DIE LINKE
23.05.2018 um 18:17@kingari
Wer Identitätsprobleme hat soll zum Psychologen auf die Couch und hat in der Politik nix verloren
Wer Identitätsprobleme hat soll zum Psychologen auf die Couch und hat in der Politik nix verloren
Nur deutsche Linke fordern »offene Grenzen« für alleDen ganzen Text sollte man mal lesen: https://www.neues-deutschland.de/artikel/1088801.migrationsdebatte-in-der-linken-nur-deutsche-linke-fordern-offene-grenzen-fuer-alle.html
Ein Bleiberecht für jeden ist kein Ausdruck internationaler Solidarität, meint der LINKEN-Politiker Alexander King
In der Debatte um eine linke Einwanderungspolitik werden schwere Geschütze aufgefahren. Den Befürwortern einer Regulierung von Einwanderung wird der Abschied von Internationalismus und Solidarität vorgeworfen. Dabei ist ihr Anliegen richtig: Sie wollen die Debatte in die reale Welt von Lohnarbeit und Globalisierung zurückholen.
Von diesem Irrsinn profitieren die Konzerne in Europa – auch in anderen Branchen. Nicht umsonst fordern »Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft« und der Bundesverband der Deutschen Industrie den massiven Zuzug von Arbeitskräften nach Deutschland. Und die Bundesbank stellt zufrieden fest, dass der Nettozuzug in die EU von 1,8 Millionen Menschen während der letzten Jahre als Lohnbremse in den unteren Einkommensgruppen wirkt. Die Verlierer sind die Arbeitnehmer hier und die Herkunftsgesellschaften im Süden, die durch die Abwanderung arbeitsfähiger, oft schon ausgebildeter junger Menschen geschwächt werden, während die Arbeitgeber im Norden sich die Ausbildungskosten einsparen. Man nennt das Brain-drain.
Wer das für internationale Solidarität hält, sollte die betroffenen Länder aufsuchen und sich erkundigen. Ich habe mich viele Male mit Menschenrechtsaktivist/innen und Gewerkschafter/innen getroffen: In Honduras, Haiti, auf Weltsozialforen habe ich mit afrikanischen, sozialen Bewegungen gegen die EU-Handelspolitik demonstriert. Die Forderung nach offenen Grenzen in Europa (oder den USA) hat dabei selten eine Rolle gespielt. Die kenne ich vor allem aus der deutschen Linken – eine unverwechselbar deutsche Nabelschau.
Die kubanischen Genoss/innen wären sicher nie auf die Idee gekommen, offene Grenzen und Bleiberecht für ihre Landsleute in den USA für einen Ausdruck internationaler Solidarität zu halten. Natürlich waren die offenen US-Grenzen nie solidarisch gemeint, sondern zielten auf politische Destabilisierung – und auf Brain-drain. Da wir über Kuba reden: Kuba bildet Ärzte und anderes medizinisches Personal aus aller Welt aus: zum Einsatz in deren Heimatländern. Das ist ein sinnvoller Ansatz. Deutschland könnte mehr für die Ausbildung von Fachkräften in Ländern des Südens tun.
Aber das ist nicht alles: Ich habe einige Forschungsaufenthalte in Haiti absolviert. Das Gesundheitssystem dort wäre ohne die Hilfe aus Kuba (und dem Einsatz zahlreicher internationaler Entwicklungsorganisationen) schlicht nicht lebensfähig. Umso erstaunlicher, dass Haiti zu den größten Exporteuren von Pflegekräften in Richtung Norden gehört. Offene Grenzen für alle? Ein globales Recht auf freie Niederlassung gibt es nicht, wohl aber ein bei den Vereinten Nationen verankertes Menschenrecht auf Gesundheit.
Keine andere linke Partei und keiner der linken Hoffnungsträger unserer Gegenwart erhebt die Forderung nach offenen Grenzen: weder Jeremy Corbyn, noch Bernie Sanders. Und auch keine Partei der Europäischen Linken.
Galante schrieb:Bin selber Mitglied bei der Linken und denke, dass diese Partei, das Ruder noch umreißen kann.Ja, das können sie, ist ist nie so schlecht das so eine SED Ideologieverein nicht noch mehr Scheiße bauen kann.
nochsoeiner schrieb:Leistung wird belohnt, den Schwachen wird aber auch geholfen.Geiler Scheiß - wo gibt es das?
nochsoeiner schrieb:Man bekommt eine Wohnung bezahlt, Krankenversicherung und als Hartz 4 Empfänger sogar (nahezu) kostenfreien Zahnersatz gemäß Härtefallregelung.Ach das meinst du....ich dachte schon den Schwachen wird wirklich geholfen.
