AfD

Dann setzt man sie halt jeden Tag von 8-11 und 13- 14 Uhr in die Gemeindehalle und lässt sie Mandalas malen. Hauptsache sie sind nicht daheim

@antrax0815

Diese Maßnahme erinnert dann stark an den Asozialen-Paragraph der DDR:

Wer das gesellschaftliche Zusammenleben der Bürger oder die öffentliche Ordnung dadurch gefährdet, daß er sich aus Arbeitsscheu einer geregelten Arbeit hartnäckig entzieht, obwohl er arbeitsfähig ist, oder wer der Prostitution nachgeht […] wird mit Verurteilung auf Bewährung oder mit Haftstrafe, Arbeitserziehung oder mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren bestraft.

Was spräche dann noch gegen Arbeitslager oder direkt Haftstrafen?

mchomer schrieb:Wer das gesellschaftliche Zusammenleben der Bürger oder die öffentliche Ordnung dadurch gefährdet, daß er sich aus Arbeitsscheu einer geregelten Arbeit hartnäckig entzieht, obwohl er arbeitsfähig ist,

Wird einfach nicht mehr durchgefüttert. Wäre auch eine Alternative.

mchomer schrieb:Was spräche dann noch gegen Arbeitslager oder direkt Haftstrafen?

Was natürlich sehr übertrieben ist. Aber es sollte halt einfach etwas geben um die Schmarozer die es gibt auszusortieren.
Wie schon gesagt wir reden von denen die Arbeiten könnten

mchomer schrieb:Verdrängungs- und wettbewerbsverzerrende Effekte müssen ausbleiben. Und dies wäre bereits der Fall, wenn eine Gemeinde z.B. Arbeitslose dazu verpflichtet Gartenarbeit zu machen, statt entsprechende Aufgabe auszuschreiben.

In Zeiten des Fachkräftemangels, der vermutlich noch Jahrzehnte anhalten wird, dürfte sowas doch eigentlich kein Problem sein.

martenot schrieb:Naja, wenn auch die arbeitslosen AfD-Wähler selbst mit höchster Begeisterung allgemeinnützige Arbeit übernehmen wollen, warum nicht? Das haben sich die sicher schon immer gewünscht.

Das ist eigentlich keine Antwort auf meine Frage.
@Anfimia hatte oben den Begriff Zwangsarbeit benutzt. Der Begriff ist von einer Zeit geprägt, als die Nationalsozialisten Millionen von Menschen verschleppten, die sich im wahrsten Sinne des Wortes zu Tode schuften mussten, wie die KZ-Häftlinge.

Den Begriff nun im Zusammenhang mit 15 Wochenstunden gemeinnütziger Tätigkeit zu nutzen, als Gegenleistung für den sichergestellten Lebensunterhalt, finde ich daneben.

@antrax0815

Das gibt unsere Staatsform so nicht her. Siehe die letzten Urteile des Bundesverfassungsgerichts. Wir leben in einem sozialen Staat. Vielmehr unser Grundgesetz setzt das Sozialstaatsprinzip vor.
Die Sozialstaatlichkeit ist gar via Ewigkeitsklausel geschützt.

Kurzum: Menschen verhungern lassen, weil sie nicht arbeiten wollen, geht nicht. Arbeitslager für Arbeitsunwillige auch nicht. Kann man versuchen, wird aber ziemlich wahrscheinlich spätestens vor dem Bundesverfassungsgericht scheitern.

Wenn du das möchtest, dann lebst du im falschen Staat. Wenn du den Sprüchen von Parteien glaubst, die solche harte Maßnahmen ankündigen, dann blenden die bewusst die verfassungsstaatliche Realität aus und täuschen so ihre Wähler.
Ließe sich das ändern?

Ja. Aber es wird wohl zu unseren Lebzeiten keine entsprechenden Mehrheiten mehr geben.

mchomer schrieb:Kurzum: Menschen verhungern lassen, weil sie nicht arbeiten wollen, geht nicht. Arbeitslager für Arbeitsunwillige auch nicht.

