AfD

interrodings schrieb:Ähm.. Rassismus gegen Juden ist nicht existent?

frauZimt schrieb:Ähm...nein. Das Judentum ist eine Religion.
Man spricht von Antisemitismus oder von Antizionismus.
Je nach dem, was man meint.

Zusammengefasst: Juden sind keine Rasse und das Denken in Rassen ist falsch und gefährlich. Aber manche Menschen glauben noch immer daran. Wenn sie aus diesem Denken heraus Juden hassen, ist das zweifellos rassistisch

Skylake130 schrieb:Irgendwie ist dieses "Zündeln" unterstes Niveau

"Das ganze rotgrüne Geschmeiß aufs Schafott schicken. Und dann das Fallbeil hoch und runter, dass die Schwarte kracht!" Im Stuttgarter Landtag wurden ähnliche Nachrichten von AfD-Mitarbeitern verschickt. "Ich wünsche mir so sehr einen Bürgerkrieg und Millionen Tote. Frauen, Kinder. Mir egal. Hauptsache es geht los." Und: "Ich will auf Leichen pissen und auf Gräbern tanzen. Sieg Heil!"

tudirnix schrieb:das ist wohl wahr. Wir erinnern uns:

Anfimia schrieb:Aber das muss man doch verstehen, immerhin ist die AFD die einzige Partei, die sich mit dem Thema Flüchtlinge beschäftigt.

Anfimia schrieb:Jeder hat die Möglichkeit sich über diese Partei zu informieren und wer sie trotzdem wählt, steigt mit Faschisten ins Bett. Ganz einfach.

Nun ist die AfD keine faschistische Partei, sie steht eher in der trüben Tradition der völkischen, nationalistischen Rechten. Aber man kann von 1933 doch etwas lernen: Militanz und Sektierertum helfen nicht gegen rechtsex­treme Bedrohungen.

tudirnix schrieb:das ist wohl wahr und sehr gefährlich.

Arrakai schrieb:Begriff sollte nicht leichtfertig verwendet und damit letztendlich verharmlost werden. Darauf wurde hier ja schon einige Male hingewiesen, nutzt allerdings anscheinend nichts. Die Hoffnung stirbt zuletzt.

RayWonders schrieb:eine Partei kann nicht rassistisch sein, nur Parteimitglieder.

RayWonders schrieb:Und ich bin der Meinung nicht alle AfD-Mitglieder/-Politiker sind Rassisten..

RayWonders schrieb:Kannst du dir nicht vorstellen, dass manche Wähler/Politiker der AfD Positionen der AfD vertreten aber gleichzeitig z.b. den Höcke schlecht finden? will meinen die Politiker der AfD sind keine homogene Einheit, sieht man ja an den Austritten..

In seinem Buch Nie zweimal in denselben Fluss, das Mitte 2018 erschien, beschwört Höcke einen "Volkstod durch den Bevölkerungsaustausch" und damit die zentrale Verschwörungstheorie der Neuen Rechten um Götz Kubitschek und die Identitären. Als zentrales Ziel seiner Partei fordert Höcke eine Säuberung Deutschlands von "kulturfremden" Menschen. Darunter versteht er, in aller Pauschalität, Asiaten und Afrikaner. Höcke schreibt: "Neben dem Schutz unserer nationalen und europäischen Außengrenzen wird ein groß angelegtes Remigrationsprojekt notwendig sein." Er will also Millionen Bürger aus dem Land verbannen.

Dieses "Remigrationsprojekt", so schreibt es Höcke, sei wohl nur mit Gewalt zu schaffen: "In der erhofften Wendephase", (offenkundig meint er einen Machtantritt der AfD), "stünden uns harte Zeiten bevor, denn umso länger ein Patient die drängende Operation verweigert, desto härter werden zwangsläufig die erforderlichen Schnitte werden, wenn sonst nichts mehr hilft." Und: "Vor allem eine neue politische Führung wird dann schwere moralische Spannungen auszuhalten haben: Sie ist den Interessen der autochthonen Bevölkerung verpflichtet und muss aller Voraussicht nach Maßnahmen ergreifen, die ihrem eigentlichen moralischen Empfinden zuwiderlaufen." Man werde – so heißt es bei Höcke weiter wörtlich –, "so fürchte ich, nicht um eine Politik der 'wohltemperierten Grausamkeit' herumkommen. Existenzbedrohende Krisen erfordern außergewöhnliches Handeln. Die Verantwortung dafür tragen dann diejenigen, die die Notwendigkeit dieser Maßnahmen mit ihrer unsäglichen Politik herbeigeführt haben.

