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Migrantengewalt in Deutschland

58.908 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Gewalt, Probleme, Ausländer ▪ Abonnieren: Feed E-Mail

Migrantengewalt in Deutschland

27.06.2024 um 11:04
Zitat von Dr.EdelfroschDr.Edelfrosch schrieb:Weglaufen war nicht möglich und Gegenwehr hätte höchstwahrscheinlich ein noch vehementeres Handeln der Angreifer provoziert.
Das stimmt allerdings..... ansonsten hätten die den vielleicht kaputt geschlagen.
Wer das Video und diese ekelhafte Gewaltbereitschaft gesehen hat weiß halt das da nicht viel gefehlt hat.

Und wie die dann lachend weggelaufen sind..... da kommt einen die Kotze hoch.
Der zitierte Beitrag von Tussinelda wurde gelöscht. Begründung: Bitte gehaltvoll kontern und nicht in Chatmodus verfallen
Schön für dich :)

Ist halt meine Meinung :)


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Migrantengewalt in Deutschland

27.06.2024 um 11:27
@xsaibotx

Um für solche Vorfälle eine Lösung zu finden, wird man immer die ganze Familie in den Blickpunkt nehmen müssen.
Eine jüngere Strafmündigkeit wird keine Lösung sein.

Wenn man dann mit einer Intervention etwas erreichen kann, gut. Sollten sich aber ganze Familien so darstellen, dass sie so ein Verhalten für akzeptabel betrachten, müssen sie Deutschland halt umgehend verlassen. In Sachen Afghanistan und Syrien (laut Artikel Herkunft der Haupttäter) sollen ja aktuell Möglichkeiten eruiert werden.


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Migrantengewalt in Deutschland

27.06.2024 um 11:49
Im Falle des totgeschlagenen Abiturienten gibt es Fakten:
Der mutmaßliche Haupttäter von Bad Oeynhausen ist ein 18 Jahre alter Syrer.
...
Der syrische Beschuldigte reiste nach FOCUS-online-Informationen 2018 nach Deutschland ein. Zunächst lebte er mit seiner Familie in Pforzheim. Fünf Jahre später zog er ins westfälische Bad Oeynhausen.
...
Nach derzeitigen Erkenntnissen handelt es sich bei ihm um den Haupttäter, der dem 20-jährigen Opfer die tödlichen Verletzungen zugefügt haben soll“, hieß es. Er soll dem Opfer nach der Prügelattacke die Tasche geklaut haben.
Quelle:
https://www.focus.de/panorama/welt/toedliche-attacke-in-bad-oeynhausen-ermittler-sicher-18-jaehriger-syrer-schlug-philippos-tot_id_260087420.html

Ich schreibe hier meine Zusammenfassung der Maßnahmen der Politiker: 0. Der deutschen Politik ist die innere Sicherheit wurst, es zählen Handlungen, nicht die Anzahl der Textbausteine.


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Migrantengewalt in Deutschland

29.06.2024 um 08:43
https://m.bild.de/news/ausland/nuernberg-news/wien-hotelzimmer-fuer-gruppenvergewaltigung-von-maedchen-12-gemietet-87365466.bildMobile.html?t_ref=https%3A%2F%2Fwww.google.com%2F

Die regelmäßige Wiederholung solcher Taten (zumindest derer, die an die Öffentlichkeit gelangen) meist nur mit anderer Regionalität, zeigt dass meiner Ansicht nach hier definitiv ein strukturelles Problem vorliegt.

Gleichzeitig beobachte ich aber auch, dass große Teile der Gesellschaft keine Bereitschaft haben sich mit dem Thema konstruktiv auseinanderzusetzen.
, unabhängig davon wie viele Taten geschehen sind und noch geschehen werden.

Viel mehr begegnet man dem mit den beiden eher fragwürdigen Ansichten: "hat es schon immer gegeben - müssen wir mit einkalkulieren - hat nichts nicht Migration zu tun" bis hin zum stumpfen "Remigration" etc. - ist ja auch seit Jahren hier in diesem Thread ersichtlich.

