AfD

@Stirnsänger

Na ja, aus AfD-Sicht verständlich.
Was wäre ein AfD-Parteitag schon ohne fachistoides Geschrei?

juvenilea schrieb:Ganz bestimmt aber haben wir sie nicht dahinbekommen indem irgendjemand AfDler mit Messern oder Gewehren jagt.

Wobei das so ja nicht passiert sein soll.
Er hat Platakabreißer bei ihrer Tat ertatppt und ist eingeschritten. Einer davon hat dann wohl mit einem Teppichmesser herumgefuchtelt und den Politiker dabei mit Schnittwunden verletzt.
Ich sehe da jetzt nicht unbedingt einen politisch motivierten Angriff. Evtl. wusste der mutmaßliche Täter gar nicht, wen er da vor sich hatte.

Dennoch geht sowas natürlich gar nicht. Überhaupt das ganze zerstören von Wahlplakaten.

Stirnsänger schrieb:Nach allem, was bisher bei der AfD so an derartigen Vorfällen aufgelaufen ist (von Kanthölzern über Chrupallas 'Needlegate' bis hin zu selbst abgehackten Fingern) ist zumindest eine Portion Misstrauen in die Aussagen des mutmasslichen Opfers angebracht.

Es gibt überall Videos des Vorfalls, kann man also sehr leicht bestätigen.

Playa_31 schrieb:Es gibt überall Videos des Vorfalls, kann man also sehr leicht bestätigen.

Kann man nicht.
Auf dem Video scheint eher Koch dem Plakate-Abschneider hinterher zu rennen und ihn anzugehen.

Eine "Attacke" ist imho was anderes.

Wie gesagt, abwarten.

Bone02943 schrieb:Evtl. wusste der mutmaßliche Täter gar nicht, wen er da vor sich hatte.

Davon geht im Moment auch die Polizei aus:

"Nach dem derzeitigen Ermittlungsstand liegen keine konkreten Hinweise vor, dass der Tatverdächtige bei dem Angriff erkannt hatte, dass es sich bei dem Geschädigten um einen AfD-Politiker handelt."

Quelle: https://www.n-tv.de/politik/Messerattacke-auf-AfD-Gemeinderatskandidat-in-Mannheim-Tatverdaechtiger-in-Psychiatrie-eingeliefert-article24990462.html
Der Tatverdächtige wurde in die Psychiatrie eingeliefert, weil es bei der Festnahme „deutliche Hinweise“ auf eine psychiatrische Erkrankung gegeben habe.

Playa_31 schrieb:Es gibt überall Videos des Vorfalls, kann man also sehr leicht bestätigen.

Das Video zeigt, dass Koch selbst filmt und dem Täter, der mehrere AfD-Wahlplakate und ein Cuttermesser trägt, hinterher rennt und sich daraus ein Handgemenge ergibt. Eine (gezielte) Attacke sieht anders aus.

Leider gehört die Zerstörung, Abnahme und Verbringung von Wahlplakaten leider zur heutigen Wahlkampfnormalität - und alle Parteien sind davon betroffen.

Fichtenmoped schrieb:Eine (gezielte) Attacke sieht anders aus.

Sehe ich auch so.

Fichtenmoped schrieb:Leider gehört die Zerstörung, Abnahme und Verbringung von Wahlplakaten leider zur heutigen Wahlkampfnormalität - und alle Parteien sind davon betroffen.

So sieht es aus.

Und schlimmer noch: Auch werden immer mehr Politiker, insbesondere Kommunalpolitiker, Opfer von körperlichen Angriffen. Besonders betroffen SPDler, Grüne und AfDler.


Bin mal ehrlich; Verbot hin oder her: Je nach Partei wie der AfD bspw. stört es mich nicht, wenn deren Wahlplakate entwendet oder beschädigt oder gar zerstört werden.

Von Angriffe auf Menschen, Politiker, distanziere ich mich und verurteile ich ganz gleich welcher Partei auch angehörend. Sowas geht gar nicht. Insbesondere sollte es sich um gezielte Angriffe handeln.

Fichtenmoped schrieb:Täter, der mehrere AfD-Wahlplakate und ein Cuttermesser trägt

Fichtenmoped schrieb:Leider gehört die Zerstörung, Abnahme und Verbringung von Wahlplakaten leider zur heutigen Wahlkampfnormalität - und alle Parteien sind davon betroffen.

