AfD

cejar schrieb:Ein Deutschland, das vom Verfassungsgericht dazu verdonnert wurde, endlich den Klimaschutz ernst zu nehmen?
Reineke schrieb:

Was übrigens auch die nächste Regierung tun muss.
Nur, so wie es zurzeit aussieht, viel drastischer.

cejar schrieb:Fakt ist - der Typ hat das Blaue vom Himmel versprochen um ins Amt zu kommen umd dann zu verkünden, das er nichts davon umsetzen wird.

Ehrlich gesagt befürchte ich, dass das symptomatisch sein wird, wenn jemals AfD-Politiker in höhere Ränge gelangen. Erst verspricht man dem "Volk" alles, was es hören will, ohne wirklich zu wissen, wie man es umsetzen könnte. Und wenn es dann wirklich so weit kommen sollte, hat man wahrscheinlich von nichts gewusst oder schiebt anderen die Schuld zu, wenn man scheitert. Ggf. wird dann eben abgelenkt, indem Hass auf Sündenböcke generiert und kultiviert wird.

cejar schrieb:Zitat von ReinekeReineke schrieb:
Die vermutlich angespannte Kassenlage der Gemeinde hat er (noch) nicht zu verantworten und hatte vor Amtsübernahme vermutlich auch noch gar keinen Einblick in die genauen Zahlen.
....
jajajaja -ich stelle mich zur Wahl aber beschäftige mich nicht mit den vorherrschenden Zuständen. Wie merkbefreit muss man sein, um das wirklich zu glauben?

Laut seiner Biografie als Ehemaliges Mitglied des Landtags war er seit

2016 Stadtrat Raguhn-Jeßnitz
2019 Stellvertretender Stadtratsvorsitzender Raguhn-Jeßnitz

Quelle: https://www.landtag.sachsen-anhalt.de/landtag/abgeordnete/abgeordnetensuche/biografien/abgeordneter/hannes-loth/8-wahlperiode

Wenn der keinen Einblick in die Zahlen hatte - wer dann sonst?

mchomer schrieb:Trotzdem ist der Aufwand und potentielle Probleme inklusive Übergangsphase nicht gering. Die betroffenen Menschen haben ja nicht von heute auf morgen alle eine Chipkarte. Und selbst wenn, muss das ganze ja auch irgendwie verwendbar sein. Am besten so wie Bargeld inklusive wirksamen Methoden, die einen Missbrauch verhindern. So ein Söder Schnellschuss würde auf jeden Fall schief gehen.

Es dürfte ja wohl mittlerweile allgemein unstrittig sein, dass das ganze Asyl-System ohnehin ein umfassendes Update braucht, um den damit verbundenen Herausforderungen im Jahr 2023 nicht mehr mit Rechtsgrundlagen aus 1949 begegnen zu müssen. Um den großen Umbruch kommen wir so oder so nicht umhin - und ja, das wird sehr wahrscheinlich nicht ohne kleineres und größeres Ruckeln gehen. Das aber wird nichts im Vergleich zu dem sein, was auf uns zukommt, wenn wir alles so wie jetzt einfach weiterlaufen lassen. Und aus "AfD Richtung 5 Prozent drücken" wird dann auch nichts. Oder war der Warnschuss in Hessen und Bayern vergangenen Sonntag immer noch nicht laut genug?

mchomer schrieb:Und ob das wirklich dazu führt, dass die Flüchtlingszahlen sinken steht auch in dem Sternen.

Deswegen schrieb ich ja zunächst von einer Testphase von 6-12 Monaten, um das im Anschluss zu evaluieren, ob es was gebracht hat.
Ich behaupte, echte Flüchtlinge im Sinne des Grundgesetzes würde auch ein bisschen Bewegung und Müll aufsammeln im Park nicht abschrecken. Und wer hier kein Bargeld in die Finger kriegt, der wird sich auch vorher überlegen, wovon er seine Schlepperkosten an seinen Finanzier zurückzahlen will. Mit Klamotten und Hygieneartikeln als Honorar wird der sich vermutlich nicht begnügen wollen.