Nach und nach wird das die Mitte der Gesellschaft immer weiter Spalten und sich bei den Wahlergebnissen entsprechend bedenklich darstellen, vermute ich.


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Migrantengewalt in Deutschland

29.06.2024 um 12:35
Zitat von MrOchmoneckMrOchmoneck schrieb:Die regelmäßige Wiederholung solcher Taten (zumindest derer, die an die Öffentlichkeit gelangen) meist nur mit anderer Regionalität, zeigt dass meiner Ansicht nach hier definitiv ein strukturelles Problem vorliegt.

Gleichzeitig beobachte ich aber auch, dass große Teile der Gesellschaft keine Bereitschaft haben sich mit dem Thema konstruktiv auseinanderzusetzen.
, unabhängig davon wie viele Taten geschehen sind und noch geschehen werden.

Viel mehr begegnet man dem mit den beiden eher fragwürdigen Ansichten: "hat es schon immer gegeben - müssen wir mit einkalkulieren - hat nichts nicht Migration zu tun" bis hin zum stumpfen "Remigration" etc. - ist ja auch seit Jahren hier in diesem Thread ersichtlich.

Nach und nach wird das die Mitte der Gesellschaft immer weiter Spalten und sich bei den Wahlergebnissen entsprechend bedenklich darstellen, vermute ich.
Da ist definitiv etwas dran, das muss ich einfach so sagen bzw. ich sehe es so.

Kurz OT, aber nicht OT um des OT willens sondern um den Punkt hier veranschaulichend zu verdeutlichen: Das ist eine vergleichbare (also ähnliche, nicht gleiche!) mentale Methodik wie bei Themen der Verteidigung / Bundeswehr, oder Klima, etc. pp.

Man will negative Trends oder Gefahren nicht wirklich sehen. Man streitet ab, "coped", redet es sich schön, wie auch immer. Also wen es betreffen möge.

Das Gegenteil davon ist absoluter Populismus wo man alles überdreht und hyper-sensibel wahrnimmt. Das Phänomen erkennen witzigerweise die, auf die erstgenannter Punkt ("relative Verharmlosung") zutrifft, schneller an als die Kritik im eigenen Mindset zu suchen oder seinen Standpunkt bzw. seine Argumentationsform und Wortwahl zu hinterfragen.

Dass Gesellschaft in diversen Themen abstumpft sieht man einfach auf Dauer. Gewisse Taten oder Dinge stumpfen abstrakt eine Gesellschaft ab, je länger sie andauern und umso wiederkehrender die Ereignisse sind. Das kann ein Krieg sein, das kann Gewaltstraftat mit Migrationskontext sein.

Ich bin jemand der 'relativen Mitte' - ich konnte noch nie wirklich mit Übertreibung oder Untertreibung in jedwede Richtung etwas anfangen. Ich sehe hier klare strukturelle Probleme, aber mit notwendiger Mindest-Differenzierung.

Würden mehr Leute so wahrnehmen und ggf. auch (wenn Entscheider) handeln, hätten wir sowohl weniger Populismus als auch Nährboden für Populismus. Die Realität ist natürlich oft komplexer - aber in Deutschland habe ich immer noch das Gefühl, dass manche von Links bis Rechts mental im Wolkenschloss leben.

Abschließend finde ich: Wir müssen auf jeden Fall irgendeinen praktikablen Weg in der oder für die Zukunft finden. Sonst fliegt uns manches um die Ohren, ob aus Gründen falscher Hoffnung oder Naivität oder aus Gründen des übermäßigen populistischen Handelns.

Je eher wir kritisch prüfen und wo nötig umlenken, desto leichter wird die künftige Bewältigung oder das Verhindern mancher Problematiken. Dogma - egal in welche Richtung - hilft hier in der Regel nie.


