Rechtsextremismus - Ernst der Lage so hoch wie nie
22.07.2009 um 12:56Ich denke, der "Kampf gegen Rechts" muss auf mehreren Ebenen geführt werden:
1. Ein Verbot und eine Zerschlagung der legalistischen Strukturen, d.h. der Parteien. Noch wird die Arbeit rechtsradikaler Parteien aus Steuermitteln finanziert. Stichwort: Wahlkampfkosten-Rückerstattung, Steuerprivilegien.
2. Schaffung von Einrichtungen und Programmen, um Perspektivlosen Perspektiven zu schaffen. Das reicht vom Jugendzentum bis zur Lehrstelle oder zum Studienplatz.
3. Schaffung eines Bewusstseins, dass keiner besser ist als andere - und andere höchstens anders.
4. Intensive strafrechtliche Verfolgung von rassistischer, faschistischer, religiös-politischer Propaganda.
5. Opferschutz vor Täterschutz. Ausschöpfung der Strafrechts, auch des Jugendstrafrechts ohne "Milderungen", beispielsweise bei alkoholisierten Tätern, Gruppen-Straftaten etc.
Insgesamt also ein Zusammenwirken von Politik, Justiz und Medien.
Das kostet allerdings Zeit und Geld.
Da hat man dann insgeheim wohl doch lieber die braunen Prügel-Bataillone, die "die Kanacker" das Fürchten lehren und das Stammtisch-Geschwafel der Alten durch die Jungen in die Tat umsetzen.
1. Ein Verbot und eine Zerschlagung der legalistischen Strukturen, d.h. der Parteien. Noch wird die Arbeit rechtsradikaler Parteien aus Steuermitteln finanziert. Stichwort: Wahlkampfkosten-Rückerstattung, Steuerprivilegien.
2. Schaffung von Einrichtungen und Programmen, um Perspektivlosen Perspektiven zu schaffen. Das reicht vom Jugendzentum bis zur Lehrstelle oder zum Studienplatz.
3. Schaffung eines Bewusstseins, dass keiner besser ist als andere - und andere höchstens anders.
4. Intensive strafrechtliche Verfolgung von rassistischer, faschistischer, religiös-politischer Propaganda.
5. Opferschutz vor Täterschutz. Ausschöpfung der Strafrechts, auch des Jugendstrafrechts ohne "Milderungen", beispielsweise bei alkoholisierten Tätern, Gruppen-Straftaten etc.
Insgesamt also ein Zusammenwirken von Politik, Justiz und Medien.
Das kostet allerdings Zeit und Geld.
Da hat man dann insgeheim wohl doch lieber die braunen Prügel-Bataillone, die "die Kanacker" das Fürchten lehren und das Stammtisch-Geschwafel der Alten durch die Jungen in die Tat umsetzen.