AfD

Heide_witzka schrieb:Beziehst du dich auf das Gespräch in der ZiB2?

@Heide_witzka

Das bezieht sich auf nahezu jeden ihrer Talkshow Auftritte.

'Die AFD ist Nazi' ist doch ihr unique selling point. Damit hat die Ein-Themen-Vorsitzende, die weiter machen will, aktiv geholfen, die AFD auf Ü20% zu bringen und nebenbei die SPD auf U17%.

Ihr Plan scheint: ich sag's noch mal und die AFD verschwindet in der Bedeutungslosigkeit.

Schau'mer mal, ob es klappt.

sacredheart schrieb:Das bezieht sich auf nahezu jeden ihrer Talkshow Auftritte.

OK, dann ist es ja kein Problem für dich das entsprechende mal zu verlinken.

sacredheart schrieb:Warum machen es dann andere EU Staaten, zB Dänemark ohne dass die EU auseinanderfällt oder uns der Himmelauf den Kopf?

Quelle?

sacredheart schrieb:'Die AFD ist Nazi' ist doch ihr unique selling point. Damit hat die Ein-Themen-Vorsitzende, die weiter machen will, aktiv geholfen, die AFD auf Ü20% zu bringen und nebenbei die SPD auf U17%.

Was mal wieder absoluter Bullshit ist.
Es ist a) bei Weitem nicht der einzige Kritikpunkt, dass die AfD weit rechtsaußen ist und b) ist es ein Kritikpunkt, der sich nur sehr schwer verleugnen lässt.
Aber immer wieder berauschend zu erleben, dass es die Fanbase trotzdem immer wieder versucht.

Nice try.

rainlove schrieb:@Bone02943
Kannst du ein paar Punkte nennen, wo du sagst, HIER, ist sie absolut verfassungsfeindlich:
-....

Das letzte Gutachten des Verfassungsschutzes solltes du dir zu Gemüte ziehen:
Ich zitiere aus der Einleitung, für die restlichen 1000 Seiten musst du dir allersings selber Zeit nehmen. Lohnt sich aber:

Tatsächliche Anhaltspunkte

Im Januar 2019 hat der Verfassungsschutz die AfD als „Prüffall“ eingestuft, die erste Stufe der Beobachtung. Das Bundesamt stellte „erste tatsächliche Anhaltspunkte fest, die für eine extremistische Bestrebung sprechen“. Dafür erstellte der Verfassungsschutz ein 400-seitiges Gutachten. Das haben wir 2019 veröffentlicht.

Im Februar 2021 hat der Verfassungsschutz die AfD zum „Verdachtsfall“ hochgestuft, die zweite Stufe der Beobachtung. Laut Bundesamt „belegen die festgestellten tatsächlichen Anhaltspunkte den Verdacht, dass die Partei […] verfassungsfeindliche Bestrebungen verfolgt“. Dafür erstellte der Verfassungsschutz das 1.000-seitige Folgegutachten.

Das Fazit des Gutachtens: Es „liegen tatsächliche Anhaltspunkte dafür vor“, dass die AfD „Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung“ verfolgt. Diese Anhaltspunkte liegen „von hinreichendem Gewicht und in hinreichender Anzahl“ vor. Auch „unter besonderer Berücksichtigung der Parteienfreiheit“ machen die Anhaltspunkte eine Beobachtung der Partei „erforderlich“.

Mit Menschenwürde unvereinbar

Der Verfassungsschutz hat „zahlreiche gewichtige Anhaltspunkte festgestellt, die belegen, dass in der Partei AfD Bestrebungen gegen die Garantie der Menschenwürde“ verfolgt werden. Artikel 1 des Grundgesetzes lautet: „Die Würde des Menschen ist unantastbar.“ In der AfD gibt es relevante Bestrebungen gegen diesen obersten Verfassungsgrundsatz.