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Migrantengewalt in Deutschland

29.06.2024 um 13:27
Zitat von MrOchmoneckMrOchmoneck schrieb:Viel mehr begegnet man dem mit den beiden eher fragwürdigen Ansichten: "hat es schon immer gegeben - müssen wir mit einkalkulieren - hat nichts nicht Migration zu tun" bis hin zum stumpfen "Remigration" etc. - ist ja auch seit Jahren hier in diesem Thread ersichtlich.

Nach und nach wird das die Mitte der Gesellschaft immer weiter Spalten und sich bei den Wahlergebnissen entsprechend bedenklich darstellen, vermute ich.
Zitat von WardenWarden schrieb:Abschließend finde ich: Wir müssen auf jeden Fall irgendeinen praktikablen Weg in der oder für die Zukunft finden. Sonst fliegt uns manches um die Ohren, ob aus Gründen falscher Hoffnung oder Naivität oder aus Gründen des übermäßigen populistischen Handelns.
Ich denke, es ist eine natürliche Entwicklung, die durch Globalisierung, Kapitalismus und politische Krisen sowie Kriege etc. unvermeidlich ist. Egal, welche Partei in Deutschland in Zukunft regiert – Menschen werden weiterhin kommen. Die Klimakrise hat gerade erst begonnen.

Einige der Ankommenden sind aufgrund ihrer Erfahrungen schwer traumatisiert, radikalisiert oder dafür empfänglich. Ich glaube, niemand wird von Natur aus gewalttätig geboren, aber irgendwann geht bei einigen wenigen der moralische Kompass verloren und es ist denen dann egal, was sie tun oder welche Folgen das hat. Unsere Gesellschaft hat einen gewissen Wohlstand und ein soziales Netz geschaffen, das einem Großteil ein halbwegs würdevollen (Über-)Leben sichert, dennoch gibt es immer wieder solche Taten.

Jeder Mensch muss heute Verantwortung für sich selbst übernehmen. Deutsche sind sehr daran gewöhnt, dass der Staat schon alles irgendwie richtet und machen ihn dann auch verantwortlich wenn es nicht so gut läuft. Ich denke mir: Wenn sich die Zustände so sehr verschlechtern, das man es nicht mehr aushält, dann muss man eben möglicherweise auswandern, einen Personenschützer organisieren oder sein Leben einschränken und kaum noch vor die Tür gehen – oder wie die meisten einfach normal weiterleben und hoffen, dass man selbst nicht irgendwann mal von Migrantengewalt betroffen ist.

Die Ressourcen in der Welt sind begrenzt, und in Deutschland geht es uns noch relativ gut. Was wir gerade erleben, ist meiner Meinung nach der Preis dafür, dass wir uns nicht als Weltgemeinschaft verstehen und gemeinsam Konflikte, Kriege und die Ressourcenverteilung lösen. Straffällige Migranten hart zu bestrafen und gegebenenfalls abzuschieben, ist richtig und wichtig auch als Signalwirkung und Abschreckung, aber es löst das eigentliche Problem leider nicht.


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Migrantengewalt in Deutschland

29.06.2024 um 14:51
Zitat von Star-OceanStar-Ocean schrieb:Jeder Mensch muss heute Verantwortung für sich selbst übernehmen. Deutsche sind sehr daran gewöhnt, dass der Staat schon alles irgendwie richtet und machen ihn dann auch verantwortlich wenn es nicht so gut läuft
Für mich ist genau das Gegenteil der Fall. Eigenverantwortliches Handeln hat diesen Staat aufgebaut mitsamt den wirtschaftlichen Strukturen etc. Die soziale Hängematte gönnen sich wenige.
In Bezug auf Migrantengewalt ist es doch eher so, daß die Charakteristik der Migration dem entspricht was du bei Deutschen vermutest: ich geh da jetzt hin, kann kein Wort sprechen, habe keinen Ausweis etc... Die werden mir schon helfen.
Zitat von Star-OceanStar-Ocean schrieb:Was wir gerade erleben, ist meiner Meinung nach der Preis dafür, dass wir uns nicht als Weltgemeinschaft verstehen und gemeinsam Konflikte, Kriege und die Ressourcenverteilung lösen.
Da stimme ich zu, wobei wir dann auch das erste Land wären die so handeln können. Das gelingt derzeit imo niemanden also würde ich dies nicht als deutsches Merkmal sehen wollen.


