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AfD

87.738 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Familie, Wahlen, Partei ▪ Abonnieren: Feed E-Mail
Zu diesem Thema gibt es eine von Diskussionsteilnehmern erstellte Zusammenfassung im Themen-Wiki.
Themen-Wiki: AfD

AfD

15.12.2023 um 14:45
Zitat von mchomermchomer schrieb:Ich kann mich nicht daran erinnern, dass das zu meinen Lebzeiten jemals anders war. Jedes Jahr aufs neue wird der große wirtschaftliche Abstieg Deutschlands am Stammtisch vorhergesagt.
Ja, aber nach sehr erfolgreichen Jahren geht es wirtschaftlich schon bergab. Sieh dir die deutsche Bahn an, sieh dir die Schulen an, die Dauerbaustellen auf den Strassen und Autobahnen. Viele Brücken in Deutschland sind marode und die Lkws müssen zT riesige Umwege fahren, was die Betriebe halt an den Rand der Belastbarkeit führt. Dazu der Fachkräftemangel, die gesellschaftliche Verrohung (Gewalt gegen Rettungskräfte, usw).

Das ist nicht nur, aber zumindest in großen Teilen, schon auch ein Ergebnis von fehlenden Investitionen und einfach fehlerhafter Politik.

Die Menschen hatten nach 16 Jahren Merkel nun mit der Ampel Hoffnungen auf eine Art Neuanfang. Und wie es jetzt um den Zustand der Ampel bestellt ist, brauche ich ja nicht erzählen. Ich bin mir nicht sicher, ob die noch zwei Jahre durchhalten.
Ich bin ja auch schon älter, an so eine chaotische Haushaltslage und an solche Spaltungen in der Gesellschaft wie derzeit kann ich mich nicht erinnern.


Ich selbst kritisiere ja auch die Flüchtlingspolitik. Solche Bilder wie in Essen möchte ich nicht mehr sehen. Und ich glaube nicht, dass die Regierung das in den Griff bekommt, die Maßnahmen reichen dafür nicht aus. Ich weiß nicht, ob sie es nicht wollen oder nicht können. Also werde ich wohl zum ersten Mal in meinem Leben die CDU wählen, weil ich hier noch am ehesten positive Veränderungen von erwarte. So gesehen ist das quasi mein persönlicher Rechtsruck.
Und dann gibt es eben die, die selbst den etablierten konservativen Parteien nicht mehr vertrauen. Die wählen dann halt die Afd.


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15.12.2023 um 15:03
@Maria78

Ich glaube, das Problem ist auch, dass viele Menschen gar nicht wissen, wer für was jetzt zuständig ist.

Vieles, was man der Bundesregierung zuschiebt, ist eigentlich Sache des Landes oder der Kommune.

Und das täuscht auch einfach. Die schlimmste Krise ist immer jetzt. Immer. Schau einfach mal, Haushaltskrisen sind nichts besonderes und das aktuelle Defizit nicht mal besonders hoch.
Gäbe es die Schuldenbremse nicht würde es wohl auch nicht so hohe Wellen schlagen.

Und generell, erinnerst du dich noch hierran?

https://magazin.spiegel.de/EpubDelivery/spiegel/pdf/71029945

Immer alles ganz schlimm und ganz dramatisch.
Und schon immer war Deutschland, gerade in den Augen von Rechtsaußen, eine Bananenrepublik.


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15.12.2023 um 15:07
Zitat von mchomermchomer schrieb:Immer alles ganz schlimm und ganz dramatisch.
Und schon immer war Deutschland, gerade in den Augen von Rechtsaußen, eine Bananenrepublik.
Ich finde, dass du die aktuelle Situation damit schon etwas verharmlost.

Die Afd steht und fällt mit dem Thema Flüchtlinge. Und m.E. hat die Flüchtlingspolitik der letzten Jahre das Land gespalten und auch überfordert. Gesellschaftlich vielleicht noch mehr als wirtschaftlich.

Was ist deine Erklärung für das Erstarken der AfD? Oder generell für den Rechtsruck in Europa?


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15.12.2023 um 15:16
Ich melde mich vom Mai 2017 zurück:

In einer Demokratie benötigt der Wähler eine wirkliche Wahl. Entsprechend soll es auch klar linke und klar rechte Parteien geben, solange sie die Demokratie nicht abschaffen wollen.


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15.12.2023 um 15:20
Ich kann mich noch an die Zeit von Helmut Kohl erinnern, der das Land vor und nach der Wiedervereinigung insgesamt 16 Jahre regierte.

Kohl galt damals bei vielen als "konservatives A...loch", er war ichzentriert und an seiner Politik war auch nicht alles durchdacht,
aber das Land war trotzdem noch besser regiert und die Menschen sozial abgesicherter als heute.

Die Stärke der AfD ist auch von den Parteien zu verantworten, die schlecht regieren.


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15.12.2023 um 15:24
@Maria78

Eine verdammt gut vernetzte Rechte. Der us-amerkanische und auch russische Einfluss aus der Richtung ist beachtlich. Die haben verstanden, wie mächtig die neuen Medien sind und sie sind gut darin sie zu verwenden.

Und die Pandemie war für sie ein Segen. Ein Türöffner.
Ich glaube, jeder war irgendwann den (notwendigen) Maßnahmen müde. Und sie haben es verstanden das angebliche Lieder der Freiheit und Eigenverantwortung zu spielen.