Kannst du bitte belegen, wo die AFD Menschen verhungern lassen oder in Lager stecken möchte, die nicht arbeiten gehen.

@Maria78

Ich bezog mich auf:

antrax0815 schrieb:Wird einfach nicht mehr durchgefüttert. Wäre auch eine Alternative.

antrax0815 schrieb:Was natürlich sehr übertrieben ist. Aber es sollte halt einfach etwas geben um die Schmarozer die es gibt auszusortieren.
Wie schon gesagt wir reden von denen die Arbeiten könnten

Und bleibe bewusst in den Extremen (unabhängig von irgendeiner Partei) um deutlich zu machen, dass die Handlungsmöglichkeiten schlicht begrenzt sind. Mit Absicht so übertrieben.

Und auf den Vorschlag der AfD einzugehen, Leute nach 6 Monaten Arbeitslosigkeit zu gemeinnütziger Arbeit zu verpflichten:

das ist reiner Populismus und wird sich so schlicht und ergreifend nicht umsetzen lassen. Weder rechtlich, noch organisatorisch.

@mchomer
Es dürfte ja im Interesse aller sein das man Schmarotzer als diese erkennt und denen die Antreize zum Schmarozen einfach nicht noch versüßt sondern eher sollte man das Schmarozen so unlukrativ machen wie es nur geht.

Genau das machen wir aber mit abstand nicht und da muss man irgendwie was ändern. Die Aktuelle Regierung macht das mal überhaupt nicht. Es muss einen Mittelweg geben.

Du überteibst halt in die andere Extreme.

Es gibt genug Arbeit die sie machen könnten. Oder halt einfach 2x am Tag 2 Stunden irgendwo sitzen aber nicht einfach nur daheim.

Das kann doch auch nicht in deinem Sinne sein diese Leute durchzufüttern oder ?

mchomer schrieb:das ist reiner Populismus und wird sich so schlicht und ergreifend nicht umsetzen lassen. Weder rechtlich, noch organisatorisch.

Da wäre ich mir nicht so sicher.

15 Wochenstunden Pflichtarbeit halten die AfD-Politiker für durchsetzbar für alle Menschen, die länger als sechs Monate Grundsicherung beziehen. Wer sich dem verweigert, der solle keine Geldleistungen mehr vom Staat erhalten, sondern nur noch Sachleistungen, um über die Runden zu kommen und das Nötigste zum Überleben zu haben.

Quelle: https://www.derwesten.de/politik/afd-buergergeld-arbeitslose-buergerarbeit-hartz4-p-id300115305.html

Das ist immer noch sozialstaatlich. Es wäre natürlich nicht angenehm, mit der Bezahlkarte vom Amt im Supermarkt einzukaufen.
Aber da geht es halt um erwerbsfähige Arbeitslose, die selbst ein paar Stunden gemeinnützige Arbeit ablehnen.

antrax0815 schrieb:Es dürfte ja im Interesse aller sein das man Schmarotzer als diese erkennt und denen die Antreize zum Schmarozen einfach nicht noch versüßt sondern eher sollte man das Schmarozen so unlukrativ machen wie es nur geht.

Ehrlich gesagt weiß ich persönlich nicht, ob "Schmarotzer" wirklich so ein dringendes Problem darstellen in unserer gegenwärtigen Gesellschaft. Gibt es da wirklich so viele und richtigen diese so große Schäden an, dass man systematisch dagegen vorgehen muss?

Ich habe eher das Gefühl, dass an anderer Stelle viel mehr Geld verschwendet wird, als wenn man ein paar Leute mitzieht, die sich auch selbst versorgen könnten.

(Und - falls mir jetzt jemand unterstellen sollte, dass ich von mir selbst reden würde: nein, ich habe noch nie Arbeitslosengeld bezogen und immer gearbeitet. Aber ich habe deswegen trotzdem keinen Groll gegenüber Menschen, denen es anders ergeht und die aus diversen Gründen nicht arbeiten können).

martenot schrieb:denen es anders ergeht und die aus diversen Gründen nicht arbeiten können).