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Migrantengewalt in Deutschland

29.06.2024 um 15:31
Zitat von behind_eyesbehind_eyes schrieb:Für mich ist genau das Gegenteil der Fall. Eigenverantwortliches Handeln hat diesen Staat aufgebaut mitsamt den wirtschaftlichen Strukturen etc. Die soziale Hängematte gönnen sich wenige.
Als ich das geschrieben habe, dachte ich tatsächlich an die Sozialsysteme, d.h. gesetzl. Krankenversicherung, Bürgergeld etc.

D.h. Wenn mir z.B. heute ein Unfall passiert weiß ich, dass ich weiter Geld bekomme, wenn ich nicht mehr arbeiten kann. Wird sicher nicht schön, aber stehe nicht plötzlich nackt da und muss alle Ersparnisse aufbrauchen und danach betteln gehen. Ich habe freie Arztwahl und kann jederzeit zum Arzt gehen und zahle ggf. noch einen kleinen Obolus oben dazu. Ich denke daran haben sich viele Deutsche gewöhnt und das zieht vermutlich auch Migranten an, richtig.


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Migrantengewalt in Deutschland

29.06.2024 um 15:44
Zitat von Star-OceanStar-Ocean schrieb:D.h. Wenn mir z.B. heute ein Unfall passiert weiß ich, dass ich weiter Geld bekomme, wenn ich nicht mehr arbeiten kann. Wird sicher nicht schön, aber stehe nicht plötzlich nackt da und muss alle Ersparnisse aufbrauchen und danach betteln gehen. Ich habe freie Arztwahl und kann jederzeit zum Arzt gehen und zahle ggf. noch einen kleinen Obolus oben dazu. Ich denke daran haben sich viele Deutsche gewöhnt und das zieht vermutlich auch Migranten an, richtig.
Naja, was heißt gewöhnt...die meisten arbeiten für dieses Backup und es gibt viele die niemals das herausholen was sie eingezahlt haben. Auf der anderen Seite haben wir leistungslose Partizipation in unseren Sozialsystemen und ich sehe das ebenfalls so, natürlich ist das ein starker Faktor der die Migrationsatraktivität enorm steigert.


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Migrantengewalt in Deutschland

29.06.2024 um 16:05
Zitat von WardenWarden schrieb:Abschließend finde ich: Wir müssen auf jeden Fall irgendeinen praktikablen Weg in der oder für die Zukunft finden. Sonst fliegt uns manches um die Ohren, ob aus Gründen falscher Hoffnung oder Naivität oder aus Gründen des übermäßigen populistischen Handelns.