@Fichtenmoped
Vielleicht wollte der Mann die Plakate woanders aufhängen?

Viel Geschrei der AFD, die sich jetzt dranhängen will.
Ein "Linksextremist"...
Natürlich, alles klar. Die AFD, die armen Opfer

frauZimt schrieb:Viel Geschrei der AFD, die sich jetzt dranhängen will.
Ein "Linksextremist"...
Natürlich, alles klar. Die AFD, die armen Opfer

Na das war doch zu erwarten.

Reichte sogar gleich wieder dafür und kam vorhin auf Welt-TV, dass es seitens der AfD wieder hieß, dass die größte Bedrohung für Deutschland vom Linksextremismus und vom Islamismus ausgeht.

Mensch; SPDler und Grüne wurden bestimmt auch nur von Anhängern der Antifa angegriffen, lol.

Klar ist natürlich, dass besonders eine AfD auf dem Rechtsextremen Auge blind ist.


Ps.
Der Rechtsextremismus kostete einem CDU-Politiker sogar das Leben.

rhapsody3004 schrieb:Mensch; SPDler und Grüne wurden bestimmt auch nur von Anhängern der Antifa angegriffen, lol.

@rhapsody3004
Tzzz, nein!
Die natürlich von Islamisten
(SPD-Grüne sind "woke")

Stirnsänger schrieb:https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-06/afd-essen-parteitag-halle-streit

Die drohen also mit rechtlichen Schritten, um auf ihrem Parteitag verfassungsfeindliche, mindestens strafbare Parolen verwenden zu dürfen.

Die Interpretation halte ich für möglich und naheliegend. Denn wer aus meiner Sicht sich rechtstreu verhalten will, dies auch sicher von seinen Gästen erwarten kann, der sollte mit so einem Zusatzvertrag kein Problem haben.

Allerdings gibt es auch die aus dem Artikel hervorgehende Sicht, die mir rein (sehr!) formal-juristisch möglich scheint:

AfD-Bundesvorstandsmitglied Roman Reusch nannte das Vorgehen der Stadt Essen "rechtswidrig" und "orchestriert". Ein rechtsgültiger Vertrag könne in einem Rechtsstaat nicht nachträglich einseitig modifiziert werden. Da mit Kündigung gedroht werde, "wenn wir uns diesem nötigenden Verhalten nicht beugen", sei bei der Staatsanwaltschaft Essen bereits Strafanzeige unter anderem gegen Essens Oberbürgermeister Thomas Kufen erstattet worden.

Quelle: https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-06/afd-essen-parteitag-halle-streit

Aber: für rechtstreue wäre es wohl angezeigter, zu unterschreiben. Und allenfalls ergänzend zu vermerken, dass sei eh klar, aber die nachträgliche Vertragsänderung juristisch anzuzweifeln.

TatsachenTreue schrieb:Aber: für rechtstreue wäre es wohl angezeigter, zu unterschreiben. Und allenfalls ergänzend zu vermerken, dass sei eh klar, aber die nachträgliche Vertragsänderung juristisch anzuzweifeln.

Soll die AfD nur machen!

Beitrag von eckhart (Seite 4.302)

eckhart schrieb:b die AfD die gewünschte Erklärung abgeben wird, wollten Parteijuristen am Montag noch nicht sagen – vermutlich denken sie aber nicht daran. Wie wollte man eine solche Verpflichtung auch einhalten?

Soll die AfD nur machen - denn am Einhalten hängt es!

Soll die AfD nur machen, bleibt mir auch nur bei dem zu sagen, was ich von nTV vernehme:

Kremlchef Wladimir Putin hat Treffen russischer Vertreter mit Repräsentanten der in Teilen als gesichert rechtsextrem eingestuften AfD verteidigt. "Wir werden mit allen zusammenarbeiten, die mit Russland kooperieren wollen", sagte Putin bei einem Treffen mit Vertretern großer internationaler Nachrichtenagenturen in St. Petersburg. "Wir sehen keine Anzeichen von Neonazismus in den Handlungen der AfD", sagte der Kremlchef.

