AfD

nasenstüber schrieb:Hoffe, das ist soweit nachvollziehbar.

Ja, passt zu deiner AfD Verharmlosung, insofern nachvollziehbar.

Groucho schrieb:Ja, passt zu deiner AfD Verharmlosung, insofern nachvollziehbar.

Genau das meine ich mit faschistoid. Man denkt sich irgendeinen Quatsch aus, rottet sich mit anderen zusammen, die ihn auch glauben, und prügelt ohne Sinn und Verstand verbal auf alles ein, was nicht ins eigene Weltbild passt. So sterben Demokratieen.

nasenstüber schrieb:Dennoch würde ich es persönlich eher an den Taten festmachen, ob jemand Nazi ist.

Solange die Partei keine SA Truppen unterhält, solange sie nicht offen zur Gewalt auf den Straßen aufruft, den Staat putscht, wofür Hitler Mitte der 20gier, also lange vor der Machtergreifung, auch saß, usw .. solange das Gros der AfDler und ihrer Unterstützer immer noch zur Wahl gehen, und an die Grundfeste unserer repräsentativen Demokratie glauben, so lange fällt es mir schwer, in diesem Zusammenhang das Wort Nazi zu benutzen.

Hoffe, das ist soweit nachvollziehbar. Zumal das auch aus meiner Sicht nichts weiter als eine populistische Phrase ist, und ebenso sehr leicht als Verharmlosung der NS Zeit wahrgenommen werden kann. Nazis haben mit ihren Gegnern nicht lange diskutiert, und bei ihnen war von Anfang an klar, dass die revanchistische Reise nur im Krieg enden konnte. Genau das stand zB auch in "Mein Kampf".

Das ist so nicht haltbar.
Die wurden schon vor der Machtergreifung Nazis genannt und das obwohl diese an den demokratischen Prozessen der Weimarer Republik teilgenommen haben.

Fakt ist:

[...]
In Abgrenzung dazu bezeichnet man Anhänger nationalsozialistischen Gedankenguts, die die Zeit des Dritten Reiches nicht selbst erlebt haben, als Neonazis. Sie sind dadurch gekennzeichnet, dass sie die frühen Programme der NSDAP propagieren, den Holocaust leugnen oder zumindest relativieren und sich anstelle eines demokratischen Gemeinwesens einen völkischen Führerstaat wünschen. Ihre Zahl ist in Deutschland seit den 1980er Jahren stark angewachsen.
[...]

https://www.nzz.ch/report-und-debatte/nazi-begriff-von-historischer-bezeichnung-zu-allzweck-schimpfwort-ld.1844881

Solche Personen sind zahlreich in der AfD vertreten. Schaut man sich diverse Leaks an und hört so manchem Politiker der AfD einfach mal aufmerksam zu, dann lässt sich das nicht leugnen. Und ihre Taten lassen nicht darauf schließen, dass man sich von diesen distanziert.

nasenstüber schrieb:So sterben Demokratieen.

Wie Demokratien sterben, ist hier glaube ich, nicht das Thema, sondern was die AfD zum Demokratiensterben beiträgt, @nasenstüber !
Dazu kommt von Dir nichts!

eckhart schrieb:Dazu kommt von Dir nichts!

Doch @eckhart , genau dazu hab ich gerade was geschrieben @eckhart

mchomer schrieb:Solche Personen sind zahlreich in der AfD vertreten

Das mag sein, aber das sind sie zum Einen auch in anderen Parteien, siehe die Stahlhelm Fraktion der Union, der FW oder wo sie sonst ihr Unwesen treiben, und zum anderen sind sie sicher nicht das Gros, wie ich eingangs schrieb. Nach dieser Logik müsste man alle Parteien, die zahlreich Neonazis beherbergen, Nazipartei nennen. Wer soll dann regieren?

nasenstüber schrieb:Nach dieser Logik müsste man alle Parteien, die zahlreich Neonazis beherbergen, Nazipartei nennen. Wer soll dann regieren?

Solange Du mir keine Leseanleitung für Deine Beiträge gibst, vestehe ich, dass Du erfolgreich das Thema AfD umschiffst.

Alle Parteien, die zahlreich Neonazis beherbergen - wer ist denn das?

eckhart schrieb:zahlreich

Definiere erstmal diesen Begriff, dann kann ich dir konkreteres liefern. Ansonsten mal hier nachlesen:

Wikipedia: Stahlhelm-Fraktion

Ich weiß, die ist nicht mehr so stark, wie noch vor der AfD Gründung, aber durchaus noch Thema. Besonders zB in der CSU oder bei den FW in Bayern, oder der CDU wie auch der FDP in manch einem Bundesland.

nasenstüber schrieb:Definiere erstmal diesen Begriff, dann kann ich dir konkreteres liefern. Ansonsten mal hier nachlesen:

Wikipedia: Stahlhelm-Fraktion

Tut mir leid, @nasenstüber für Derailing lasse ich mich nicht einspannen! Denn genau das ist das!