Je eher wir kritisch prüfen und wo nötig umlenken, desto leichter wird die künftige Bewältigung oder das Verhindern mancher Problematiken. Dogma - egal in welche Richtung - hilft hier in der Regel nie.
Stimme dir zu, auch wenn das (leider) zu sehr utopisch auf mich wirkt. Der Staat ist jetzt schon chronisch klamm und eine angemessene Bewältigung des Problems wird auch nicht günstig zu haben sein.
Weder die populistischen Utopien (raus aus der EU, Grenzen dicht) noch die pragmatisch problemorientierten Lösungsansätze (mehr Entwicklungshilfe/Abkommen mit Dritt- und Herkunftsstaaten, wesentlich intensivere Integrationsmaßnahmen, mehr Polizeipräsenz oder auch fairere innereuropäische Aufteilung). All das kostet richtig viel Geld.
Wenn man dann noch bedenkt, dass sowieso jeder denkt er komme zu kurz und daher chronisch unzufrieden ist…wohin führt das dann? Im AfD-Thread wurde gestern ein Artikel gepostet, dass ein AfD Wähler 2500€ netto mehr bräuchte, um zufrieden zu sein. (AfD (Seite 4329) (Beitrag von mchomer)) Ergo produziert man durch teure Lösungsansätze mutmaßlich auch wieder Protest(-wähler) und Unzufriedenheit.
Insgesamt eine frustrierende Situation, in der wir uns da befinden.
Zitat von Star-OceanStar-Ocean schrieb: Einige der Ankommenden sind aufgrund ihrer Erfahrungen schwer traumatisiert, radikalisiert oder dafür empfänglich. Ich glaube, niemand wird von Natur aus gewalttätig geboren, aber irgendwann geht bei einigen wenigen der moralische Kompass verloren und es ist denen dann egal, was sie tun oder welche Folgen das hat. Unsere Gesellschaft hat einen gewissen Wohlstand und ein soziales Netz geschaffen, das einem Großteil ein halbwegs würdevollen (Über-)Leben sichert, dennoch gibt es immer wieder solche Taten.
Eine wirklich gut gelungene Beschreibung des komplexen Problemgeschehens.
Zitat von Star-OceanStar-Ocean schrieb:Jeder Mensch muss heute Verantwortung für sich selbst übernehmen. Deutsche sind sehr daran gewöhnt, dass der Staat schon alles irgendwie richtet und machen ihn dann auch verantwortlich wenn es nicht so gut läuft. Ich denke mir: Wenn sich die Zustände so sehr verschlechtern, das man es nicht mehr aushält, dann muss man eben möglicherweise auswandern, einen Personenschützer organisieren oder sein Leben einschränken und kaum noch vor die Tür gehen – oder wie die meisten einfach normal weiterleben und hoffen, dass man selbst nicht irgendwann mal von Migrantengewalt betroffen ist.
Aber den Kopf in den Sand zu stecken kann doch auch keine Lösung sein. Und stoisch ertragen sollte das auch niemand müssen.
Dass sich hier jeder selbst bewaffnet wie in den Staaten? Das wollte ich z.B. nicht.
Unser Anspruch an dieses Land sollte schon sein, wenigstens an den Stellschrauben, die man selbst gut betätigen kann, zu drehen.
Das ist einmal die europäische Ebene/GEAS; europäische Asylzentren (mit besserem Standard als Moria) und eine faire Verteilung von sowohl Migranten als auch den einhergehenden Kosten. Gemeinsame europäische Rücknahmeabkommen.
Das ist notwendig, um die Zahlen niedrig genug zu halten um wenigstens halbwegs Integration betreiben zu können.

Und dann eben national, um Gewalt entschieden zu begegnen oder idealerweise gar nicht erst entstehen zu lassen: mehr Polizeipräsenz, Präventionsarbeit, bessere Integrationsarbeit, auch in den Arbeitsmarkt, Vermeidung von Ghettobildung.
Das wird anstrengend, schwierig und vermutlich richtig teuer werden.
Aber was ist die Alternative? Du hast es ja schon geschrieben:
Zitat von Star-OceanStar-Ocean schrieb:Ich denke, es ist eine natürliche Entwicklung, die durch Globalisierung, Kapitalismus und politische Krisen sowie Kriege etc. unvermeidlich ist. Egal, welche Partei in Deutschland in Zukunft regiert – Menschen werden weiterhin kommen. Die Klimakrise hat gerade erst begonnen.



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Migrantengewalt in Deutschland

29.06.2024 um 16:50
Zitat von IlianIlian schrieb:mehr Polizeipräsenz, Präventionsarbeit, bessere Integrationsarbeit, auch in den Arbeitsmarkt, Vermeidung von Ghettobildung.
Dafür braucht nicht nur massig Geld, sondern auch Personal.
Um Ghettobildung vorzubeugen, benötigt es Wohnraum, auch in besseren Gegenden. Ich erlebe allerdings keinen Bauboom und
genügend Arbeiter für den Bau gibt es scheinbar auch nicht.
Sozialarbeiter, Dolmetscher ect. pp. braucht es für Integrationsarbeit. Auch hier fehlt scheinbar ausreichend Personal für die Mengen
an Menschen, die es nach D / EU zieht oder gezogen hat.

