AfD

Dawn1983 schrieb:Für mich ist ein verbaler Angriff, so Asi ich es finde ein Unterschied zu einer körperlichen Attacke, bei der man sich tatsächlich verteidigen muss.
Doofe Sprüche kann und sollte man ignorieren.

Das sich AfDler u. AfD nahestehende Personen sich nicht für heimtückische Attentate und Morde auf ihre politischen Feinde zu schade sind wissen wir ja seit einigen Jahren.

eckhart schrieb:Wohl wissend:

Du mir gehts hier um alle Parteien. Net nur um die AfD. Ich weiß dass das der AfD Thread ist.
Aber auch andere werden angegriffen und sollen sich verteidigen können. Eben unter strengen Regeln und Voraussetzungen.

Traurig genug dass sich überhaupt wer gegen wen verteidigen muss

Neues aus der AFD...
Der AFD-olitiker Thomas Seitz fordert die Bewaffnung von Mitarbeitern der Bundestagsabgeordneten.
Berlin nennt er "failed state"

AfD-Abgeordneter fordert Möglichkeit zur Bewaffnung seiner Mitarbeiter

Aus der AfD-Fraktion kommt die Forderung, Mitarbeitern von Bundestagsabgeordneten das Tragen von Waffen zu erlauben.Inhaber eines Kleinen Waffenscheins müssten eine legale Möglichkeit haben, Waffen an den Arbeitsplatz mitzubringen, wo diese verwahrt werden sollten, sagte der AfD-Abgeordnete Seitz der „Süddeutschen Zeitung“. Seitz bezeichnete die Bundeshauptstadt Berlin als „failed state“ in der eine „Verteidigungsbewaffnung auf dem Arbeitsweg“ jedem anzuraten sei.
Die AfD-Fraktion distanzierte sich laut der Zeitung von der Forderung.

Quelle: https://www.deutschlandfunk.de/afd-abgeordneter-fordert-moeglichkeit-zur-bewaffnung-seiner-mitarbeiter-100.html

frauZimt schrieb:Berlin nennt er "failed state"

Naja, zumindest damit hat er wohl nicht ganz unrecht.

Visigoth schrieb:frauZimt schrieb:
Berlin nennt er "failed state"

Naja, zumindest damit hat er wohl nicht ganz unrecht.

@Visigoth
Ja, da hast du "nicht ganz unrecht".
Das erkennt man an depperten Politikern wie Seitz,
die ja von irgendwem gewählt worden sind.

Visigoth schrieb:Naja, zumindest damit hat er wohl nicht ganz unrecht.

Ja, aber für die AFD ist alles was nicht Sachsen oder Thüringen ist ein failed state. So richtig schön braun mit Orten in denen man mit Hitlergruß und Heil Hitler rufen begrüßt wird, sowas sind Muster Bundesländer.

@Anfimia

Naja, dann ist ja Berlin, unter anderem dank Marzahn und Hellersdorf, noch nicht komplett verloren.

frauZimt schrieb:Ja, da hast du "nicht ganz unrecht".
Das erkennt man an depperten Politikern wie Seitz,
die ja von irgendwem gewählt worden sind.

Die Dummheit von CDU, SPD, AfD u. Co. nimmt sich in Berlin nicht viel.
Die sind da alle auf ihre Art ein bisschen durch.

Wobei der Bund jetzt an Berlins Zustand auch nicht ganz unschuldig ist.

eckhart schrieb:Erst auf Platz 20 findet sich mit der Landtagsabgeordneten Martina Jost eine Frau. "Ich bin eine echte Frau und eine rechte Frau", sagte sie in ihrer Bewerbungsrede.

eckhart schrieb:Frank Peschel, Inhaber einer Verlagsanstalt in Bautzen (Listenplatz 11), verband drei rechte Kernanliegen im schrillen Sound: «Wir wollen keine Windräder, die unsere Landschaft zuspargeln, wir wollen keine kulturfremden Messerspezialisten, die uns als Fachkräfte verkauft werden, wir brauchen billige Energie und das Ende der Russland-Sanktionen.»

Nur zwei Beispiele aus den Links der letzten zwei Seiten. Wenn ich solche Aussagen von den Gestalten aus der AfD lese, kommt mir echt das kotzen. Ekelhaft.