Bitte unterscheide das es um die Leute hier nie ging.

martenot schrieb:Ehrlich gesagt weiß ich persönlich nicht, ob "Schmarotzer" wirklich so ein dringendes Problem darstellen in unserer gegenwärtigen Gesellschaft. Gibt es da wirklich so viele und richtigen diese so große Schäden an, dass man systematisch dagegen vorgehen muss?

martenot schrieb:Ehrlich gesagt weiß ich persönlich nicht, ob "Schmarotzer" wirklich so ein dringendes Problem darstellen in unserer gegenwärtigen Gesellschaft. Gibt es da wirklich so viele und richtigen diese so große Schäden an, dass man systematisch dagegen vorgehen muss?

'Meines wissen nach sind leute die nicht mind. 15 Stunden in der Woche Arbeiten können und Krankgeschriebene gar nicht in der Arbeitslosen Statistik dabei. Also ja es gibt schon eine große "Reserve" an Leten die Arbeiten könnten.

antrax0815 schrieb:Also ja es gibt schon eine große "Reserve" an Leten die Arbeiten könnten.

Die Frage wäre meines Erachtens, was dabei für die Gesellschaft gewonnen wird.

Klar fehlen viele Arbeitskräfte, aber da wo sie fehlen, kann man wahrscheinlich nur schlecht Menschen einsetzen, die den Job nicht gelernt haben, nicht dafür geeignet oder qualifiziert sind oder diesen nicht machen möchten (z.B. in medizinischen und Pflegebereichen, Lokführer, Busfahrer, Bauarbeiter, Handwerker etc.)

Wenn wirklich was gewonnen werden soll, dann sollte man den Leuten helfen, in qualifizierte Berufe zu kommen und ihnen ggf. dabei helfen, die nötige Ausbildung zu absolvieren.

@antrax0815

Ich glaube, wir werden uns da nicht einigen können. Wir liegen in politischen Ansichten wohl einfach zuweit auseinander.
Natürlich finde ich es nicht toll, dass es Menschen gibt, die das soziale Netz ausnutzen. Aber Maßnahmen, wie verpflichtende gemeinnützige Arbeit, wird diese Leute nicht groß interessieren. Die sind dann einfach krank, tauchen nicht auf etc.
Diese Menschen sind wirklich sehr kreativ und einer trägen Behörde wie dem Jobcenter immer einen Schritt voraus.

Das trifft die Leute, die arbeitswillig sind, aber blöderweise nicht innerhalb von einem halben Jahr einen neuen Job finden.

Und nur als Info:

Doch das Jobcenter hat durchaus drastische Maßnahmen ergriffen, um Menschen zur Arbeit zu motivieren. Geldleistungen wurden irgendwann vollständig eingestellt und stattdessen Lebensmittelgutscheine ausgeteilt.

@Maria78

Ich bezog mich in Sachen rechtlich auf einen meiner vorherigen Posts. Die Grenzen für diese Art der gemeinsamnützigen Arbeit sind so eng, dass es sich offenbar nicht umsetzen lässt.
Denn im Asylrecht ist das bereits möglich, wird in der Praxis wohl wegen der schwierigen Umsetzung von dem Gemeinden nicht realisiert.

Und selbst, wenn die AfD diese (rechtlichen) Bedingungen ändern könnte, würde sie sich wohl das Problem ins Haus holen, dass die immer knappen Gemeinden in Zukunft den kostengünstigeren Weg bevorzugen würden. Denn dann würden die günstigeren Arbeitskräfte die teureren verdrängen.

martenot schrieb:Klar fehlen viele Arbeitskräfte, aber da wo sie fehlen, kann man wahrscheinlich nur schlecht Menschen einsetzen, die den Job nicht gelernt haben, nicht dafür geeignet oder qualifiziert sind oder diesen nicht machen möchten (z.B. in medizinischen und Pflegebereichen, Lokführer, Busfahrer, Bauarbeiter, Handwerker etc.)

