Mordfall Hinterkaifeck
24.09.2021 um 13:33@flaucher hatte den konkreten Hinweis auf das Vorliegen eines Haftentschädigungsgesetzes von 1904 gegeben.
Beitrag von flaucher (Seite 1.359)
daraufhin :
https://de.wikisource.org/wiki/Gesetz,_betreffend_die_Entsch%C3%A4digung_f%C3%BCr_unschuldig_erlittene_Untersuchungshaft
Eine etwaige Änderung dieses Reichsgesetzes vom 14. Juli 1904 ist mir bei der Suche bis ins Jahr 1920 (dem hier entscheidenden Zeitraum) nicht untergekommen.
Hier folgenden Auszug zur ggf. Erinnerungsauffrischung, warum das Gesetz für den Fall wichtig ist:
Ich teile diese Auffasssung (vgl. dazu insbesondere § 1 des genannten Gesetzes; auch @AngRa aaO und viele gleichlautende Einschätzungen hier lt. Suchbegriff "Haftentschädigung").
Beitrag von flaucher (Seite 1.359)
daraufhin :
AngRa schrieb am 27.11.2010:@flaucherIch denke, das sollte sicherheitshalber (falls er immer noch nicht vorliegt) nochmal auf Wiedervorlage - hier der Gesetzestext :
Mir liegt der Gesetzestext des Haftentschädigungsgesetzes von 1904 leider nicht vor.....
https://de.wikisource.org/wiki/Gesetz,_betreffend_die_Entsch%C3%A4digung_f%C3%BCr_unschuldig_erlittene_Untersuchungshaft
Eine etwaige Änderung dieses Reichsgesetzes vom 14. Juli 1904 ist mir bei der Suche bis ins Jahr 1920 (dem hier entscheidenden Zeitraum) nicht untergekommen.
Hier folgenden Auszug zur ggf. Erinnerungsauffrischung, warum das Gesetz für den Fall wichtig ist:
Aus der Tatsache, dass man Andreas Gruber keine Haftentschädigung aus der vorangegangenen Untersuchungshaft zugebilligt hatte, kann geschlossen werden, dass es sich um einen zweitklassigen Freispruch, einem Freispruch aus Mangel an Beweisen, handelt. Diese Rückschlüsse können aufgrund der Dokumentation des Staatsanwaltes Pielmayer gezogen werden.Quelle: https://www.hinterkaifeck.net/wiki/index.php?title=Sachverhalte:_Strafprozess_wegen_Blutschande_gegen_Andreas_Gruber_und_Viktoria_Gabriel_1920
Ich teile diese Auffasssung (vgl. dazu insbesondere § 1 des genannten Gesetzes; auch @AngRa aaO und viele gleichlautende Einschätzungen hier lt. Suchbegriff "Haftentschädigung").