Der Verfassungsschutz belegt völkisch-nationalistische Aussagen und Positionen in der AfD. Auf allen Ebenen der Partei wird demnach ein „menschenwürdewidriger völkisch-abstammungsmäßiger Volksbegriff vertreten“. Das Gutachten verweist auf Konzepte wie Ethnopluralismus, Begriffe wie Umvolkung und Forderungen wie Remigration. Dieses Volksverständnis ist laut Verfassungsschutz „mit der Achtung der Menschenwürde unvereinbar“ und verfassungsfeindlich.

Der Verfassungsschutz belegt verfassungswidrige Fremdenfeindlichkeit in der AfD. Auf allen Ebenen der Partei werden demnach Zugewanderte kontinuierlich „pauschal diffamiert und verächtlich gemacht“. Das zeigt sich „insbesondere bei rassistisch motivierter Diskriminierung und einer grundsätzlichen Behandlung einzelner Personen und Personengruppen wie Menschen zweiter Klasse“. Dies belegt, „dass die Achtung der Menschenwürde für bestimmte Minderheiten außer Geltung gesetzt werden soll“.

Der Verfassungsschutz belegt verfassungswidrige Muslim- und Islamfeindlichkeit in der AfD. Auf allen Ebenen der Partei werden demnach „muslimische Gläubige aufgrund ihres Glaubens kontinuierlich pauschal diffamiert, herabgewürdigt und ausgegrenzt“. Zudem gibt es Forderungen, die sich „gegen die freie Ausübung der Religionsfreiheit“ richten und damit verfassungsfeindlich sind.

Gegen Demokratie und Rechtsstaat

Der Verfassungsschutz belegt Bestrebungen gegen das Demokratieprinzip in der AfD. Auf allen Ebenen der Partei wird demnach die demokratische Nachkriegsentwicklung der Bundesrepublik diffamiert sowie der Staat und die Parteien verunglimpft. „Gewichtigen Teilen der Partei“ geht es „nicht mehr um eine scharfe kritische Auseinandersetzung in der Sache“. Stattdessen soll das Vertrauen in die verfassungsmäßige Ordnung „von Grund auf erschüttert“ werden, damit „die freiheitliche demokratische Grundordnung als Ganzes fragwürdig erscheine“.

Der Verfassungsschutz belegt Bestrebungen gegen das Rechtsstaatsprinzip in der AfD. In der Partei wird demnach die Gewaltenteilung abgelehnt, das staatliche Gewaltmonopol infrage gestellt und sich auf ein vermeintlich legitimes Widerstandsrecht berufen. Einerseits ergeben diese Aussagen laut Gutachten „kein verfestigtes Bild innerhalb der Gesamtpartei“. Andererseits wäre die Verwirklichung der „menschenwürdewidrigen und diskriminierenden Vorstellungen letztlich nicht ohne eine Verletzung des Rechtsstaatsprinzips umsetzbar“.

Darüber hinaus belegt der Verfassungsschutz verfassungswidrigen Antisemitismus sowie verharmlosende oder positive Positionierungen zum Nationalsozialismus in der AfD. Dafür benennt das Gutachten relevante Anhaltspunkte. Der Verfassungsschutz verzichtet aber darauf, den Verdacht auf Verfassungsfeindlichkeit auch mit diesen Phänomenbereichen zu begründen.

Einfluss von Rechtsextremisten

Im März 2020 hat der Verfassungsschutz die AfD-Gruppierung „Der Flügel“ als erwiesen rechtsextremistische Bestrebung eingestuft. Daraufhin hat der AfD-Bundesvorstand den informellen Zusammenschluss aufgefordert, sich aufzulösen. Der Vorstand hat die „Flügel“-Mitglieder jedoch weder aus der Partei ausgeschlossen noch zum Austritt aufgefordert. Folglich „konnten diese in der Partei bleiben und ihre politischen Vorstellungen weiter verfolgen“.

