Der Bundestagswahl-Thread. Nach der Wahl ist vor der Wahl!

mchomer schrieb:Aber das war wohl ohnehin nicht wirklich machbar.

Es wäre machbar gewesen, nicht diese fast einsame Entscheidung zu treffen, bzw. zu sagen, die Menschen welche noch in Ungarn waren, aufnehmen zu wollen und somit ein Signal zu setzen.
Desweiteren hätte sie kommunizieren sollen, dass dies nur eine einmalige Sache sein könne und nicht über Tage hinweg so laufen kann (tat sie aber nicht). Sie wollte es also so.

mchomer schrieb:Aber hätte Deutschland zum Beispiel während der Flüchtlingskrise die Grenzen geschlossen, notfalls mit Gewalt, dann wäre was los gewesen

Es ist nach dem Abebben der Euphorie auch ohnehin was los gewesen (Chaos bei der Aufnahme...).
Dass es möglich ist, niemanden über Grenzen zu lassen zeigten in der Folge andere Länder.

Ob es andere Kanzler besser gemacht hätten, ist natürlich fraglich. Wir werden ja sehen, wie es nun unter dem neuen Kanzler alles läuft.

Optimist schrieb:Es ist nach dem Abebben der Euphorie auch ohnehin was los gewesen (Chaos bei der Aufnahme...).
Dass es möglich ist, niemanden über Grenzen zu lassen zeigten in der Folge andere Länder.

Ich schätze eher mchomer meint damit in diesem fall wäre zumindest in manchen Außländischen Pressen und Regierungen die Nazikeule gegen die Merkel geschwungen worden. Und was auch im Europäischen vergleich wenn mann momentan z.B. nach Österreich kuckt das die Merkel für eine regierungschefin recht Koruptionsarm war.

Außerdem würde ich es auch nicht unbedingt stillstand nennen. in den 16 Jahren war der Atomausstieg der selbst von den Grünen irgendwann in die zukunft verlegt worden ist, Es gab die ehe für alle was man ihr in der CDU/CSU der Merkel auch recht Krumm genommen hat. Sie hat als erste Frau in einer Konservativen Christlichen Partei gegen allen erwartungen sich gegen ihre Männliche Kolegen durchgesetzt bevor das bei der SPD, Linken/PDS, FDP und gar den Grünen ein Thema war. Also den Extremen stillstand wie manche hier sagen in den 16 jahren merkel kann ich so nicht nachempfinden. Und wenn es doch so ist müsste man sich Fragen ob es alleine die schuld der Merkel und der CDU ist wenn mann bedenkt das sie von diesen 16 Jahren 12 mit der SPD zusammen in der Regierung war. Warum macht da keiner der SPD verantwortlich oder gibt eine teilschuld an dem stillstand?

Optimist schrieb:Es wäre machbar gewesen, nicht diese fast einsame Entscheidung zu treffen, bzw. zu sagen, die Menschen welche noch in Ungarn waren, aufnehmen zu wollen und somit ein Signal zu setzen.

Ungarn war eine bewusste Entscheidung, auch um Österreich nicht im Regen stehen zu lassen. Immerhin flehte die österreichische Regierung um Hilfe.

Deutsche Oberverwaltungsgerichte hatten lange zuvor entschieden, dass Flüchtlinge nicht mehr nach Griechenland zurückgeschickt werden dürfen, auch nicht im Zuge der Dublin-Regeln. Begründung: Sie würden dort miserabel behandelt.

Aber der Witz ist, Grenzkontrollen inklusive Abweisungen wurden vorbereitet. Tausende Bundespolizisten wurden nach Bayern gebracht.
Allerdings war die Frage, was man tun würde, wenn die Menschen trotz Zurückweisung weiterhin ins Land drängen würden ein riesiges Problem für Bundesinnenminister Thomas de Maizière. Er wollte vermeiden, dass entsprechende Bilder durch die Presse gehen. Wer weiß, wie weit das eskaliert wäre. Und das meinte ich damit. Möglicherweise hätte es zu Gewalt geführt.

