AfD

@sooma

Ich habe viel Kunden- und Außendienstlerverkehr. Da haste viele Meckerfritzen. Gegen die Regierung, vor allem die Grünen, der dumme Ami. Das übliche Gedöns halt. Manchmal hat man den Eindruck, die wollen einen herausfordern, was man selbst für ne Meinung hat. Ich äußere mich dazu nicht. Ich sage nur "Es ist halt wie es ist".

20jährige habe ich darunter aber noch nicht erlebt. Alles Leute ab mittleren Alters.

sooma schrieb:Wie ist denn die statistische Alterszusammensetzung da überhaupt?

Die statistische Alters und Geschlechtszusammensetzung bei PEGIDA und Montagsspaziergängen entspricht in etwa der Zusammensetzung von AfD-Parteitagen, wie jetzt in Magdeburg, würde ich kurz meinen.
So nehme ich sie in Sachsen wahr.

Wird aber wohl kaum statistisch erfasst. Das würden die merken.

SomertonMan schrieb:Alles Leute ab mittleren Alters.

Umgekehrt kann man daraus aber meiner Ansicht nach nicht ableiten, dass alle Leute "mittleren Alters" eingefahrene Mecker-AfDler sind. Zumindest in meinem sozialen Umfeld (lauter Leute "mittleren Alters und drüber"), tickt niemand AfD-gemäß. Da herrschen eher linksgrüne Ansichten vor. Immerhin sind auch die jetzigen Boomer in den Achtzigerjahren in einer Zeit jung gewesen, als die Grünen und linke Politik zeitgemäß waren und frischen Wind in die Gesellschaft brachten. Das hat viele von uns geprägt.

martenot schrieb:Umgekehrt kann man daraus aber meiner Ansicht nach nicht ableiten, dass alle Leute "mittleren Alters" eingefahrene Mecker-AfDler sind.

Der lebende Beweis bin ich!
So alt kann ich gar nicht werden, wie die aussehen.
Jemals AfDgemäß zu werden, ist mir unvorstellbar!

eckhart schrieb:Jemals AfDgemäß zu werden, ist mir unvorstellbar!

Für mich auch völlig unvorstellbar. Im übrigen würde ich nicht sagen, dass junge Leute generell AfD-immun wären. Ich habe schon den Eindruck, dass nicht wenige junge Leute mit der AfD liebäugeln.

Ich habe mal interessehalber im Internet gegoogelt. Die Wählerschaft der AFD zieht sich durch alle Altersklassen, am wenigsten Wähler hat die AFD bei den Ü60 https://www.zdf.de/nachrichten/heute/bilder/bg-wer-waehlte-welche-partei-nach-alter-100.html

Miami-weiß schrieb:am wenigsten Wähler hat die AFD bei den Ü60

Prima, @Miami-weiß
Meine Schulklasse war in der DDR aufmüpfig und auch jetzt sind noch alle meiner Altersgenossen und innen kontra AfD = antiautoritär!

Miami-weiß schrieb:am wenigsten Wähler hat die AFD bei den Ü60

Meine Mutter (Ü80) ist auch strikt gegen die AfD. Sie sagt, sie hat als Kind genug Diktatur mitbekommen, dass sie das keinesfalls wieder haben will. Einmal zogen irgendwelche Rechten trommelnd und demonstrierend durch ihre Straße, und da hat sie total Angst bekommen und sich in der Wohnung versteckt.

Nun aber mal etwas mit interessanter Substanz, wie ich finde:

Welche Macht kann die AfD eigentlich in Deutschland errringen?

Es gibt beruhigendes und besorgniserregendes, finde ich in der https://www.fr.de/politik/afd-erfolg-umfrage-ostdeutschland-vergleich-ungarn-polen-demokratie-interview-franz-mayer-92368074.html

Wenn eine Landesregierung etwa das Beamtenrecht ändert und die Altersgrenze auf 50 senkt, würden auf einen Schlag sicher auch viele leitende Positionen frei und könnten neu besetzt werden.

Gilt das auch für die Besetzung hoher Richterstellen?

