AfD

sacredheart schrieb:Wahrscheinlich war es nicht so leicht zu erklären, wie man mit den Originalbalken die übliche Schlussfolgerung: 'Mehr Geld für den Kampf gegen rechts' sortenrein begründen kann, wenn >90% der Straftaten andere Beweggründe haben. Allerdings finde ich den Balken 'Sonstige' auch sehr bemerkenswert, selbst wenn Balkenhöhe und Zahl zueinander passen. Welche 'sonstige' Ideologie führt denn zu entsprechenden Straftaten? Mitte? Oder Buddhismus? Veganismus? Priapismus? Man weiss es nicht.

Das habe ich mich tatsächlich auch gefragt. Aber wenn die sonstigen Straftaten höher als die von rechts sind, muss da wohl eine dunkle Macht am Werk sein!

Ja das kennt man ja. Zum Beispiel bei der sächsischen Tafel, da kommt ein Herr nach mir und erzählt mir von Ukrainern die zur Tafel gehen und angeblich dann wegfahren mit nem 'dicken Benz'.. glaube aber kaum sie regen sich über die Deutschen auf die ein Auto haben obwohl sie arbeitslos sind und zur Tafel gehen.. oder ober die, die merkwürdigerweise immer im Sommer kaum bei der Tafel auftauchen, weil sie sich was angespart hatten und schön Urlaub machen..

beim letzten mal bei der Tafel hatten die Ukrainer es geschickt fertig gebracht ihre Landsleute die später kamen als ich eigentlich, an uns vorbeizuschleusen dass sie vor uns drankamen..
komme ich jetzt deswegen auf die Idee Flüchtlinge im Allgemeinen nieder zu machen? nee bestimmt nicht. das ist aber was hier im Land passiert wenn solche oder andere Infos rauskommen bei manchen.

Heimaturlaub? ich hab da zum einen nix dagegen, die werden ja ganz sicher nicht in umkämpftes Kriegsgebiet reisen sondern woanders jemand besuchen (die aber nicht die Mittel und Umstände gehabt hätten sie aufzunehmen). zum anderen werden das wohl nicht so megaviele sein die das machen, das kostet auch ne Stange Geld denke ich mir..

also wird mal wieder durch Einzelfälle ein riesiges Faß aufgemacht und schön pauschalisiert..

sindbad82 schrieb:Das habe ich mich tatsächlich auch gefragt. Aber wenn die sonstigen Straftaten höher als die von rechts sind, muss da wohl eine dunkle Macht am Werk sein!

@sindbad82

Beim tapferen staatliche Kampf gegen rechts geht es um das Gleiche wie immer: um Geld.

Wir haben ein Deutsches Institut für Menschenrechte. Das klingt erst mal unverfänglich, ist aber zugleich Versorgungsposten für eine Frau Kahane, langjährige Stasi IM, die einen Posten braucht, der zwar gut dotiert ist, aber auch keine echte Qualifikation erfordert.

Natürlich findet es jeder normale Mensch zum Kotzen, wenn Stasi Zuträger die Menschenrechte in Deutschland schützen, es ist geradezu gelebte Ironie. Aber im Kampf gegen rechts muss man halt nicht so genau hinsehen. Es geht ja um 'die gute Sache'.

antrax0815 schrieb:Sind das Linke verschwörungs Lügen oder ist das belegt ?
Bin doch überrascht das man sowas hier schreiben darf

Das ist belegt.

Medienstaatsvertrag kündigen, Verfassungsschutz umformen, kein "Kampf gegen Rechts": AfD-Rechtsaußen Björn Höcke hat in einer Rede skizziert, wie er im Falle seiner Wahl als Regierungschef Thüringen umkrempeln würde.

Quelle: https://www.n-tv.de/politik/Hoecke-skizziert-wie-er-Thueringen-regieren-wuerde-article24540053.html

Ich habe das sogar live in einem Ausschnitt seiner Rede gesehen.

Allerdings im TV, so das ich es nicht verlinken kann.


Das hörte sich folgendermaßen an...