Reineke schrieb:Es dürfte ja wohl mittlerweile allgemein unstrittig sein, dass das ganze Asyl-System ohnehin ein umfassendes Update braucht, um den damit verbundenen Herausforderungen im Jahr 2023 nicht mehr mit Rechtsgrundlagen aus 1949 begegnen zu müssen. Um den großen Umbruch kommen wir so oder so nicht umhin - und ja, das wird sehr wahrscheinlich nicht ohne kleineres und größeres Ruckeln gehen. Das aber wird nichts im Vergleich zu dem sein, was auf uns zukommt, wenn wir alles so wie jetzt einfach weiterlaufen lassen. Und aus "AfD Richtung 5 Prozent drücken" wird dann auch nichts. Oder war der Warnschuss in Hessen und Bayern vergangenen Sonntag immer noch nicht laut genug?

Genau das passiert aktuell. Da findet zurzeit doch wirklich sehr viel Diskussion und "Umdenken" statt. Allerdings geht das nicht von heute auf morgen.

Und eine Abschottung Deutschlands ist nicht möglich.

Das ist eigentlich auch das, worauf ich hinaus will.
Auch eine AfD-Regierung könnte das nicht. Und wenn sie ehrlich wäre, würde sie das auch so kommunizieren.

Reineke schrieb:Und wer hier kein Bargeld in die Finger kriegt, der wird sich auch vorher überlegen, wovon er seine Schlepperkosten an seinen Finanzier zurückzahlen will. Mit Klamotten und Hygieneartikeln als Honorar wird der sich vermutlich nicht begnügen wollen.

Kannst du diese Version mit Fakten belegen?
Klingt nach einem ziemlich unsicheren Deal für den Finanzier.

mchomer schrieb:Und eine Abschottung Deutschlands ist nicht möglich.

Das ist eigentlich auch das, worauf ich hinaus will.
Auch eine AfD-Regierung könnte das nicht. Und wenn sie ehrlich wäre, würde sie das auch so kommunizieren.

dann hätte sie weniger Wähler.
Allerdings war diese Taktik ja dennoch zu etwas gut, nämlich zu diesem:

mchomer schrieb:Genau das passiert aktuell. Da findet zurzeit doch wirklich sehr viel Diskussion und "Umdenken" statt. Allerdings geht das nicht von heute auf morgen.

das ist richtig. Aber die Politik hätte schon viel eher mal reagieren können, bevor die Zahlen der AfD so hoch gegangen sind.
Warum wird immer erst auf "Warnschüsse" (Landtagswahlen) gewartet/reagiert?

Optimist schrieb:Warum wird immer erst auf "Warnschüsse" (Landtagswahlen) gewartet/reagiert?

Funktioniert so die Politik nicht generell?
Mal ganz unabhängig von der Migration, gefühlt reagiert die Politik doch immer erst dann, wenn es quasi nicht mehr anders geht. So können ja auch die Klimaschützer argumentieren.

Und Lästermäuler könnten vielleicht sogar sagen, das funktioniert sogar sehr gut so und auf die lange Amtszeit Merkels verweisen. Immerhin ist die Regierung davor mit ihrer Agenda 2010 ziemlich auf die Nase gefallen.

Das auszudiskutieren wäre aber off-topic.

mchomer schrieb:Genau das passiert aktuell. Da findet zurzeit doch wirklich sehr viel Diskussion und "Umdenken" statt. Allerdings geht das nicht von heute auf morgen.

Bei inzwischen 8 Jahren Flüchtlingskrise wäre ich mit "geht nicht von heute auf morgen" doch sehr zurückhaltend.
Andere Länder wie Schweden und Dänemark haben den Hahn längst zugedreht. Wir versuchen den Wasserrohrbruch immer noch mit Eimern zu bekämpfen.
Im Gegenteil, wir beteiligen uns sogar trotz Überlastung noch an freiwilligen Resettlement-Programmen.

mchomer schrieb:Und eine Abschottung Deutschlands ist nicht möglich.

Ist es auch nicht. Ohne Menschen und Insekten direkt vergleichen zu wollen, es ist nicht anders als mit dem Balkon-Frühstück und den Wespen. Die Marmelade nicht offen stehen lassen, sondern wegräumen. Sonst hat man keine Ruhe.

mchomer schrieb:Kannst du diese Version mit Fakten belegen?
Klingt nach einem ziemlich unsicheren Deal für den Finanzier.

Die passen schon auf, dass sie ihr Geld kriegen. Und wehe, wenn nicht.