Photographer73 schrieb:Wenn ich solche Aussagen von den Gestalten aus der AfD lese, kommt mir echt das kotzen. Ekelhaft.

Mir auch!
Von der SED nannte sich solche Aussagen "Von der Sowjetunion lernen, heißt Siegen lernen"

Wahrlich Alptraumhaft, was da von der AfD recyclet wird, meiner Meinung nach!

Die Saat wurde von der SED gelegt.
Aufwachen!

Dawn1983 schrieb:Traurig genug dass sich überhaupt wer gegen wen verteidigen muss

Quelle: Wenn ich mich recht erinnere, hat das einer von der AfD postuliert.

eckhart schrieb:Quelle: Wenn ich mich recht erinnere, hat das einer von der AfD postuliert.

Hä??? Kommst du net mit?! Zum letzten Mal, mir gehts was das Thema angeht um die Gewalt und Angriffe gegen ALLE Parteien. Ich hoff du hast das jetzt endlich mal geschnallt.

@Dawn1983
Ich kenne auch

Nun will die Partei stärker auf die Äußerungen ihrer Funktionäre achten. "Auch wir haben uns manchmal in der Wortwahl vergriffen", sagt Bundestagsfraktionschef Gauland. Allerdings appelliert er auch an andere Parteien, sich zu mäßigen.

Quelle: https://www.sueddeutsche.de/politik/afd-hanau-maessigung-1.4816293
Nur glaube ich weder Seitz noch Chrupalla!
Und Gauland schon gar nicht!

Offiziell wiegelt die AfD ab: Mit der Identitäten Bewegung gebe es keine Zusammenarbeit, es gelte ein Unvereinbarkeitsbeschluss der Partei. Und dennoch: Zwischen AfD und der Bewegung der Neuen Rechten gibt es zahlreiche Berührungspunkte.

Quelle: https://www.deutschlandfunkkultur.de/die-afd-und-die-identitaere-bewegung-unterschiedliche-wege-100.html

Einen Unvereinbarkeitsbeschluss zu suchen, wäre gleichbedeutend mit der Verschwendung von Lebenszeit!
Einen solchen gibt es offensichtlich nicht!

Dank AfD geht die IB im Bundestag ein und aus.

Waffen fehlen der IB noch.

Die AfD wird überschätzt, die dürfte voller Spitzel sein, die für den Verfassungsschutz arbeiten, war bei der NPD doch genauso. Deswegen scheiterte auch der Verbotsantrag gegen die NPD, weil viele belastende Aussagen von Spitzeln stammten.

@KyleRitter
Deine Einschätzung fehlt dem Oberverwaltungsgericht Münster noch.

Das Oberverwaltungsgericht hat in den Verfahren der Alternative für Deutschland (AfD) gegen die Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV), nach den Verhandlungsterminen am 12.03.2024 und 13.03.2024 noch keine Urteile verkündet. Die mündliche Verhandlung ist vertagt worden, weil die Erörterung des Streitstoffs noch nicht abgeschlossen ist. Termine zur Fortsetzung werden von Amts wegen bestimmt. Sobald diese feststehen, wird das Gericht darüber unmittelbar per Pressemitteilung informieren.

Quelle: https://www.ovg.nrw.de/behoerde/presse/pressemitteilungen/17_240324/index.php

Der Verfassungschutz wird doch nicht bekannt geben ,viele Spitzel in der AfD sind. Vor dem Verbotsantrag gegen die NPD sassen 11 Spitzel in der NPD Führung, was die Behörden ausnahmsweise zugaben. Im Grunde ist die AfD nur eine kontrollierte Opposition.

KyleRitter schrieb:Der Verfassungschutz wird doch nicht bekannt geben ,viele Spitzel in der AfD sind.

