AfD
27.06.2023 um 16:59Bücherwurm schrieb:Oder nimmt es in Kauf, ist so.Oder man verschiebt den Maßstab, sieht sich plötzlich näher an der Mitte und den politischen Gegner dafür am linken Rand.
Bücherwurm schrieb:Oder nimmt es in Kauf, ist so.Oder man verschiebt den Maßstab, sieht sich plötzlich näher an der Mitte und den politischen Gegner dafür am linken Rand.
martenot schrieb:Befürchtungen, von denen ich noch nie etwas gehört habe, bzw. ich wäre gar nicht auf solche Gedanken gekommen. Eine Frau sagte beispielsweise, dass die gegenwärtige Regierung Deutschland an die Amerikaner verscherben wolle.Im Endeffekt ist das aufgewärmte Stürmer-Propaganda. Ist dank der Antisemiten-Sekte Qanon und Co. wieder salonfähig. Viele unterschätzen immer noch massiv, welche Kräfte sich die AfD sich da mit ins Boot geholt hat.
paranomal schrieb:Da fehlt es am Ende an wirklich jeder Ecke an fundiertem Analysevermögen, es geht nur noch um affektive Projektion. Und zu allem Überfluss schlagen viele Konservative und Liberale in dieselbe ideologische Kerbe, wodurch sie dem Populismus weiter Tür und Tor öffnen.Was sollen sie sonst tun? Ein Gros der Bevölkerung ist nun mal genau für diese Art der politischen Kommunikation empfänglich, und kann mit "fundiertem Analysevermögen" nichts anfangen. Die Parolen mussten eigentlich schon immer griffig, knackig, gut komprimiert, und stark emotionalisiert sein, damit sie auch der letzte Waldbewohner auf der letzten Lichtung schnell aufnehmen, und sich entsprechend positionieren konnte. Da geht es nicht um wahr oder richtig; .. da geht es darum, was halt so für mich plausibel und einigermaßen zu mienem Weltbild passend ist.
nasenstüber schrieb:Was sollen sie sonst tun?Ja weiß nicht...vielleicht nicht die Demokratie sabotieren? Aber es stimmt schon, dass es sich dabei tatsächlich um quasi strukturelle Zwänge handelt. Im Kern tritt hier ein fataler Konstruktionsfehler der modernen Massendemokratie zutage.
martenot schrieb:Sinngemäß sagte sie "Ich will nicht, dass Deutschland ein weiterer Bundesstaat der USA wird." Ich muss zugeben, dass mir diese Befürchtung fremd und unbekannt ist. Ich wusste gar nicht, dass es Leute gibt, die sich darüber Sorgen machen.Wir wissen ja auch, wie weit USA und Deutschland voneinander entfernt sind!
equinoxx schrieb:Und derweil profitiert die ebenfalls kapitalfreundliche AfD vom real existierenden Verteilungsproblem, indem sie es erfolgreich so verkauft, als es sei eines zwischen Migrant*innen/Geflüchteten und Deutschen, während die eigentliche Schere aber zwischen arm und reich besteht.Das ist auch ein ganz wichtiger Punkt!
martenot schrieb:eulich habe ich einige Interviews mit AfD-Anhängern gesehen. Da hört man teilweise Geschichten bzw. Befürchtungen, von denen ich noch nie etwas gehört habe, bzw. ich wäre gar nicht auf solche Gedanken gekommen. Eine Frau sagte beispielsweise, dass die gegenwärtige Regierung Deutschland an die Amerikaner verscherben wolle. Sinngemäß sagte sie "Ich will nicht, dass Deutschland ein weiterer Bundesstaat der USA wird." Ich muss zugeben, dass mir diese Befürchtung fremd und unbekannt ist. Ich wusste gar nicht, dass es Leute gibt, die sich darüber Sorgen machen.Haha.
eckhart schrieb:Wir wissen ja auch, wie weit USA und Deutschland voneinander entfernt sind!Interessant ist in diesem Zusammenhang auch, dass sich zumindest früher (ob noch heute keine Ahnung) Teile der AfD für Privatisierung des Arbeitslosengeldes und glaube auch Abschaffung der gesetzlichen KV-Pflicht ausgesprochen haben sollen.