Natürlich wurden in der Flüchtlingskrise Fehler gemacht, allerdings schon lange vor der eigentlichen Krise und nicht allein von Merkel. Da hat die ganze Regierung und halb Europa gepennt. Denn offenbar hat keiner damit gerechnet, dass die Flüchtlingsbewegungen in den Jahren zuvor zu so einem Problem werden könnten.

mchomer schrieb:Natürlich wurden in der Flüchtlingskrise Fehler gemacht, allerdings schon lange vor der eigentlichen Krise und nicht allein von Merkel. Da hat die ganze Regierung und halb Europa gepennt. Denn offenbar hat keiner damit gerechnet, dass die Flüchtlingsbewegungen in den Jahren zuvor zu so einem Problem werden könnten.

Eben. und die Merkel hat dann versucht zu Helfen. Schlimmer fand ich Persönlich als als dann die Bilder aus Ungarn kam wie die Flüchtlinge streckenweise behandelt worden sind, das es leider genug in Deutschland gab die haben den Ungarn dazu Aplaudiert.

mchomer schrieb:Und hätte man in Corona den schwedischen Weg verfolgt, wäre es auch falsch gewesen.

nur mal schnell Corona und die fehlenden Schutzmasken und Schutzkleidung:
die Erkenntnisse aus dem Nationalen PAndemieplan 2012 wurden nicht umgesetzt.

Hätte Merkel fähigere Ministerien aufgebaut, hätte die notwendigen Vorsorgemaßnahmen getroffen werden müssen -- und es hätte einen großen Teil der KRise überhaupt nicht gegeben

Krisensituationen fallen nicht vom Himmel. Viele Krise lassen sich verhindern oder in ihren Auswirkungen eindämmen

Krisen haben Ursachen und bahnen sich lange vorher an. Sie spitzen sich zu, wenn man ihnen nicht effektiv begegnet und erst dann gibt es das Vollbild einer Krise.

Merkels größtes Manko war ihr " immer auf Sicht fahren"

denn damit rasselt man in jede sich bietende Krise!
Als Regierungschefin hat man nicht alternativlos auf Sicht zu fahren, sondern vorausschauend!!

Seidenraupe schrieb:Merkels größtes Manko war ihr " immer auf Sicht fahren"

Wenn du es besser kannst warum trittst du nicht einer Partei ein und wirst nächster Kanzler?

Gestern abend bei Maybrit Illner wollte die Redakteurin vom Spiegel Herrn Merz darauf bringen, dass die jungen Wähler die CDU bei der Wahl verlassen haben und lieber Grüne und FDP gewählt haben. Es fiel auf, dass Herr Merz trotz vieler Versuche der Redakteurin dies absolut nicht begriff oder begreifen wollte. Er machte den CDU Vorstand für seine Nichtwahl verantwortlich und will nach wie vor mit rechter Politik die Afd Wähler im Osten zurückholen. Hätte bloß noch gefehlt, dass er wieder mit dem Bierdeckel kommt, um darauf seine Steuererklärung zu machen. Aber was anderes, es wurden wieder CDU Kandidaten genannt, auch in anderen Sendungen. Aber nur Männer, hauptsächlich alte Männer, keinerlei Frauen. Na ja Julia Klöckner hat sich ja gleich aus der Politik verabschiedet. sie will nicht mehr kandidieren. Die übrigen Frauen der CDU haben wahrscheinlich ebenfalls das Handtuch geworfen, sich laufend von Männergruppen anzählen zu lassen, wie es mit Annegret Kramp-Karrenbauer geschah. Und Ostdeutsche Politiker kommen bei der CDU als Kandidaten sowieso nicht in Frage