Groucho schrieb:ich dachte schon den Schwachen wird wirklich geholfen.Hm.... in Anbetracht das hier in D keiner hungern, dursten muß oder auf ärztliche Versorgung und Obdach verzichten muß...
Er galt einmal als aufstrebender Jungpolitiker in Brandenburg, nun dürfte seine Karriere vorerst beendet sein: Das Amtsgericht Potsdam hat Strafbefehl gegen den Büroleiter von Sozialministerin Diana Golze (Linke) und früheren Landtagsabgeordneten der Linken, Torsten Krause, wegen Betrugs mit Steuergeldern erlassen und zugestellt. Der Strafbefehl lautet auf zehn Monate Freiheitsstrafe zur Bewährung. Die Bewährungszeit beträgt zwei Jahre. Zudem hat das Gericht die Einziehung von 71.945 Euro angeordnet, die sich der heute 36-jährige Krause in seiner Zeit als Abgeordneter von 2005 bis 2012 durch die Angabe eines falschen Wohnsitzes im uckermärkischen Lychen vom Landtag in Form von Fahrkostenpauschalen erschlichen haben soll.https://www.tagesspiegel.de/berlin/potsdam-strafbefehl-gegen-den-bueroleiter-der-sozialministerin/22579022.html
Die jahrelangen Ermittlungen waren durch eine anonyme Anzeige vom Oktober 2012 ins Rollen gekommen. Darin wurden Krause und sein damaliger Parlaments- und Parteikollege Peer Jürgens belastet. Beide sind 2014 aus dem Landtag ausgeschieden – bekamen aber neue Posten. Jürgens war im Herbst 2017 vom Landgericht Potsdam in zweiter Instanz zu einem Jahr Haft auf Bewährung verurteilt worden, weil er von 2004 bis 2014 mit falschen Wohnsitzangaben 87.000 Euro vom Landtag kassiert hatte.
Gwyddion schrieb:Wie sieht es in anderen Staaten aus?Warum sollten mich andere Staaten interessieren?
Groucho schrieb:Warum sollten mich andere Staaten interessieren?Zur Vergleichbarkeit zum Beispiel.
Groucho schrieb:Und Hartz IV ist der größte Scheiß seit langem.Auf jeden Fall.
Groucho schrieb:Wer das für feiernswert hält, ist entweder neoliberaler Turbokapitalist, oder hält sich ganz fest Augen und Ohren zu in der Hoffnung (oder Gewissheit) niemals Hartz IV in Anspruch nehmen zu müssen.Ich sehe hier keinen der das abfeiert.
nochsoeiner schrieb:Wohin Sozialismus führt, sieht man ja in Venezuela.Dahin führt Korruption und die gibts genauso in kapitalistischen Ländern.
Gwyddion schrieb:Und man muß auch kein neoliberaler Turbokapitalist sein um zu erkennen, das hier keiner hungern und dursten muß ect.Man muss aber neoliberaler Turbokapitalist sein um in einer der stärksten Volkswirtschaften der Welt die Armut daran festzumachen, ob einer hungert. Armut ist immer(!) relativ, wenn du es also für sonderlich erstrebenswert hältst, dich als Deutschland am Maßstab von Sierra Leone messen zu lassen, dann hast du ein paar grundlegende Dinge nicht verstanden.
GilbMLRS schrieb:Man muss aber neoliberaler Turbokapitalist sein um in einer der stärksten Volkswirtschaften der Welt die Armut daran festzumachen, ob einer hungert.Bullshit
GilbMLRS schrieb:Sierra Leone
Gwyddion schrieb:Liest sich hier, als wenn es keine Hilfen gäbe. Und das ist Blödsinn.Na ganz toll....nem Verhungernden halbverdaute Nudeln auskotzen ist auch ne Art von Hilfe, haben ja immerhin noch Nährwert. Es geht schlicht und einfach darum, dass man Leute nötigt, zu sinnlosen Maßnahmen zu erscheinen obwohl man WEIß, dass sie dadurch nicht auf den Arbeitsmarkt finden, nur, um dass die überhaupt ihre Wohnung behalten dürfen. Noch besser bei Leuten, die ihr Leben lang gearbeitet haben und wenn sie mit 55 Jahren arbeitslos werden, müssen sie ihr gesamtes Lebenswerk versilbern bevor sie, die sie wertlos für die Wirtschaft sind, Hilfen erhalten und damit automatisch und zwangsläufig in die Altersarmut rutschen.
Groucho schrieb:ich dachte schon den Schwachen wird wirklich geholfen.Darauf mein Einwand, das hier keiner verdursten, verhungern muß.. oder keine ärztliche Betreuung oder Obdach hat.
GilbMLRS schrieb:du machst Armut faktisch an den Kalorien festDann mal her mit dem Beleg..... wo habe ich das fest gemacht?