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Der Bundestagswahl-Thread. Nach der Wahl ist vor der Wahl!

12.170 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Politik, Wahlen, Bundestagswahlen ▪ Abonnieren: Feed E-Mail

Der Bundestagswahl-Thread. Nach der Wahl ist vor der Wahl!

11.09.2021 um 11:07
Zitat von -VOLLSTRECKER--VOLLSTRECKER- schrieb:Das würde aber nur mit neuem Personal gelingen, mit den Merkel Vasallen wie Altmeier, AKK oder auch Laschet wird es die CDU sehr sehr schwer haben.
Der ganze Merkel-Saustall muss ausgemisstet werden.


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Der Bundestagswahl-Thread. Nach der Wahl ist vor der Wahl!

11.09.2021 um 11:09
Zitat von SvenLESvenLE schrieb:Die CDU bräuchte dann auch mal ein Programm. Die Partei ist inhaltsleer.
Das ist richtig, vor allen Dingen muss sich die CDU entscheiden ob sie wieder das werden will was sie vor Merkel war, oder weitermachen möchte wie die letzten 16 Jahre: rechts blinken und dann scharf links abbiegen.
Zitat von Rick_BlaineRick_Blaine schrieb:Der ganze Merkel-Saustall muss ausgemisstet werden.
Das sehe ich auch so!


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11.09.2021 um 11:15
Zitat von -VOLLSTRECKER--VOLLSTRECKER- schrieb:Das ist richtig, vor allen Dingen muss sich die CDU entscheiden ob sie wieder das werden will was sie vor Merkel war, oder weitermachen möchte wie die letzten 16 Jahre: rechts blinken und dann scharf links abbiegen.
Genau. Insofern ist es ganz gut, dass sie jetzt verliert. Sie hat noch die Chance, sich auf die alten Werte zurückzuorientieren, da es noch keine Alternative gibt, denn die AfD ist keine. Die SPD hatte und hat ein grösseres Problem, für sie gibt es Alternativen, ob grün, ob links.

Aber wenn die CDU es weiter so treibt, dann verliert sie diese Chance.


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Der Bundestagswahl-Thread. Nach der Wahl ist vor der Wahl!

11.09.2021 um 11:17
Web.de spekuliert hier, wie ein mögliches Rot-Grün-Rotes Kabinett aussehen könnte.
Die möglichen Minister*innenkandidat*innen werden vorgestellt.
Für einige wird das sicherlich ein Gruselkabinett sein.
1. Vizekanzlerin und Außenministerin Annalena Baerbock (Die Grünen). Die Parteivorsitzende und Spitzenkandidatin der Grünen mag einen skandalgetrübten Wahlkampf führen. In einer rot-rot-grünen Bundesregierung übernähme sie gleichwohl die Schlüsselrolle. Sie strebt ins Auswärtige Amt und wäre dann nach Joschka Fischer die zweite grüne Spitzenbesetzung als Deutschlands Außenministerin. Baerbock spricht wahrscheinlich das beste Englisch aller bisherigen Amtsinhaber, sie verfügt über eine verbindliche Konzilianz und fachliche Vorkenntnisse aufgrund ihres Studiums und ihrer Tätigkeit im Umfeld des Europaparlaments. Es fehlt ihr allerdings jedwede Erfahrung in Regierung oder Diplomatie.
2. Finanzminister Dietmar Bartsch (Die Linke). Der Spitzenkandidat der Linkspartei gehört in seiner Partei zum gemäßigten Flügel. Er hat die Regierungs- und Anschlussfähigkeit der Linken an die SPD systematisch vorangetrieben. Bartsch gilt als Finanzexperte in seiner Partei. Er war Bundesschatzmeister der PDS und sitzt im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags. Bartsch hat zu DDR-Zeiten in Karlshorst Wirtschaftswissenschaften studiert. 1990 erfolgte dort seine Promotion zum Dr. rer. oec. mit der Arbeit "Verteilungsverhältnisse unter den Bedingungen einer Intensivierung der sozialistischen Wirtschaft". Zwischenzeitlich war er auch Geschäftsführer der Tageszeitung "Neues Deutschland".
3. Arbeits- und Sozialminister Hubertus Heil (SPD). Heil ist seit 2018 Bundesminister für Arbeit und Soziales und seit Dezember 2019 stellvertretender Bundesvorsitzender der SPD. Innerhalb der SPD genießt er hohes Ansehen, auch wegen seiner Sachkunde und Durchsetzungsstärke in der Sozialpolitik. Heil spricht sich für einen Mindestlohn von mindestens 12 Euro aus und hat mit Olaf Scholz dazu 2021 ein Konzept vorgelegt.

