Coronavirus (Sars-CoV-2)

Optimist schrieb:okay, verstehe.
Aber gibts denn nicht sowieso anderweitig Gesetze und Verordnungen, die länderübergreifend sind - bezogen auf die Pandemie käme halt nur noch etwas dazu?

Als Laie habe ich mich schon lange gefragt, warum der Bund im Falle der Pandemie nicht von Art. 31 GG Gebrauch machen kann. Bundesrecht bricht Landesrecht. Und so viel ich weiß ist das Infektionsschutzgesetz doch ein Bundesgesetz und müsste doch eigentlich Vorgang vor Landesrecht haben?
Warum könnte man nicht einfach das Infektionsschutzgesetz so anpassen, dass es ausdrücklich regelt, wer im Falle einer Pandemie den Ton angibt?

So einfach wird es natürlich nicht sein, wie ich mir das ausmale, daher wäre es schön, wenn Juristen wie Rick Blaine oder kleinundgrün dazu mal etwas schreiben würden.

rhapsody3004 schrieb:Warum könnte man nicht einfach das Infektionsschutzgesetz so anpassen, dass es ausdrücklich regelt, wer im Falle einer Pandemie den Ton angibt?

Oder wäre das bereits verfassungswidrig, weil es ja den Förderalismus verletzen würde?

rhapsody3004 schrieb:Warum könnte man nicht einfach das Infektionsschutzgesetz so anpassen

Bei der Bundesgesetzgebung ist der Bundesrat zwingend beteiligt, der wiederum von den Ländern bestückt wird.

Sprich die Länder müssten zustimmen, dass ihnen diese spezielle Kompetenz in Sachen IfSG per Bundesgesetz entzogen wird.

Da beißt sich die Katze in den Schwanz...

@Abahatschi
Berlin verkündet, ab demnächst auch in ihrem Gesundheitsamt die LUCA APP.

ist das die app vom Smudo ?

inzwischen erwähnt uns ( die Eu incl uns) Joe Biden in seiner Ansprache an das US Volk , als abschreckendes Beispiel und Warnung an die Amerikanischen bürger. Sie mögen aufmerksam im Tv verfolgen, was passiert, wenn man so gut wie alles falsch macht ...
was sind die Helden gefallen

https://www.bild.de/news/inland/news-inland/corona-news-im-live-ticker-alle-nachrichten-zu-covid-19-74564162.bild.html


"Biden: „Bitte lassen Sie nicht geschehen, was in Europa passiert“
US-Präsident Joe Biden hat die Zuspitzung der Corona-Pandemie in Europa als abschreckendes Beispiel für nachlassende Vorsicht angeführt. Trotz der Fortschritte bei der Impfkampagne in den USA ermahnte Biden seine Landsleute, sich weiter an die bekannten Regeln zum Infektionsschutz zu halten. „Bitte, bitte, lassen Sie nicht geschehen, was in Europa passiert, wie Sie es im Fernsehen sehen“, sagte der Präsident am Donnerstag im Weißen Haus. Biden forderte die Amerikaner auf, weiterhin Masken zu tragen, sich regelmäßig die Hände zu waschen und den empfohlenen Mindestabstand einzuhalten."
Unklar blieb allerdings, auf welchen Teil der Entwicklung in Europa er sich konkret bezog.

Bruderchorge schrieb:Bei der Bundesgesetzgebung ist der Bundesrat zwingend beteiligt, der wiederum von den Ländern bestückt wird.

Sprich die Länder müssten zustimmen, dass ihnen diese spezielle Kompetenz in Sachen IfSG per Bundesgesetz entzogen wird.

Da beißt sich die Katze in den Schwanz.

Da würden sich die Länder vermutlich gegen sträuben. Eigenständigkeit um jeden Preis. Wäre aber trotzdem mal eine Überlegung wert.

Einheitlichkeit, einheitliches Vorgehen ist manchmal halt besser als jeder kocht sein eigenes Süppchen.