Laut Verfassungsschutz hat der rechtsextreme „Flügel“ trotz „formaler Auflösung“ weiterhin „nennenswertes Gewicht“ und „strukturellen Einfluss“ in der AfD. Das begründet der Verfassungsschutz einerseits mit der Größe des „Flügel“. Darüber hinaus listet das Gutachten Belege für den Rückhalt des „Flügel“ in der Gesamtpartei auf allen Ebenen und statistische Analysen zu Verbindungen in Sozialen Netzwerken.

Ein weiteres Kapitel belegt Verbindungen der AfD zu rechtsextremistischen Gruppierungen. Auf allen Ebenen der Partei gibt es demnach Verbindungen zu Rechtsextremisten im Rahmen eines neurechten Netzwerks, zu rechtsextremen Verlagen und Publizisten, zur Identitäre Bewegung, zu rechtsextremen Personen, Parteien, und Gruppierungen sowie zu ausländischen Rechtsextremisten und rechtsextremen Vereinigungen.

Diese Verbindungen „gehen besonders im Bereich der Neuen Rechten über eine reine Überschneidung hinaus und sind als strukturelle Verbindungen innerhalb eines strategisch agierenden Netzwerkes zu bezeichnen“.

Gewichtiger Teil offen rechtsextrem

Der Verfassungsschutz hat auch entlastende Belege wie „Abgrenzungsbemühungen, Ordnungsmaßnahmen und Distanzierungen gegenüber extremistischen Teilelementen festgestellt“. Demnach war es vor vier Jahren nicht ausgeschlossen, „dass eine knappe Mehrheit in der Partei noch eine Zusammenarbeit mit extremistischen Kräften meidet“.

Die entlastenden Belege widerlegen jedoch das Gesamtergebnis nicht. Einerseits sind manche Abgrenzungsmaßnahmen nur „strategisch-taktischer bzw. formal-rechtlicher Art ohne substantielle Aussagekraft“. Andererseits tritt „ein gewichtiger Teil“ der AfD „offen extremistisch auf oder ist zumindest an einer strategischen Zusammenarbeit oder Koexistenz mit ebenjenen extremistischen Teilen der Partei interessiert“.

Quelle: https://netzpolitik.org/2025/verdachtsfall-rechtsextremismus-wir-veroeffentlichen-das-1-000-seitige-verfassungsschutz-gutachten-zur-afd/ Unterstrichene Hervorhebung durch mich.

Wer Rechtsextremisten und Demokratiefeinde wählt, muss sich auch anhören müssen, dass er/sie Rechtsextremisten und Demokratiefeinde wählt. Da gibt es nichts zu beschönigen und klein zu reden. Die Verantwortung tragen die Stimmberechtigten ganz allein, jede*r für sich. Und wer das nicht hören will, tja, der/die sucht mMn. offensichtlich schon jetzt den Vorwand der Aussrede für später, man habe es ja nicht gewusst. Und dennoch: alle wissen es, nur manche wollen nicht, dass man das Kind beim Namen nennt, weil sie wissen dass sie Rechtsextremisten wählen aber nicht dafür verantwortlich gemacht werden wollen.

Gab es hierzu bisher je vernünftige Antworten?

Bone02943 schrieb:Warum hat er dann einen so hohen Posten bei der AfD? Es ist ja auch nicht so, dass die AfD sich von Höcke oder seinen Aussagen distanzieren würde. Sie steht als Partei hinter ihm und die Wählerschaft wählt ihn wie auch die anderen Radikalen mit

querdenkerSZ schrieb:Mal so nebenbei,
warum schaffen diese guten und verfassungstreuen in der AFD immer noch nicht die Extremisten und Neonazis los zu werden?
Können sie nicht?
Dann würde das ja bedeuten das die Partei von Nazis beherrscht wird und damit eine NAZI Partei ist.
Oder wollen sie nicht?
Würde bedeuten sie tolerieren Nazis,
und währen wieder Nazis

@Yari

querdenkerSZ schrieb:Können sie nicht?
Dann würde das ja bedeuten das die Partei von Nazis beherrscht wird und damit eine NAZI Partei ist.
Oder wollen sie nicht?
Würde bedeuten sie tolerieren Nazis,

Da fehlt noch die Möglichkeit einer dritten Auswahl.