4. Umwelt- und Energieminister Robert Habeck (Die Grünen). Habeck hat in seiner Partei und in der Öffentlichkeit in den vergangenen Wochen an Reputation gewonnen, weil er im Bundestagswahlkampf als der stärkere grüne Kandidat wahrgenommen wird, gleichwohl Baerbock loyal den Rücken stärkt. Habeck ist bereits Umweltminister in Schleswig-Holstein, verfügt also über Fach- und Regierungserfahrung. Die Grünen fordern allerdings ein machtpolitisch gestärktes Ministerium, erweitert entweder um den Bereich Verbraucherschutz aus dem Landwirtschaftsministerium oder um den Bereich Energiepolitik aus dem Wirtschaftsministerium.

5. Verteidigungsminister Lars Klingbeil (SPD). Der SPD-Generalsekretär gilt als Architekt des Wahlkampferfolges der Sozialdemokraten. Seine gut durchdachte und clever geplante Kampagne wird Klingbeil in der Partei hoch angerechnet. Klingbeil hat ein enges Verhältnis zu Olaf Scholz. Der wird seinen General mit einem Ministerposten belohnen. Das Verteidigungsministerium würde passen. Klingbeil ist der Sohn eines Berufssoldaten der Bundeswehr und wuchs am Truppenstandort Munster auf. Er ist Mitglied im Verteidigungsausschuss und hat neben der Digitalpolitik die Bundeswehr als Kompetenzfeld. Klingbeil ist Mitglied der Deutschen Gesellschaft für Wehrtechnik und war Mitglied im Förderkreis Deutsches Heer. Politisch setzt er sich für eine Anhebung des Wehretats ein.
6. Landwirtschafts- und Verbraucherschutzminister Toni Hofreiter (Grüne). Unter Deutschlands Bauern dürfte diese Berufung für einige Unruhe sorgen. Bei den Grünen allerdings erhofft man sich von Hofreiter die Umsetzung der seit Jahren geforderten "Agrarwende". Der Diplom-Biologe und (über die südamerikanischen Lilien) promovierte Hofreiter fordert seit langem die "flächendeckende Ökologisierung der konventionellen Landwirtschaft". Hofreiter hat ein Buch geschrieben, das nun Programm werden könnte: "Fleischfabrik Deutschland: Wie die Massentierhaltung unsere Lebensgrundlagen zerstört und was wir dagegen tun können".

7. Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD). Er war der deutsche Oberwarner in der Corona-Pandemie - für Millionen bereits der gefühlte Gesundheitsminister. Lauterbach ist Mediziner und Gesundheitsökonom. 1996 wurde er als neu berufener Professor mit der Gründung des Institutes für Gesundheitsökonomie, Medizin und Gesellschaft (IGMG) beauftragt, das Ende Februar 1997 an der Universität Köln gegründet wurde. 1998 wurde Lauterbach Direktor des neu gegründeten Instituts für Gesundheitsökonomie und Klinische Epidemiologie (IGKE). Von 1999 bis zur Wahl in den Bundestag im September 2005 war Lauterbach Mitglied des Sachverständigenrates zur Begutachtung der Entwicklung im Gesundheitswesen. Lauterbach tritt für eine Bürgerversicherung im deutschen Gesundheitswesen ein.
8. Innenminister Ralf Stegner (SPD). Der bisherige Oppositionsführer im Kieler Landtag war von 2005 bis 2008 bereits Innenminister in Schleswig-Holstein. Er gehört zu den wenigen SPD-Politikern mit Fachexpertise in der Innenpolitik. Stegner war jahrelang Verantwortlicher für den Bereich Innenpolitik im SPD-Parteipräsidium. Nach 20 Jahren Landespolitik zieht er nun in den Bundestag ein, wechselt nach Berlin und strebt höheren Aufgaben zu. Er zählt zum linken Flügel der SPD; auf dem Bundesparteitag im Dezember 2019 kandidierte er nicht mehr als stellvertretender Bundesvorsitzender und unterstützte stattdessen die Kandidatur von Kevin Kühnert.
9. Entwicklungshilfeminister Michael Kellner (Die Grünen). Der Bundesgeschäftsführer der Grünen ist der kluge Stratege des grünen Aufschwungs der vergangenen drei Jahre. Der aus Gera stammende Kellner hat aus der teilweise chaotischen Partei eine moderne Erfolgsformation geschmiedet. Das Vorsitzenden-Duo hätte ihn gerne als Kabinettskollegen, das Amt des Entwicklungshilfeministers könnte passen. Der geschmeidige Kellner war einst Sprecher der Bundesarbeitsgemeinschaft Frieden und internationale Politik.