Tripane schrieb:Oder man verschiebt den Maßstab, sieht sich plötzlich näher an der Mitte und den politischen Gegner dafür am linken Rand.Das kann auch sein!
Die Wahl des AfD-Kandidaten Robert Sesselmann zum Landrat im thüringischen Sonneberg wird von Amts wegen überprüft. "Sobald das Wahlergebnis amtlich ist und der Gewählte die Wahl angenommen hat, werden wir die Prüfung der persönlichen Eignung und der Verfassungstreue von Amts wegen in die Wege leiten", sagte eine Sprecherin des Landesverwaltungsamtes Thüringen auf Nachfrage von ZEIT ONLINE.Quelle: https://www.zeit.de/politik/deutschland/2023-06/robert-sesselmann-demokratie-ueberpruefung-thueringen
Zudem heißt es in Paragraf 24 des Thüringer Kommunalwahlgesetzes, wer gewählt werden will, muss verfassungstreu sein.
Die Prüfung Sesselmanns könnte damit in wenigen Wochen beginnen, denn das endgültige Wahlergebnis wird den Angaben der Behörde nach voraussichtlich im Juli amtlich veröffentlicht. Dass er die Wahl annimmt, ist nach Angaben aus der AfD sicher.
equinoxx schrieb:Und derweil profitiert die ebenfalls kapitalfreundliche AfD vom real existierenden Verteilungsproblem, indem sie es erfolgreich so verkauft, als es sei eines zwischen Migrant*innen/Geflüchteten und Deutschen, während die eigentliche Schere aber zwischen arm und reich besteht.Das ist das widerwärtige Spiel dieser Partei, ja. Wie im zuletzt verlinkten Bild (höhe, was ein Wortwitz) dargestellt war das aber auch schon vor der AfD so: gewisse Kreise spielen "Otto-Normal" gegen Ausländer aus, um damit eigene Pfründe zu sichern.
Die AfD möchte das Steuersystem vereinfachen und orientiert sich am Reformkonzept des ehemaligen Verfassungsrechtlers Paul Kirchhof, mit dem die CDU im Wahlkampf 2005 punkten wollte. Auch die AfD schlägt vor, sich auf die beiden großen Steuerarten Umsatzsteuer und Einkommensteuer zu konzentrieren und etliche andere Verbrauchssteuern auf Bundesebene zu streichen. Auch die Grundsteuer, die Grunderwerbsteuer, die Vermögensteuer, die Erbschaft- und Schenkungsteuer möchte die Partei abschaffen. Den Solidaritätszuschlag will die AfD für alle streichen, genauso wie FDP und Union. Eine Digitalsteuer für Tech-Konzerne will sie einführen. Die Wirtschaft soll "von politisch herbeigeführten Belastungen" komplett befreit werden. Die Branchen, die von den Corona-Maßnahmen besonders betroffen sind, sollen entschädigt werden. Für Familien soll es ein steuerliches Familiensplitting geben, verbunden mit einem höheren Kinderfreibetrag. Alle kinderbezogenen Ausgaben sollen steuerlich absetzbar sein, auf Artikel des Kinderbedarfs soll der reduzierte Mehrwertsteuersatz gelten. Aus dem Euro will sie austreten und die D-Mark wieder einführen.Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/btw21/programmvergleich-steuerpolitik-101.html
Die AfD wendet sich gegen eine Ausweitung der Abgabenbelastung und fordert die Absenkung der allgemeinen Mehrwertsteuer um 7 Prozentpunkte sowie die Einführung einer allgemeinen Abgabenbremse (für Steuern, Beiträge und Gebühren) zugunsten der Bürger. Diese ist im Grundgesetz festzuschreiben.Quelle: https://www.afd.de/steuern-finanzen-wirtschaft-arbeit/
Intakte Familien denken und leben in Generationenzusammenhängen. Die Übergabe von bereits versteuertem Vermögen – auch und gerade in Unternehmen gebundenes – ist Privatangelegenheit und darf nicht erneut dem Staatszugriff ausgesetzt werden.Quelle: identisch wie oben
Die AfD ist deshalb für eine Abschaffung der Erbschaftsteuer als Substanzsteuer und gegen die Reaktivierung der Vermögensteuer.
rhapsody3004 schrieb:Ist doch Quatsch. Die CDU, besonders unter Merz, ist da eine echte Alternative.Ach Gottchen, konservativ war die CDU mal vor über 20 Jahren, bevor Merkel das ganze Land und auch die CDU auf stram links gebürstet hat. Heute ist D eher sozialistisch hart am Rande zum Kommunismus.