Und ja, wir werden was unserer Migrationspolitik ändern müssen. Und ja, da hat die Regierung Merkel wohl auch einiges unterschätzt.
Aber diese Flüchtlinge (und auch kommende) werden nicht das Ende des Abendlandes sein. Und es werden auch nicht alle Probleme verschwinden, selbst, wenn wir ein Abkommen mit Ruanada haben und da im nächsten Jahr alle Flüchtlinge hinfliegen und zudem Deutschland komplett einzäunen.


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15.12.2023 um 15:24
Zitat von Maria78Maria78 schrieb:So gesehen ist das quasi mein persönlicher Rechtsruck.
Ich weiß gar nicht, welch ein Heil von einem Rechtsruck erwartet wird.
Ein Rechtsruck hat für alle Mitglieder meiner Familie eine endgültige Katastrophe mit sich gebracht.
Tod auf Schlachtfeldern. Verlust von Heimat und sämtlichem erarbeitetemEigentum, Vertreibung und bleibende Verhöhnung des erlebten Schicksals bis in alle Zukunft.

Mir reichts für alle Mal, da ich auch noch in der DDR aufwachsen musste.


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15.12.2023 um 15:36
Zitat von eckharteckhart schrieb:Tod auf Schlachtfeldern. Verlust von Heimat und sämtlichem erarbeitetemEigentum, Vertreibung und bleibende Verhöhnung des erlebten Schicksals bis in alle Zukunft.
Ach, das passiert, wenn ich die CDU wähle? Interessant.

Mit Linksextremen kann man nicht über eine Politik der Vernunft sprechen. Daran sind sie überhaupt nicht interessiert, sie wollen lediglich ihre radikalen Ideen durchsetzen. Und wenn das Land daran zerbricht, egal, denn "Deutschland verrecke" geht im Zweifelsfall immer, nicht wahr?
Zitat von mchomermchomer schrieb:Eine verdammt gut vernetzte Rechte. Der us-amerkanische und auch russische Einfluss aus der Richtung ist beachtlich. Die haben verstanden, wie mächtig die neuen Medien sind und sie sind gut darin sie zu verwenden.
Hast du dafür Belege oder Quellen? Weil es sich sonst auch nach VT anhört.
Zitat von mchomermchomer schrieb:Aber diese Flüchtlinge (und auch kommende) werden nicht das Ende des Abendlandes sein.
Nur dass manche von denen halt leider das Ende des Abendlandes wollen, nämlich die mit eingereisten Islamisten (s. Verfassungsschutzbericht 2022, unter Islamismus).
Zitat von eckharteckhart schrieb:Ein Rechtsruck hat für alle Mitglieder meiner Familie eine endgültige Katastrophe mit sich gebracht.
Das tut mir sehr leid und das wollte ich nicht ins Lächerliche ziehen!


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15.12.2023 um 15:41
@Momjul
Dem guten Helmut und dem Waffenschmidt, haben wir bis heute jede Menge schlecht bis sehr schlecht integrierte Russland deutsche zu verdanken, deren Stimmen nun bei der AFD landen.
Für die ist Russland bis heute Land Nr 1, in Deutschland ist alles schlecht und trotzdem will man nicht zurück.
Man regt sich über Frauen mit Kopftüchern auf und daheim sitzt Oma mit Kopftuch.
Den ganzen Tag läuft russisches TV und selbst die Kids in teils Dritter Generation sprechen ein sehr eigenes Deutsch.
Irgendwie ironisch.

Ironisch, weil viele sich heute vermutlich genau so über die Migrationspolitik eines Kohls aufregen würden.


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AfD

15.12.2023 um 16:33
Zitat von Maria78Maria78 schrieb:Hast du dafür Belege oder Quellen? Weil es sich sonst auch nach VT anhört.
Man hat gelernt und die Neue Rechte hat sich hier viel z.B. von der Alt-right abgesehen. Die sind gut vernetzt:
[...]
Die deutsche Rezeption des Paleokonservatismus leisteten vor allem Medien der Neuen Rechten, wie die Wochenzeitung Junge Freiheit oder das Online-Magazin Blaue Narzisse. Überhaupt hat die Alt-Right gute Verbindungen nach Europa. 2013 war der französische Autor Alain de Benoist bei ihr zu Gast – ebenfalls im Ronald Reagan Building, wo Richard Spencer drei Jahre später seine "Heil Trump"-Rede halten sollte – und sprach über Identitätsfragen. Benoist gilt als eine der Gründungsfiguren der Neuen Rechten in Europa und derjenige, der das einstmals linke Konzept der "Metapolitik" auf rechts umgearbeitet hat.