10. Bildungsministerin Saskia Esken (SPD). Esken ist seit 2013 im Deutschen Bundestag und seit 2019 zusammen mit Norbert Walter-Borjans Bundesvorsitzende der SPD. Über die ehrenamtliche Elternvertretung kam sie zur Bildungspolitik und war von 2012 bis 2014 als stellvertretende Vorsitzende des Landeselternbeirats Baden-Württemberg tätig. Olaf Scholz hat Esken im Wahlkampf als ministrabel ausgerufen und könnte sie so geschickt in die Kabinettsdisziplin einbinden, um alsbald selbst den SPD-Parteivorsitz zu übernehmen.
11. Verkehrsministerin Janine Wissler (Die Linke). Wissler ist seit Februar 2021 gemeinsam mit Susanne Hennig-Wellsow Parteivorsitzende der Linken. Seit 2008 ist sie Abgeordnete im Hessischen Landtag und seit 2009 dort Fraktionsvorsitzende ihrer Partei. Seit Januar 2019 ist sie zudem Vorsitzende des Ausschusses für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen im Hessischen Landtag. Wissler gilt als überzeugte Sozialistin und scharfzüngige Rednerin. Sie will eine "Verkehrswende" für Deutschland. Der öffentliche Nahverkehr müsse ausgebaut werden. Ihre Ansage: "Die Bevorzugung des motorisierten Individualverkehrs muss beendet werden. Die Relikte dieser Zeit müssen rückabgewickelt werden: die Stadtautobahnen, mehrspurige Stadtstraßen…" Stattdessen solle es eine Reaktivierung von stillgelegten Bahnstrecken geben.
12. Justizminister Konstantin von Notz (Die Grünen). Er ist seit 2009 im Bundestag und zählt zu den bekanntesten Gesichtern der Fraktion. Der promovierte Jurist ist als Obmann im NSA-Untersuchungsausschuss bekannt geworden. Er ist der Intellektuelle in der Grünen-Fraktion, die FAZ lobt ihn als "Politiker mit Weitblick". Netzpolitik ist eines seiner Spezialgebiete. Sollte Konstantin von Notz einer Geschlechterquote zum Opfer fallen, hätte Katja Keul Außenseiter-Chancen auf das Amt. Die rechtspolitische Sprecherin der Grünen hat in Heidelberg Jura studiert, legte in Potsdam ihr zweites Staatsexamen ab und arbeitete als Rechtsanwältin. Keul ist Mutter und Keyboarderin einer Rockband.
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11.09.2021 um 11:24
Zitat von Rick_BlaineRick_Blaine schrieb:Aber wenn die CDU es weiter so treibt, dann verliert sie diese Chance.
Die CDU war vor Merkel die konservative Kraft die von Merkel quasi sabotiert und demontiert wurde und alle haben bereitwillig mitgemacht, inclusive der Presse. Manchmal hatte ich das Gefühl, dass Merkel ein trojanisches Pferd war.