Es gebe zwar keine "systemischen Beziehungen" zu der deutschen Oppositionspartei. Aber wenn sich jemand für normale Beziehungen zu Russland einsetze, dann unterstütze Moskau das. Es sei dabei nicht Sache Russlands zu bewerten, ob eine politische Kraft sich im Rahmen der Verfassung bewege. "Wir sehen aber nichts, was bei uns Besorgnis auslösen würde."

Vertreter alternativer Standpunkte würden in Deutschland gleich zu Gegnern des Staates erklärt, beklagte Putin, der selbst versucht, jedwede russische Opposition im Keim ersticken und Gegner politisch verfolgen zu lassen. "Jeder alternative Standpunkt wird wie eine gegen den Staat gerichtete Haltung aufgenommen. Und alle werden gleich zu Agenten des Kreml ernannt", behauptete der russische Präsident. In der Vergangenheit hatte etwa der russische Außenminister Sergej Lawrow den AfD- Vorsitzenden Tino Chrupalla in Moskau wie einen Staatsgast empfangen.

Quelle: https://www.n-tv.de/politik/Putin-verteidigt-Kreml-Kontakte-zur-AfD-article24993048.html

Da kann sich die arme AfD doch gar nicht dagegen wehren.

Und der politische Kompass von Kremlchef Putin bezüglich Pinochets Miltärjunta wird auch gleich klar, meiner Meinung nach.
Gewendet vom Tschekisten zum Anarchokapitalisten.

Der Mannheimer Fall bekommt jetzt nochmal richtig mediale Aufmerksamkeit, denn der betroffene AFD Politiker ist der Stiefvater von Reality Star Kim Virginia.
Hier der zugehörige Bild Artikel: https://www.bild.de/unterhaltung/stars-und-leute/dschungelcamp-star-kim-virginia-verletzter-afd-politiker-ist-ihr-stiefvater-666151a2d85bdf6451bae8ef

Zitat aus selbigem:

Riesiger Schock für Dschungelcamp-Star Kim Virginia Hartung (29). Der AfD-Politiker, der Dienstagabend in Mannheim Opfer einer feigen Messer-Attacke wurde, ist ihr Stiefvater!

Unter Tränen wendet sie sich auf Instagram
an ihre 600 000 Fans. „Mein Stiefvater ist die einzige Vaterfigur in meinem Leben, und er wurde jetzt mit einem Messer angegriffen“, berichtet Kim bewegt.

Dr.Edelfrosch schrieb:Der Mannheimer Fall bekommt jetzt nochmal richtig mediale Aufmerksamkeit, denn der betroffene AFD Politiker ist der Stiefvater von Reality Star Kim Virginia.

Jetzt habe ich tatsächlich zum ersten Mal Mitleid mit einem AFD Politiker... Der arme Mann ist wirklich gestraft. Mitglied bei der AFD und Stiefvater von Kim Virginia. Was ein trauriges und vermutlich frustrierendes Leben.

Gute Besserung.

Gerichtssieg der AFD für ein Grundrecht:

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/mannheim-gericht-erlaubt-afd-demo-trotz-toedlicher-messerattacke-auf-marktplatz-a-a667eed7-105d-4b7b-a566-6561597d5af9

Sollte Essen sich vllt einmal ansehen, wie es ausgeht, wenn die Rechtsstaatlichkeit ausgehebelt wird.

Lanza schrieb:Sollte Essen sich vllt einmal ansehen, wie es ausgeht, wenn die Rechtsstaatlichkeit ausgehebelt wird.

Großartig!
Die AFD kann ihren Hass an einem Ort des Gedenkens in die Öffentlichkeit kotzen. Ist bestimmt voll und ganz im Sinne des getöteten Polizisten. Die Familie erfreut sich bestimmt auch daran, dass die AFD den Polizisten und sein erbrachtes Opfer instrumentalisiert, um ihr perverses Weltbild zu verbreiten.

Anfimia schrieb:Die Familie erfreut sich bestimmt auch daran, dass die AFD den Polizisten und sein erbrachtes Opfer instrumentalisiert, um ihr perverses Weltbild zu verbreiten.