2015 war Guillaume Faye geladen, langjähriger Weggefährte und interner Konkurrent Benoists. Fayes Schriften kommt einige Bedeutung in der neurechten Identitären Bewegung zu. Vor allem traten beide Redner gemeinsam mit dem Alt-Right-Aktivisten Jack Donovan auf, dessen Buch Der Weg der Männer vor einiger Zeit im Verlag des Pegida-Redners Götz Kubitschek veröffentlicht wurde. Spencers National Policy Institute hat gewisse Ähnlichkeiten mit Kubitscheks privatem Institut für Staatspolitik. Es ist also nicht überraschend, dass Autoren wie Jack Donovan hier von ihm verlegt werden.
[...]
https://www.zeit.de/politik/ausland/2016-12/alt-right-bewegung-usa-rechtsextremismus-donald-trump/komplettansicht

Oder man denke an die "Reconquista Germanica", die gar dem amerikanischen Vorbild fast 1:1 folgte:
[...]
Wie groß das Missbrauchspotenzial sozialer Medien in Wahlkämpfen ist, wurde bei der US-Präsidentschaftswahl im November 2016 deutlich. Tausende Nutzerkonten, darunter Nationalisten und Rassisten der "Altright"-Bewegung streuten bei Twitter und Facebook gezielt Falschinformationen und warben für den republikanischen Kandidaten Donald Trump. Eine entscheidende Rolle soll dabei eine Troll-Fabrik in Russland gespielt haben, die eine umfangreiche Kampagne in sozialen Medien organisierte.

Doch auch in Deutschland haben Rechtsextreme versucht, gesellschaftliche Mehrheiten zu simulieren und die politische Willensbildung zu manipulieren. Ihr Ziel war es, die aus ihrer Sicht "schweigende Mehrheit" davon zu überzeugen, wählen zu gehen und ihr Kreuz bei der AfD zu machen. Ob diese Aktionen Auswirkungen auf den Wahlsausgang hatten, lässt sich nicht nachweisen. Die Dokumente zeigen jedoch, dass sie Einfluss auf politische Diskussionen genommen haben. Über Wochen wurden auf dem Server immer wieder Aktionen organisiert, mit denen Bewertungen von Videos oder Posts in sozialen Medien gezielt und konzertiert verfälscht, die Sichtbarkeit von eigenen, oft rassistischen Inhalten künstlich aufgeblasen und Autoren, Politiker und andere Youtuber beschimpft oder gedemütigt wurden.
[...]
Für die Störung des deutschen Wahlkampfs im Herbst 2017 wurde bei "Reconquista Germanica" aus rechtsextremen Netzwerken und Parteien rekrutiert. Es bewarben sich Mitglieder der NPD, der Partei "Der III. Weg", aus der "Identitären Bewegung" und dem sogenannten Nationalen Widerstand. Ein Organigramm auf dem Server führt auch die Jugendorganisation der AfD auf, die "Junge Alternative". Funktionsträger, darunter offenbar auch AfD-Mitglieder, erhielten einen besonderen Rang. In militaristischem Jargon gehalten, konnten sich Aktivisten hocharbeiten zum "Gefreiten" oder "Offizier", auf dem "Verlautbarungskanal" holten sie sich ihre Befehle ab oder erhielten technische Hilfe bei der Erstellung zahlreicher Fakeprofile. Den Mitgliedern wurde geraten, sich falsche Nutzerkonten mit ausländisch klingenden Namen anzulegen - angebliche Flüchtlinge sollten in Kommentaren behaupten, Syrien sei wieder sicher. Die Aktivisten agierten dabei nach einem "Handbuch für Medienguerilla", das seit einigen Monaten in der rechten Szene kursiert.
[...]
https://www.sueddeutsche.de/politik/manipulation-im-netz-wie-rechte-internet-trolle-versuchten-die-bundestagswahl-zu-beeinflussen-1.3875073

Die haben sogar ein Handbuch:
Handbuch für "Medienguerillas"

Böhmermann wurde auch in einem "Handbuch für Medienguerillas" erwähnt. Darin beschreiben rechte Aktivisten detailliert, wie man im Netz vorgehen sollte:

Folge/ Like die Accounts (bzw infiltriere Foren) von allen Parteien, insbesondere den Grünen, bekannten Feministinnen, Regierungslakaien wie Till Schweiger oder Böhmermann und sämtlicher Propaganda-Regierungspresse, wie ARD, ZDF, Spiegel und dem Rest der Fake-News-Mischpoke. Und selbstverständlich den Zensur-Schreibtischtätern Correctiv und Amadeu-Antonio-Stiftung. Und sobald Du siehst, dass Sie wieder ihre Lügen und ihr Gift in die Welt verspritzen, sag ihnen die Meinung, verwickel sie in Diskussionen, markiere ihre Lügen als #fakenews und trolle den Fick aus ihnen heraus.

Durch Fake-Accounts sollen die Gegner der Rechtsradikalen gedemütigt werden. Vor allem "junge Frauen, die direkt von der Uni kommen" seien "klassische Opfer", heißt es in dem Handbuch. Um inhaltliche Diskussion geht es den "Medienguerillas" nicht, sondern ausschließlich um die Wirkung:

Du willst bei Diskussionen im Internet nicht Deinen Gegner überzeugen, das sind eh meist verbohrte Idioten. Es geht um das Publikum. Und es geht hier nicht darum wer Recht hat, sondern wer vom Publikum Recht erhält.

Sollte man an jemand geraten, der diskutieren könne und sich durch bestimmte Strategien nicht vorführen lasse, gebe es nur noch eins, schreiben die rechten Netzaktivisten:

Beleidigen. Und da ziehe jedes Register. Lass nichts aus. Schwacher Punkt ist oftmals die Familie. Habe immer ein Repertoire an Beleidigungen, die Du auf den jeweiligen Gegner anpassen kannst.