Auch bei Richter- und Staatsanwaltsämtern ist der Einfluss der Landesregierungen größer, als man denkt. Es gibt zwar in einigen Bundesländern Richterwahlausschüsse, da haben die Parlamente Mitsprache. Aber es ist nicht ausgeschlossen, dass eine Landesregierung durch Änderung der entsprechenden Landesgesetze Macht über die Besetzung bekommen kann.

Wie ist es mit dem Bildungswesen?

In unserem Konsensföderalismus sind die Bildungspolitiken der Länder, wie auch andere Politikbereiche, derzeit ziemlich ähnlich. Aber die Gefahr besteht durchaus, dass sich ein Land weit absetzen kann, mit eigenen Lehrplänen und Unterrichtsinhalten. Allerdings würde es damit riskieren, sich im Bund zu isolieren. So könnte etwa die Kultusministerkonferenz beschließen, Schul- und Hochschulabschlüsse aus einem Land, das sich derart ins Abseits bewegt, nicht mehr anzuerkennen. Ich sehe wenig, was das ausscherende Bundesland rechtlich dagegen machen könnte.

Mal angenommen, eine Landesregierung würde den Lehrplan für Biologie ändern und Kreationismus zum Pflichtstoff machen. Welche Möglichkeiten hätten die betroffenen Schüler:innen und Eltern, dagegen vorzugehen?

Die Grundrechte des Grundgesetzes binden natürlich auch die Länder. Und es gibt eine Landesverfassungsgerichtsbarkeit, vor die man solche Klagen auf Grundrechtsverletzung bringen kann. Das wäre aus meiner Sicht auch der richtige und frühzeitig zu beschreitende Weg, wenn man die Lehren aus Polen und Ungarn ziehen will: nicht warten, bis womöglich Gerichte vom Staat übernommen wurden. Und unsere Grundrechte sind sehr weitreichend.

In die Hoheit der Länder fällt auch die Medienaufsicht, speziell der Öffentlich-Rechtliche Rundfunk.

Das ist eine weitere Gefahrenstelle. Ein Bundesland könnte sich von den allgemeinen Konsensen abkoppeln, etwa die bestehenden Staatsverträge zum Rundfunk kündigen. Zwar wäre etwa die Komplettabschaffung des Öffentlich-Rechtlichen Rundfunks wohl kaum mit dem vereinbar, was das Bundesverfassungsgericht zu nötiger Grundversorgung verkündet hat. Dennoch liegen hier gefährliche Stellschrauben, wobei noch zu klären wäre, was die Landesregierung allein beschließen kann und was einer Parlamentsmehrheit bedarf.

Welche Gegenmittel stehen dem Bund oder den anderen Bundesländern zur Verfügung, all das zu verhindern?

Da gibt es einige. Als erstes Grundgesetz-Artikel 28, das sogenannte Homogenitätsgebot. Das besagt, dass auch in den Ländern die Grundrechte und die verfassungsmäßigen Grundsätze von Rechtsstaat und Demokratie Anwendung finden müssen. Wörtlich heißt es, dass der Bund das „gewährleistet“ – der Bund darf das also durchsetzen, hier hat er das letzte Wort.

Wie kann der Bund das durchsetzen?

Es gibt den Bundeszwang nach Artikel 37 Grundgesetz, und es gibt Weisungsmöglichkeiten. In letzter Konsequenz könnte das sogar dazu führen, dass der Bund eine Landesregierung absetzt und das Land durch einen Bundeskommissar regieren lässt. Das ist in unserem Konsensföderalismus noch nie eine Option gewesen. Es ist eine absolute Ultima Ratio, die man aber nicht kleinreden sollte. Das Grundgesetz bringt damit klar zum Ausdruck: Wir sind ein Bundesstaat, kein Staatenbund. Außerdem gibt Artikel 84 Grundgesetz der Bundesregierung die Aufsicht darüber, dass die Länder Bundesgesetze korrekt ausführen. Der Bund kann dazu sogar Beauftragte in Landesbehörden entsenden.

Wurde das Weisungsrecht schon einmal angewandt?

Selten.
Nun kann es ja sein, dass die AfD im Bund und Ländern zulegt, ohne aber Regierungspartei zu werden. Welche Gefahr liegt darin?