Zeitmaschine78 schrieb:Gestern abend bei Maybrit Illner wollte die Redakteurin vom Spiegel Herrn Merz darauf bringen, dass die jungen Wähler die CDU bei der Wahl verlassen haben und lieber Grüne und FDP gewählt haben. Es fiel auf, dass Herr Merz trotz vieler Versuche der Redakteurin dies absolut nicht begriff oder begreifen wollte. Er machte den CDU Vorstand für seine Nichtwahl verantwortlich und will nach wie vor mit rechter Politik die Afd Wähler im Osten zurückholen. Hätte bloß noch gefehlt, dass er wieder mit dem Bierdeckel kommt, um darauf seine Steuererklärung zu machen. Aber was anderes, es wurden wieder CDU Kandidaten genannt, auch in anderen Sendungen. Aber nur Männer, hauptsächlich alte Männer, keinerlei Frauen. Na ja Julia Klöckner hat sich ja gleich aus der Politik verabschiedet. sie will nicht mehr kandidieren. Die übrigen Frauen der CDU haben wahrscheinlich ebenfalls das Handtuch geworfen, sich laufend von Männergruppen anzählen zu lassen, wie es mit Annegret Kramp-Karrenbauer geschah. Und Ostdeutsche Politiker kommen bei der CDU als Kandidaten sowieso nicht in Frage

Alleine das war damals schon eine leistung von der Merkel sich da durchzusetzen. und was ich eigendlich als Kanzlerin an ihr geschätzt habe war das sie recht Ideologiefrei war. Sie hat das auf der Agenda gehabt was gerade möglich war. Andere würden auch Realpolitiker/in dazu sagen.

guido36 schrieb:und was ich eigendlich als Kanzlerin an ihr geschätzt habe war das sie recht Ideologiefrei war. Sie hat das auf der Agenda gehabt was gerade möglich war. Andere würden auch Realpolitiker/in dazu sagen.

@guido36
Wenn Realpolitik bedeutet unser Land im Rahmen der realen Möglichkeiten nach vorne zu bringen wäre ich ja dabei.

Aus meiner Sicht bestand Frau Merkels Realpolitik darin, gesellschaftliche Entwicklungen so lange möglich zu ignorieren, um wenn sie dann wenn sie an ihr vorbeigerollt sind, sie hinzunehmen und so zu tun als hätte sie das immer schon gesagt. Beispiele:
Atom Ausstieg, Ehe für Homosexuelle.

Das ist eigentlich gar keine Politik.

Aktiv die Felder anzupacken, die dringend erforderlich waren: Rente, ALG II Reform, Klima, Familienpolitik, Wohnungsmangel, aktive Asylpolitik, Digitalisierung

hat sie da gar nichts gemacht, weil man sich mit jeden dieser Punkte die Finger verbrennen könnte.
Dass sie das nicht alles geschafft hat, geschenkt. Dass in 16 Jahren nichts davon auch nur begonnen wurde ist auch ihr Versagen.

Hätte die CDU ein paar Reformen auf den Weg gebracht hätte sie auch mit Laschet mehr als 24% erreicht.

Das war mehr ihre Quittung als Laschets. Natürlich pinkelt jetzt in der CDU niemand an ihr unverdientes Denkmal.

guido36 schrieb:Und wenn es doch so ist müsste man sich Fragen ob es alleine die schuld der Merkel und der CDU ist wenn mann bedenkt das sie von diesen 16 Jahren 12 mit der SPD zusammen in der Regierung war. Warum macht da keiner der SPD verantwortlich oder gibt eine teilschuld an dem stillstand?

Die SPD ist doch schon Jahre meilenweit weg von ihren Wahlergebnissen von 2005 und davor. Die sind längst abgewatscht. Viel interessanter: trotz Durchsetzung von einigen sozialdemokratischen Kernanliegen wie z.B. dem Mindestlohn oder der Rente mit 63 wird sie nicht mehr relevant stärker - das könnte der Preis für die Beteiligung an 12 Jahren Stillstand sein.

sacredheart schrieb:Hätte die CDU ein paar Reformen auf den Weg gebracht hätte sie auch mit Laschet mehr als 24% erreicht.