1) Können sie nicht?
2) Wollen sie nicht?
3) Dürfen sie nicht?

Ein Deutsch-kurdischer Influenzier hat neulich etwas mit seinem Abschiebeticket gemacht, was ich doch sehr faszinierend fand: Er wollte ein Flugticket haben :).

Jetzt stelle man sich mal folgendes vor: 30 000 Migranten gehen zur AfD und wollen dafür ein Ticket in ihre Heimatländer haben. Wieso nicht, zumindest kann man das Heimatland mal besuchen und spart sich die Kosten für das Hinflugticket.

Ha ha ... :) die Kurden haben einen Spruch: Schieße keinen Pfeil, der zu dir zurückkehren könnte.

Heide_witzka schrieb:OK, dann ist es ja kein Problem für dich das entsprechende mal zu verlinken.

@Heide_witzka

Um hier nicht reihnweise Videos zu verlinken mal ein exemplarisches Beispiel:

Jene AfD, die Saskia Esken wiederholt als „Nazi-Partei“ bezeichnet hat.

Quelle: https://www.focus.de/kultur/kino_tv/im-zdf-morgenmagazin-nazi-partei-vorwurf-als-frustfoul-spd-esken-legt-gegen-afd-nach_id_260025173.html

Sie hätte jedenfalls bemerken können, dass die Widerholung des immerselben Vorwurfs offensichtlich nichts an der Zustimmung zur AFD bei den Wählern ändert. Möglicherweise identifizieren sich viel Wähler einfach nicht mit dem Weltbild der Frau Esken.

sacredheart schrieb:Sie hätte jedenfalls bemerken können, dass die Widerholung des immerselben Vorwurfs offensichtlich nichts an der Zustimmung zur AFD bei den Wählern ändert

Aber es ist sachlich korrekt. Die AfD ist rechtsextrem, sie als Nazipartei zu bezeichnen ist daher zwar eine überspitzung aber völlig legitim.

Hingegen bezeichnen AfDler auch hier auf Allmy, die anderen Parteien, zum Beispiel die Grünen als linksextrem, obwohl sie im Gegensatz zur AfD nicht als linksextremistischer Verdachtsfall vom BfV eingestuft wird. Das ist zwar die gleiche Vorgehensweise, nur ohne faktische Grundlage, aber hey, wozu braucht man Fakten :)

Cthulhus_call schrieb:Aber es ist sachlich korrekt. Die AfD ist rechtsextrem, sie als Nazipartei zu bezeichnen ist daher zwar eine überspitzung aber völlig legitim.

@Cthulhus_call

Schön, dass Du da differenzierst. Das ist aus meiner Sicht allerdings keine Überspitzung, sondern in jedem einzelnen Fall eine Relativierung der Verbrechen der echten Nazis.

Denn wodurch unterschiedet sich vor Allem der Nationalsozialismus von jeder anderen rechten oder auch rechtsextremen Bewegung oder Partei und jedem anderen Unrechtsregime? Durch die industrialisierte Ermordnung von Menschen. Das ist im traurigen Sinne das zentrale Alleinstellungsmerkmal des Nationalsozialismus.

@sacredheart

sacredheart schrieb:Schön, dass Du da differenzierst. Das ist aus meiner Sicht allerdings keine Überspitzung, sondern in jedem einzelnen Fall eine Relativierung der Verbrechen der echten Nazis.

Nein, es ist eine deutliche Warnung, das wir nicht erneut den Fehler begehen sollten und den Nazis unser Glück anvertrauen sollten. Beim letzten mal war das Ergebnis nicht wirklich gut für Deutschland. Aber wer will, das Deutschland wieder einmal untergeht, der soll halt AfD wählen. Zumal AfDler dieses "Alleinstellungsmerkmal" auch gerne als unbedeutenden Vogelschiss bezeichnen oder die SS verharmlosen, die eben das Exekutivorgan jenes "Alleinstellungsmerkmal" waren.
Daher sind deine Versuche die AfD hier zu Verteidigen auch die wahre Verharmlosung.

sacredheart schrieb:Schön, dass Du da differenzierst. Das ist aus meiner Sicht allerdings keine Überspitzung, sondern in jedem einzelnen Fall eine Relativierung der Verbrechen der echten Nazis.