Gerade weil die Bundesrepublik sich absichern wollte gegen die einfache Aushebelung von Verfassungsrecht, wie wir sie in der Endphase der Weimarer Republik hatten, sind an vielen Stellen qualifizierte Mehrheiten vorgeschrieben. Zweidrittel-Mehrheiten sind etwa nötig für die Richterwahl zum Bundesverfassungsgericht, für Verfassungsänderungen oder für Änderungen der europäischen Verträge. Das führt aber dazu, dass eine starke Oppositionspartei über kritische Sperrminoritäten im Parlament plötzlich eine große Blockademacht bekommt. Auch im Bundesrat könnte das zu Blockaden führen, wenn eine oder vielleicht mehrere radikalisierte Landesregierungen darin vertreten sind. Da drohen dann faule Kompromisse. Nehmen wir an, man fürchtet, dass das Bundesverfassungsgericht aus Richtermangel nicht mehr arbeitsfähig ist: Dann könnte man am Ende der AfD doch einen Richterposten geben, damit es überhaupt weitergeht.

Was ist mit dem Instrument des Parteienverbots? Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat kürzlich eine Studie vorgelegt, wonach die Bedingungen für ein AfD-Verbot erfüllt seien.

Das wäre die ultimative Waffe. Das Gegenargument ist ja oft: Man kann das nicht machen, es stößt so viele Wählerinnen und Wähler der Partei vor den Kopf. Ich würde das aber umdrehen: Genau dafür ist das Verfahren ja da, wenn es so viele sind, dass die Gefahr besteht, dass Unfreiheit und Willkür in Reichweite der Macht kommen.

Quelle:

https://www.fr.de/politik/afd-erfolg-umfrage-ostdeutschland-vergleich-ungarn-polen-demokratie-interview-franz-mayer-92368074.html

Ob etwas als beruhigend oder alamierend wahrgenommen wird, liegt selbstverständlich im Selbstverständnis des Lesers dem es frei steht zu unterpretieren, denke ich!

Miami-weiß schrieb:Ich habe mal interessehalber im Internet gegoogelt. Die Wählerschaft der AFD zieht sich durch alle Altersklassen, am wenigsten Wähler hat die AFD bei den Ü60 https://www.zdf.de/nachrichten/heute/bilder/bg-wer-waehlte-welche-partei-nach-alter-100.html

Das war jetzt nur die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt. Hier die Ergebnisse der Bundestagswahl 2021 nach Wähleralter der Parteien einschließlich AfD:

https://www.tagesschau.de/wahl/archiv/2021-09-26-BT-DE/umfrage-alter.shtml

Vinsmoke schrieb:Duldung und Unterstützung von Rechtsextremen und Verschwöhrungstheorien
-> Leugnung des Klimawandels und dahingehend eine Unterlassung von Maßnahmen
-> Abneigung gegenüber der EU
-> Kuschelkurs mit Russland

Da gehe ich mit. Reicht auch für mich bereits, um die AfD unwählbar für mich zu machen. AfD war für mich aber auch schon früher als noch eher gemäßigte wirtschaftsliberale-rechtskonservative Partei unwählbar. Also für mich als AN.

Aber Punkt 1 sollte nun wirklich am wenigsten überraschen - befinden sich ja bereits in den eigenen AfD-Reihen genug solcher Leute und die auch selbst VTs verbreiten. Das meintest du damit auch oder?
Dachte erst du meintest allgemeine Leugnung oder auch nur Relativierung oder gar Sympathisieren von/mit Rechtsextremen, Neonazis einschließlich rechten Gewalttaten oder auch Verbreitung von VTs.

eckhart schrieb:Der lebende Beweis bin ich!
So alt kann ich gar nicht werden, wie die aussehen.
Jemals AfDgemäß zu werden, ist mir unvorstellbar!

Für meinen Vater, der so sehr heimatliebend gegenüber Deutschland ist und sich deswegen sogar freiwillig in vielen Lebensbereichen aus Treue Deutschland gegenüber einschränkt, käme eine AfD auch niemals infrage.

martenot schrieb:Im übrigen würde ich nicht sagen, dass junge Leute generell AfD-immun wären. Ich habe schon den Eindruck, dass nicht wenige junge Leute mit der AfD liebäugeln.