Also bleibt es bei der Idee von Lösungsansätzen, es gibt jedoch kaum Möglichkeiten diese vollumfänglich zu erfüllen.


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Migrantengewalt in Deutschland

29.06.2024 um 17:26
Zitat von GwyddionGwyddion schrieb:Dafür braucht nicht nur massig Geld, sondern auch Personal.
Um Ghettobildung vorzubeugen, benötigt es Wohnraum, auch in besseren Gegenden. Ich erlebe allerdings keinen Bauboom und
genügend Arbeiter für den Bau gibt es scheinbar auch nicht.
Sozialarbeiter, Dolmetscher ect. pp. braucht es für Integrationsarbeit. Auch hier fehlt scheinbar ausreichend Personal für die Mengen
an Menschen, die es nach D / EU zieht oder gezogen hat.

Also bleibt es bei der Idee von Lösungsansätzen, es gibt jedoch kaum Möglichkeiten diese vollumfänglich zu erfüllen.
Da ist definitiv was dran. Das sind dann die realweltlichen Aspekte und Faktoren. Aber wir müssen dennoch an der Policy (Rechtsgrundlagen, etc) arbeiten bzw. schauen wo man optimieren kann.

Wir müssen uns definitiv bei zu erwartenden steigenden Fluchtzahlen was überlegen. Sonst werden wir Ghettoisierung und Problembereiche noch und nöcher erleben und das wird neben soz. Problemen, Kriminalität und fehlender gesellschaftlicher Kohärenz auch Unmut und Teilung und Populismus fördern. Von Gewalt mal abgesehen.

Eine Musterlösung habe ich nicht. Ich kann für mich nur eruieren, dass wir auf sehr unruhige und chaotische Zeiten zusteuern werden. Zu einer optimistischeren Prognose bin ich derzeit nicht fähig.


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29.06.2024 um 20:07
Zitat von WardenWarden schrieb:Zu einer optimistischeren Prognose bin ich derzeit nicht fähig.
Dem schließe ich mich an.


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Migrantengewalt in Deutschland

29.06.2024 um 20:36
Nacy Faeser (SPD) außer Rand und Band:
Eine Ausweisung soll künftig bereits nach der Billigung einer einzelnen terroristischen Straftat - beispielsweise durch einen einzigen Hass-Kommentar - möglich sein. Eine strafrechtliche Verurteilung sei dafür nicht erforderlich, hieß es.Unstimmigkeiten gibt es aber, was genau als Billigung zählt. Zwar erklärte Faeser: "Es geht nicht um den kleinen Klick und den kurzen Like", sagte die Innenministerin. "Sondern es geht darum, dass wirklich widerwärtige, terroristische Inhalte verherrlicht und gepostet werden." In dem Entwurf zur Änderung des Aufenthaltsgesetzes, den das BMI auf seiner Seite veröffentlichte, steht jedoch in der sogenannten Formulierungshilfe unter Berufung auf ein Urteil des Landgerichts Meiningen: "Unter Verbreitung eines Inhalts kann daher nunmehr etwa auch das Markieren eines Beitrags durch 'Gefällt mir' auf den Sozialen Medien wie You Tube, Instagram, TikTok etc. fallen."Die zitierte Entscheidung des Landgerichts Meiningen in einem Strafverfahren sei von verwaltungsgerichtlichen Verfahren zu etwaigen Ausweisungen zu unterscheiden, hieß es ergänzend aus Faesers Ministerium - "insofern wird es hier auf die Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte ankommen".
Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/leichtere-ausweisung-terrorverherrlichung-beschlossen-100.html

Das liest sich für mich wie die Rechtsauffassung eines Viertstaates.
Ich gehe davon aus, daß eine Ausweisung ohne strafrechtliche Verurteilung dejure nicht möglich sein wird und dieser Vorstoß - mit diesem Wissen - plakativer Natur ist, mit Absicht so gestaltet das es nicht kommen kann während man gleichzeitig versucht damit Ruhe im Land zu erzeugen.