Ach, was für ein Müll schon wieder von dir.

AfD: undifferenzierte Äußerungen bzgl. Migranten, Muslimen, links-grün-Versifften dazu die Verbreitung völkischer Weltanschauung, Faschisten in der Parteiführung, Neonazistrukturen hinter der Partei, Rechtsextreme als Mitarbeiter, klare Einschätzungen des Verfassungsschutzes ... aber schlimm sind die, die das anprangern, da das ja eine Relativierung der "echten" Nazis von damals sei.

Ist ja nicht das Erste Mal, dass du hier die Tatsachen auf den Kopf drehen willst.

sacredheart schrieb:Denn wodurch unterschiedet sich vor Allem der Nationalsozialismus von jeder anderen rechten oder auch rechtsextremen Bewegung oder Partei und jedem anderen Unrechtsregime? Durch die industrialisierte Ermordnung von Menschen. Das ist im traurigen Sinne das zentrale Alleinstellungsmerkmal des Nationalsozialismus.

Als ob die industrielle Vernichtung von Menschenleben das Einzigen wäre und die Weltansicht hinter dem Nationalsozialismus unproblematisch ist, solange man nicht Juden vergast.
Absolute Beschränktheit. Kann es sein, dass du keine Ahnung vom Nationalsozialismus/Faschismus hast?

sacredheart schrieb:Das ist aus meiner Sicht allerdings keine Überspitzung, sondern in jedem einzelnen Fall eine Relativierung der Verbrechen der echten Nazis.

Deine Sicht ist da völlig unerheblich. Schlimm genug, daß du dich weigerst, die Wahrheit vor deiner Nase wahrzunehmen.

Esken hat schlicht Recht.

Es sind übrigens echte Nazis, nur nicht die Originalen.

@Stirnsänger

Stirnsänger schrieb:Deine Sicht ist da völlig unerheblich.

Warum antwortest Du dann?

Stirnsänger schrieb:Es sind übrigens echte Nazis, nur nicht die Originalen.

Das machst Du woran fest? Was ist denn der Unterschied zwischen echten Nazis und falschen?
Hättest Du gesagt 'Rechtsextremisten' hätte ich das als legitime Meinung stehen lassen können, kann man so sehen.

Aber wir sind ja nicht im Bereich Unterhaltung, sondern in der Politik.

Wo fordert die AFD die industrialisierte Ermordung von Menschen oder auch einen Angriffskrieg zur Gewinnung von Lebensraum? Beides sind integrale Bestandteile des Weltbildes von 'echten Nazis'? Da hätte ich Deine Behauptung gerne mal belegt. Vielen Dank.

sacredheart schrieb:Wo fordert die AFD die industrialisierte Ermordung von Menschen oder auch einen Angriffskrieg zur Gewinnung von Lebensraum? Beides sind integrale Bestandteile des Weltbildes von 'echten Nazis'? Da hätte ich Deine Behauptung gerne mal belegt. Vielen Dank.

Absolut verkürzte und unrealistische Darstellung.
Wo forderte die NSDAP die industrialisierte Ermordung von Menschen? Und wenn die AfD und ihr Umfeld nicht 1zu1 die NSDAP kopieren, dann ist am Begriff (Neo)Nazis nix dran?
Du hast überhaupt keine Ahnung vom Weltbild der Nationalsozialisten (welches im Übrigen auch recht unterschiedlich war, je nach Strömung innerhalb der Partei).
Kleiner Tip: jüdisch-bolschewistische Weltverschwörung, Rassenkampf, Nationalismus.

McPane schrieb:Wo forderte die NSDAP die industrialisierte Ermordung von Menschen?

