DIE LINKE

@paranomal
Das eine macht das andere aber nicht besser

abberline schrieb:Das eine macht das andere aber nicht besser

Das hat er ja auch nicht behauptet.
Oder anders gesagt: Schön an dem, was er sagen wollte, vorbei geredet....

@Groucho
Das ist ja auch gar nicht das Thema und macht die SED samt Nachfolgern nicht besser. Dort wird in Teilen die DDR ja nicht einmal als Unrechtsstaat betrachtet.

abberline schrieb:Dort wird in Teilen die DDR ja nicht einmal als Unrechtsstaat betrachtet.

Du meinst hier sicher das was Schleswig (lustigerweise SPD) und Ramelow gesagt haben. Dabei ging es aber nicht um das Befreien von Schuld, sondern die (wie man so gerne sagt) "Anerkennung ostdeutscher Lebensleistung". Man kann sich selbstverständlich darum streiten was das eine mit dem anderen zu tun hat. Dass die DDR eine totalitäre Diktatur gewesen sei, wird aber auch von denen nicht bestritten.

@paranomal
Man kann auch sagen, es ging um Relativierung.

abberline schrieb:Man kann auch sagen, es ging um Relativierung.

Einfach nur wahltaktisches Geblubber um irgendwelche DDR-Nostalgiker abzuholen. Ist aber offensichtlich kein reines Steckenpferd der Linkspartei.

@paranomal
Das kann man aber geschickter machen. Niemand sagt, dass die Menschen in der DDR nichts geleistet haben, im Gegenteil. Da hab ich mitunter grossen Respekt. Ändert aber nichts, dass es ein Unrechtsregime war. In jedem davon hat auch wer mal eine gute Idee, aber wenn man im Gegenzug Mauerbau, Todesstreifen, Zwangsadoptionen, Stasi und Co hat, hilft das alles nix.

abberline schrieb:Das kann man aber geschickter machen. Niemand sagt, dass die Menschen in der DDR nichts geleistet haben, im Gegenteil.

Ich finde diesen rhetorischen Schachzug ja auch missglückt.

abberline schrieb:Ändert aber nichts, dass es ein Unrechtsregime war. In jedem davon hat auch wer mal eine gute Idee, aber wenn man im Gegenzug Mauerbau, Todesstreifen, Zwangsadoptionen, Stasi und Co hat, hilft das alles nix.

Ich weiß allerdings auch gar nicht, was dieses Wort einem nun genau sagen soll. All das ist bereits mit dem Schlagwort der "totalitären Diktatur" umschrieben. Meinetwegen kann man auch Unrechtsregime sagen. Ich sehe da nur keinen kommunikativen (oder sonstigen) Mehrwert. Mir ist eine ideengeschichtliche Abgrenzung gegenüber dem totalitären Staatssozialismus viel wichtiger.

@paranomal
Wenn ich das richtig verstanden hab, soll allein das Naziregime als Unrechtsstaat bezeichnet werden, um deren Alleinstellungsmerkmal zu wahren. Völliger Blödsinn, jetzt noch für jede Diktatur einen eigenen Begriff zu suchen. Das relativiert nämlich nichts.

Also reden bzw. labern können ja eigentlich alle Parteien ganz gut.


In Anbetracht dessen, dass sich unsere Gesellschaft zunehmends nur noch auf Reich und Arm verteilt, Schere zwischen Arm und Reich wird immer größer (erst heute gab es eine Nachricht dazu), und die Mittelschicht sich quasi nur noch zur Mittelschicht zählen kann, wenn bzw. weil sie mehrere Jobs verrichtet (einer reicht ja mittlerweile kaum noch aus), so höre ich gerne linken Parteien zu, wenn sie über soziale Missstände/Ungerechtigkeiten sprechen und auch mögliche Wege aufzeigen, um wieder mehr soziale Gerechtigkeit zu bekommen und um jetzt schon fatale Zustände nicht noch weiter ausarten zu lassen.

Da wir, Deutschland, in vielen Bereichen immer mehr auf amerikanische Verhältnisse zusteuern, sollten wir erst mal dankbar für alle Parteien in unserem Land sein, die entweder einen linken Duft haben und diesen regelmäßig versprühen oder sogar noch eindeutig einen Linken- und Sozialen Stempel tragen.

Daher begrüße ich auch erstmal grundsätzlich die Partei die Linke sowie den Linken Flügel der SPD. Diese Parteien und Flügel dürfen uns nicht verloren gehen.