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Migrantengewalt in Deutschland

29.06.2024 um 21:12
@behind_eyes
sehe ich ganz genauso - einfach nur "Makulatur" als Beruhigungspille in meinen Augen. So einfach können nun für manche Politiker Lösungen sein.

Die Faeser wird mir von Mal zu Mal unsympathischer, weil sie auf mich einfach nur wie ein "falscher Fufziger" wirkt.


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29.06.2024 um 22:22
Zitat von OptimistOptimist schrieb:Die Faeser wird mir von Mal zu Mal unsympathischer, weil sie auf mich einfach nur wie ein "falscher Fufziger" wirkt.
Sie war bei mir relativ unten durch als erkennbar wurde, dass sie eher im (hessischen?) Wahlkampf vor ner Weile klare Prioritären für die eigene Karriere setzte. So verstand ich es.

Das ist an sich ja nicht zwingend verwerflich, aber wenn dann der Eindruck entsteht, dass das BMI-Amt eher ein Sprungbrett oder nur ne Art Ersatz sein soll, dann kriegt das für mich Geschmäckle. Ansonsten sehe ich auch eher mehr Aktionismus durch sie. Ich sage nicht, dass sie generell komplett falsch/schlecht arbeitet. Tut sie bestimmt in der Summe der Dinge nicht und es gibt viele interessante Ansätze im BMI.

Aber andererseits ists dann doch auch am Ende die Prise "public standing", also Öffentlichkeitswahrnehmung. Da kriege ich bei ihr jetzt nicht zwingend Jubelausbrüche.

Ich würde mir jemanden wie Pistorius als BMI wünschen. Da merkt man, dass Herzblut hinter steckt und man das Amt und die aktuelle Lage ernst nimmt und bemüht ist um nachhaltige Änderungen, nicht nur PR-Nebelkerzen, etc.

Grundsätzlich ist aber die Signalwirkung (auch wenn sie am Ende dann an anderen Dingen kränkelt) wichtig. Die Leute woll(t)en Härte - es geht zumindest signaltechnisch in Richtung Härte mit solchen Maßnahmen. Wenn auch mit kleinen Schritten oder "Disclaimern". Man muss das hier etwas langfristiger sehen und nicht alles was nen Haken hat ist zwingend auf Dauer auch ne Nebelkerze.

Irgendwann wird für alles eine Art Korrektiv oder so kommen, auch wenn es manchmal dauert oder hin und her geht zwischen den Legislaturperioden. Frage ist nur ob es dann "zu spät" ist oder ob immer erst irgendwas Schlimmes passiert sein muss bis es wieder besser wird.


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30.06.2024 um 14:58
Zitat von behind_eyesbehind_eyes schrieb:Das liest sich für mich wie die Rechtsauffassung eines Viertstaates.
Ich gehe davon aus, daß eine Ausweisung ohne strafrechtliche Verurteilung dejure nicht möglich sein wird und dieser Vorstoß - mit diesem Wissen - plakativer Natur ist, mit Absicht so gestaltet das es nicht kommen kann während man gleichzeitig versucht damit Ruhe im Land zu erzeugen.
@behind_eyes

Das passt zu ihrem Vorschlag vor einigen Monaten, auch Clan Mitglieder ohne eigene Straftaten abzuschieben. Jeder wusste sofort, dass das nicht passieren wird und jeder Mensch mit Augenmaß wusste vorab, dass das die Rechtslage nicht hergibt.

Das Gefährliche an diesem Populismus aus dem BMI ist, dass immer mehr Menschen sich von solchen Sprücheklopfern abwenden.