Auf der anderen Seite verstehe ich auch die Argumente dagegen. Warum bspw. sollte es überall gleich ablaufen, obwohl die jeweiligen Situationen vor Ort unterschiedlich sind. Unterschiedliche Gegebenheiten erfordern auch unterschiedliche Maßnahmen.

calligraphie schrieb:"Biden: „Bitte lassen Sie nicht geschehen, was in Europa passiert“
US-Präsident Joe Biden hat die Zuspitzung der Corona-Pandemie in Europa als abschreckendes Beispiel für nachlassende Vorsicht angeführt. Trotz der Fortschritte bei der Impfkampagne in den USA ermahnte Biden seine Landsleute, sich weiter an die bekannten Regeln zum Infektionsschutz zu halten. „Bitte, bitte, lassen Sie nicht geschehen, was in Europa passiert, wie Sie es im Fernsehen sehen“, sagte der Präsident am Donnerstag im Weißen Haus. Biden forderte die Amerikaner auf, weiterhin Masken zu tragen, sich regelmäßig die Hände zu waschen und den empfohlenen Mindestabstand einzuhalten."
Unklar blieb allerdings, auf welchen Teil der Entwicklung in Europa er sich konkret bezog

Ein weiser, vorausschauender alter Mann (ernst gemeint!)

Wäre das vom Trumpeltier gekommen, hinterher lässt sich immer klug und heuchlerisch reden, hätte ich laut lachen, danach weinen und dann mich übergeben müssen.

@rhapsody3004
Du vergisst eines dabei , de soggn Operation " Warp Speed " ins Leben gerufen von Demokraten und Republikanern im Mai 2020 ( Impfstoff Forschung, Finanzierung , Herstellung , Verteilung ) ist die Basis für die derzeitigen impferfolge in den USA . ( 100 Millionen Impfungen bisher ) Der frühe Vogel fängt den Wurm .
Selbst Biden him Self hat genau deshalb bereits im 21.12 .2020 seine erste imofdosis bekommen .
Jede Geschichte hat auch eine History und zwei Seiten .
Das nur kurz als Anmerkung zu deinem lächerlichen " dich übergeben müssen "

calligraphie schrieb:Du vergisst eines dabei , de soggn Operation " Warp Speed " ins Leben gerufen von Demokraten und Republikanern im Mai 2020 ( Impfstoff Forschung, Finanzierung , Herstellung , Verteilung ) ist die Basis für die derzeitigen impferfolge in den USA . ( 100 Millionen Impfungen bisher ) Der frühe Vogel fängt den Wurm .
Selbst Biden him Self hat genau deshalb bereits im 21.12 .2020 seine erste imofdosis bekommen .
Jede Geschichte hat auch eine History und zwei Seiten .
Das nur kurz als Anmerkung zu deinem lächerlichen " dich übergeben müssen

Und was ändert das daran, dass ein Trumpeltier katastrophale Botschaften in Zeiten der Pandemie ans Volk gesendet und er sich selbst auch äußerst fahrlässig verhalten hat?


In Zeiten, in denen die Zahlen in den USA nur so explodiert sind. Infektionszahlen und Todeszahlen.
Nur weil es in den USA bzgl. Impfungen gegenwärtig besser als bei uns läuft, tröstet das nicht über die Katastrophe davor hinweg.

Endlich haben die USA mit Biden einen Präsidenten, der die Pandemie und das Virus an sich ernst nimmt und das auch weiterhin.

calligraphie schrieb:Berlin verkündet, ab demnächst auch in ihrem Gesundheitsamt die LUCA APP.
ist das die app vom Smudo ?

Ja. Verwundert mich ein wenig...bei der Totgeburt CoronaApp hat man ja den Datenschutz so hochgeschraubt dass man quasi nicht mal selbst wissen durfte ob man sich infiziert hat, aber hey, diese App ist von einem Rapper, nehmen wir einfach so.
Es soll den Zettel beim Wirt ersetzen...angeblich auch bei Konzerten...bin mal gespannt wenn 1000 sich in Quarantäne begeben müssen weil einer am anderen Ende der Halle Coronaverdacht hat (es mißt keinen Abstand, es sagt nur dass Du Uhrzeit/Datum in der Location warst).

calligraphie schrieb:Der frühe Vogel fängt den Wurm .

Das muss man sich vorstellen...ein Trump ist schlauer wie alle europäischen Politiker zusammen, die es nicht besser machen konnten, denn so eine Pandemie gab es ja noch nicht. Tja, in USA aber auch nicht.
Aber keine Panik: "Im Großen und Ganzen nichts schief gelaufen"©Merkel, Bundeskanzlerin der Bundesrepublik Deutschland, das Land mit den höchsten Steuereinnahmen und Europa Ratspräsidentin zu dem Zeitpunkt der Beauftragung der EU Kommission mit der Impstoffbeschaffung.