-VOLLSTRECKER- schrieb:Heute ist D eher sozialistisch hart am Rande zum Kommunismus.Hau doch mal ein paar Beispiele raus.
Optimist schrieb:wenn unsere Politik nicht in den vergangenen Jahrzehnten und speziell auch in den letzten paar Jahren erhebliche Fehler bezüglich Migrations- und Integrationspolitik gemacht hätte
rhapsody3004 schrieb:Und die millionenfache erfolgreiche Integration der letzten Jahrzehnte einschließlich auch derer, die im Zuge zwischen 2014-2020 zu uns gekommen sind, wird natürlich immer gerne verschwiegen.ja klar, da wird einiges verschwiegen bzw gerne übersehen von AfD-Wählern.
Abahatschi schrieb:? welche Integration bei 45% Arbeitslosen ? Ich dachte man wünscht sich Migration für den Arbeitsmarkt.
cejar schrieb:Tja, nur war eben die Rede von den Flüchtlingen aus 2014/2015 - und die haben wir eben aufgenommen, weil diese aus einem Kriegszustand geflohen sind und nicht weil wir hier eine Migration in den Arbeitsmarkt haben wollten. Wie ähnlich die Flüchtlinge aus dem ehemaligen Jugoslawien.ja sicher.
Optimist schrieb:Nur ändert all das mMn nichts daran, dass - wenn die Politik genauso weiter betrieben wird wie bisher - dies Zulauf zur AfD generiert. Ob das gescheit von den Wählern ist, steht dabei auf einem ganz anderen Blatt.
juvenilea schrieb:Ich weiß auch ehrlich gesagt nicht, was die Politik ändern müsste, um ... und sprechen wir es doch aus, den Osten aus den Fängen der AFD zu bekommen... .Du hattest ja im Grunde schon einiges selbst gesehen - sh. weiter unten was ich von dir zitierte, hier ein kleiner Ausschnitt:
juvenilea schrieb:Ich bin übrigens auch total dagegen alles den "Osis" in die Schuhe zu schieben, Jahrzehntelang haben wir den Osten abgetan...-------------------------------------
Optimist schrieb:In nördlichen Ländern wie z.B. Dänemark gibts sicher diese Probleme nicht so in der Art. Oder haben die recht mit Rechtsextremen zukämpfen?
fischersfritzi schrieb:Ja haben sie.Aus deinem Link:
Und zwar nicht erst seit gestern.
Sie haben alle etwas gemeinsam: Parteien wie die Fortschrittspartei in Norwegen, die Schweden-Demokraten, die „Wahren Finnen“ in Finnland, aber auch die niederländische „Partei für die Freiheit“ des Populisten Geert Wilders wuchsen auf dem Humus und der Idee des sozialdemokratisch geprägten Wohlfahrtsstaates. Sie drücken die Furcht der Mittelklasse vor dem sozialen Abstieg aus.scheint also auch bei diesen Ländern unter anderem mit der Migration zu tun zu haben, dass es da ein rechtslastiges Problem gibt.
...
Die sozialen Grenzen in Nordeuropa sind traditionell durchlässiger und die politischen Hierarchien viel flacher als etwa in Deutschland. Das lässt die Mittelklasse dieser Länder zwar einerseits hoffen, sie seien sozial in Sicherheit, lässt sie aber auch misstrauisch nach „unten“ schielen, wo traditionell aufstiegsorientierte Einwanderer auf ein bessergestelltes Leben drängen.
juvenilea schrieb:Ich bin übrigens auch total dagegen alles den "Osis" in die Schuhe zu schieben, Jahrzehntelang haben wir den Osten abgetan (Ist halt so, die Ticken anders!) und nun bekommen wir die Rechnung. Blühende Landschaften? Von wegen, ausgenommen haben wir die ehemalige DDR in Kolonialmanier und was war die Gegenleistung? Ein paar Straßen, ein paar Autobahnen, alles herausgeputzt und weiter?
Es gibt nicht eine größere Indutrie-Cluster Zone, wie z.B. den Großraum Hamburg, oder Stuttgart.