Die Mitglieder von Reconquista Germanica setzen exakt das um, was in dem Handbuch als "memetische Kriegsführung" beschrieben wird: Fotos von politischen Gegner stehlen und manipulieren; möglichst viele gefälschte Profile pflegen - und Kampagnen mit Gleichgesinnten koordinieren.
https://www.tagesschau.de/faktenfinder/organisierte-trolle-101.html

Dass du vom russischen Einfluss nichts mitbekommen hast, wundert mich. Leider sind aktuellere Artikel dazu hinter Paywalls und die entsprechenden Tageszeitungen habe ich nicht mehr. Aber, zwar etwas älter, jedoch:
[...]
Die Verbindungen sind sehr unterschiedlichen Charakters: Zum einen gibt es Kontakte der Rechtsaußen-Kräfte zu staatlichen oder den russischen Staat tragenden Organisationen. Darunter fallen etwa Treffen und Kooperationen mit der Kreml-Partei Einiges Russland, aber auch die Unterstützung durch vom russischen Staat finanzierte Auslandsmedien wie den Sender Russia Today. Davon zu unterscheiden ist eine große Zahl an Kontakten über inoffizielle Kanäle, bei denen eindeutige Belege für eine Einflussnahme des russischen Staates fehlen, diese aber naheliegt. So erhielt der französische Front National, wie 2014 bekannt wurde, ein Millionendarlehen von einer russischen Bank Zur Auflösung der Fußnote[6], allerdings ist das Geldhaus in privaten Händen. In diese Kategorie fallen auch Kontakte mit Vertretern rechter Kreise in Russland, die zwar keine politischen Ämter innehaben, aber dennoch als einflussreich gelten – Schlüsselfiguren sind hier etwa der rechtsextreme Universitätsprofessor Alexander Dugin oder der russische Unternehmer Konstantin Malofejew, ein Monarchist, Multimillionär und Sponsor rechtsextremer Kreise in Russland.
[...]
Russland unterhält vielfältige Kontakte zum rechten Rand, in Deutschland etwa zum rechtspopulistischen Publizisten Jürgen Elsässer. Schon 2013 hatten die russischen Politikerinnen Olga Batalina und Jelena Misulina – beide sitzen für Einiges Russland im Parlament und gehören zu den Urhebern des umstrittenen russischen Gesetzes gegen "homosexuelle Propaganda gegenüber Minderjährigen" – eine Konferenz des von Elsässer geleiteten Magazins Compact in Berlin besucht. Zur Auflösung der Fußnote[7] Ein Jahr darauf begrüßte Compact sogar Wladimir Jakunin. Zur Auflösung der Fußnote[8] Jakunin bekleidete damals offiziell zwar lediglich den Posten des Chefs der russischen Eisenbahn. Er gehört aber zum inneren Zirkel um Präsident Putin Zur Auflösung der Fußnote[9], beide kennen sich seit Jahrzehnten. Zur Auflösung der Fußnote[10]

Auch zur AfD gibt es Beziehungen. Der Brandenburgische Landesvorsitzende Alexander Gauland war mehrfach zu politischen Gesprächen in Moskau, unter anderem auf Einladung einer Stiftung des Unternehmers Malofejew; auf einer Reise nach St. Petersburg traf er den Ideologen Dugin und einen persönlichen Referenten Putins Zur Auflösung der Fußnote[11] Nordrhein-Westfalens Landesvorsitzender Marcus Pretzell reiste zu einer Konferenz auf die annektierte Halbinsel Krim, auf Einladung und Kosten der russischen Veranstalter. Zur Auflösung der Fußnote[12] Anfang 2016 wurde bekannt, dass sich die AfD-Jugendorganisation JA unter ihrem Vorsitzenden Markus Frohnmaier um ein offizielles Bündnis mit der "Jungen Garde" der Kreml-Partei Einiges Russland bemühte. Gauland und Pretzell haben sich zu den aus russischen Quellen finanzierten Reisen nicht oder nur knapp geäußert. Pretzell wurde von den Konferenzorganisatoren auf der Krim als "Ehrengast" geführt. Zur Auflösung der Fußnote[13] Die Kostenübernahme bezeichnete er als "Petitesse" Zur Auflösung der Fußnote[14]. Gauland verteidigte seinen Russlandkurs mit Blick auf die deutsche Historie. Er stehe in der Tradition von Bismarck und Metternich: "Es gehört zur deutsch-preußischen Tradition, gute Beziehungen zu Russland zu pflegen" Zur Auflösung der Fußnote[15]. Russlands militärische Interventionen auf der Krim und den mit russischen Waffen, russischen Kämpfern und russischen Soldaten angefachten blutigen Krieg in der Ostukraine verharmloste Gauland als "Einsammeln russischer Erde".
[...]
https://www.bpb.de/themen/rechtsextremismus/dossier-rechtsextremismus/253039/vereint-gegen-liberale-werte-wie-russland-den-rechten-rand-in-europa-inspiriert-und-foerdert/

Hast du davon noch nie gehört?