Auf keinen Fall. Was (leider) auch rechtsextreme Ansichten im Allgemeinen betrifft - unabhängig ob nun AfD-nah oder nicht. Immer mehr Jugendliche (ja, dank Internet bestimmt u.a.) sollen braunem Gedankendreck verfallen.

Auch ist je nach Bundesland, Thüringen bspw., die Junge Alternative sehr besorgniserregend und dürfte gedanklich tief in der Vergangenheit feststecken.
Das soll auch viele polnische Jugendliche betreffen; Erzkonservativ oder noch schlimmer völkisch-nationalistisch sogar.

rhapsody3004 schrieb:Aber Punkt 1 sollte nun wirklich am wenigsten überraschen - befinden sich ja bereits in den eigenen AfD-Reihen genug solcher Leute und die auch selbst VTs verbreiten. Das meintest du damit auch oder?

Unteranderem das und z.B. das Kuscheln mit Querdenkern und leuten wie Götz Kubitschek.

juvenilea schrieb:Auf der anderen Seite, weiß ich dass Fanatiker immer den kürzeren ziehen, wenn es zu verbalen Auseinandersetzungen kommt und sie nicht körperlich drohen können. In so einem Fall meiden sie die Konfrontation.

@juvenilea
Ich könnte mir vorstellen, dass die AFD eine Mannschaft für die Medien aufbauen wird. Ein "gutes" Aushängeschild, sozusagen
und eins für den Kampf auf der Straße.
Im Grunde gibt es das ja schon. Man muss ja nur an die Überfälle und Übergriffe der Rechten denken.
Die einen bleiben offiziell sauber, werden sich von Gewalt distanzieren (aber durch die Blume driohen) und die anderen haben die dreckigen Hände-

juvenilea schrieb:Bedeutet das nun, dass wir das Ganze ignorieren sollten?
Nein natürlich nicht. Aufklärung, Aufklärung und nochmal Aufklärung ist hier sehr wichtig.

Mit Aufklärung bekommst du nur die, die ohnehin zweifeln.
Wer zu weit in den Verschwörungstunnel gelaufen ist, kommt nicht mehr zurück.
Ich glaube wirklich, dass es im Kopf einen "Kipppunkt" gibt. Vielleicht sollte man den Leuten klar machen, dass VTs kein Spaß sind.

juvenilea schrieb:Die Leute ruhig aufklären, dass die fetten Jahre erstmal vorbei sind und die Hunger Jahre anstehen, die aber auch irgendwann vorbei sind.

Dilemma der Poltik: Wer nicht von Aufschwung und wachsender Wirtschaft spricht, sondern von Verzicht, der wird nicht gewählt.

juvenilea schrieb:Wenn die Leute das dann nicht verstehen, dann soll die EU untergehen, dann haben wir es historisch betrachtet nicht besser gemacht als die dekadenten Imperien davor und werden dann auch so in die Geschichte eingehen.

Die EU wird nicht untergehen. Ich denke, es geht darum, einen Block gegen China, Indien, USA zu bilden.
In die Kleinstaatlichkeit geht es nicht mehr zurück.
Aber WIE sich die EU entwickeln wird, das ist die Frage.

juvenilea schrieb:Betrachten wir mal Alice Weidel:

-Homosexuell, verheiratet mit eine Sri-Lankerin und sieht die AfD als Garant für die Rechte von Homosexuellen.
-Sie wohnt eigentlich in der Schweiz, Überlingen liegt an der Grenze, die Familie ist aber drüben.
-Sie ist beliebter als Höcke
-2017 war sie für einen Ausschluss Höckes, hat es dann aber später zurückgezogen.
-Auch Gedeon sollte ihrer Meinung nach rausfliegen, auch da gab es einen "plötzlichen" Rückzieher.
-International das Aushängeschild der AfD
-Will EU und BRD reformieren

Alice Weidel scheint für viele AFD-Wähler ein Lichtblick zu sein.
Komplett unverständlich. Dieses ewig beleidigte Tatrampeltier, das sich nicht im Griff hat.
Wieviel Arbeit steckt darin, dass sie nun nicht mehr das Mikro hinwirft und stampfend den Raum verlässt, wenn ihr etwas nicht passt...

martenot schrieb:Wie ist sie eigentlich in die Schweiz bzw. nach Überlingen geraten?