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11.09.2021 um 11:27
Zitat von -VOLLSTRECKER--VOLLSTRECKER- schrieb:Manchmal hatte ich das Gefühl, dass Merkel ein trojanisches Pferd war.
Rückblickend kann man das wirklich so empfinden. Die Frau hat noch nie für irgendetwas gestanden, wofür die CDU bisher stand und jetzt ist sie ganz in den grünen Wahnsinn abgesunken. War ja schon immer merkwürdig, dass eine FDJ-Sekretärin ausgerechnet für westlich-konservative Werte einstehen sollte. Da ist aber die Partei Schuld, dass sie so jemanden hochkommen liess.


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11.09.2021 um 11:35
Zitat von Rick_BlaineRick_Blaine schrieb:Da ist aber die Partei Schuld, dass sie so jemanden hochkommen liess.
Das ist richtig. Ich habe auch schon überlegt, ob das nicht eine Bedingung der Russen für die Wiedervereinigung war, dass das wiedervereinigte Deutschland auf links gedreht wird. Kohl hat sie ja quasi stark gesponsert, sie war ja "sein Mädchen" bevor sie ihm von hinten den Dolch in den Rücken gerammt hat!


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11.09.2021 um 11:42
Zitat von -VOLLSTRECKER--VOLLSTRECKER- schrieb:Das ist richtig. Ich habe auch schon überlegt, ob das nicht eine Bedingung der Russen für die Wiedervereinigung war, dass das wiedervereinigte Deutschland auf links gedreht wird. Kohl hat sie ja quasi stark gesponsert, sie war ja "sein Mädchen" bevor sie ihm von hinten den Dolch in den Rücken gerammt hat!
Na ja, ein abgemachter Plan steckt da wohl nicht hinter, aber es war eine Zeit, in der man eben nur noch nach der schnellen Gratifikation schaute, und Werte und Ziele vergessen hat. Soviel Profit aus der DDR schlagen wie nur geht, Posten und Macht übernehmen, Raffen und das Morgen vergessen. Und die CDU wird sich gedacht haben, jetzt eine Spitzenkandidatin aus der DDR, das sieht gut aus, damit können wir zeigen, dass wir modern sind und den Osten ernst nehmen... und man hat sich nicht die Mühe gemacht, die Qualifikation dieser Kandidatin zu hinterfragen. Die Wahlergebnisse schienen dem allem Recht zu geben, und den meisten Politikern geht es nur noch darum: Macht, Posten, gewinnen. Nach mir die Sintflut.

Und so kam es. SPD und CDU hat das erleben müssen. 40 Jahre Aufbau wurden in wenigen Jahren zunichte gemacht, von Opportunisten.

Echte Politiker wie Strauss oder Wehner rotieren garantiert im Grab angesichts dieses Scherbenhaufens.


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11.09.2021 um 11:44
@Rick_Blaine
Die Aktion von 2015 war zugegeben eine Katastrophe, die uns noch lange Probleme machen wird. Ihre Entscheidung zum Atomausstieg hingegen seh ich als ihren grossen Verdienst. Rot-Grün hat das vorher ja nicht gebacken bekommen. Bei denen gab es nur Sozialabbau und Angriffskrieg. Im Kern heucheln alle Parteien.


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11.09.2021 um 11:46
Zitat von abberlineabberline schrieb:Die Aktion von 2015 war zugegeben eine Katastrophe, die uns noch lange Probleme machen wird. Ihre Entscheidung zum Atomausstieg hingegen seh ich als ihren grossen Verdienst. Rot-Grün hat das vorher ja nicht gebacken bekommen. Bei denen gab es nur Sozialabbau und Angriffskrieg.
2015 war natürlich die Riesenkatastrophe, von der sich das Land wohl nie wieder erholen wird. Aber selbst der Atomausstieg, so richtig er vielleicht sein mag, zeigt in der Union eben auch das, was ich oben gesagt habe: es war nicht überlegt, nicht geplant, nicht evaluiert, sondern eine schnell dahingeworfene Entscheidung ohne Gedanken an die Konsequenzen.


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11.09.2021 um 11:59
Laschet wird auf dem Parteitag der CSU in Nürnberg mit standing Ovations als zukünftiger Kanzler gefeiert und von den Klatschhasen beklatscht. Irgendwie wirkt das Ganze auf mich nur noch lächerlich, Realitätsverweigerung hoch 5!