Abzocke der Flüchtlinge

Für Abu Nimr selbst ist an eine Fahrt mit dem Boot nach Europa nicht zu denken. In seiner Heimat Syrien haben Unbekannte auf ihn geschossen. Nur knapp hat er überlebt, noch immer hat er Projektile im Körper. Wenn er lange spricht, fällt ihm das Atmen schwer. Diejenigen, die ihm und seiner Frau das Geld geliehen haben, seien wie er Syrer, sagt Abu Nimr. Und sie nehmen Zinsen, fügt er hinzu: "Wenn sie für dich 4000 Dollar bezahlen, musst du ihnen 5000 Dollar zurückgeben. Sie zahlen hier für dich und sammeln das Geld in Europa ein. Da haben sie Verwandte, um sicherzustellen, dass sie ihr Geld auch später bekommen. "Mit 5000 Dollar steht Abu Nimr in der Schuld seiner Gläubiger. Für seine Frau und die ältere Tochter musste er bezahlen. Die jüngste Tochter ist noch keine elf Jahre alt. Deshalb war ihre Überfahrt gratis.

Quelle: https://www.tagesschau.de/ausland/weltfluechtlingstag-101.html

martenot schrieb:Ehrlich gesagt befürchte ich, dass das symptomatisch sein wird, wenn jemals AfD-Politiker in höhere Ränge gelangen. Erst verspricht man dem "Volk" alles, was es hören will, ohne wirklich zu wissen, wie man es umsetzen könnte. Und wenn es dann wirklich so weit kommen sollte, hat man wahrscheinlich von nichts gewusst oder schiebt anderen die Schuld zu, wenn man scheitert. Ggf. wird dann eben abgelenkt, indem Hass auf Sündenböcke generiert und kultiviert wird.

@martenot

Und das funktioniert- zumindest bei vielen Wählern.
Ergänzen würde ich noch, dass von Seiten der AFD von "framing" gesprochen wird.
Die AFD-Poliutiker nehmen keine Kritik an, beantworten keine Fragen. Sie behaupten per se, die Medien (die Journalisten) sind AFD-feindlich eingestellt und verbreiten das Narrativ "die AFD ist unfähig"
usw.

Also die "Lügenpresse"-Geschichte. Und die verfängt.

Ich habe den Link zur gestrigen Lanz-Sendung eingestellt. Da konnte man das gut studieren.

Reineke schrieb:Die vermutlich angespannte Kassenlage der Gemeinde hat er (noch) nicht zu verantworten und hatte vor Amtsübernahme vermutlich auch noch gar keinen Einblick in die genauen Zahlen.

Er war doch vorher stellvertretender Stadtratsvorsitzender gewesen.
Ich denke mal mit ziemlicher Sicherheit wird er Einblicke in die angespannte Haushatslage gehabt haben.
Sowas fällt doch nicht einfach vom Himmel. Seit 7 Jahren macht er Kommunalpolitik. Und da will er nicht gewusst haben das seine "Wahlversprechen" so niemals finanzierbar sind?

https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen-anhalt/dessau/bitterfeld/buergermeister-raguhn-jessnitz-loth-afd-100.html

martenot schrieb:Und wenn es dann wirklich so weit kommen sollte, hat man wahrscheinlich von nichts gewusst oder schiebt anderen die Schuld zu, wenn man scheitert. Ggf. wird dann eben abgelenkt, indem Hass auf Sündenböcke generiert und kultiviert wird.

Was man am Ende dann bekommt sind übrigens Kriege. Das ganze läuft dann so:

Zuerst such man sich die Sündenböcke im eigenen Land, also früher die Hexen, dann warens die Juden, heute die Migranten. Also all die Leute die Schuld sind warum der geniale eigene Plan nicht aufgeht.

Wenn man die dann losgeworden ist und die Probleme immer mehr anstatt weniger werden, weil z.b. die Migranten fehlen die die Arbeit machen sollen, dann sucht man sich die Sündenböcke ausserhalb des Landes. Dann isses halt nicht mehr der kriminelle Migrant, sondern der böse Ami/Chinese/irgendwas, der nicht will das der geniale Plan funktioniert.

