Nichts anderes als eine Verbotspartei sind die Grünen. Ihr Ziel ist es, ihre Ideologie der Minderheit der gesamten Bevölkerung aufzuzwingen. Egal in welcher Hinsicht, und sie merken nicht, dass sie nur 10 % Zustimmung in der Bevölkerung dazu haben, Tendenz fallend.Quiron schrieb:Also mal wieder viel Lärm um nichts von den üblichen Grünen-Basher, denen es gefällt, die Grünen als Verbotspartei zu diskreditieren.
Das sind öffentliche Parkplätze. Wie ich bereits schrieb:
Arrakai schrieb:Bei öffentlichen Parkplätzen wäre das okay, da gibt es das heute schon.
Und was macht dich dann so sicher, dass deine Annahmen zutreffend sind?
Ich weiß nicht, ob sie grenzdebil ist oder nicht. Ich beziehe mich einfach auf das, was ich in den beiden verlinkten Artikeln gelesen habe.
Es war nicht unsinnig, von daher habe es ich dem eigentlich auch nichts hinzuzufügen.
Klar, und die Grünen haben bestimmt auch die Einbahnstraße erfunden...Toxid schrieb:Nichts anderes als eine Verbotspartei sind die Grünen.
Ne du, nicht alle Parkhäuser sind öffentlich. Wie kommst du denn auf den Trichter?
Warum sollte man für kleinere Einheiten Ausnahmen machen, aber dann doch irgendwelche Eigenheime reglementieren wollen? Ich weiß nicht mal ob das rechtlich überhaupt möglich wäre. Sinn ergibt das für mich mal so überhaupt nicht. Kann ich mich irren und Voß wollte auch das Parken im Eigenheim bei mehr als 4 Parkplätzen reglementieren? Wenn sie grenzdebil ist ja.
Dann attestiere ich dir selektives Leseverständnis.
Gut, dann gibt's auch keine Gesprächsbasis mehr. Das ist mir schlicht zu doof. Klar Voß wollte Rückwärtsfahren verbieten, wo man anders überhaupt nicht rauskommt. Aber ob sie grenzdebil ist, das weißt du nicht, das steht ja nicht im Artikel.
Genau, nächste Sau! Aufgehst. Und vielleicht hat der Abgeordnete im Kreis Hintertupfingen noch nen dollen Vorschlag gemacht den man in epischer Breite erörtern muss.stereotyp schrieb:Wie wär‘s mal mit nem Themenwechsel: das neue Selbstbestimmungsgesetz ist in Kraft. 🙃
Und den Stau auf der A1. Wenn's die Grünen nicht gäbe, müsste man sie erfinden.
Wenn man sich nur auf umgesetzte Verbote beschränkt, dann bleibt die ganze Sache überschaubar. Aber was sie alles so abgelassen haben, da ist das Rückwärtsfahrverbot noch harmlos:
Oha ja, echt toll ausgearbeitetes Gesetz. Ein Meilenstein, der das grüne Wirtschaftswunder endlich beginnen lässt.
Und natürlich zeigen irgendwelche halbgaren Vorschläge die es nie in die Realität geschafft haben am besten wessen Geistes Kind die Verbotsgrünen sind. Besser als ihre tatsächliche Politik auf jeden Fall. Merkste selbst oder?
Wir könnten die Liste auch ergänzen mit den halbgaren Vorschlägen, die es tatsächlich in die Realität geschafft haben, garniert mit denen dieser Liste, die bei einigen Ministern noch auf der Agenda stehen ;)
ich habe 3 Stellplätze, aber ich habe dementsprechend auch genug Platz vorwärts reinzufahren und vorwärts wieder rauszufahren. Wer in einem Einfamilienhaus alle 4 Stellplätze benötigt und keine Wendemöglichkeit hat, dem attestiere ich ganz andere Probleme :)
Das war doch die Quintessenz des Antrages - Grundstücke sollen so gestaltet sein, dass dies eben möglich ist.
Nein, da diese von diesem Vorstoß nicht betroffen sind.
Ist ja auch ein Focus-Artikel, da wird die Wahrheit eben gerne einmal weggelassen.
"Die Grünen-Politikerin plant, dass Autofahrer künftig nur noch vorwärts in ihre Grundstücke hinein- und ebenso vorwärts wieder herausfahren. Um wieder auf die Straße zu kommen, müssen die Autos in der Einfahrt wenden."Das ist allerdings eine dreiste Lüge des Focus-"Redakteurs", da es nicht um die "Grundstücke der Autofahrer" geht. Aber natürlich sind solche Lügen erlaubt, wenn es gegen die Grünen geht.
Quelle: eben Focus
Hä?Bei dem von Dir zitierten Teil handelt es sich um eine Lüge des Focus-"Redakteurs". Karl-Eduard von Schnitzler wäre bestimmt stolz auf diese Person!
"Was auf den ersten Blick wie ein Scherz klingt, sollte in Kiel bald Realität werden. Grünen-Politikerin Alke Voß, Mobilitätsdezernentin der Stadt Kiel wollte das Rückwärtsparken verbieten."