Ich hoffe wir lernen daraus ....
gagitsch schrieb:Die politik wird nicht verändert. aber das denken der menschen! es ist zu beachten, dass die menschen im osten vor 33 jahren einen spozielen und ökonomischen umbruch vor sich hatten. durch demografie ist dies dem osten besonders schwer gefallen. Es gibt immer noch grenzen im kopf sowie im sozialen.-------------------------------
...
rhapsody3004 schrieb:Also wenn jemand möchte, dass sich Leistung wieder lohnen sollte und endlich wieder mehr von oben nach unten verteilt werden sollte - dann wäre es ja wohl die Linke. Eigentlich noch ein Grund mehr diese aus Protest zu wählen und nicht die AfD.und was machen diejenigen Wähler, die keine Ausländer hier haben wollen (oder zumindest nicht so Viele)? Denen nützt doch die Linke gar nichts, die doch sehr Migrationsfreundlich ist, oder?
Gerade auch die Linke ist dafür untere- und mittlere Einkommen spürbar zu entlasten.
rhapsody3004 schrieb:Interessant ist in diesem Zusammenhang auch, dass sich zumindest früher (ob noch heute keine Ahnung) Teile der AfD für Privatisierung des Arbeitslosengeldes und glaube auch Abschaffung der gesetzlichen KV-Pflicht ausgesprochen haben sollen.da stimme ich dir vollkommen zu.
Ich denke vorrangig, um Arbeitgeber damit zu entlasten. So eine Idee kam ja damals vom wirtschaftsliberalen Flügel der AfD. Und denen ist es bestimmt mehr um die AG als um die AN gegangen, die dadurch erst mal etwas mehr Nettolohn gehabt hätten.
Also sowas nenne ich sich amerikanischen Verhältnissen annähern zu wollen. U.A. Mit all den negativen Folgen. Kurz: Wer AfD wählt, könnte eher amerikanische Verhältnisse in D bekommen.
-VOLLSTRECKER- schrieb:Ach Gottchen, konservativ war die CDU mal vor über 20 Jahren, bevor Merkel das ganze Land und auch die CDU auf stram links gebürstet hat. Heute ist D eher sozialistisch hart am Rande zum Kommunismus.Was für ein Blödsinn. Alter Schwede! Wer erzählt das? Die völkisch-neoliberale AfD?
Auf Twitter kursiert ein Video, das einen Neonazi zeigt, der im Raum Sonneberg blaue Luftballons an Kindergarten-Kinder verteilt. Diese sollen von einer AfD-Wahlparty übrig geblieben sein.
Aus dem Kofferraum heraus verteilte dieser Mann (46) blaue Ballons an Kindergarten-Kinder. Im Auto liegt auch mindestens einer mit AfD-AufdruckQuelle: https://www.bild.de/regional/thueringen/thueringen-aktuell/nach-afd-sieg-in-sonneberg-neonazi-verteilt-blaue-ballons-an-kita-kinder-84475448.bild.html
-VOLLSTRECKER- schrieb:Heute ist D eher sozialistisch hart am Rande zum Kommunismus.Ja genau, die klassenlose Gesellschaft steht kurz bevor und das im wirtschaftsliberalsten Deutschland aller Zeiten. Manchmal frage ich mich, welches Satire-Projekt hinter deinem Account steckt.
Von Amtswegen überprüft das Innenministerium in Erfurt die Gesinnung von Robert Sesselmann. Beim Gewinner der Landratswahl in Sonneberg bestünden Zweifel, ob er für die freiheitliche demokratische Grundordnung eintrete, weil sein Landesverband gesichert rechtsextrem sei.....
Es handele sich um eine Einzelfallüberprüfung, das Ergebnis sei völlig offen.Quelle:
Optimist schrieb:und was machen diejenigen Wähler, die keine Ausländer hier haben wollen (oder zumindest nicht so Viele)? Denen nützt doch die Linke gar nichts, die doch sehr Migrationsfreundlich ist, oder?Als gebe echt nur dieses Thema.