Solche Feindbilder dienen dann auch dazu das Volk zu einen, weils dann so ein "wir gegen die" Gefühl gibt. Und wenn dann das auch nicht mehr reicht um die Probleme zu überdecken, dann kommt sowas raus, das wir derzeit in der Ukraine bewundern dürfen.

Denn das der eigene geniale Plan nicht funktioniert liegt immer nur an bösen misgünstigen anderen, nie daran das der geniale Plan einfach sch... war.

Bone02943 schrieb:Er war doch vorher stellvertretender Stadtratsvorsitzender gewesen.
Ich denke mal mit ziemlicher Sicherheit wird er Einblicke in die angespannte Haushatslage gehabt haben.
Sowas fällt doch nicht einfach vom Himmel. Seit 7 Jahren macht er Kommunalpolitik. Und da will er nicht gewusst haben das seine "Wahlversprechen" so niemals finanzierbar sind?

https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen-anhalt/dessau/bitterfeld/buergermeister-raguhn-jessnitz-loth-afd-100.html

Der wird vor Amtsantritt sicherlich gewusst haben, dass die Kommune nicht auf Rosen gebettet ist, aber zum Zeitpunkt der Kandidatur bzw. des Wahlkampfes hatte er sicherlich noch nicht auf dem Zettel, dass er jedem seiner TVöD-Angestellten bis zu 3.000,- Euro Inflationsausgleichsprämie plus 5,5 % Gehaltserhöhung in 2024 bezahlen muss. Für eine kleine Kommune ohne Gewerbesteuer-Cash-Cow ist das schon ein dicker Brocken, den man erstmal gegenfinanzieren muss, um den Haushalt genehmigt zu kriegen. Im Detail kennt die Zahlen nur der Kämmerer, nicht unbedingt ein Stadtratsmitglied. Da werden gerade landauf, landab einige dieses Jahr frisch gewählte Bürgermeister ihre Wahlkampfversprechen wieder einkassieren müssen, völlig unabhängig vom Parteibuch.
Das das für politische Gegner ein gefundenes Fressen ist, um dem ungeliebten AfD-Mann mal direkt eine reinzusemmeln, verstehe ich natürlich.

Reineke schrieb:Bei inzwischen 8 Jahren Flüchtlingskrise wäre ich mit "geht nicht von heute auf morgen" doch sehr zurückhaltend.
Andere Länder wie Schweden und Dänemark haben den Hahn längst zugedreht. Wir versuchen den Wasserrohrbruch immer noch mit Eimern zu bekämpfen.

Das ändert nichts an der Tatsache, dass die Überlegungen jetzt stattfinden und sich nicht von jetzt auf gleich umsetzen lassen. Und das auch eine AfD das nicht könnte.

Schweden und Dänemark sind interessante Beispiele, auch, wenn man beide Länder nicht einfach mit Deutschland vergleichen kann, wie auch deren getroffenen Maßnahmen.
Keine Ahnung, ob es dazu einen Thread gibt. Aber die Diskussion darum wäre hier wohl offtopic.

Reineke schrieb:zum Zeitpunkt der Kandidatur bzw. des Wahlkampfes hatte er sicherlich noch nicht auf dem Zettel, dass er jedem seiner TVöD-Angestellten bis zu 3.000,- Euro Inflationsausgleichsprämie plus 5,5 % Gehaltserhöhung in 2024 bezahlen muss.

Der Tarifabschluss war im April. Die Forderungen schon lange vorher diskutiert.

https://www.tagesschau.de/wirtschaft/unternehmen/tarifeinigung-oeffentlicher-dienst-113.html

Der erste Wahlgang war Mitte/Ende Juni.
https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen-anhalt/dessau/bitterfeld/buergermeister-wahl-raguhn-jessnitz-achtzehnter-juni-100.html

Da kann man wohl davon ausgehen, dass ihm entsprechende Mehrbelastungen schon im Wahlkampf bewusst sein durften. Immerhin verlief das mit der Tariferhöhung alles andere als leise.

mchomer schrieb:Der Tarifabschluss war im April. Die Forderungen schon lange vorher diskutiert.

https://www.tagesschau.de/wirtschaft/unternehmen/tarifeinigung-oeffentlicher-dienst-113.html

Der erste Wahlgang war Mitte/Ende Juni.
https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen-anhalt/dessau/bitterfeld/buergermeister-wahl-raguhn-jessnitz-achtzehnter-juni-100.html

Da kann man wohl davon ausgehen, dass ihm entsprechende Mehrbelastungen schon im Wahlkampf bewusst sein durften. Immerhin verlief das mit der Tariferhöhung alles andere als leise.