Im Berufungsprozess vor dem Oberverwaltungsgericht Münster hat ein Mitarbeiter des Bundesamts für Verfassungsschutzes (BfV) den Einsatz von V-Leuten in der AfD eingeräumt. Als die Frage nach möglichen Vertrauenspersonen des Verfassungsschutzes aus dem Umfeld der Partei aufkommt, sagte der Vertreter, "dass nur zwei der einigen Tausend Belege", die dem Gericht dazu vorgelegt worden seien, "Äußerungen oder Verhaltensweisen von menschlichen Quellen des Verfassungsschutzes beinhalten". Diese zwei Belege stammten weder von der Bundes- noch von der Landesebene und seien vor dem Jahr 2023 angefallen.
Das BfV habe zudem kritisch geprüft, ob Mitglieder von Landes- oder Bundesvorständen als Vertrauenspersonen des Verfassungsschutzes eingesetzt wurden, von denen eine "steuernde Einflussnahme" hätte ausgehen können. Eine solche Einflussnahme sei im relevanten Zeitraum nicht gegeben gewesen, sagte der Mitarbeiter.
Der Anwalt des Bundesamts, Wolfgang Roth, sagte, dass bei der Einstufung durch den Verfassungsschutz nicht nur strafrechtlich relevante Äußerungen berücksichtigt werden dürften. Der Maßstab sei vielmehr, ob sich diese gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung richteten. Es gehe nicht um einzelne Entgleisungen einfacher Mitglieder, sondern um diffamierende, verunglimpfende Äußerungen von Funktionären oder Mandatsträgern.

Quelle: https://www.zeit.de/politik/deutschland/2024-03/ovg-muenster-verfassungsschutz-v-leute-afd

Wozu brauchts Bespitzelung, wenn eine AfD nichts bei sich behalten kann? :D

Nachtrag:

Allzu optimistisch klingt AfD-Mann Boehringer aber dennoch nicht. Kein Wunder, dürfte auch er selbst dem Gericht Material geliefert haben: Schon lange gilt er als Anhänger antisemitischer Verschwörungsideologien, demonstrierte mit Quer­den­ke­r*in­nen, schrieb von einem vergewaltigten „Volkskörper“ oder beschimpfte die ehemalige Bundeskanzlerin als „Merkelnutte“. Per Mail soll ausgerechnet er laut Medienberichten auch eine Bildmontage einer Justitia-Statue als Sexarbeiterin verschickt haben, mit der Bildunterschrift „Hure Justizia (BVerfG)“. Boehringer streitet den Vorwurf ab.

Sollte die AfD die neue Prozessetappe in Münster verlieren, hat sie angekündigt, Revision einzulegen. Haldenwangs Verfassungsschutz dürfte dagegen noch die schriftlichen Urteilsgründe abwarten, was einige Wochen dauern wird – dann könnte eine Hochstufung der AfD als „gesichert rechtsextrem“ erfolgen. Und im Anschluss dürfte dann wohl die nächste Debatte an Fahrt gewinnen: die über ein AfD-Verbot.

Quelle: https://taz.de/Rechtsextremismus/!5994465/

Daraus erwächst meiner Meinung nach eine neue Aufgabe der AfD:
Wo laufen sie denn? Die Spitzel?

Nachdem Martin Sellner maßgeblich an dem "Remigration"-Plan beteiligt war, gegen den Millionen Menschen auf die Straße gingen, hat er jetzt einen Vorschlag für einen innerparteilichen Geheimdienst zur Spionageabwehr vorgelegt und hofft dabei auf Interesse aus der AfD.

Quelle: https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/parteien/id_100347856/martin-sellner-will-afd-geheimdienst-aufbauen.html

Anfimia schrieb:Ja, aber für die AFD ist alles was nicht Sachsen oder Thüringen ist ein failed state. So richtig schön braun mit Orten in denen man mit Hitlergruß und Heil Hitler rufen begrüßt wird, sowas sind Muster Bundesländer.

Ich kenne keinen Ort in Thüringen, in dem man sich so grüßt. Es ist auch mitnichten so, dass die braune Soße schon so tief in der Gesellschaft drinsteckt, dass es normal wäre, rassistischen Rattenfängern in Scharen hinterherzurennen. Ich kann nur für den Osten Thüringens sprechen. Die Gefahr besteht hier, keine Frage und allein der Wahlkampf ist für - beispielsweise Journalisten - schon schwer zu ertragen. Zu spät, den eigenen Kompass auf Kurs zu halten, ists jedenfalls nie. Man muss die genau beobachten, um denen nicht auf den Leim zu gehen. Das Neuste: Jetzt inszenieren sie sich als "Die Friedenspartei".