@sandra.31sandra.31 schrieb:Hallo,
Aber Pornographie ist es doch nur dann, wenn es auch veröffentlicht wird?
Gruß,
Sandra
Und ganz genau DAS hat Frau von der Leyen auch gemacht.
Von der Leyen lässt Kinderpornografie aus dem Netz filtern
Von Christian Stöcker
Die Familienministerin hat sich durchgesetzt: Das deutsche Internet wird demnächst gefiltert - um Kinderpornografie draußen zu halten. Die Technologie soll bei den Providern stehen, die Sperrlisten verwaltet das Bundeskriminalamt. Droht Deutschland ein zensiertes Netz?
Berlin - Irgendwann im Laufe der Pressekonferenz im Familienministerium werden die Fernsehteams gebeten, ihre Kameras abzuschalten. Man werde nun, erklärt Pressesprecherin Iris Bethge, Material zeigen, das man nicht weiterverbreiten dürfe.
Dann ruft Bjørn-Erik Ludvigsen von der norwegischen Kriminalpolizei einen Internet-Browser auf und zeigt ein paar Webseiten - live. Die erste ist beunruhigend: Nackte Kinder posieren da für die Kamera, in Hochglanzoptik. Hier handele sich um eine kommerzielle "Softcore-Lolita-Seite" erklärt der Fachmann für Missbrauchsdelikte, die minderjährigen Models ließen sich freiwillig fotografieren und würden dafür in der Regel auch bezahlt. Dann öffnet der Polizist weitere Seiten - und die ersten Journalisten im Saal wenden gequält den Blick ab. Obwohl die Vorschaubildchen auf den Banner-Seiten und Startbildschirmen klein sind und der Beamer nicht allzu stark, ist deutlich zu erkennen, dass hier Kinder beim Sex mit Erwachsenen zu sehen sind. Hier handele sich oft um ursprünglich nicht zu kommerziellen Zwecken gemachte Aufnahmen, sagt Ludvigsen. Sondern um Bilder vom Missbrauch etwa im familiären Umfeld, die später auf Bezahlseiten landeten.
Quelle :
http://www.spiegel.de/netzwelt/web/0,1518,601517,00.htmlDarauf kam die Anzeige gegen Frau Von der Leyen
Frau von der Leyen angezeigt
Eine Anzeige gegen die Familienministerin Ursula von der Leyen wegen Besitz und Verbreitung kinderpornographischer Schriften, soll zu Tage gefördert haben, das die Staatsanwaltschaft bereits ermittelt. Diese hat ihr Verfahren bereits eingestellt.
Hier könnt ihr weiterlesen was daraus wurde :
Quelle :
http://48515.dynamicboard.de/t1126f6-Frau-von-der-Leyen-angezeigt.htmlDann fand ich noch das hier :
von der Leyen anscheinend angezeigt wegen Besitz und Verbreitung von KiPo
Thursday, May 7. 2009
Nachdem man ja Herrn Tauss aufgrund einer ungeschickt angestellten Recherche von der politischen Bühne entfernt hat, bin ich gespannt, wie Frau von der Leyen jetzt dieser Anzeige ausweicht: Man hat anscheinend die Dame wegen Besitz und Verbreitung von Kinderpornographie angezeigt, da sie auf einer Pressekonferenz entsprechendes Material gibt. Ich bin gespannt, wie diese Anzeige abgeschmettert wird, aber ich vermute man wird sich auf eine Argumentation entlang von Absatz 5 des Paragraphen 184b Strafgesetzbuch entlassen wird:
(5) Die Absätze 2 und 4 gelten nicht für Handlungen, die ausschließlich der Erfüllung rechtmäßiger dienstlicher oder beruflicher Pflichten dienen.
Man wird wahrscheinlich sagen, das Frau von der Leyens Vorstellung auf jener Pressekonferenz eine rechtmaessige dienstliche oder berufliche Pflicht war, obwohl die sich eigentlich nicht auf Absatz 1 des Paragraphen bezieht in dem folgendes zu finden ist:
[...] 2. öffentlich ausstellt, anschlägt, vorführt oder sonst zugänglich macht oder [...]
Quelle :
http://www.c0t0d0s0.org/archives/5534-von-der-Leyen-anscheinend-angezeigt-wegen-Besitz-und-Verbreitung-von-KiPo.html (Archiv-Version vom 10.05.2009)Tja, und genau das ist auch passiert:
Die Berliner Morgenpost berichtet, dass die zuständige Staatsanwaltschaft das Verfahren bereits eingestellt hat. Sie fanden keine Anzeichen für ein strafbares Vergehen der Ministerin. Man gab auch bekannt, eine derart kurzfristige Einstellung sei nicht ungewöhnlich. Siegfried Schlosser ging es bei seiner Anzeige auch nicht darum, die Ministerin einer Strafe zuzuführen. Vielmehr sollte seine Aktion auf die Sinnlosigkeit der geplanten Änderung des Telemediengesetzes hinweisen. Das zumindest dürfte er erreicht haben.
Ein Herr Tauss wird dafür die Hölle heiß gemacht aber einige scheinen vor den Gesetzen gleicher zu sein...
Es gibt auch ein Youtube Videos auf dem Tauss einiges erklärt, und da muss man sagen, dass der Mann Ahnung hat was die Zensur und was die Technik angeht.
Zu dem Video hat der Uploader
carnationberlin auf der rechten Seite eine Information reingeschrieben und die sollte auch gelesen werden wenn man sich das Video anschaut. Ich poste das nicht hier rein, weil es sonst zu viel wäre und keiner lesen würde ...
Hier :
SPERRVERFUEGUNG - Zwischenruf von Joerg Tauss (SPD)
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