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11.09.2021 um 12:00
Zitat von Rick_BlaineRick_Blaine schrieb:Aber selbst der Atomausstieg, so richtig er vielleicht sein mag, zeigt in der Union eben auch das, was ich oben gesagt habe: es war nicht überlegt, nicht geplant, nicht evaluiert, sondern eine schnell dahingeworfene Entscheidung ohne Gedanken an die Konsequenzen.
Nach der jetztigen Wahl wird wohl auch der Atomausstieg rückgängig gemacht. Das IPCC empfiehlt es, Polen steigt in die Atomkraft ein (natürlich direkt an der Grenze, wie man es in Europa macht), es ist ein billiger Weg sofort, jährlich, riesige Mengen CO2 einzusparen und gleichzeitig grundlastfähigen Strom (wichtig) und Prozess- bzw. Heizwärme zu erzeugen (noch wichtiger). Es ist ein absoluter Nobrainer, und es wird gemacht werden.


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11.09.2021 um 12:02
Zitat von -VOLLSTRECKER--VOLLSTRECKER- schrieb:Laschet wird auf dem Parteitag der CSU in Nürnberg mit standing Ovations als zukünftiger Kanzler gefeiert und von den Klatschhasen beklatscht. Irgendwie wirkt das Ganze auf mich nur noch lächerlich, Realitätsverweigerung hoch 5!
Ja, erinnert irgendwie an 1989 in Ostberlin. "Die CDU in ihrem Lauf, halten weder Ochs noch Esel auf."


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11.09.2021 um 12:14
Zitat von Rick_BlaineRick_Blaine schrieb:Ja, erinnert irgendwie an 1989 in Ostberlin.
Ja, Erich Honecker hat es auch bis zum bitteren Ende nicht wahrhaben wollen, dass es vorbei ist (und Margot erst recht nicht).

Es ist ja schön und gut wenn jemand kämpft bis zur letzten Minute, aber man muss auch wissen wann es vorbei ist. Laschet jetzt noch als nächsten Kanzler zu bejubeln ist lächerlich. Die Union will stur wie ein Panzer immer noch nicht einsehen, dass man den Laschet nicht als Kanzler haben will und man den falschen Kandidaten hat und auch den falschen Mann zum Parteivorsitzenden gemacht hat.


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11.09.2021 um 12:17
Zitat von -VOLLSTRECKER--VOLLSTRECKER- schrieb:Es ist ja schön und gut wenn jemand kämpft bis zur letzten Minute, aber man muss auch wissen wann es vorbei ist. Laschet jetzt noch als nächsten Kanzler zu bejubeln ist lächerlich
Na ja, die Situation ist sehr volatil und Umfragewerte sind naturgemäß fehlerbehaftet.
So weit sind SPD und CDU nicht voneinander entfernt in den Prognosen, dass es komplett unrealistisch wäre, dass Laschet Kanzler wird.


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11.09.2021 um 12:36
Zitat von bgeowehbgeoweh schrieb:Nach der jetztigen Wahl wird wohl auch der Atomausstieg rückgängig gemacht
Das will ich nicht hoffen, das wär ja glatt ein Grund, dann Grün zu wählen. Wäre jedenfalls Schwachsinn und ich glaub nicht, dass der Wahlsieger so dumm wäre


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11.09.2021 um 12:36
Nach der Rede von Armin Laschet in Nürnberg.
Falsch war, nach Afghanistan schon wieder an militärische Eiinsätze im Ausland zu denken, obwohl wegen Corona das Geld fehlt.
Wenn die CDU/CSU überhaupt noch eine Wahlchance haben will, benötigt sie ein Linke CDU/CSU-Mannschaft und am besten bewährte
Mitglieder wie Julia Klöckner, Peter Altmaier, Annegret Kramp-Karrenbauer, Jens Spahn, Andreas Scheuer, Horst Seehofer, Anja Karliczek
eben die altbewährten Minister, keinesfalls darf Friedrich Merz und Silvia Breher auftauchen.
Und die CDU sollte sich auch nicht scheuen die Argentinische Vermögenssteuer zur Finanzierung von Corona und der Klimakrise und die Tausendfach bewährte Österreichische Rente
mit einer Dreizehnten und Vierzehnten Monatsrente anzupeilen. Und dann auch eine gewisse Zusammenarbeit mit den Linken nicht
völlig auszuschliessen. Die Bürger wollen einen ein wenig linksorientierten Bundeskanzler, keine totale Abkehr von der Angela Merkel Regierung, deshalb wählen sie auch Olaf Scholz und bei den Wahlen in Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt, Thüringen, Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg war es ja auch so, dass die Bürger ihren altbewährten Ministerpräsident/in wählten. Deshalb wählen die Bürger nun Olaf Scholz. Die Bürger verschmähen politische Experimente.