" Die anderen Parteien sagen....Um Gottes willen er will den Medienstaatsvertrag kündigen"

Dann hält er kurz inne, setzt ein süffisantes Grinsen auf und schmettert aus voller Brust in den Saal:

"JAAAAAAAHAAAAHAAAAA das wird der Höcke machen"


Noch Fragen ?

sacredheart schrieb:Wir haben ein Deutsches Institut für Menschenrechte. Das klingt erst mal unverfänglich, ist aber zugleich Versorgungsposten für eine Frau Kahane, langjährige Stasi IM, die einen Posten braucht, der zwar gut dotiert ist, aber auch keine echte Qualifikation erfordert.

Natürlich findet es jeder normale Mensch zum Kotzen, wenn Stasi Zuträger die Menschenrechte in Deutschland schützen, es ist geradezu gelebte Ironie. Aber im Kampf gegen rechts muss man halt nicht so genau hinsehen. Es geht ja um 'die gute Sache'.

Du bringst da was durcheinander.
Frau Kahane hat nichts mit dem "Institut für Menschenrechte" zu tun
https://www.institut-fuer-menschenrechte.de/das-institut/team

Sie ist allerdings die Gründerin der gemeinnützigen "Amadeu Antonio Stiftung".

Wikipedia: Amadeu Antonio Stiftung

mchomer schrieb:Du bringst da was durcheinander.

Das ist meiner Meinung nach Teil der Strategie., die dazu dient, das Wikipedia: Institut für Staatspolitik
normaler erscheinen zu lassen.
(Siehe: "Auch ein Institut")
Aber das geht nach hinten los, weil letzteres ist gesichert rechtsextrem.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz und der Landesverfassungsschutz Sachsen-Anhalt stufen die Gruppierung als „gesichert rechtsextrem“ und als verfassungsfeindlich ein.[1][2][3]

Das Institut ist verbunden mit dem gemeinnützigen Verein für Staatspolitik.[4][5]

Quelle: Wikipedia: Institut für Staatspolitik

Das Hirn der AfD.

@mchomer

Ne, da verwechsel ich überhaupt nichts. Wenn Du schon die Seite aufrufst, dann schau mal unter 'Kuratorium'. Da isse wieder.

@sacredheart

Ist das nicht ehrenamtlich und zudem zeitlich begrenzt?

@mchomer

Ehrenamtlich glaube ich nicht. Man kann sogar Gehälter auf der Homepage aufrufen. Unter der Rubrik 'Verwaltung' kommt dann aber 'keine Angaben'. Ein Kuratorium ist ja so etwas wie ein Aufsichtsrat, das sind normalerweise eher keine Ehrenämter. Aber Genaueres finde ich nicht.

@sacredheart

Zumindest laut

https://www.gesetze-im-internet.de/dimrg/__6.html

müsste es so sein.

antrax0815 schrieb:Aber viele die JAhrelang als NAzi oder AfD Wähler "beleidigt " werden haben irgendwann die Schauze voll und wählen sie.

Soll man doch bitte tun, WEIL man eh diese Partei bereits gedanklich unterstützt. Niemand kommt auf die Idee sowas zu wählen, nur weil man die Positionen doof findet. Ganz im Gegenteil!

martenot schrieb:Blöd nur, dass wir (also die Bevölkerung) von der AfD eins zurück auf den Deckel bekommen werden. Am Ende sind wir wahrscheinlich selbst diejenigen, die den Schaden abbekommen.

Die eigene Dummheit stand vielen Wählern schon immer im Weg. Scheint wahrscheinlich Strategie zu sein - man wählt immer die, welche einem in den Arsch treten, um dann wieder jammern zu können.

CosmicQueen schrieb:dass die Jetzige Regierung sie einfach hört und ihre Sorgen ernst nehmen.

Welche Sorgen sollten denn die Menschen haben?
Was glaubst du soll sich denn im Osten ändern, wenn die AfD mitregiert? Antwort: gar nichts!

Solange im Osten nicht aufgehört wird zu jammern, wird sich nichts ändern.

SvenLE schrieb:Antwort: gar nichts!

Ich würde sagen: es wird sich nichts zum Positiven ändern Aber alles, was dann schief geht oder schlecht läuft, dürfte irgendwelchen Sündenbockgruppen angelastet werden. Die AfD ist dann weiterhin fein raus und kann bejubelt werden.

In Sachsen könnte es wohl knüppeldicke kommen.

https://www.n-tv.de/24586395

Worst Case: Nur CDU und AfD im Landtag. Und die AfD führt derzeit in den Umfragen. Na dann, Gute Nacht.