Optimist schrieb:und was machen diejenigen Wähler, die keine Ausländer hier haben wollen (oder zumindest nicht so Viele)? Denen nützt doch die Linke gar nichts, die doch sehr Migrationsfreundlich ist, oder?
rhapsody3004 schrieb:Als gebe echt nur dieses Thema.für manche AfD-Wähler ist das so.
rhapsody3004 schrieb:Außerdem brauchen wir auch Migration für den Arbeitsmarkt.das interessiert doch viele AfD-Wähler offensichtlich auch nicht. Oder sie sagen sich: die können sowieso nicht alle in den Arbeitsmarkt integriert werden.
rhapsody3004 schrieb:Und wie will die AfD eigentlich die bösen Deutschen mit Migrationshintergrund loswerden?weiß ich nicht, obs da auch welche gibt.
eckhart schrieb:das endgültige Wahlergebnis wird den Angaben der Behörde nach voraussichtlich im Juli amtlich veröffentlichtIst schon sportlich, dass die Wochen in einem der kleinsten Landkreise dafür brauchen.
paranomal schrieb:Manchmal frage ich mich, welches Satire-Projekt hinter deinem Account steckt.Das kann der auch nicht ernst meinen. Bei Merkel mag sich das ja vielleicht noch so angefühlt haben. Aber auch nur Hauptsächlich wegen ihrem Flüchtlingskurs. Ehe für Alle enthielt sie sich dann auch schon wieder.
Optimist schrieb:das interessiert doch viele AfD-Wähler offensichtlich auch nicht. Oder sie sagen sich: die können sowieso nicht alle in den Arbeitsmarkt integriert werden.Dass das Fachkräfteeinwanderungsgesetz es ja gerade nur denen erleichtern soll, die sich leicht integrieren ließen und der deutsche Arbeitsmarkt auch sofort Bedarf für sie hätte. Das betrifft Arbeiter wie Facharbeiter.
Was sagst du so jemanden, der dieses Denken hat?
Optimist schrieb:weiß ich nicht, obs da auch welche gibt.Die Mehrheit würde ich sogar meinen.
cejar schrieb:Dh Du bist der Meinung das wir unsere Politik einfach mal so 30 Jahre zurückdrehen müssen und alles wäre knorke?Nein, nicht die Zeit zurückdrehen. Aber diese politische Selbstverständlichkeit von damals, dass die Interessen Deutschlands vorangehen, das war unter Kohl, Genscher etc. deutlich ausgeprägter und davor unter Helmut Schmidt sowieso. Heute regiert ein Habeck, der laut eigener Aussage "Vaterlandsliebe stets zum Kotzen fand" und die Nationalhymne nicht mitsingt. So einer als Wirtschaftsminister ist nur möglich, weil die konservativen Kräfte im Land bequem und nachlässig geworden sind. Schönes Beispiel: Vor ein paar Monaten stand ich in der Küche und im Fernseher hinter mir lief ein Interview mit einem Politiker, dessen Stimme ich wegen der Lautstärke vom Dunstabzug nicht direkt erkannte. Mittendrin dachte ich mir nur "Mein Gott, was für einen linksgrünen, ideologischen Müll quasselt der grüne Hanswurst denn da?". Zu meinem großen Erstaunen war es dann aber gar kein Grüner, sondern Daniel Günther (CDU), Ministerpräsident von Schleswig-Holstein.
Wie unsinnig ist denn die Aussage das jemand eine Politik der Zeit Ende 80er/ Anfang 90er bringen müsste um den Herausforderungen der aktuellen Zeit irgendwie zu entgegnen?
Wir reden von einer Zeit ohne Internet, ohne Mobilfunk, ohne Einsicht hinsichtlich des Klimawandels usw.
rhapsody3004 schrieb:Ist doch Quatsch. Die CDU, besonders unter Merz, ist da eine echte Alternative.Ich könnte mir auch vorstellen, Merz zu wählen, jedoch nicht ohne Koalitionsausschluss mit den Grünen.
paranomal schrieb:Echt? Also ich bin links und fühle mich von keiner linken Partei in Deutschland vertreten. Trotzdem heul ich nicht rum und wähle deshalb aus Bockigkeit irgendwelche Maoisten.SPD, Grüne, Linke, Piraten, Tierschutzpartei, Die Partei, Volt... also ich wäre froh, wenn ich unter 5-7 bürgerlich-konservativen Parteien auswählen könnte. Gut, "Die Basis" klang für mich am Anfang noch recht interessant, aber diese Anti-Corona-Maßnahmen-Fokussierung war irgendwann einfach nur nervtötend.