»Wir wollen zwei Tage vor der Europawahl genau dort demonstrieren, wo der islamistische Terror zugeschlagen hat, um ein klares politisches Signal in die ganze Republik zu senden«, teilte der AfD-Landesvorsitzende Markus Frohnmaier mit.

Quelle: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/mannheim-gericht-erlaubt-afd-demo-trotz-toedlicher-messerattacke-auf-marktplatz-a-a667eed7-105d-4b7b-a566-6561597d5af9

Markus Frohnmaier als Gedenkredner ist doch geradezu für diesen Zweck prädestiniert?

Verzeihung für den Sarkasmus!

@Lanza

Hoffentlich steht die AfD auch bei anderen Demos hinter der Rechtsstaatlichkeit und misst nicht mit zweierlei Maß.

Frage ist rhetorisch.

Anfimia schrieb:instrumentalisiert, u

Um nichts anderes geht es der AfD mal wieder.

Bei Rechtsextremen Anschlägen war eine AfD immer ganz still. Es wurden keine Demos organisiert.

Keine Demos wegen den Anschlägen in Halle, Hanau oder auch wegen dem Mord an Walter Lübcke.

Damit juristisch nichts schief geht:
Die selbst stillisierte Verfassungsschutzpartei AfD:

Bei dem Kandidaten-Duell am Donnerstagabend in der ARD wird auch die AfD dabei sein. Allerdings nicht mit ihrem Spitzenkandidaten Maximilian Krah. Nach dessen Äußerungen zur Waffen-SS und mutmaßlichen Verstrickungen nach Russland und China, hat Krah von seiner Partei ein Auftrittsverbot verordnet bekommen. Auch die Nummer 2 auf der AfD-Wahlliste, Petr Bystron, sorgte für zu viele Skandale, als dass die AfD ihn noch zu Auftritten schickt.

Stattdessen kommt die Nummer 3 der AfD-Europawahl-Kandidaten, René Aust, in die ARD. Er sitzt derzeit im Thüringer Landtag und will ins EU-Parlament wechseln. Aust war früher mal bei der SPD und wechselte nach eigenen Angaben wegen der Flüchtlingskrise 2015 zur zu den Rechtspopulisten.

Quelle: https://www.fr.de/politik/barley-europawahl-2024-parteien-kandidaten-waehler-ard-wahlarena-tv-afd-bsw-weber-zr-93113864.html

Nur der Vollständigkeit halber:

Eine der bekanntesten Teilnehmerinnen in der ARD-Sendung zur Europawahl dürfte die FDP-Spitzenkandidatin Marie-Agnes Strack-Zimmermann sein. Sie gilt als härteste Verfechterin für Waffenlieferungen an die Ukraine.
Aufregung gab es im Vorfeld der Sendung um den Spitzenkandidaten des Bündnis Sahra Wagenknecht für die Europawahl. Der WDR musste Fabio de Masi nachträglich in die Wahlarena einladen – das hatte das Oberverwaltungsgericht Münster am Mittwoch (5. Juni) entschieden.

Quelle: https://www.fr.de/politik/barley-europawahl-2024-parteien-kandidaten-waehler-ard-wahlarena-tv-afd-bsw-weber-zr-93113864.html

Ich will nichts verpassen!

Juristisch auch relevant:

Franz Schmid ist nicht irgendwer in der AfD: Der 23-jährige AfD-Abgeordnete aus Neu-Ulm ist Chef der Jungen Alternative (JA) in Bayern, sitzt im Bundesvorstand der JA und ist zudem Mitglied im Landesvorstand der Bayern-AfD. Der Verfassungsschutz kommt deshalb zu dem Schluss: Schmid sei der Führungsebene der Partei zuzuordnen und könne somit maßgeblich die weitere Entwicklung der Partei mitgestalten.

Dass die Behörde einen Abgeordneten des Bayerischen Landtages beobachtet und darüber informiert, ist bisher einmalig. Für die Beobachtung von Abgeordneten gelten hohe Hürden, die das Bundesverfassungsgericht 2013 in der sogenannten "Ramelow-Entscheidung" festgelegt hat. Seitdem ist ein solcher Fall in Bayern nicht vorgekommen.

Quelle: https://www.br.de/nachrichten/bayern/verfassungsschutz-beobachtet-afd-abgeordneten-franz-schmid,UEwvTmB