@nasenstüber

Der Unterschied ist: in der AfD nehmen solche Personen Spitzenpositionen ein und ihr Einfluss ist in der AfD deutlich, deutlich größer.

Ein seltsamer Versuch, die AfD zu verteidigen.

nasenstüber schrieb:Das mag sein, aber das sind sie zum Einen auch in anderen Parteien, siehe die Stahlhelm Fraktion der Union, der FW oder wo sie sonst ihr Unwesen treiben, und zum anderen sind sie sicher nicht das Gros, wie ich eingangs schrieb. Nach dieser Logik müsste man alle Parteien, die zahlreich Neonazis beherbergen, Nazipartei nennen. Wer soll dann regieren?

Aber komischerweise sind diverse Verbände (KV, LV) in den unterschiedlichen Bundesländern der AfD/JA als verfassungsfeindlich bzw. extremistisch in welcher Form oder Abstufung auch immer eingestuft. Bei den anderen größeren Parteien ist das nicht der Fall. Klagen dagegen seitens AfD wurden von der Justiz nach Prüfung meiner Kenntnis nach im Sinne einer Einstufung am Ende in Summe abgewiesen. Heißt die Einstufungen waren rechtens. Bei den meisten anderen Parteien die ausreichend vertreten sind oder auch im Bundestag vertreten sind/waren (RIP FDP) ist das nicht der Fall.

Jetzt ergibt sich ein Dilemma für manche: Man muss anerkennen, dass es bei der AfD ein überdurchschnittliches Problem gibt oder man muss Behörden und Justiz (krampfhaft) Instrumentalisierung durch Politik unterstellen, was ich bei vielen Zitatesammlungen und Gebaren von AfD-Politikern jetzt weniger haltbar finde, als denn ein überdurchschnittliches Problem bei der AfD.

nasenstüber schrieb:Ich weiß, die ist nicht mehr so stark, wie noch vor der AfD Gründung, aber durchaus noch Thema. Besonders zB in der CSU oder bei den FW in Bayern, oder der CDU wie auch der FDP in manch einem Bundesland.

Wo gibt es diese Stahlhelm Fraktion heute noch und welche Politiker der Union gehören dazu?
Nur um das mal richtig einordnen zu können, inwiefern ein Vergleich mit der AfD überhaupt hergestellt werden kann.
Mir scheint diese Fraktion ist nicht mehr vorhanden. Auch wenn es in der Union welche gibt die sehr weit rechts außen stehen.
Bei der AfD aber reden wir vom Führungspersonal hin bis in alle Winkel dieser Partei, wo Rechtsextreme entweder das Sagen haben, bewusst beschäftigt werden oder bewusst als Partner fungieren. Diese Nähe zur neuen Rechten hat die Union nicht.

Bone02943 schrieb:Bei der AfD aber reden wir vom Führungspersonal hin bis in alle Winkel dieser Partei, wo Rechtsextreme entweder das Sagen haben, bewusst beschäftigt werden oder bewusst als Partner fungieren.

Wo Rechtsextreme gewählt werden, hat man auch kein Problem mit der AfD.

Der Chef des Steigenberger Hotels in Heringsdorf, wo 43,1 Prozent für die AfD stimmten, sieht die Dinge im Gespräch mit der OZ etwas entspannter. "Ich glaube nicht, dass wir im Tourismus das Wahlergebnis an einem messbar veränderten Buchungs- oder Stornierungsverhalten kurzfristig werden festmachen können." Carsten Willenbockel zufolge kämen die Gäste des Hotels ohnehin "zum ganz großen Teil aus den östlichen Bundesländern".

Quelle: https://www.n-tv.de/panorama/Wirken-sich-die-AfD-Ergebnisse-negativ-auf-den-Tourismus-aus-article25604323.html

Das muss man wissen, wenn man unbedarft im Osten Deutschlands Urlaub machen will.
Es wächst zusammen, was zusammengehört, missverständlich aufgefasst.

eckhart schrieb:Das muss man wissen, wenn man unbedarft im Osten Deutschlands Urlaub machen will.
Es wächst zusammen, was zusammengehört, missverständlich aufgefasst.