Es ist natürlich auch sehr unglaubwürdig, einerseits darauf hinzuweisen, dass die AFD heisse Luft produziert, wenn man genau das Gleiche tut.

Und so richtig lächerlich wirkt so ein Vorschlag in dem zeitlichen Zusammenhang, wenn eine Universitätsleiterin in der Bundeshauptstadt ganz genau für das Liken widerwärtiger Hassposts nicht einmal ihre herausgehobene Position verliert.


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30.06.2024 um 20:41
ich möchte hier nochmal das Statement der Frau Fäser bezüglich des Todes des 20 Jährigen in Bad Oeyenhausen verlinken. Ihrer Meinung nach sei die verfehlte Integration Schuld an solchen Taten.

Ich finde dass Statement von Herrn Mansour dazu so treffend und gut formuliert
Diese Rechtfertigung ist für mich unerträglich“, postete beispielsweise der israelisch-deutsche Publizist Ahmad Mansour auf LinkedIn. Es sei „bemerkenswert, wie manche immer wieder gebetsmühlenartig die Gründe für solche Taten auf soziale Umstände zurückführen und die Verantwortung nie beim Täter, sondern bei der Mehrheitsgesellschaft suchen.“ Die Begründung Faesers sei, so FOCUS-online-Kolumnist Mansour „eine Art von Rassismus, da sie Migranten entmündigt und ihnen nie erlaubt, Verantwortung für ihre Taten zu übernehmen“.

„Machen wir so etwas auch bei Neonazis?“, fragt er weiter. „Suchen wir auch da soziale Gründe für rassistische Taten oder benennen wir zu Recht die gewaltvolle rassische Ideologie dahinter?“
Quelle:
https://www.focus.de/panorama/welt/faeser_id_260095849.html


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30.06.2024 um 20:56
Zitat von AlexaMAlexaM schrieb:Machen wir so etwas auch bei Neonazis?“, fragt er weiter. „Suchen wir auch da soziale Gründe für rassistische Taten oder benennen wir zu Recht die gewaltvolle rassische Ideologie dahinter?“
Ja
Die Ermittler gehen davon aus, dass das Wohnumfeld des Mannes nicht einfach gewesen sei. Es gebe mehrere Kriminalitätsschwerpunkte in Halle, so Staatsanwalt Cernota. Das sei der Polizei und der Staatsanwaltschaft bewusst. Der Bereich Schlosserstraße gehöre mit Sicherheit auch dazu. Anwohner berichteten MDR SACHSEN-ANHALT etwa von Spannungen in der Wohngegend mit dort lebenden Migranten.
https://www.mdr.de/nachrichten/sachsen-anhalt/halle/halle/polizei-einsatz-bombe-108.html


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30.06.2024 um 21:09
@Anfimia

Der Vergleich hinkt sehr.

Der MDR ist ein Sender, Frau Faeser ist hingegen leider unsere Innenministerin.

Vom MDR erwartet man Beschreibungen, Hintergrundinfos, von Ministerinnen, die für Innere Sicherheit zuständig sind, erwartet man keinen Griff in die Relativierungsmottenkiste, dazu auch noch offenbar eher uninformiert.

Ich sehe auch bei dem MDR Artikel keinen Versuch einer Verantwortungsumverteilung auf die Allgemeinheit.

Die Rücktrittsforderungen werden natürlich ins Leere laufen. Schon ihre Schönbohm Katastrophe und ihr historisches Scheitern in Hessen konnten ihr Selbstvertrauen nicht ankratzen.

Herr Kubicki hatte sie gut beschrieben:

Ich halte Frau Faeser für eine grössere Gefahr für die Demokratie als diejenigen, die sie damit meint».

Quelle: https://www.nzz.ch/international/deutschland/deutschland-fraport-erzielt-2023-rekordgewinn-im-tagesgeschaeft-entscheidung-zu-tesla-protestcamp-fruehestens-am-dienstag-ld.1822003

Frau Faesers launige Untätigkeit wird wohl der Wähler stoppen müssen.


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