Von Geheimtreffen kann keine Rede sein, sagt die AfD Brandenburg und im übrigen sei correktiv eine private Stasi und die AfD ihr Opfer, hör ichche71 schrieb:Geheimtreffen" sind jetzt in ?! Oder warum wird das immer so genannt ?
Die AfD in Brandenburg distanziert sich nicht – ganz im Gegenteil, wie unsere Reporterin Amelie Ernst heute im Landtag erlebt hat.Quelle:
Der Politologe Claus Leggewie fordert eine Massenmobilisierung gegen die AfD. Er reagierte damit auf die „Correctiv“-Veröffentlichungen über das Geheimtreffen von AfD-Politikern mit Rechtsextremen. Das Bürgertum müsse jetzt Farbe bekennen.
Podcast: Fazit
Aus dem Podcast
Fazit
Außerdem ist inzwischen auch noch der Entzug von Grundrechten bei prominenten Verfassungsfeinden im Gespräch. Eine entsprechende Petition richtet sich namentlich gegen den Thüringer AfD-Partei- und Fraktionschef Björn Höcke, dessen Landesverband vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft wird.Quelle: https://www.deutschlandfunk.de/bjoern-hoecke-grundrechte-entziehen-100.html
Wir stehen zusammen, bleiben hier und lassen uns nicht vertreiben!Quelle: https://www.tagesspiegel.de/politik/mogliches-afd-verbot-spd-bundestagsabgeordnete-mit-migrationshintergrund-fordern-prufung-eines-parteiverbots-11061427.html
25 Bundestagsabgeordnete der SPD mit Migrationshintergrund fordern die Prüfung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD. Unter den Abgeordneten sind auch Bundestagsvizepräsidentin Aydan Özoğuz, die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Reem Alabali-Radovan, und der parlamentarische Staatssekretär im Bundesinnenministerium, Mahmut Özdemir (alle SPD).
In dem Schreiben, das dem Tagesspiegel exklusiv vorliegt, fordern die sozialdemokratischen Mandatsträger Konsequenzen aus den Recherchen der Plattform Correctiv und „ein entschlossenes Handeln“ gegen rechtsextreme Bestrebungen im Land.
„Wir setzen uns für die Prüfung eines Parteiverbotsverfahrens gegen die AfD, insbesondere in Hinblick auf die Landesverbände, die als gesichert rechtsextrem gelten“, ein, schreiben die Abgeordneten. „Faschistische Bestrebungen sind ein Fall für den Verfassungsschutz und die Strafverfolgungsbehörden.“
Es gehe nun um nichts weniger als die Demokratie, die Freiheit und das Leben. „Wir stehen zusammen, bleiben hier und lassen uns nicht vertreiben!“ Zu den Unterzeichnern gehören neben Alabali-Radovan auch die ostdeutschen Abgeordneten Karama Diaby, Rasha Nasr und Ana-Maria Trăsnea.
Angemeldet waren 1000 - 30.000 kamen.Anfimia schrieb:Heute Abend Köln.
Endlich stehen die Leute gegen das Nazi Pack auf und der Widerstand wird immer größer.
Bis zu 30.000 Kölner demonstrieren gegen RechtsQuelle: https://www.t-online.de/region/koeln/id_100322712/koeln-bis-zu-30000-teilnehmer-bei-demo-gegen-rechts-am-heumarkt.html
Um es mit den Worten eines anderen Users aus dem Ampel Thread zu sagen:tudirnix schrieb:Angemeldet waren 1000 - 30.000 kamen.
Da schließe ich mich an! Danke an jeden, der an diesen Demos teilnimmt, egal in welcher Stadt, in welchem Bundesland - und somit auch auf diesem Weg zeigt, dass hier kein Platz für Nazis und Faschisten ist! Jeder einzelne kann ein Zeichen setzen.
Ich denke, das ist wortwörtlich gemeint:
Angesichts des Erstarkens der AfD wird neben einem Verbotsverfahren nun eine weitere Möglichkeit diskutiert: ein Antrag auf Entzug der Grundrechte für herausragende Verfassungsfeinde. Dazu ist inzwischen eine Petition gestartet worden, die am Dienstagnachmittag bereits über eine Million Unterschriften gesammelt hat.Quelle: https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/parteien/id_100322138/afd-petition-will-hoecke-grundrechte-entziehen-eine-million-unterschriften.html
Sie richtet sich namentlich gegen den Thüringer AfD-Partei- und Fraktionschef Björn Höcke, dessen Landesverband der Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem einstuft. Die Petition appelliert an die Fraktionsvorsitzenden von SPD, Grünen, FDP sowie den Oppositionsfraktionen CDU/CSU und Linke, die Bundesregierung zu einem entsprechenden Antrag beim Bundesverfassungsgericht zu bewegen.
Auf der Petitionsplattform des Kampagnen-Netzwerks Campact ist mit dem Vorstoß die Aufforderung verbunden: "Stoppen Sie den Faschisten Björn Höcke: Veranlassen Sie, dass die Bundesregierung beim Bundesverfassungsgericht einen Antrag auf Grundrechtsverwirkung nach Artikel 18 Grundgesetz stellt". Die Petition samt Begründung finden Sie hier. Damit ist das Quorum weit übererfüllt: Ab 50.000 Unterstützern muss sich der Petitionsausschuss des Bundestags mit einer öffentlichen Petition befassen und Gelegenheit zur Anhörung geben.
Leider kommen die nicht mit Traktoren…Cthulhus_call schrieb:Am Sonntag ist Demo in München, wird sicher lustig :)
ich finde die Aktion ungeil - so erschaffen wir einen Helden, einen Märtyrer innerhalb deren Kreisen. Dieser Schritt würde der AfD mehr nutzen, da bin ich mir in dem Fall auch mal sicher.Bundeskanzleri schrieb:https://www.tagesspiegel.de/politik/mehr-als-eine-million-unterschriften-bjorn-hocke-sollen-grundrechte-entzogen-werden-11055589.html
Eine Million Unterschriften ist toll :lv:
Da geht sicher noch mehr.
Ich habe ja echt nix für den Höcke übrig. Aber ich finde mit der Aktion begibt man sich auf das Niveau der AFD herab. Die wollen Migranten die Grundrechte entziehen und jetzt wollen wir dafür dem Höcke die Grundrechte entziehen.cejar schrieb:ich finde die Aktion ungeil - so erschaffen wir einen Helden, einen Märtyrer innerhalb deren Kreisen. Dieser Schritt würde der AfD mehr nutzen, da bin ich mir in dem Fall auch mal sicher.
Alles im Grundgesetz verankert und wenn es so weit kommt, wird ihm vermutlich nur das bekleiden eines politischen Amtes entzogen.alhambra schrieb:habe ja echt nix für den Höcke übrig. Aber ich finde mit der Aktion begibt man sich auf das Niveau der AFD herab. Die wollen Migranten die Grundrechte entziehen und jetzt wollen wir dafür dem Höcke die Grundrechte entziehen.
Das wollte ich verdeutlichen, Ich denke das werden vieleverdeutlichen wollen, weil viele fühlen, dass sich etwas umkehrt.