Konservative waren doch noch nie reformfreudig. Auch 1998 hat es die SPD gebraucht, um unliebsame Reformen durchzusetzen. Die der CDU dann "nicht weit genug gingen". :D

Ilian schrieb:Konservative waren doch noch nie reformfreudig. Auch 1998 hat es die SPD gebraucht, um unliebsame Reformen durchzusetzen. Die der CDU dann "nicht weit genug gingen". :D

Was allerdings damals innerhalb in der Bevölkerung und der SPD hochumstritten war und dem Bundeskanzler Schröder auch seine 3 Amtszeit gekostet hat. Die meisten Leute bejahen reformen solange bis es ihnen an die tasche geht. Beste beispiel ist momentan die Grüne. Jeder will umweltpolitik. Aber wenn die vermieter die mieten wegen den Solaranlagen oder neuen umweltstandarts erhöhen müssen bin ich mal gespannt wie viele die jetzt schreien warum whaben nicht alle Grüne gewählt ihr fändchen im winde drehen.

Oder noch ein konkreteres beispiel die Öl und Gaspreise die momentan explodieren. Ja. warscheinlich wird deutschland irgendwann klimaneutral sein und wir brauchen kein gas und öl mehr. Bis dahin werden wir aber noch tief in die tasche greifen müssen.

guido36 schrieb:Beste beispiel ist momentan die Grüne. Jeder will umweltpolitik. Aber wenn die vermieter die mieten wegen den Solaranlagen oder neuen umweltstandarts erhöhen müssen bin ich mal gespannt wie viele die jetzt schreien warum whaben nicht alle Grüne gewählt ihr fändchen im winde drehen.

Darum braucht es gute Umweltpolitik. Mit Weitsicht. Zum Beispiel muss man u.a. die Möglichkeit öffnen, die Flächen an Häusern an Dritte zu vermieten, z.B. an Energieunternehmen, die haben ganz andere Margen und können das ggf. wirtschaftlicher umsetzen. Hier gilt es gezielt Anreize zu setzen, so eine Entwicklung anzustoßen, z.B. durch passagere Erleichterung der Abschreibungsmöglichkeiten. Ein schieres "du musst eine PV-Anlage bauen" bringt keinen weiter.

Ich habe zwar bei dieser BTW nicht grün gewählt, jedoch schon in der Vergangenheit. Und mir war jedes Mal klar, dass es teurer werden kann/wird. Aber mir ist eine nachhaltige Umweltpolitik einfach wichtiger als der eigene, kurzfristige monetäre Vorteil.
Der Klimawandel selbst ist eine zu abstrakte Bedrohung, als dass die Menschen ihn proaktiv angehen, der unmittelbare Reiz das zu tun fehlt einfach. Auf den Malediven, in manchen Gegenden Afrikas oder Kalifornien sähe das vielleicht anders aus, aber wir sind ob unserer geographischen Lage ja noch privilegiert. Und hier ändert man sein Vorgehen deshalb erst, wenn es sich auch finanziell lohnt...

Ilian schrieb:Aber mir ist eine nachhaltige Umweltpolitik einfach wichtiger als der eigene, kurzfristige monetäre Vorteil.

Sowas kannst allerdings keiner Alleinerziehende mutter mit 2 kindern erklären die jetzt schon mit mühe und not ihre 2 kinder ernähren kann. Das ist ja das Problem an der Klimapolitik. Ein gut betuchter der das Geld hat macht sich darüber weniger sorgen. Dem ist auch der Klimaschutz ganz weit oben. Die nicht so gut betuchten haben meist andere Probleme worüber sie sich den Kopf zerbrechen als den Klimaschutz.

guido36 schrieb:Sowas kannst allerdings keiner Alleinerziehende mutter mit 2 kindern erklären die jetzt schon mit mühe und not ihre 2 kinder ernähren kann. Das ist ja das Problem an der Klimapolitik. Ein gut betuchter der das Geld hat macht sich darüber weniger sorgen. Dem ist auch der Klimaschutz ganz weit oben. Die nicht so gut betuchten haben meist andere Probleme worüber sie sich den Kopf zerbrechen als den Klimaschutz.