Parteien, die nach wie vor neoliberal eingestellt sind und auf Eigenverantwortlichkeit pochen bzw. nur Politik für einen winzig kleinen gehobenen Teil in unserer Bevölkerung machen und ebenso ausschließlich nur die Privatwirtschaft im Fokus haben, machen nach meinem Geschmack schon beinahe fahrlässige Politik und vergessen das Gesamtbild dabei.

abberline schrieb:Wenn ich das richtig verstanden hab, soll allein das Naziregime als Unrechtsstaat bezeichnet werden, um deren Alleinstellungsmerkmal zu wahren.

???

Derartiges hat niemand hier verlangt.

abberline schrieb:Völliger Blödsinn, jetzt noch für jede Diktatur einen eigenen Begriff zu suchen. Das relativiert nämlich nichts.

Es geht vorallem auch darum, daß die historischen Entwicklungen und Zustände zwischen den verschiedenen Unrechtsstaaten nicht unterschlagen werden sollten wenn man schon darauf besteht für alle die selbe Bezeichnung zu verwenden wo doch die (deutsche) Sprache so vielfältige Möglichkeiten bietet um diese kenntlich zu machen.

Aber gut, wir entfernen uns damit ohnehin nur vom eigentlichen Topic.

@Libertin
Lt Spiegel online von heute meinte Herr Ramelow wohl, dass der Begriff Unrechtsstaat für ihn ausschließlich für das Nazi Regime gelte.

abberline schrieb:Lt Spiegel online von heute meinte Herr Ramelow wohl, dass der Begriff Unrechtsstaat für ihn ausschließlich für das Nazi Regime gelte.

Nicht nur Ramelow, auch Schwesig ist mit dieser Bezeichung nicht ganz einverstanden, aber aus jeweils unterschiedlichen Gründen.

Während Schwesig zwar selbst betont, daß der DDR alles gefehlt habe, was eine Demokratie ausmache und daher auch eine Diktatur gewesen sei, so sieht sie mit dem Etikett des Unrechtsstaats doch gleichzeitig eine pauschale Herabsetzung der Lebensleistungen der ostdeutschen Bürger mit einhergehen.

Einzig Ramelow sieht allein für die Naziherrschaft den Begriff korrekt angewendet. Wenngleich er dies auch nur persönlich so sieht und womit er sich im Übrigen gegen die Bewertung im Koalitionsvertrag seiner eigenen rot-rot-grünen Regierung, wo die DDR 2015 als Unrechtsstaat anerkannt wurde, entgegenstellt:

"Die DDR war eindeutig kein Rechtsstaat. Der Begriff 'Unrechtsstaat' aber ist für mich persönlich unmittelbar und ausschließlich mit der Zeit der Naziherrschaft und dem mutigen Generalstaatsanwalt Fritz Bauer und seiner Verwendung des Rechtsbegriffs 'Unrechtsstaat' in den Auschwitz-Prozessen verbunden."

Hier der Artikel den Du erwähntest:

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/manuela-schwesig-und-bodo-ramelow-ddr-war-kein-unrechtsstaat-a-1290265.html

Libertin schrieb:Einzig Ramelow sieht allein für die Naziherrschaft den Begriff korrekt angewendet.

Ja, "für sich persönlich"
Er scheint also nicht viel dagegen zu haben, wenn du die DDR weiterhin Unrechtsstaat nennst.


Ich kann hier kein Schönreden der DDR erkennen, warum also die Aufregung?

Groucho schrieb:Ich kann hier kein Schönreden der DDR erkennen, warum also die Aufregung?

Von meiner Seite ging diese jedenfalls nicht aus.

Wie erwähnt, selbst Schwesig und Ramelow sagen ja nicht, daß die DDR keine Diktatur bzw. sowas wie ein freiheitlich-demokratischer Rechtstaat gewesen ist. Und Letzterem ging es mit dem Begriff des Unrechtsstaat auch eher darum, die Singularität des Dritten Reiches und dessen Verbrechen hervorzuheben.

@Libertin
Ist wohl eher problematisch mit sowas überhaupt um die Ecke zu kommen während Die Linke und auch die SPD (Schwesig) Unrechtsstaaten wie Russland, Venezuela und co hofiert.
Ein Unrechtsstaat ist nix anderes wie das ein Präsident / Präsidentin versucht sich über das Gesetz zu stellen und damit kennt sich Die Linke ;
, damals wie heute , nunmal aus und deswegen wählt sie vermutlich auch keiner.

@Jedimindtricks
Dazu würde aus Reihen einiger Linken Politiker bestimmt jetzt der Hinweis kommen, dass das jetzt eine kleinkarierte Diskussion sei... wie vor ein paar Jahren bei der Frage nach der Meinungsfreiheit auf Kuba.

Libertin schrieb:Von meiner Seite ging diese jedenfalls nicht aus.

Ja, schon klar, war ungeschickt zitiert von mir.

Glückwünsch an die Linke, fast 30% in Thüringen und liegt damit klar vorne, laut den ersten Hochrechnungen.