Quelle: Besagter artikel
Das typische Szenario habe ich doch geschildert, Doppelgarage mit zwei Stellplätzen davor. Aber da das Gesetz ja eh wieder vom Tisch ist, bringt es kaum was, weiter zu spekulieren, wie es wohl am Ende ausgesehen hätte und was überhaupt als Stellplatz zählt. ;)cejar schrieb:ich habe 3 Stellplätze, aber ich habe dementsprechend auch genug Platz vorwärts reinzufahren und vorwärts wieder rauszufahren. Wer in einem Einfamilienhaus alle 4 Stellplätze benötigt und keine Wendemöglichkeit hat, dem attestiere ich ganz andere Probleme
Vielleicht wäre es ganz schlau, wenn Du Dich über die Bedeutung des Wortes "privat" informieren würdest. Mein Eindruck ist nämlich, dass Du dessen Bedeutung nicht kennst.
Ich bezweifle, dass Supermarktparkplätze für die Öffentlichkeit (also für alle) bestimmt sind. Ich meine, dass diese nur für die Kunden des Supermarktes angelegt wurden. Da diese außerdem nicht vom Staat betrieben werden, sind sie ebenfalls keine öffentlichen Parkplätze.
Städte dürfen meines Wissens keine Gesetze erlassen, wenn mich meine Erinnerung nicht trügt. Was Du schreibst ist ein gutes Beispiel für den Versuch, diese Angelegenheit aufzublasen.
Influencern Werbung für Finanzprodukte verbietenDa die meisten Influencer von solchen Produkten wohl keine Ahnung haben, wäre das durchaus sinnvoll.
Gab es auch nie, also eine weitere Lüge. Interessant, dass Lügen immer dann erlaubt sind, wenn die Grünen das Ziel sind. Ob das wirklich nur Zufall ist?
Trügt dich. Stichwort: kommunale Selbstverwaltung.Africanus schrieb:Städte dürfen meines Wissens keine Gesetze erlassen, wenn mich meine Erinnerung nicht trügt.
Die meisten sind es schon. Kommt drauf an, wer reinfahren darf. Falls das Paekhaus tatsächlich nicht öffentlich ist, okay. Der Parkplatz des Supermarkts ist es allerdings auf jeden Fall.
Warum auch immer. Ausgangspunkt war ja, dass du behauptet hast, deine Interpretation ginge schon aus dem Artikel im Focus hervor und wir hätten ihn einfach nicht richtig gelesen. Aber dem ist nun mal nicht so.
Ein Problem könnte da z.B. ein langer aber schmaler Hof sein, wie früher bei meinen Eltern. Wenn da nur ein Auto drin stand hätte man ganz vorne mit 5+ Zügen wenden können. Bei zweien schon nicht mehr. Passen trotzdem vier Stück rein. Und ja, die beiden neuen Häuser in der Straße wurden ähnlich gebaut.
Privat (von lat. privatus, PPP von privare, „abgesondert, beraubt, getrennt“, privatum, „das Eigene“ und privus, „für sich bestehend“)[1] bezeichnet Gegenstände, Bereiche und Angelegenheiten, die in sich geschlossen sind, also nicht offenstehen.Quelle: Wikipedia: Privat
Und ich bezweifle, dass du weißt, was ein öffentlicher Parkplatz ist. Aber dir kann geholfen werden, und zwar ganz genau:
Ein Verkehrsraum ist dann öffentlich, wenn er ausdrücklich oder mit stillschweigender Duldung des Eigentümers oder sonst Berechtigte für jedermann oder aber zumindest für eine allgemein bestimmte größere Personengruppe zur Benutzung zugelassen ist und auch so benutzt wird.Quelle: https://www.anwalt.de/rechtstipps/wann-ist-ein-parkplatz-eine-oeffentliche-verkehrsflaeche_162582.html
Dabei geht es selbstverständlich nicht um das Erlassen von Gesetzen. Kommunen dürfen die Verwaltungsaufgaben selbstständig ausführen, die ihnen durch Bundes- oder Landesgesetze übertragen werden.
Die Gemeinden verwalten alle öffentlichen Aufgaben in ihrem Gebiet allein und unter eigener Verantwortung (§ 2 Abs. 1 GemO), soweit dies nicht Gesetze anders bestimmen.Quelle: https://www.kommunalwahl-bw.de/rechtliche-grundlagen#c973
[…]
Wichtige Bereiche der Gemeindehoheit sind die Personal- und Organisationshoheit sowie die Planungs- und Abgabenhoheit.
Aha, natürlich dürfen Städte Verordnungen erlassen, die den Straßenverkehr betreffen.
Meines Wissens sind es gerade die Influencer, wie Finanztipp, Finanzfluss und Co, die Werbung für sowas machen. Und die haben durchaus Ahnung von dem, was sie reden. Was genau haben ausgerechnet die getan, um ihnen das zu verbieten? Möchtest du Gaminginfluenzern, die überhaupt nicht richtig zocken können, auch die Werbung für Spiele oder Hardware verbieten? Oder welche, die sich hässlich schminken, Werbung für Schminke zu machen?
Dass es das Verbot nicht gab, ist klar, wie alles von der Liste. Es ging ja auch um die Hirngespinste einzelner Individuen aus der grünen Ecke.