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AfD

15.12.2023 um 17:04
Zitat von Maria78Maria78 schrieb:Mit Linksextremen kann man nicht über eine Politik der Vernunft sprechen. Daran sind sie überhaupt nicht interessiert, sie wollen lediglich ihre radikalen Ideen durchsetzen.
Das ist im Grunde so sinnlos, wie mit Rechtsextremen zu sprechen. Beides völlig abgedrehte Ängste und Weltbilder.
Beide wollen ihre extreme Ansicht durchdrücken.
Beide Extreme sind in der Regel geprägt von nicht finanzierbaren Ideen.

Allerdings ist die extreme Linke zurzeit in Deutschland politisch kein Thema. Und nein, weder SPD noch Grüne sind linksextrem.


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15.12.2023 um 19:37
Zitat von mchomermchomer schrieb:Hast du davon noch nie gehört?
Von aus Moskau finanzierten Internettrollen habe ich schon was gehört. Da mag es mit Sicherheit auch eine Beeinflussung von Rechtsextremen geben, aber ich denke die sind nicht in dem hohen Ausmaß für den Erfolg der AfD verantwortlich.

Wie es ja auch in deinem Artikel steht
Zitat von mchomermchomer schrieb:Ob diese Aktionen Auswirkungen auf den Wahlsausgang hatten, lässt sich nicht nachweisen.
Die Thüringer Landrätin Martina Schweinsburg von der CDU bringt es exakt auf den Punkt.
Gerade in den neuen Bundesländern sind immer weniger Menschen bereit, die Asyl- und Migrationspolitik der Bundesregierung unter Kanzler Olaf Scholz (SPD) und Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) klaglos hinzunehmen. In zahlreichen Regionen brodelt es.
Wie angespannt die Stimmung derzeit in Thüringen ist, schildert die Landrätin des Landkreises Greiz, Martina Schweinsburg (CDU), im Gespräch mit FOCUS online. Die 65-jährige Christdemokratin, eine gelernte Zootierpflegerin und studierte Veterinäringenieurin, ist seit 1990 Landrätin und seit elf Jahren zugleich Präsidentin des Thüringer Landkreistags.

„Menschen in unserer Region hochgradig verunsichert“
„Die Menschen in unserer Region sind hochgradig verunsichert“, so Schweinsburg. Sie hätten nichts grundsätzlich gegen die Flüchtlinge vor Ort. Allerdings würden sie „die großzügigen Sozialleistungen des Staates für Menschen, die niemals in die Sozialsysteme eingezahlt haben, sehr kritisch hinterfragen“.

Prägend für die öffentliche Meinung im Landkreis Greiz seien unter anderem die „Berichterstattungen aus den großstädtischen Ballungszentren“. Schweinsburg: „Die Demonstrationen von Ausländern oder Deutschen mit Migrationshintergrund, die Präsidenten ihrer Herkunftsländer feiern oder gar die Herrschaft des Kalifates in Deutschland einfordern, verunsichern die Menschen hochgradig.“
Hinzu kämen „die in diesem Zusammenhang erfolgten Kommentare von Politikern und Juristen, welche die in der Regel unter Polizeischutz stattfindenden Demonstrationen auch noch mit Meinungs- und Demonstrationsfreiheit begründen.“ Das sei für die meisten Menschen in der Region nicht nachvollziehbar.

Viele fragten sich: „Warum suchen diese Demonstranten in Deutschland Schutz vor Verfolgung, wenn in ihrer Heimat alles so gut ist?“ Die gleichen Demonstranten würden „in ihrer Heimat bei Demonstrationen von ihrer Regierung gnadenlos niedergeschlagen oder ins Gefängnis geworfen“.

Die CDU-Politikern zu FOCUS online: „Die Bürger fühlen sich von der deutschen Regierung im Stich gelassen und haben wirklich Angst, dass Kriege und Unruhen aus den Herkunftsländern der Zugewanderten nach Deutschland gebracht werden.“

Dass die politisch Verantwortlichen nicht konsequent gegen solche Auswüchse vorgehen, „erzeugt bei unseren Bürgern das Gefühl der Hilflosigkeit und des Ausgeliefertseins. Sie erwarten, von ihrem Staat beschützt zu werden, auch durch klare Reaktionen und Entscheidungen.“ Die blieben jedoch viel zu oft aus.

Allerdings sei das Vertrauen der Menschen in die Ampelregierung ohnehin kaum noch vorhanden.

„Die Bürger fühlen sich von der Regierung im woken Berlin nicht ernst genommen und die teilweise sehr weltfremde, idealistische Politik hat nach deren Meinung nichts mit der Realität zu tun“, so Schweinsburg. In Gesprächen mit Einheimischen würde sie immer wieder Sätze hören wie: „Herr Scholz hat bestimmt vergessen, dass es den Osten gibt.“ Oder „Die politischen Kreisel von Frau Faeser sind nicht glaubwürdig.“

Die seit 33 Jahren amtierende Landrätin erklärte, dass sie lediglich in den Wende- und Nachwendejahren erlebt habe, „dass die Bundespolitik einen solchen Einfluss auf die Meinungsbildung der Menschen in den Kommunen hatte“. Im Klartext: Die schlechte Stimmung in weiten Teilen des Landes sei auf die Politik der Ampelregierung zurückzuführen, die viele Menschen als schädlich für Deutschland betrachten.

Die meisten Menschen in unserer Region sind durchaus für das Recht auf Asyl und Hilfe für wirklich Schutzbedürftige“, so Schweinsburg. „Aber sie sehen auch, dass dieses Recht permanent und in großem Stil missbraucht wird.“ Dieser Missbrauch werde auch noch „durch weltfremde Einlassungen diverser Politiker und Hilfsorganisationen öffentlich relativiert“.