@calligraphie


Aber da unter den Toten in den USA viele Afroamerikaner gewesen sind und überhaupt sehr viele arme Menschen, auch unabhängig der Hautfarbe, dürfte das Donald nicht weiter stören. Für den sich Reiche Weiße mehr wert.

Sorry, musste mal raus.

rhapsody3004 schrieb:Sorry, musste mal raus.

Ich habe keine Anteilnahme der EU Politiker an den Toten in der EU vernommen. Auch wenn Du versuchst abzulenken, können wir mal eine Rechnung machen:
USA - Tote, haben keinen Impfstoff entwickelt und haben Impfstoff
EU - Tote, haben Impfstoff entwickelt und haben keinen Impfstoff
Ist dann klar dass die EU besser ist, das macht Sinn.

EDGARallanPOE schrieb:Hoffen wir das Allerbeste...

Ansonsten würde ja deine Tochter dann auch als Kontaktperson 1.Grades, ihm dann in die Quarantäne folgen müssen.

Danke schön. Sie war letztes Jahr im Herbst in Quarantäne. Ein Arbeitskollege war positiv getestet worden und sie war als Kontaktperson 1 Grades benannt. PCR-Test war negativ, aber zu Hause bleiben musste sie trotzdem.

Karotte3 schrieb:1 zu 1,6 Mille waren nicht abseits der Impfung zu erwarten, sondern das ist der Erwartungswert für die 14 Tage nach Impfung.

Genau.
Und ich vertraue den Expertisen.

Aber es besteht die Möglichkeit, dass die Fälle von Thrombosen nicht belastbar erfasst sind. Also dass die Vergleichszahlen nicht stimmen. Das ist sicher ein Punt, den die EMA mitberücksichtigt.

Abahatschi schrieb:Ich habe keine Anteilnahme der EU Politiker an den Toten in der EU vernommen. Auch wenn Du versuchst abzulenken, können wir mal eine Rechnung machen:
USA - Tote, haben keinen Impfstoff entwickelt und haben Impfstoff
EU - Tote, haben Impfstoff entwickelt und haben keinen Impfstoff
Ist dann klar dass die EU besser ist, das macht Sinn.

Erstens habe ich das so nicht gesagt, dass die EU besser ist. Zumindest gegenwärtig nicht.
Und Zweitens, beziehe dich doch bitte mal auf die Zeiten, in denen es weder in den USA noch in der EU Impfstoff gab.
Zu diesen Zeiten, als keine Seite Impfstoff zur Verfügung hatte, sollten die USA und das Trumpeltier jedenfalls nicht als positives Beispiel herangezogen werden. Da sind nämlich wir, der Großteil unseres Volkes und unsere politischen Entscheidungsträger viel besser mit der Pandemie umgegangen und dadurch konnten höchstwahrscheinlich viele Menschenleben bei uns gerettet werden. Es hätte nämlich auch uns weit aus schlimmer treffen können.

rhapsody3004 schrieb:Und Zweitens, beziehe dich doch bitte mal auf die Zeiten, in denen es weder in den USA noch in der EU Impfstoff gab.

Habe ich gemacht, da hat Trump die Weichen gelegt dass er Impfstoff hat. Gut, Du magst ihn nicht, ich auch nicht.
Aber dass so ein Idiot es besser als die EU hinkriegt sagt etwas ganz Wichtiges über die Politiker in der EU aus.
Kannst gerne Netanjahu dazu nehmen, der hat sonst politische Probleme am Hals, aber er hat auch nachts bei Biontech angerufen.
Ja, hat er. Die Eu Kommission schlief da und träumte von Perfektion.

rhapsody3004 schrieb:Bspw. können zwar weiterhin Umstände vorliegen, die Schutzmaßnahmen rechtfertigen, aber kommt es ja dann auch auf die Art der Schutzmaßnahmen an.
Verfassungswidrig wäre es ebenso, wenn sich Schutzmaßnahmen bereits im Vorfeld als ungeeignet herausstellen würden, um einen nennenswerten Erfolg (Schutz) zu erzielen.

Ja.
Eine Entscheidung ist dahingehend überprüfbar.