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11.09.2021 um 12:39
Zitat von peekaboopeekaboo schrieb:Die konservativsten Aspekte findet man bei den Grünen und den Linken.
Was ist noch konservativer als die Umwelt und das Klima zu schützen? Richtig. Nichts.
mir kommt das, was du in deinem Beitrag verlinkt hast, echt zu kurz in der Diskussion.

Zeigt es doch, dass noch nicht mal mit den selbsternannten Klimarettern , den Bündnisgrünen , das Klimaziel erreicht wird!

- Keine Partei hat einen 1,5°C-Plan
- Niemand plant so viel CO2-Ausstoß, wie die FDP
- SPD & CDU sind genau gleich schlecht fürs Klima


E-W5wUAXMAAEpqf


um das 1,5Grad Ziel mit einer Chance von 50:50 zu erreichen bzw zu verfehlen, wären für Deutschland ab dem Jahr 2020 maximal 2,97 Gigatonnen CO2 erlaubt.

Die Bündnisgrünen wollen aber 5,3 Gigatonnen CO2Ausstoß erlauben.

Mit dem B90/Grünen Wahlprogramm wird das Klimaziel also mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit TOTAL verfehlt.


https://twitter.com/Luisamneubauer/status/1433756301461532672

Luisa Neubauer dazu

Diese Graphik offenbart die volle Dramatik dieser Jahrhundertwahl. Niemand hat Antworten, niemand macht sich ehrlich über die Krise, niemand traut sich, aus dem Wahlkampf der Wirklichkeits-Verdrängung auszubrechen.
Quelle:

https://twitter.com/Luisamneubauer/status/1433756301461532672

da ist es dann eigentlich auch völlig egal, ob man Auto fährt, Lastenfahrrad oder läuft.

Es wird ernst bleiben mit dem Klimawandel


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11.09.2021 um 12:39
Zitat von Zeitmaschine78Zeitmaschine78 schrieb:am besten bewährte
Mitglieder wie Julia Klöckner, Annegret Kramp-Karrenbauer, Jens Spahn, Andreas Scheuer
Das wär aber gruselig


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11.09.2021 um 12:45
@Kreuzbergerin
@-VOLLSTRECKER-

Na was sollen sie auch stattdessen machen?

Und so volatil ist die Situation deshalb nicht.mehr weil schon sehr viele Briefwahlstimmen abgegeben wurden. Die holt man mit nichts zurück.
Zitat von Zeitmaschine78Zeitmaschine78 schrieb:Die Bürger wollen einen ein wenig linksorientierten Bundeskanzler, keine totale Abkehr von der Angela Merkel Regierung,
Das sehe ich anders. Die CDU CSU hat in den Merkel Jahren massiv Stimmen verloren und taumelt von Rekordtiefstwert zum nächsten. Ursache ist eine linksgrüne Kanzlerin in schwarzer Verkaufslackierung.
Zitat von Zeitmaschine78Zeitmaschine78 schrieb:und die Tausendfach bewährte Österreichische Rente
mit einer Dreizehnten und Vierzehnten Monatsrente anzupeilen. Und dann auch eine gewisse Zusammenarbeit mit den Linken nicht
völlig auszuschliessen. D
Wer CDU wählt will bestimmt nicht SED. Und warum sollte sich die CDU Gedanken über eine Partei machen, die vielleicht noch 2 oder 3 mal von DDR Romantikern in den Bundestag gehievt wird?

CDU CSU und FDP sind nun mal die einzigen großen Parteien, die eine Koalition mit Radikalen ausgeschlossen haben. Den moralischen Vorsprung würde ich nicht aufgeben.


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