Er wird da sicherlich noch ein Statement veröffentlichen, aus welchen Gründen dieses Wahlversprechen aktuell (noch) nicht eingelöst werden kann, ich kenne die Gegebenheiten dort nicht. Kann genauso gut sein, dass der größte Gewerbesteuerzahler vor Ort gerade wirtschaftliche Probleme hat, das haut Dir genauso ein Loch in die Kasse.
Natürlich wird er sich trotz der tarifbedingten Mehrbelastung für den Gemeindehaushalt im Laufe seiner siebenjährigen Wahlperiode noch an dem Wahlversprechen messen lassen müssen, das ist vollkommen klar, sonst hätte er tatsächlich zumindest ein Stück weit versagt. Aber jetzt sollte man schon so fair wie bei jedem anderen neuen Bürgermeister sein und diesem die nötige Zeit geben, damit er sich ins Business reinfinden und die aus seiner Sicht richtigen Weichen stellen kann. 6 Wochen sind da doch etwas kurz, um jemandem einen berechtigten Vorwurf zu machen.

martenot schrieb:Ehrlich gesagt befürchte ich, dass das symptomatisch sein wird, wenn jemals AfD-Politiker in höhere Ränge gelangen. Erst verspricht man dem "Volk" alles, was es hören will, ohne wirklich zu wissen, wie man es umsetzen könnte. Und wenn es dann wirklich so weit kommen sollte, hat man wahrscheinlich von nichts gewusst oder schiebt anderen die Schuld zu, wenn man scheitert.

Auch das ist ein Markenzeichen von Populisten. Rechts- und Linkspopulisten.

Der aktuelle ARD-Deutschlandtrend mit neuem AfD-Ergebnis ist seit eben da.
Mitforisten aus dem linksgrünen Lager bitte ich darum, sich vor dem Lesen hinzusetzen und sich ein Glas Wasser bereitzustellen.

https://www.tagesschau.de/inland/deutschlandtrend/deutschlandtrend-moma-102.html

Reineke schrieb:Mitforisten aus dem linksgrünen Lager bitte ich darum, sich vor dem Lesen hinzusetzen und sich ein Glas Wasser bereitzustellen.

Feuchten Fleck in die Hose gemacht?
77% lehnen also nach wie vor die AFD ab. Ist doch super, oder?

Reineke schrieb:Mitforisten aus dem linksgrünen Lager

Also alle, die nicht AfD wählen.

Anfimia schrieb:77% lehnen also nach wie vor die AFD ab. Ist doch super, oder?

Ja, aber 23 % Zustimmung zu dieser Partei, ist trotzdem eine Schande für Deutschland.

Aber was soll man von Menschen erwarten, die Zuwanderung/Flucht (Symptom) für das wichtigste Thema halten, aber sich nicht für Krieg und Umwelt (Ursachen) interessieren.

Traurig

Groucho schrieb:, aber 23 % Zustimmung zu dieser Partei, ist trotzdem eine Schande für Deutschland.

Yes, aber ich hole deren Anhängerschaft gerne in die Realität zurück, wenn diese wieder an die Weltherrschaft glauben. Hat doch auch funktioniert.

Gibt es eigentlich Neuigkeiten zum Survivor Chrupalla?

Reineke schrieb:Mitforisten aus dem linksgrünen Lager

Groucho schrieb:Also alle, die nicht AfD wählen.

wie kommst du auf "alle"?
Ich würde sagen, linksgrün sind das was das Wort besagt und nichts darüber hinaus :)

Groucho schrieb:Aber was soll man von Menschen erwarten, die Zuwanderung/Flucht (Symptom) für das wichtigste Thema halten, aber sich nicht für Krieg und Umwelt (Ursachen) interessieren.

man sollte ALLE Themen im Auge haben, welche sich nachteilig auf die Gesellschaft auswirken.
Da hilfts also nicht, ein Thema gegen das andere ausspielen zu wollen.
Das würde dann nur wieder der AfD helfen, wenn man SO ran geht.