Wobei ich aber auch keine Panik hätte, dass der Tourismus spürbar leiden würde.
Nach praktisch jeder Wahl wurde darüber berichtet, wie Menschen ihren Urlaub stornieren würden. Genauso aber steigen die Übernachtungszahlen in den jeweiligen Urlaubsregionen im Osten.
Es gibt sie sicher, die ihren Urlaub stornieren oder anders planen. Aber ich denke nicht, dass dies irgendwo ins Gewicht fallen wird.

Warden schrieb:Klagen dagegen seitens AfD wurden von der Justiz nach Prüfung meiner Kenntnis nach im Sinne einer Einstufung am Ende in Summe abgewiesen

Hast du da vllt was zum Nachlesen? Bin ehrlich gesagt in dem Punkt gar nicht so im Thema.

Warden schrieb:Man muss anerkennen, dass es bei der AfD ein überdurchschnittliches Problem gibt oder man muss Behörden und Justiz (krampfhaft) Instrumentalisierung durch Politik unterstellen, was ich bei vielen Zitatesammlungen und Gebaren von AfD-Politikern jetzt weniger haltbar finde, als denn ein überdurchschnittliches Problem bei der AfD.

Also mir erscheint beides zunächst plausibel. Es gibt wohl klar ein überdurchschnittliches Problem diesbezüglich bei der AfD, wobei mir grade nicht klar ist, wie ich das "zahlreich" ins Verhältnis von "Nazipartei" setzen soll; .. und es gibt eine Instrumentalisierung der Justiz durch die Politik, die auch schon von namhaften Kritikern wie Thomas Groß beanstandet wurden.

Hier zB nachlesbar:
https://verfassungsblog.de/die-institutionelle-unabhaengigkeit-der-justiz-in-deutschland-ein-defizitbefund/

Vor diesem Hintergrund wüsste ich jetzt nicht, warum man den einen ganz dringend den Nazi-Stempel aufdrücken muss, und den anderen, die durchaus auch offenbar nicht unerhebliche rechtsextreme Kräfte beherbergen, nicht ebenso genau den gleichen Stempel bekommen sollten. Einfach nur ob der medialen Chancengleichheit, was für mich ein integraler Bestandteil einer jeden demokratischen Praxis sein müsste.

Bone02943 schrieb:Wo gibt es diese Stahlhelm Fraktion heute noch und welche Politiker der Union gehören dazu?

Weiß ich nicht; .. guck ich mir aber Leute wie zB den ermordeten Lübke an, oder Aiwanger von den FW, oder bis vor nicht allzu langem den Gauweiler, dann würde ich in ihrem Dunstkreis durchaus eine gewisse Zusammenrottung entsprechender Gestalten stark vermuten.

Ansonsten müsste ich noch etwas tiefer recherchieren. So wie ich die Grundstrukturen unseres politischen System kenne, finden sich da sicher mehr, als man auf den ersten Blick vermuten würde.

mchomer schrieb:Der Unterschied ist: in der AfD nehmen solche Personen Spitzenpositionen ein und ihr Einfluss ist in der AfD deutlich, deutlich größer.

Siehe oben.

mchomer schrieb:Ein seltsamer Versuch, die AfD zu verteidigen.

Echt, immer noch? Jesses^^

@nasenstüber

Also ich denke diese Stahlhelmfraktion ist so weder noch aktiv oder überhaupt noch vorhanden.
Auch du kannst keine Politiker benennen, die derzeit dazugehören würden.
Bei der AfD aber können wir eine lange Liste mit Personen schreiben, die selbst rechtsextrem sind, Rechtsextreme beschäftigen oder den engen Kontakt zum Austausch mit Rechtsextremen pflegen. Und das sind nicht nur Leute aus der vorletzten Reihe.
Das ist doch ein völlig anderes Level. Deswegen ist die AfD ja auch bei weitem anziehender für Rechtsextreme als es die Union ist.

nasenstüber schrieb:Das mag sein, aber das sind sie zum Einen auch in anderen Parteien,

Hast du da ein paar Namen parat von Rechtsextremisten in anderen Parteien?

nasenstüber schrieb:Bin ehrlich gesagt in dem Punkt gar nicht so im Thema.

Das glaube wer will!