Höcke erklärte schon 2014, was er meint, wenn er Friedrich Hegel zitiert: "Brandige Glieder könnten nicht mit Lavendelwasser kuriert" werden: Seine Regierung sei lediglich und allein der autochthonen, übersetzt also der ethnisch-deutschen Bevölkerung verpflichtet. Es handelt sich um eine Vorstellung ethnischer Homogenität, die wie die Einschätzung des Bundesamts für Verfassungsschutz Anfang dieses Jahres zum Flügel der AfD betont, verfassungsfeindlich und rassistisch ist. Höcke will dieses Weltbild notfalls mit Grausamkeit durchsetzen. Sollte seine Partei in Thüringen regieren, würde das bedeuten, der Parole zu folgen, die Alexander Gauland nach der Bundestagswahl 2017 ausgerufen hat: "Wir werden sie jagen."
Die "nicht willfährigen" Deutschen

In seinem Buch stellt Höcke auch fest, dass "wir leider ein paar Volksteile verlieren werden, die zu schwach oder nicht willens sind" mitzumachen." Er denke an einen "Aderlass". Diejenigen Deutschen, die seinen politischen Zielen nicht zustimmten, würden aus seinem Deutschland ausgeschlossen werden. Er trete für die Reinigung Deutschlands ein. Mit "starkem Besen" sollten eine "feste Hand" und ein "Zuchtmeister" den "Saustall ausmisten".

eckhart schrieb:Ob allein die Mitgliedschaft in der AfD für den Faschismus-Vorwurf ausreicht, ist gerichtlich nicht entschieden. Angesichts einer Parteiführung, die sich nicht klar von Personen wie Höcke distanziert, sondern moderatere Politiker aus der Führung verdrängt hat, ist jedenfalls der Vorwurf der "Unterstützung von Faschisten" gegenüber AfD-Mitgliedern und -Wählern äußerungsrechtlich zulässig. So ein Umdenken überzeugter AfD-Wähler zu erreichen, ist allerdings illusorisch. Die jüngere Entwicklung deutet darauf hin, dass sie von vielen gerade wegen ihrer faschistischen Züge gewählt wird.
Quelle: https://www.lto.de/recht/meinung/m/kommentar-faschismus-brandner-mueller/

Arrakai schrieb:Der Begriff sollte nicht leichtfertig verwendet und damit letztendlich verharmlost werden. Darauf wurde hier ja schon einige Male hingewiesen, nutzt allerdings anscheinend nichts. Die Hoffnung stirbt zuletzt.

tudirnix schrieb:und diese Person ist nicht aus der Partei ausgeschlossen,

Anfimia schrieb:Faschisten sind aber Mitglieder der AFD und wer AFD wählt, steigt mit eben jenen ins Bett. Ganz einfach.

tudirnix schrieb:Die AfD wird vom Verfassungsschutz als Verdachtsfall "rechtsextremistisch" beobachtet. In drei Bundesländern mittlerweile als gesichert rechtsextremistisch eingestuft, ihre Jugendorganisation ebenfalls. Kannst du dir vorstellen wehalb?

Brandners Faschismus-Retourkutsche rechtswidrig
Nur Faschisten dürfen Faschisten genannt werden

eckhart schrieb:Zunächst mal geht in erster Linie die AfD leichtfertig mit dem Faschismusbegriff um, wie Stephan Brandner vor Gericht zur Kenntnis nehmen musste!

Arrakai schrieb:Die machen das doch absichtlich. Je häufiger und leichtfertiger der Begriff genutzt wird, desto mehr stumpfen die Wähler ab. Irgendwann entfaltet der Begriff keine Wirkung mehr und der Vorwurf verpufft auch gegenüber den Parteimitgliedern, die es ggf. tatsächlich sind.

tudirnix schrieb:Die AfD wird vom Verfassungsschutz als Verdachtsfall "rechtsextremistisch" beobachtet. In drei Bundesländern mittlerweile als gesichert rechtsextremistisch eingestuft, ihre Jugendorganisation ebenfalls. Kannst du dir vorstellen wehalb?

Arrakai schrieb:Die machen das doch absichtlich.

Das Gericht stellte fest, dass sich in den "wortreichen Ausführungen" von Brandners Anwalt keinerlei Anknüpfungstatsachen für die Meinung fänden, dass Müller eine Faschistin sei, einen "Angriff auf den freien Journalismus“ unternehme oder eine "Dämonisierung von politischen Gegnern" betreibe. Auch wenn Müller selbst Personen als "faschistisch" bezeichnet haben sollte, rechtfertigte dies nicht, sie so zu bezeichnen.

Die Entscheidung ist noch nicht rechtskräftig. Auf LTO-Anfrage erklärte Stephan Brandner, er werde Rechtsmittel gegen die Entscheidung prüfen.

Der Sache nach zeigte er sich demonstrativ uneinsichtig. Auf X forderte Brandner seine Follower dazu auf, Müller weiter als Faschistin zu bezeichnen. Wörtlich schrieb er: "Wer es schafft, meine Auffassung rechtssicher & -kräftig zu teilen, der wird großzügig belohnt!". Damit könnte Brandner bereits gegen die einstweilige Verfügung verstoßen. Diese verbietet ihm nämlich nicht nur die Aussage selbst zu behaupten, sondern auch diese zu behaupten und/oder verbreiten zu lassen. Müllers Anwalt Dr. Srocke erklärte gegenüber LTO, Brandners Aufforderung zur Kenntnis genomen zu haben und "die entsprechenden zivil- und strafrechtlichen Schritte einzuleiten".