@McPane

Na mit der Einrichtung von Vernichtslagern. Die sind ja über das Fordern deutlich hinausgegangen.

McPane schrieb:Und wenn die AfD und ihr Umfeld nicht 1zu1 die NSDAP kopieren, dann ist am Begriff (Neo)Nazis nix dran?

Gar keine schlechte Frage. Natürlich würden 'echte Nazis' im Jahr 2024 nicht ihre Vorbilder aus 1933 1:1 kopieren. Das fände ich von der Herleitung her auch akzeptabel. Sie müssten aber aus meiner Sicht nahe am Kern des Nationalszialismus sein, um sie so zu bezeichnen.

Ohne Rassenlehre, Angriffskrieg für die arische Rasse und die industrialisierte Ausrottung von als minderwertig angesehen Menschen wäre es aus meiner Sicht kein Nationalsozialismus. Das unterscheidet ihn nun mal von rechts, rechtsextrem, faschistisch etc.

Alle anderen Bezeichnungen kann man ja meinethalben verwenden. Es wird in der AFD sicherlich auch Personen geben, die ich auch von ihrer Einstellung her als Nazis bezeichnen würde. Das macht aus der AFD aber noch lange keine Kopie einer NSDAP.

In der SPD findet man auch Personen, die ich dem linksextremen Spektrum zuordnen würde. Dennoch käme ich nicht im Ernst auf die Idee, die SPD als betonstalinistische Partei zu bezeichnen.

Ich habe sogar ein gewisses Verständnis dafür, dass man Menschen mit dem Nazi Vergleich aufrütteln möchte, nicht die AFD zu wählen. Es ist halt nur nicht sonderlich präzise. Es ist eben nicht 5 vor 1933, was auch auf die Umgebungsparameter zutrifft.

sacredheart schrieb:Na mit der Einrichtung von Vernichtslagern. Die sind ja über das Fordern deutlich hinausgegangen.

Wahlkampfthematik? Parteiprogramm?
Wer waren die ersten, die in Konzentrationslager gesteckt wurden? Wann ging es los mit der 'Endlösung der Judenfrage'? Was war überhaupt die 'Judenfrage'?

sacredheart schrieb:In der SPD findet man auch Personen, die ich dem linksextremen Spektrum zuordnen würde.

Dir ist echt keine Latte zu niedrig für deine Relativierungsversuche einer in weiten Teilen gesichert rechtsextremistischen, demokratiefeindlichen und realitätsfremden Partei.

sacredheart schrieb:Ohne Rassenlehre, Angriffskrieg für die arische Rasse und die industrialisierte Ausrottung von als minderwertig angesehen Menschen wäre es aus meiner Sicht kein Nationalsozialismus. Das unterscheidet ihn nun mal von rechts, rechtsextrem, faschistisch etc.

Also willst du Label diskutieren? Haarspalterei betreiben und den Fokus vom eigentlichen Problem ablenken?
Und nebenbei auf "die Anderen" verweisen?
Weil du ja so ein Guter bist und Relativierung der Nazis der 30er bekämpfst indem du die völkischen Rechtsextremisten der Neuzeit verteidigst. 🤦🏼‍♂️

McPane schrieb:Also willst du Label diskutieren? Haarspalterei betreiben und den Fokus vom eigentlichen Problem ablenken?

@McPane

Das ist doch keine Haarpalterei. Ich finde es richtig und wichtig, an die Verbrechen der Nazis zu erinnern und daraus etwas für die Gegenwart zu lernen. Man erweist diesem Anliegen aber eine Bärendienst, wenn man alles und jeden, dessen Überzeugungen einem nicht passen und das auch noch nach rechts, als Nazi bezeichnet.

Aber wenn Du glaubst, es ist eine gute Idee, eine Partei zu bekämpfen, die oft für Übertreibungen, einseitige Betrachtungen, Halbwahrheiten und Geschichtsklitterung steht, indem Du schon bei deren Titulierung die gleiche Methode verwendest, dann wünsche ich Dir viel Erfolg, kann aber nicht so richtig daran glauben.