Die AfD ist mit einem Eilantrag zur Änderung des Bundesverfassungsschutzberichts 2022 vor Gericht gescheitert. Die Passage, dass von einem "extremistischen Personenpotential" von etwa 30 bis 40 Prozent aller AfD-Mitglieder ausgegangen werde, sei nicht zu beanstanden, teilte das Berliner Verwaltungsgericht am Mittwoch unter Verweis auf einen Beschluss vom 2. Februar mit. In dem Bericht werde dieses Potential auf "gegenwärtig schätzungsweise" etwa 10.000 Personen beziffert. Diese Schätzung sei nicht als willkürlich anzusehen. (AZ: VG 1 L 340/23)

Quelle: https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2024/02/berlin-verwaltungsgericht-afd-scheitert-eilantrag-bundesverfassungsschutzbericht-2022-rechtsextremismus-potential.html

Das Landesamt für Verfassungsschutz in Sachsen darf den Landesverband der AfD als gesichert rechtsextremistisch einstufen. Das entschied das Sächsische Oberverwaltungsgericht (OVG) an diesem Dienstag in Bautzen.
Richtungsstreit in der Partei: Chrupalla pfeift Sachsen-AfD öffentlich zurück
AfD: Mit Radikalisierung zum Ziel?
Das Gericht wies damit die Beschwerde gegen einen Beschluss des Verwaltungsgerichts Dresden zurück, das im vergangenen Juli einen Eilantrag der AfD gegen diese Einstufung abgelehnt hatte (Aktenzeichen 3 B 127/24).

Quelle: https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/afd-sachsen-rechtsextrem-gericht-100.html

Statt Dir noch mehr zu posten, interressiert mich, wie die AfD darauf reagiert. @nasenstüber

eckhart schrieb:Das muss man wissen, wenn man unbedarft im Osten Deutschlands Urlaub machen will.

Tatsächlich habe ich mein Reiseverhalten schon seit längerem verändert, bezogen auf Ostdeutschland.

Noch vor einigen Jahren bin ich gern und regelmäßig in den östlichen Bundesländern unterwegs gewesen, weil ich es dort sehr schön finde. Aber je stärker die AfD Zuspruch erhält, umso selektiver suche ich meine Reiseziele aus. Im Erzgebirge, Ostbrandenburg oder Ostsachsen bin ich zuletzt nur noch selten gewesen bzw. ich wähle eher ein Hotel in einer Großstadt. Außerdem bevorzuge ich jetzt Hotels von großen Ketten, weil ich in diesen Hotels nicht mit Problemen rechne (was vielleicht in kleinen inhabergeführten Hotels oder Pensionen vorkommen könnte).

Immerhin habe ich deswegen inzwischen auch einige mir bis dahin unbekannte Städte und Regionen in Westdeutschland angeschaut, die ebenfalls sehenswert sind.

nasenstüber schrieb:Hast du da vllt was zum Nachlesen? Bin ehrlich gesagt in dem Punkt gar nicht so im Thema.

Wer selbst stöbern will: Unter diesem Suchterminus findet man schnell diverse Ergebnisse,





Ansonsten hier beispielhaft, gerade der letzte bzw. dritte Link sei hervorgehoben:

Ein bitteres Urteil für die AfD

Stand: 13.05.2024 14:41 Uhr

Das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen hat sein Urteil gesprochen: Die Berufung der AfD wird zurückgewiesen, die Einstufung als "Verdachtsfall" war rechtens. Was folgt daraus?

Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afd-urteil-muenster-ovg-analyse-100.html
(Siehe bei Bedarf Artikel in Gänze)

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Eilantrag der AfD abgewiesen JA darf als extremistisch eingestuft werden

Stand: 06.02.2024 13:57 Uhr

Der Verfassungsschutz hatte die AfD-Jugendorganisation 2023 als gesichert rechtsextrem eingestuft. Der Eilantrag der Partei dagegen ist abgewiesen worden. Auch das Gericht sieht verfassungsfeindliche Absichten.

Die Jugendorganisation der AfD ist mit einem Eilantrag vor dem Verwaltungsgericht Köln gescheitert. Das Gericht entschied, die "Junge Alternative" (JA) dürfe vom Bundesamt für Verfassungsschutz als "gesichert extremistische Bestrebung" eingestuft und behandelt werden.

Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/junge-alternative-verfassungsschutz-102.html
(Siehe bei Bedarf Artikel in Gänze)

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Karten zeigen Einstufungen
Wo AfD und Junge Alternative gesichert rechtsextrem sind

Quelle: https://www.rnd.de/politik/wo-gelten-afd-und-junge-alternative-als-gesichert-rechtsextrem-und-was-bedeutet-das-BEOYLLR67FCABBNQ6ESSRUZJWM.html
(Siehe Artikel in Gänze bzw. Karte dort)

@Warden
Achso, sorry. Hab das falsch verstanden. Das ist mir selbstverständlich bekannt.

Ich dachte aus irgendeinem Grund, dass es da um Klagen der AfD gegen andere Parteien ging, die abgewiesen wurden. Wobei ich jetzt auch nicht mal wüsste, warum sie deshalb klagen sollten, aber gut.. mein Fehler.

Edit:

ja, jetzt weiß ich warum.. der Satz davor hat mich aus dem Lese-Tritt sozusagen gebracht.