Eine Maßnahme muss geeignet, erforderlich und angemessen sein. Letzteres bedeutet, dass eine Abwägung dahingehend statt findet, welche Grundrechtseingriffe bestehen und in welchem Verhältnis die Grundrechtseingriffe zueinander stehen. Also z.B. welches Maß an Gesundheitsschutz gegen welches Maß der Einschränkung persönlicher Freiheiten steht etc.

Die Politik hat natürlich einen Ermessensspielraum dahingehend, was in einem konkreten Fall als besonders wichtig eingestuft wird. Aber dabei muss sie sich streng am Grundgesetz orientieren. Die Gewaltenteilung funktioniert hier sehr gut.

@Abahatschi
Immer raus damit , manchmal hilft es sich zu erleichtern . Gut , dass man auch immer einen Schuldigen für alle Probleme ausmachen kann.
Evtl verlegst du deine persönlichen animositäten zu deiner Person of non Grata in den personifizierten Thread dafür . Der existiert nämlich noch. Da kannst du frei deiner Abneigung Lauf lassen .

Und nun noch mal für dich

https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/usa/id_89007220/corona-in-den-usa-impfstoff-ein-erfolg-fuer-donald-trump-und-den-staat.html

Zumindest dieser Aspekt ist nun mal unbestreitbar .
Er bedeutet , mit der OP Warp Speed wurde das größte logistische Programm dieser Art ever gestemmt .
Du solltest evtl mal versuchen deine durchaus berechtigte Kritik zu trennen von solchen Dingen .
Ich frage mich manchmal , warum es manchen Menschen so schwer fällt , sachlich zu bleiben .
Niemand nimmt dir deine persönlichen Ansichten zu Personen des Zeitgeschehens , aber im Zusammenhang mit der Frage zu effektiven imofkampagnen und erfolgen, die man dort seit Dezember 20' verzeichnet , sollte man schon mal gönnen können .
Evtl hilft es dir ja , wenn ich anfüge , nicht Trump hat sich das ausgedacht im Mai 20' sondern wirklich fähige Leute aus beiden Lagern .
Er hat es unterzeichnet und damit quasi abgesegnet .

Abahatschi schrieb:Habe ich gemacht, da hat Trump die Weichen gelegt dass er Impfstoff hat. Gut, Du magst ihn nicht, ich auch nicht.

Schön und gut. Weichen stellen bedeutet trotzdem nicht, dass der Zug schon eingefahren ist. Und so lange der Zug noch nicht eingefahren ist, so lange sollte man sich anders verhalten als wie wenn der Zug eingefahren ist.

Falsches Verhalten während des Wartens auf den Zug, kann schließlich Menschenleben kosten.

Ps.
Ist eigentlich so, als wenn jemand nächste Woche einen Termin zum Winterreifenwechsel macht und so bald er den Termin hat noch in dieser Woche unvorsichtig mit Sommerbereifung aufs Gas drückt. Aber Hey, macht ja nichts, denn immerhin hat er sich ja um Winterreifen gekümmert.

@Abahatschi
Mein letzter Beitrag war natürlich an @rhapsody3004
Gerichtet , sorry für den Fauxpas .
Edit war abgelaufen .

Und nun verschwinde ich im hamsterrad , man weiß ja nie wann sie uns den Saft wieder abdrehen und wir in den lockdown 3 analog zur dritten Welle müssen.

@rhapsody3004
Knapp 75 000 Verstorbene in deutschland an oder mit Covid innerhalb v 12 Monaten .
. Evtl findest du ja auch für diese erschreckenden Zahlen noch jemanden , dem du sie persönlich anlasten möchtest . Am besten nimmst du Trump dafür , der passt immer für alles nach deiner Interpretation .

calligraphie schrieb:Er hat es unterzeichnet und damit quasi abgesegnet .

Eben. Nur das.
Trotz seiner Person haben noch genügend fähige Leute dort "überlebt", um das erfolgreich umzusetzen. Trump hat nichts getan, das zu forcieren. Sein einziger Beitrag war, es nicht zu behindern. Und das ist nichts, was ihm positiv anzurechnen ist.
Wie er zu dem Thema denkt und was er alles unternommen hat, um Schaden in dem Bereich anzurichten, das ist sein Vermächtnis, das auf seinen Handlungen basiert.

Und ja, die EU hat an der Stelle schlecht funktioniert. Schade. Etwas, was hoffentlich zum Lernen anregt.