Soziale Wohltätigkeiten auszubremsen ist eher das Gebiet von CxU und FDP, das kannst du den Grünen nicht vorwerfen.

Ilian schrieb:Soziale Wohltätigkeiten auszubremsen ist eher das Gebiet von CxU und FDP, das kannst du den Grünen nicht vorwerfen.

Allerdings ist es ja nicht so das es doch ein paar Bundesländer gab wo Grüne und SPD an der macht waren. Ich weiß Bundesrecht bricht Landesrecht aber die haben die Möglichkeiten die sie haben auch nicht voll ausgenutzt. Es ist meiner meinung bei allen Parteien egal wer gerade im welchen Landesparlament sitzt es als entschuldigung zu nutzen mit dem finger nach Berlin zu zeigen.

@guido36

Das stimmt so eben nicht. Es ist nicht egal. In NRW z.b. hat man sofort das soli ticket eingeschränkt, als schwarz gelb an die macht kam.

@guido36
Natürlich ist es leicht nach Berlin zu zeigen.
Es ist aber auch immer leicht irgendwelche Alleinerziehenden oder gerne auch Krankenschwestern anzuführen, warum man proaktiv die Politik nicht ändern kann. Derartiges wird ja regelhaft aus der konservativen Ecke angeführt. Aber dann alltäglich Politik für diese Menschen zu machen, das geht auch nicht.
Lägen diese Kreise den Regierenden wirklich am Herzen, könnte man die auch anderweitig noch entlasten und fördern.
Die Grünen schlagen hier z.B. ein Familiensplitting anstatt des antiquierten Ehegattensplittings vor.

Zeitmaschine78 schrieb:Die übrigen Frauen der CDU haben wahrscheinlich ebenfalls das Handtuch geworfen, sich laufend von Männergruppen anzählen zu lassen, wie es mit Annegret Kramp-Karrenbauer geschah

um die Karrenbauer finde ich es schade.

Seidenraupe schrieb:Merkels größtes Manko war ihr " immer auf Sicht fahren"

denn damit rasselt man in jede sich bietende Krise!
Als Regierungschefin hat man nicht alternativlos auf Sicht zu fahren, sondern vorausschauend!!

sacredheart schrieb:Aus meiner Sicht bestand Frau Merkels Realpolitik darin, gesellschaftliche Entwicklungen so lange möglich zu ignorieren, um wenn sie dann wenn sie an ihr vorbeigerollt sind, sie hinzunehmen und so zu tun als hätte sie das immer schon gesagt

sehe ich ganz genau so.

guido36 schrieb:Wenn du es besser kannst warum trittst du nicht einer Partei ein und wirst nächster Kanzler?

es geht doch nicht darum wer es von den usern besser kann, sondern nur darum, aufzuzeigen, dass Politiker - egal wer - langfristiger und weitsichtiger denken sollten.
Aber dadurch dass sie ja auch immer Wahlen im Blick haben, wird das weiterhin ein Traum bleiben ;)

sacredheart schrieb:Natürlich pinkelt jetzt in der CDU niemand an ihr unverdientes Denkmal.

weshalb traut sich das Keiner, woran wird das liegen? Muss doch niemand mehr "Angst" vor ihr haben?

guido36 schrieb:Jeder will umweltpolitik. Aber wenn die vermieter die mieten wegen den Solaranlagen oder neuen umweltstandarts erhöhen müssen bin ich mal gespannt wie viele die jetzt schreien warum whaben nicht alle Grüne gewählt ihr fändchen im winde drehen

da hast du recht, so sind die Menschen nun mal.
Aber nicht so gut Betuchte können ja auch gar nicht anders als es dann zu bereuen - die waren halt auch nicht weitsichtig genug. ;)