Aber die Menschen im Osten seien nicht dumm, so die Landrätin. „Ihnen ist durchaus bewusst, dass die irreguläre Einwanderung unter dem Deckmantel des Asylrechtes nichts mit der Gewinnung von Fachkräften zu tun hat“. Politiker, die den Zustrom von Asylbewerbern noch immer als „Gewinnung von Fachkräften“ verkaufen wollten, würden von den Menschen als unglaubwürdig und damit unwählbar eingestuft.

Schweinsburg sagt auch mit Blick auf die Landtagswahlen 2024 in Thüringen, Sachsen und Brandenburg: „Das Gefühl des Ausgeliefertseins und der Hilflosigkeit macht die Leute natürlich anfällig für Kräfte, die einen starken, durchgreifenden Staat versprechen.“

Deutlicher kann eine Warnung an die Regierenden in Berlin kaum ausfallen.
Quelle: https://m.focus.de/politik/kritik-am-asyl-kurs-der-ampel-im-volk-brodelt-es-ost-landraetin-wuetet-gegen-regierung-im-woken-berlin_id_259500463.html

Das erklärt für mich den Erfolg der AfD. Eine weltfremde idealistische Politik der Regierung, und die Ängste von vielen Bürgern werden halt nicht ernst genommen.
Auf Islamisten, Erdogan-Fanclubs und illegale Einwanderung in die Sozialsysteme haben viele einfach auch keinen Bock mehr.


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15.12.2023 um 20:23
Zitat von MomjulMomjul schrieb:Die Stärke der AfD ist auch von den Parteien zu verantworten, die schlecht regieren.
Nein, immer noch nicht.
Wer Faschisten wählt, ist selbst verantwortlich und kann das nicht anderen in die Schuhe schieben.


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15.12.2023 um 20:31
@Maria78

Auch das hört man öfter. Auch mit Merkel an der Spitze war es so:
[...]

Dabei geht es aber nicht in erster Linie um jene von DDR-Bürgern vor der Wende, wie Wanderwitz meinte. Es sind wohl vielmehr Erfahrungen, die viele von ihnen in den wenigen Jahren nach der Wende machen mussten, negeative Erfahrungen.

"Integriert doch erstmal uns!" – diesen Satz, während der "Flüchtlingskrise" in TV-Kameras von einem älteren weißen Mann in Ostdeutschland ausgesprochen, griff Sachsens Integrationsministerin Petra Köpping (SPD) als Haupt-Titel ihrer 2018 erschienenen "Streitschrift für den Osten", und darin schreibt sie:

Die Menschen in Ostdeutschland haben den Niedergang eines Systems erlebt. Deswegen haben sie Angst, wenn es um Veränderungen geht.
Köpping: "Integriert doch erstmal uns!" Christoph Links Verlag 2018

Neben der Angst vor Veränderungen durch Zuzug und Migration thematisierte Köpping aber auch augenfällige Probleme ländlicher Räume: Klamme Finanzen erschweren es kleineren Kommunen, attraktiv zu bleiben, besonders im Osten. Sie verlieren erwerbstätige Einwohner und Steuerkraft – ein Teufelskreis. Und immer weitere Wege zum Einkauf oder zu irgendeinem kulturellen Angebot verstärken natürlich das Gefühl, abgehängt zu sein, da zu leben, wo nichts mehr los ist.
[...]
Emotionale Unterschiede und ostdeutsche Entfremdung

Das führt zu dem tiefer liegenden Problem einer auch gefühlten Entfremdung zwischen Land und Stadt, in der sich Menschen vom Land nicht mehr heimisch fühlen. Dieses Gefühl schlägt sich auch in politischen Einstellungen nieder. Denken und Fühlen fallen viel häufiger zusammen, und politische Urteile werden stärker von Gefühlen bestimmt, als die meisten Menschen sich eingestehen mögen.

Und so geht es nicht nur um fehlende Busse oder lahmes Internet. Auch auf dem Dorf begreifen Menschen, dass Läden oder Schulen irgendwann schließen, wenn keine Kunden oder Kinder mehr da sind. Problematischer ist ihr Gefühl, abgehängt zu sein von dem, was in Städten relevant ist und nicht für das eigene Leben, was ihnen über die politischen und medialen Themensetzungen aber vermeintlich doch aufgedrängt wird. Dieser Empfindung weichen Zusammenhalt und Mitgefühl.
[...]
Auch die soziale Frage gibt es noch

Hochschild schreibt auch, dass viele ihrer Gesprächspartner das Gefühl hätten, ihnen werde Mitleid mit Empfängern sozialer Leistungen aufgedrängt. Als eine "Hauptquelle für den Groll, der das Feuer der Rechten schürte", vermutet sie auch Konflikte zwischen Mittel- beziehungsweise Arbeiterschicht und Armen, die Liberale nicht im Blick hätten. Dadurch entstehe bei Menschen der Eindruck, "dass der gesamte Staat auf der falschen Seite" stehe.

