@kleinundgrün Ja, du hast ja völlig recht mit allen Ausführungen. Im Normalfall ist das ja auch vollkommen richtig so.
Mein Vorschlag, bzw mein Gedanke wäre halt jetzt in der Notlage in der wir uns immer wieder befinden und bald mit der fünften Welle befinden werden, an das Thema Versammlungsfreiheit nochmal komplett neu ranzugehen ohne grundsätzlich ALLE Rechte auszuhebeln.
Hier bei mir war zum Beispiel eine recht kleine Gruppe mit Kerzen zu einem "Lichterspaziergang" unterwegs, ohne Krawall und MIT Abstand.
Da hat die Polizei im Rahmen der Verhältnismäßigkeit nur zugeschaut.
Aber in den größeren Städten wird ja via Telegram immer wieder zu "Spaziergängen" aufgerufen die IMMER ohne Abstand, ohne Maske und von anderen Randgruppen unterwandert stattfinden und jedesmal gibt es dann die Diskussion mit der Versammlungsfreiheit und jedesmal muss dann der jeweilige Bürgermeister und die Polizei danach erklären, wie das passieren konnte, wo es laut den aktuellen Regeln so nicht sein dürfte.
Damit machen wir uns als Gesellschaft und unser Staat lächerlich meiner Meinung nach.
Bevor das aber zu sehr OT wird: Aktuell hat auch jeder das Recht sich NICHT impfen zu lassen und kann die Entscheidung frei treffen.
Nur wurde ja nun die Impfpflicht für bestimmte Gruppen beschlossen und ggf später auch für alle, womit man darüber dann nicht mehr frei entscheiden kann,.aus gutem Grund.
Daraus schließe ich, dass man in der NOT auch flexibel handeln muss und vorher geltende Regeln anpassen muss, sollte und darf.
Als Vergleich: Enteignungen sind bei uns auch grundsätzlich nicht vorgesehen, wurden aber in der Flüchtlingskrise eine zeitlang ernsthaft diskutiert, falls man keine Unterkünfte mehr auftreiben kann.
Deshalb glaube ich, dass man die "Spaziergänge" bzw Versammlungen aktuell auch verbieten kann/könnte/sollte, OBWOHL sie grundsätzlich im Normalfall natürlich immer situationsbedingt möglich sein sollen.