Demophobie oder mehr direkte Demokratie? Auf welcher Seite stehst du?

Früher waren viele für mehr direkte Demokratie. Doch in den letzten Jahren scheint sich die Stimmung gewandelt zu haben. Vielfach werden die Bürger für zu anfällig für plumpen Populismus gehalten.

Nun hat Gertrude Lübbe-Wolff, ehemalige Richterin am Bundesverfassungsgericht, eine Streitschrift für mehr direkte Demokratie und gegen die Sklerotisierung des politischen Apparats geschrieben. Mit dem Titel: Demophobie. Muss man die direkte Demokratie fürchten? (Frankfurt am Main, 2023).

Aus dem Klappentext:

Inzwischen hat sich der Wind der öffentlichen Meinung gedreht. Vor allem das Brexit-Votum der Briten und die Erfolge populistischer Politiker und Parteien in vielen Ländern haben neue Skepsis geweckt, ob man politische Sachentscheidungen wirklich "dem Volk" überlassen kann. Was ist davon zu halten? Haben wir es mit einer Rückkehr zum Realismus oder mit einer Wiederkehr alter, antidemokratischer Vorurteile zu tun? Das Buch geht diesen Fragen nach und zeigt, dass die Chancen und Risiken direkter Demokratie sich nicht ohne genaue Betrachtung der näheren Ausgestaltung beurteilen lassen.

Quelle: https://www.perlentaucher.de/buch/gertrude-luebbe-wolff/demophobie.html

Aus einer Rezension:

Daneben entkräftet die Autorin eine Anzahl weiterer Einwände gegen eine verstärkte demokratische Partizipation der Bürger. So weist sie mit Bezug auf die einschlägige Forschungsliteratur nach, dass die direkte Demokratie beim verantwortungsvollen Umgang mit Steuergeldern der repräsentativen überlegen ist; dass sie auch bei der Integration der ausländischen Bevölkerung besser abschneidet als diese.

Und: dass sie das Niveau der öffentlichen politischen Debatte steigert; oder die Verantwortung in der Politik stärkt. Auch argumentiert Lübbe-Wolff überzeugend, dass die direkte Demokratie sehr wohl zur repräsentativen passt (siehe Schweiz) oder dass es keinen Grund gibt, weshalb sie sich nur für kleine Einheiten eignen soll.

Analytisch besonders scharfsinnig ist das, was Lübbe-Wolff unter dem Begriff «Idealvergleichsfehler» diskutiert. Damit meint sie die verbreitete Tendenz, die angeblich bedenkliche Praxis der direkten Demokratie mit einem stark idealisierten Bild der repräsentativen Demokratie zu kontrastieren, nach dem Muster: hier tumbes Volk, dort aufgeklärte Repräsentanten.

Quelle: https://www.nzz.ch/feuilleton/direkte-demokratie-warum-politiker-angst-vor-dem-volk-haben-ld.1734941

Und noch einer Rezension:

Beeindruckend ist der Mut, mit dem die Autorin ein heikles Thema aufgreift. Der Populismus-Vorwurf liegt auf der Hand, aber von dergleichen ist die Argumentation meilenweit entfernt, handelt es sich doch bei den Vorschlägen um durchweg bedenkenswerte Ideen, der Interdependenz institutionalisierter Entscheidungslogiken und Initiativen aus dem vorpolitischen Raum eine stärkere Aufmerksamkeit zu widmen - for the sake of democracy. Lübbe-Wolff betont die Wechselwirkung, erhofft sich hingegen von Partizipationsausweitung eine höhere Elastizität des politischen Systems. Sie setzt dabei in ungebrochen optimistisch aufklärerischem Gestus auf das Argument einer Zivilisierung des Souveräns durch verstärkte fallweise Inanspruchnahme seiner Klugheit.

Quelle: https://www.sueddeutsche.de/politik/direkte-demokratie-gertrude-luebbe-wolff-fridays-for-future-1.5754268

Ein weites Feld.

Eine einfache Umfrage.

Ein Versuch wäre es wert, wenn für das Volk absolut gleiche Voraussetzungen wie für unsere gewählten Volksvertreter gelten: Alles was vom Volk entschieden werden würde - müsste verfassungskonform sein.
Genauso wie die unveränderbaren Rechtsprinzipien unantastbar bleiben müssten - egal wie viele Stimmen aus dem Volk diese abschaffen/ändern wollen würden.

Dann könnte man es wagen.

Muss zugeben, dass ich auch Vorurteile hatte und habe. Traue der Masse tatsächlich weniger Kompetenz als unseren politischen Volksvertretern zu. Damit meine ich mich auch selbst, da auch zur Masse gehörend.

Zudem hatte ich immer Angst, dass von einer direkten Demokratie Hauptsächlich immer nur die Stärkeren profitieren bzw. die stärkere Mehrheit und das zulasten von Minderheiten wie bspw. Arbeitslosen aber auch Geringverdienern oder aber auch Migranten und Flüchtlingen gehen könnte.

Abseits von Volkentscheiden gibt es noch andere Formen der Beteiligung, etwa Bürgerräte wie in Irland. Sowas finde ich zielführender, die meisten Fragen unserer Zeit lassen sich nicht auf einfach Ja/Nein/Vielleicht Formeln bringen.

Die Reichen und Mächtigen werden nur jene gesellschaftliche Spielformen zulassen, welche deren Pründe nicht tangieren.
Ist eigentlich logisch und simpel. 😋😎
Die Ultima Ratio sind Kriege. Und danach kann wieder kräftig aufgebut (verdient) werden. 😮