SomertonMan schrieb:Worst Case: Nur CDU und AfD im Landtag. Und die AfD führt derzeit in den Umfragen. Na dann, Gute Nacht.

Mag uns nicht passen, aber so funktioniert die Demokratie.

Soll die AFD ruhig mal auf großer Bühne verkacken. Ihre Wähler wird es nicht abschrecken, aber mittlerweile wünsche ich mir fast schon eine regierende AFD, damit alle Anhänger begreifen, was für eine schwachsinnige Partei sie da eigentlich unterstützen.

Würde mich vor allem über die Zwangsarbeit für arbeitsfähige Arbeitslose freuen. Mal schauen wie viele von denen dann noch die AFD unterstützen und über die faulen Ausländer schimpfen.

SomertonMan schrieb:Worst Case: Nur CDU und AfD im Landtag. Und die AfD führt derzeit in den Umfragen. Na dann, Gute Nacht.

Dann sollten am Besten SPD FDP GRÜNE und die Linke dazu aufrufen die CDU zu wählen :)

Anfimia schrieb:Würde mich vor allem über die Zwangsarbeit für arbeitsfähige Arbeitslose freuen.

Auch so ein Thema, wo ich mir denke, dass sich da viele AfD-Wähler doch ins eigene Fleisch schneiden. Aber anscheinend ist alles recht, Hauptsache, die verhassten Grünen sind weg. Dann nimmt man auch sehr gern sowas in Kauf.

Anfimia schrieb:Würde mich vor allem über die Zwangsarbeit für arbeitsfähige Arbeitslose freuen. Mal schauen wie viele von denen dann noch die AFD unterstützen und über die faulen Ausländer schimpfen.

Ist es problematisch, wenn erwerbsfähige Arbeitslose nach 6 Monaten Arbeitslosigkeit eine gemeinnützige Arbeit mit 15 Wochenstunden machen sollen?

Maria78 schrieb:Ist es problematisch, wenn erwerbsfähige Arbeitslose nach 6 Monaten Arbeitslosigkeit eine gemeinnützige Arbeit mit 15 Wochenstunden machen sollen?

Naja, wenn auch die arbeitslosen AfD-Wähler selbst mit höchster Begeisterung allgemeinnützige Arbeit übernehmen wollen, warum nicht? Das haben sich die sicher schon immer gewünscht.

@Maria78

Ja. Es ist ähnlich wie bei der Idee, Asylanten zu solchen Arbeiten zu Verpflichten. Denn das geht seit 1993 bereits, so heißt es in § 5 Abs. 1 AsylbLG:

„(1) In Aufnahmeeinrichtungen […] und in vergleichbaren Einrichtungen sollen Arbeitsgelegenheiten insbesondere zur Aufrechterhaltung und Betreibung der Einrichtung zur Verfügung gestellt werden; [..].Im übrigen sollen soweit wie möglich Arbeitsgelegenheiten bei staatlichen, bei kommunalen und bei gemeinnützigen Trägern zur Verfügung gestellt werden, sofern die zu leistende Arbeit sonst nicht, nicht in diesem Umfang oder nicht zu diesem Zeitpunkt verrichtet werden würde.“

scheitert aber wohl an der Umsetzung. Denn entsprechende "gemeinnützige" Arbeit muss auch vorhanden sein. Eine Gemeinde darf solche Arbeitskraft nicht dazu verwenden, um zum Beispiel Parks, Gräber, öffentliche Toiletten etc. zu pflegen. Verdrängungs- und wettbewerbsverzerrende Effekte müssen ausbleiben. Und dies wäre bereits der Fall, wenn eine Gemeinde z.B. Arbeitslose dazu verpflichtet Gartenarbeit zu machen, statt entsprechende Aufgabe auszuschreiben.

Ich vermute mal, da würde es ziemlich schnell zu Klagen kommen.

In vielen anderen Bereichen dürften diese auch nicht eingesetzt werden, wie Krankenpflege, Kinderbetreuung, Gastronomie etc. da es dafür keine rechtlichen Grundlagen gibt.

mchomer schrieb:wie Krankenpflege,

Ehrlich gesagt, wenn ich krank oder pflegebedürftig bin, möchte ich nicht von jemandem gepflegt werden, der zwangsverpflichtet wurde, keinen Bock hat und mich missmutig herumschubst oder sogar hilflos in der Ecke liegen lässt, weil ihn der Job ankäst.