Rainlove schrieb:Wer ein Hakenkreuz postet begeht in meinen Augen Volksverhetzung
Kommt allgemein gesehen (nicht auf den Fall hier bezogen) drauf an. Siehe Sozialadäquanzklausel.
Das nur als reminder, also Erinnerung.
Natürlich kann man hier ausschließen, dass das Posten gewisser Inhalte unter diese fällt weil hier Verherrlichung stark impliziert wird, sonst gäbe es keine umfangreichen Ermittlungen und Schlagzeilen nur weil ein paar Polizisten sich bildend über verbotene Symbole austauschen.
Aber man sollte diese Fälle nicht ganz vergessen. Kontext und so.
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Ansonsten frage ich mich hier was implizierte Relativierung oder etwas, was so verstanden werden kann, soll. Wenn sich der Innenminister mit deutlichen Worten und Verweis auf Ermittlungen hinstellt wird das schon stimmen, sonst droht er ja politisch und vor seinen Behörden zu versagen wenn er etwas aufblasen sollte was so nicht Bestand hat. Das wäre also zwar möglich aber sehr unwahrscheinlich.
Ehe mich ggf. Wer falsch einschätzt von potentiellen Verfechtern: Ich bin der erste der sich argumentativ und vlt. itgendwann anderweitig schützend vor die Polizei stellt. Im Kern kein Feindbild, sondern Quasi-Kollegen oder halt im gleichen öD-Boot sitzend.
Hier sehe ich ehrlich gesagt keinen Grund was die Betroffenen angeht, so die Beweislast erdrückend ist.
Unabhängig davon habe ich aber nie diesen "Hitlerkult" bzw "NS-Kult" verstanden, weil man politische Aspekte doof findet. Ins Destruktive / Schädliche flüchten weil man mit polit. Aspekten unzufrieden ist ergibt für mich keinen grossen Sinn.
Ist so wie "Querdenken" und "Alarmstufe Rot".
Man kann wie letztere doch tatsächlich demonstrieren / warnen / Besserung anregen, ohne sich wie erstere mit Neonazis und Co und der Ideologie gemein zu machen.