

Jetzt mal zurück zum Thema:

Angesprochen auf Medienberichte, in denen über eine möglicherweise geplante Verhängung des Kriegsrechts in Russland spekuliert wurde, sagte Peskow: "Nein, das sind Enten." Er war auch zu Gerüchten gefragt worden, wonach Männern im wehrfähigen Alter ab kommenden Dienstag die Ausreise aus Russland untersagt werden solle. "Das ist alles in sozialen Netzwerken und so weiter, das sind alles reine Enten", sagte Putins Sprecher.

Quelle: https://www.n-tv.de/politik/Putin-will-im-Nationalen-Sicherheitsrat-sprechen-article23170520.html

Hmm, darf man Zweifel anmelden bei dem was Peskow sagt?
Heute spricht auch Putin im Nationalem Sicherheitsrat und es soll auch im (russischem) Fernsehen übertragen werden.

vincent schrieb:Deutschland wurde aber als Ganzes in die Nato aufgenommen. Was du meinst ist ausländische Streitkräfte.

🙈🙈🙈

Genau darum ging es den Russen

Das Deutschland seine eigenen Kräfte im eigenen Territorium bewegt ist klar

Ebenso das Ostdeutschland damit zur BRD und damit unter den Nato Vertrag fällt

JoschiX schrieb:Die NATO-Russland-Grundakte von 1997 bezieht sich sogar noch explizit auf Abschlussakte von Helsinki aus dem Jahre 1973 das auf die volle Souveränität aller Staaten abzielt. Aller Staaten, ohne Vorbehalt.

Danke für den Hinweis. Ich habe die Grundakte mittlerweile im Wortlauf gefunden, aber noch nicht gelesen. Das werde ich mal in Ruhe nachholen. :Y:

@vincent

Kann man sich auf den Minimalkonsens einigen, dass Putin sich hier nicht auf irgendwas berufen kann, da gleich welche Absprachen es mündlich oder wie auch immer gab sie durch die NATO-Russland-Grundakte aufgehoben wurden?

Ob nun durch Russland intendiert oder nicht.

@Fedaykin
Jau, und jetzt rate mal was für Truppen das sind, wenn Gesamtdeutschland in der Nato ist. Keine Nato-Truppen mit Ausnahme der Bundeswehr, die folglich dann auch was ist?
Du musst schon lesen. Durch die Wiedervereinigung ist das sozusagen eine Osterweiterung.

Fichtenmoped schrieb:sind Enten." Er war auch zu Gerüchten gefragt worden, wonach Männern im wehrfähigen Alter ab kommenden Dienstag die Ausreise aus Russland untersagt werden solle. "Das ist alles in sozialen Netzwerken und so weiter, das sind alles reine Enten", sagte Putins Sprecher.

Vielleicht merken sie es dann ja Mal.