Ein Mann aus Crostwitz sagte nach der Wahl, seit 30 Jahren habe sich "für den Osten nichts geändert. Lohnmäßig gar nichts. (...) Milliarden geben wir für andere Länder und für die Rüstung aus. Für den normalen Bürger (...) bleibt nichts übrig." Wahl-Statistiker sagen, dass vor allem Arbeiter und Arbeitslose blau wählen.

Und würde man bei Ost-West-Vergleichen nicht immer nur auf die Brutto-Einkommen, sondern auch auf die aus Renten und Pensionen, aus Kapitalanlagen und Grundbesitz und überhaupt auf die Vermögensverteilungen schauen, würde man auch sehen, dass der Mann aus Crostwitz gar nicht so falsch empfindet.

AfD greift Entfremdungsgefühle auf

Die AfD greift diese materiellen Unzufriedenheiten und die Entfremdungsgefühle auf, was im Osten funktioniert. Denn hier streut sie Salz in die alten Wunden eines als aufgezwungen erlebten Veränderungsdrucks von damals, der sich heute vereint mit dem Erleben eines neuen. Das führt zu Aversionen auch gegen die Demokratie, die als ein kontrolliertes "System" wie das der DDR missverstanden und für heutige persönliche Miseren verantwortlich gemacht wird – bis hin zur Corona-Pandemie.

Vor allem aber wirkt hier das Abwehren eines jüngeren urbanen Lebensstils, der sogar noch Lust auf ständige Veränderung hat, Lust auf andere Menschen, andere Kulturen – nicht nur im Urlaub. Viele, die diesem Milieu fern sind, haben darauf keine Lust. Sie wollen, dass ihr Leben so "normal" bleibt, wie sie es sehen, wollen nicht gendern und ihre Sprache ändern, nicht ihr Leben und ihre Ansichten und schon gar nicht auf Druck. Nicht umsonst punktete die AfD bei ihnen dieses Mal auch mit dem Slogan: "Deutschland, aber normal!".

Es ist viel Protest dabei, Unzufriedenheit, dass man glaubt, man wird nicht gehört.
Mann auf dem Marktplatz in Delitzsch MDR SACHSEN – Das Radio

Da Normalität ein diskursives Konstrukt ist, kann es die AfD beliebig füllen, mit "deutscher Leitkultur", nationalistischem Egoismus und dem gezielten Bespielen von Ängsten vor Fremden und Veränderung. Auch andere Parteien könnten das Schlagwort nutzen, ohne AfD zu spielen: Mit "normalen" Löhnen etwa, "normalen" Fahrzeiten, "normalen" Mieten. Was das bringen könnte, ist allerdings fraglich.
[...]
https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/wahlen/bundestagswahl/afd-erfolg-osten-land-100.html

Es ist natürlich einfach, der Ampel alles zu zuschreiben. Auch Dinge, die sie gar nicht entschieden hat. Und ich frage mich, was an der Migrationspolitik der Ampel idealistisch sein soll. Auch die Ampel prüft beispielsweise Drittstaaten Lösungen für Flüchtlinge. Dass u.a. das Urteil Obersten Londoner Gerichtshof ein ernsthafter Grund für Bedenken sind, wäre auch bei der CDU so.

Zur Wahrheit gehört: die Menschen haben ganz andere Hoffnungen mit der Wiedervereinigung verknüpft. Die Europhie der Wiedervereinigung ist gerade in den neuen Bundesländern schnell verflogen, weil sich Hoffnungen nicht erfüllt haben und wie Petra Köpping feststellte:
Dann ist 1990 die Treuhand gekommen und hat gesagt: 'Ihr seid total veraltet, unwirtschaftlich.' Und dann wurde gleich noch der Tresor mit allen Patenten und den letzten Gehältern über Nacht mitgenommen. Das haben mir zumindest die Leute erzählt. Dass dort ein riesiges Misstrauen ist gegen über Politik, was ich auch nicht heilen kann, wenn ich einmal dorthin gehe und nett bin, das können Sie sich sicherlich vorstellen.
Sie hat mit "Integriert doch erst mal uns!" 2018 ein Buch zu diesem Thema geschrieben.


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AfD

15.12.2023 um 21:15
Plagiatsvorwürfe gegen Weidel
Die Universität Bayreuth geht Plagiatsvorwürfen gegen AfD-Chefin Alice Weidel nach. Ihr sei ein entsprechendes Gutachten zugegangen, die zuständige Kommission prüfe, ob es zu einem förmlichen Untersuchungsverfahren kommt, bestätigte eine Sprecherin dem ZDF. Mit einer Entscheidung sei nicht vor Ende Januar zu rechnen.
Zuerst hatte die "Sueddeutsche Zeitung" über den Vorgang berichtet. Anonyme Plagiatesucher hatten sich demnach an die Universität gewandt. In ihrem Gutachten, das auch dem ZDF vorliegt, werfen sie Weidel "Verstöße gegen das Zitiergebot" vor. Von "32 Plagiatsfragmenten" und 18 falsch gekennzeichneten Zitaten ist die Rede. Zwar sähen sie "keine großflächigen Plagiate", zitiert die "SZ" einen der Autoren, "aber viele kleine Plagiatsfragmente. Hier besteht ein Plagiatsverdacht".
Weidel selbst sprach beim Onlinedienst X von "abwegigen Vorwürfen". "Meine Doktorarbeit dürfte schon von Dutzenden von Plagiatsprüfern ebenso detailreich und aufmerksam wie ergebnislos geprüft worden sein", erklärte sie.
https://www.zdf.de/nachrichten/politik/deutschland/weidel-plagiatsvorwurf-uni-bayreuth-ueberpruefung-100.html


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AfD

15.12.2023 um 22:23
Zitat von mchomermchomer schrieb:Es ist natürlich einfach, der Ampel alles zu zuschreiben. Auch Dinge, die sie gar nicht entschieden hat.
Es war eine CDU-Kanzlerin, die 2015 die Entscheidung getroffen hat, die Flüchtlinge auszunehmen. Und dann hat man es einfach weiterlaufen lassen, die Probleme hat man lange ignoriert, auch die Ampel hat das.