Also ehrlich gesagt, ich würde in meinem Unternehmen niemanden beschäftigen, der dazu gezwungen wird. Der Aufwand die Arbeit zu kontrollieren, damit sie ordentlich gemacht wird, ist dann nämlich so hoch, da könnte ich sie auch gleich selber machen.

@martenot
Also erstmal auf dem Bau/Abriss kann jeder Arbeiten nicht umsonst sind Leiharbeiter Firmen voll ausgebucht trotz Teuren Preisen (Anderes Problem) man findet einfach niemanden. DA könnte man Locker ansetzen.

Wem die Körperlichen Voraussetzungen fehlen der kann 5 mal die Woche für 4 Stunden ins Gemeindezentrum und kann sich in Kooperation mit der Fahrschule und in BW mit der Ihk seinen Führerschein für Bus und/oder LKW machen und ich kann dir sagen die suchen händeringend nach Personal


Veranstaltungsbrachne mit Securities, Wurstbuden Verkäufer Putzpersonal oder einfach Bedienungen im Restaurant. Usw. Da fehlen Leute und die Leute sind da.

In Japan laufen die Leute einfach mit Müllbeuteln durch die Straßen und sammeln Müll auf. Da stehen einfach Aufseher an jedem Bahngleis. Da werden Züge an der endstation mit 3 Leuten Pro Waggon in 3 Minuten gesäubert damit es weiter geht. Da findet man Beschäftigung das geht bei uns auch.

alhambra schrieb:Also ehrlich gesagt, ich würde in meinem Unternehmen niemanden beschäftigen, der dazu gezwungen wird.

Ja, das denke ich auch. Deswegen bringen Arbeitszwänge wahrscheinlich recht wenig, weder für Arbeitgeber, noch für die Betroffenen selbst noch für die Gesellschaft als ganzes.

Viel wichtiger fände ich es, die Menschen wieder zu motivieren und ihnen berufliche Perspektiven zu bieten, z.B. mit Zusatz- oder Berufsausbildungen.

antrax0815 schrieb:Also erstmal auf dem Bau/Abriss kann jeder Arbeiten

Ja, klar. Da kann jeder arbeiten, egal, wie der physische Zustand ist, nicht wahr?

mchomer schrieb:Diese Menschen sind wirklich sehr kreativ und einer trägen Behörde wie dem Jobcenter immer einen Schritt voraus.

Das ist ja nicht in Stein gemeißelt, dass es so einfach ist, eine staatliche Institution zu hintergehen und zu Unrecht Geld aus dem großen Steuertopf zu beziehen.
Nur hat die Allgemeinheit eben nicht den Eindruck, dass die Politik ernsthaft Interesse hat, daran etwas zu ändern. Denn dann würde man ja etwas dagegen tun. Du stellst es so dar, als ob die Gesetze die arbeitsunwilligen Menschen bis in alle Ewigkeit schützen würden und als ob man machtlos gegen Sozialleistungsmissbrauch sei.

Dann darf man sich halt nicht wundern, dass die Leute die AFD wählen mit ihren markigen Sprüchen.

martenot schrieb:Viel wichtiger fände ich es, die Menschen wieder zu motivieren und ihnen berufliche Perspektiven zu bieten, z.B. mit Zusatz- oder Berufsausbildungen.

Ich weiss nicht genau wie die aktuelle Regelung ist. Aber mein letzter Stand ist der, das jeder Zuverdienst auf das Bürgergeld angerechnet wird. Sprich, du gehst arbeiten und hast trotzdem nicht mehr.

Da könnte man doch schon mal ansetzen. Jeder Zuverdienst wird nur zur Hälfte vom Bürgergeld abgezogen. Dann hat der Staat was davon und der Arbeitnehmer aber auch, weil er spürbar mehr Geld in der Tasche hat. Dann bekommt man Leute auch motiviert.

alhambra schrieb:Ich weiss nicht genau wie die aktuelle Regelung ist. Aber mein letzter Stand ist der, das jeder Zuverdienst auf das Bürgergeld angerechnet wird. Sprich, du gehst arbeiten und hast trotzdem nicht mehr.

Ja, aber mit Freibeträgen und die wurden sogar erhöht.