@martenot
Mit Sicherheit aus steuerlichen Gründen.
Und wenn sie dazu Stellung beziehen müsste, würde sie sagen:
Weil ich nicht will, dass MEINE Steuern von dieser unfähigen Regierung verschleudert werden.

Vinsmoke schrieb:Unteranderem das und z.B. das Kuscheln mit Querdenkern und leuten wie Götz Kubitschek.

Das hat eine AfD für mich auch weiter unwählbar gemacht; Der sorglose ja sogar schon fahrlässige Umgang mit Corona und ja auch das Befeuern und Gutheißen von VTs. Natürlich stets zum Wohle der (egoistischen)Freiheit, lol.

Hauptsache immer gegen die Regierungen aus Bundes- und Landesebenen zu sein - egal wie schützenswert deren Politik auch ist.

Warum reagiert die medienlandamschaft nicht Vehement gegen die afd??
Werbespots und slogans wie:
Keine MACHT der afd
Rechts ist Rückschritt

Zb die kirchen senden in Radios kurze spots zitieren verse und möchten so wieder Jugendliche zum glauben bewegen oder neuerseits auch twgen mobbing im internet.

Das Bewusstsein was rechts/faschismus/Nationalismus wirklich ist und verursacht hat mit all debän Gräueltaten der NS könnten wieder verstärkt werden

Diese gefährlichen Ideologien müssen im keim erstickt werden,keimen sie einmal auf und säen und verwachsen sich wirds ungemütlich

Freigeist38 schrieb:Warum reagiert die medienlandamschaft nicht Vehement gegen die afd??

Weil sie neutral sein muss.

Oder was meinst, warum AfD-Parteitage übertragen werden?

@Freigeist38
AfD-Parteitage wirken von selbst abschreckend, indem sie übertragen werden.
So empfinde ich das jedenfalls und hoffentlich auch jede Menge Andere

eckhart schrieb:AfD-Parteitage wirken von selbst abschreckend, indem sie übertragen werden.

Ich find sie zum Fremdschämen und sowas muss man übertragen. :D

Der einzige in der AfD-Fraktion des Bundestages, der halbwegs zivilisiert reden kann, ist Albrecht Glaser.

Finde es auch albern, dass der der von der AfD gestellte Bundestagsvize immer durchfällt. Ok, es ist demokratisch - aber Kindergarten.

Yougov meldet neuen Höchststand für die AFD. Bei ihrer Umfrage kommen sie jetzt schon auf 23 Prozent.
https://www.wahlrecht.de/umfragen/
Es wird wohl schwer, die jetzt noch zu verbieten, wie sich das Frau Faeser vorstellt.

WolfgangT schrieb:Yougov meldet neuen Höchststand für die AFD. Bei ihrer Umfrage kommen sie jetzt schon auf 23 Prozent.
https://www.wahlrecht.de/umfragen/

Wundert mich nicht. Überall im Land werden Turnhallen beschlagnahmt und Containerdörfer hochgezogen, damit auch der aussichtsloseste Asylantrag noch jahrelang bearbeitet und vor Gericht verhandelt werden kann. Den Leuten stinkt's gewaltig und da es nur eine Partei gibt, die das auch stört, ist die Konsequenz im Wahlverhalten halt ziemlich klar. Und mit jeder neuen Unterkunft wächst der blaue Balken. Früher haben Demokratieforscher noch prognostiziert, dass die AfD bei 10-15 % ihr Potential ausgereizt hat, mehr sei nicht denkbar. Dann musste sich die Experten korrigieren, "aller, allerhöchstens 20 Prozent". Jetzt sind es schon 23 und so wie ich hier im eher ländlichen Gebiet die Stimmung wahrnehme, ist da noch gut was drin. Da hilft auch alles wehklagen von wegen Höcke, rechtsextrem und "aber der Verfassungsschutz..." nichts mehr. Die AfD ist das letzte Ass im bürgerlich-konservativen Wählerärmel, damit die o. g. Zustände endlich wieder auf ein akzeptables und vor allem beherrschbares Niveau zurückgefahren werden.