Aber die Menschen haben die Bilder gesehen, Silvester in Neukölln, die Schwimmbad Krawalle in Berlin usw.
Und was ist mit den Hunderttausenden Deutschen, die einen Islamisten im Heimatland der Großeltern wählen?

Hier im Forum schrieben welche, es spiele doch keine Rolle, ob das Jugendliche mit Migrationshintergrund waren. Sorry, aber das ist eben diese weltfremde und idealistische Sicht, die man auch in der Politik findet. Da fühle ich mich verarscht.

Dann kam der Nahostkonflikt und die darauffolgenden Szenen auf deutschen Strassen und das war so deutlich, seitdem kann man es nicht mehr ignorieren.

Das, was die Ampel jetzt dagegen unternimmt, ist jedoch halbherzig. Das Islamische Zentrum in Hamburg, das unter Beobachtung des Hamburger Verfassungsschutzes steht und 2017 von diesem als „Instrument der iranischen Staatsführung“ eingeschätzt wurde, ist noch immer nicht verboten, trotz medienwirksamer Razzia. Ich schließe gerne eine Wette ab. Unter Faeser als Innenministerin wird es auch nicht verschwinden. Ich verstehe einfach nicht, warum sie da nicht durchgreift.

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/razzia-islamisches-zentrum-hamburg-100.html

Der Vertrauensverlust gegenüber den etablieren Parteien war und ist bei vielen sehr sehr groß. Und lange dachte man, dass nur der Osten anfällig ist für die Afd, nach den letzten Landtagswahlen hat man gesehen, dass das ein gefährlicher Trugschluss war.


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AfD

15.12.2023 um 22:36
@maria..alles schön und gut..nachzuvollziehen aber bei allen pleiten pech und Pannen die diese regierung hinlegt auch gerade in der Migrationpolitik komme ich doch gerade als deutscher mit so einer schrecklichen Ns zeit NICHT auf die idee eine partei zu wählen die in gross teilen rechtsextremistisch und hitlerlike auftritt.

Da wünsche ich mir echt das min 30/40% einfach nur naiv sind und wirklich aus protest diese partei wählen und "lediglich" nicht hinterkommt was diese partei in wirklichkeit macht und spätestens dann aufwacht wenn sie dann mal richtig was verbocken und ihre leeren versprechungen einfach nicht einlösen können und nix als heisse luft ist..

Aber auch denke ich das min 40% GENAU wissen was und warum sie so eine partei wählen nämlich weil sie sich so eine ähnliche NS herbeisehnen..
Kann mir vorstellen das es noch einige alteingessene altnazis noch gibt die jetzt langsam aus ihren Löchern gekrochen kommen und wieder ihre chance riechen an die macht zu kommen auch wenn (hoffentlich stimmt es auch so) eine NS ähnliche zeit verfassungsmässig nicht mehr möglich sein soll.


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AfD

15.12.2023 um 23:01
@Freigeist38

Ich gehe auch davon aus, dass sich zumindest ein Teil der AfD-Wähler bereits so radikalisiert hat, dass man die nicht mehr zurückgewinnen kann. Und dass auch Altnazis und NPDler die Afd wählen, da kann man ebenfalls von aus gehen.

Ich glaube aber auch, dass der größere Teil Protestwähler sind. Und die sind ja noch nicht verloren. Wieviele würden gesamtdeutsch die Afd wählen aktuell? 20%? 25%?
So einen Anteil kannst du nicht aufgeben.


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AfD

15.12.2023 um 23:10
@Maria78

Ich kann deine Sicht da schon verstehen.
Aber ich glaube, wir haben zwei verschiedene Perspektiven auf diverse Problematiken. Besonders Migrationspolitik. Versteh mich nicht falsch, der Austausch ist interessant und könnte wahrscheinlich noch weitergehen.

Denn auch ich sehe durchaus diverse Dinge kritisch an der Ampel oder an der Politik der letzten Jahrzehnte.
Doch dann enden wir völlig im offtopic.


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AfD

16.12.2023 um 00:21
Zitat von martenotmartenot schrieb:Ich würde die AfD da eher noch weiter zurück datieren und irgendwo in den Sechzigern ansiedeln. Also zu meiner Kindheit war AfD-Denke quasi der politische Normalfall (ohne die faschistoiden Anteile, die man damals schon eher loswerden wollte).
@martenot
Faschistische Anteile
Nicht 60er Jahre, sondern 1973

Jonny Buchardt
Zicke zacke, oi oi oi

Youtube: Zicke Zacke Zicke Zacke Hoi hoi hoi...Sieg.......
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