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Israel - wohin führt der Weg?

46.629 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Krieg, Kinder, Israel ▪ Abonnieren: Feed E-Mail

Israel - wohin führt der Weg?

25.05.2024 um 11:14
Zitat von RayWondersRayWonders schrieb:sehe ich auch so. ich empfinde es als sehr bedenklich, dass man gefühlt keine Kritik an Israel äußern darf ohne gleich als Antisemit hingestellt zu werden.. also Freifahrtschein oder wie?
Hier im Forum auf jeden Fall. Selbst wenn alle Palästinenser bis auf das letzte Kind restlos ausgelöscht werden würden, wäre das laut den Usern hier völlig in Ordnung, da selber schuld. Aber mittlerweile steht Israel isoliert und alleine da. Völlig zurecht, da kann man sich hier noch so viel empören.


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25.05.2024 um 11:35
Zitat von AhmoseAhmose schrieb:Zudem kann man dann auch schwere zivile Verluste erwarten
Und diese schweren Verluste gibt es eben nicht. Und das obwohl die hamas auch die ganzen Zivilisten einrechnet die sie selber ermorden.
Zitat von kickerickickeric schrieb:Völlig zurecht, da kann man sich hier noch so viel empören
Weil sie sich nicht vergewaltigen und ausrotten lassen und sich verteidigen stehen sie also zurecht alleine da?


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Israel - wohin führt der Weg?

25.05.2024 um 14:15
Zitat von interrodingsinterrodings schrieb:Deswegen arbeitet Israel ja an der Vernichtung der hamas.
genau dieses Ziel ausgelost zu haben führt mich aber zu der Frage - wie will man das überhaupt erreichen?

man greift Gebiete an in Gaza, vorher ruft man dazu auf die Gebiete zu verlassen. wie stellt man sicher dass viele Hamas-Anhänger nicht unter den Flüchtenden sind? man sollte von Israel genau mal anfragen wann die Militäraktion beendet wird. Wenn Rafah leer ist? Oder heißt es dann von einem anderen Ort dass sich dort dann noch restliche Kämpfer befinden und die Vertreibung von einem zum nächsten Ort geht weiter?
Zitat von interrodingsinterrodings schrieb:Das Problem ist das die kritik meist auf den lügen einer Terrororganisation beruht welche Israel auslöschen und die Juden ausrotten will.
Also ich sehe das so, dass wenn Israel sich nichts vorzuwerfen hat, dann kann es gelassen einer Verhandlung in DenHaag entgegensehen. Den Haftbefehl für Netanjahu finde ich übertrieben allerdings. Aber eigentlich kann er doch zu einer Verhandlung erscheinen.

Gibt es dazu denn offizielle Quellen welche Fakten herangezogen wurden dass es zu dieser Entscheidung im internationalen Gerichtshof kam? ich kann man nicht vorstellen, wenn das alles Lügen sind, dass dann ein Haftbefehl ausgestellt worden wäre.

Ich empfinde die Reaktion Netanjahus auf das Ganze nicht richtig - bezeichnet den internationalen Gerichtshof als Antisemiten und vergleicht sie mit der NS-Zeit. Kriege sollten von der internationalen Gemeinschaft untersucht werden dürfen ob dort Kriegsverbrechen begangen wurden..


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25.05.2024 um 14:22
Zitat von RayWondersRayWonders schrieb:man greift Gebiete an in Gaza, vorher ruft man dazu auf die Gebiete zu verlassen. wie stellt man sicher dass viele Hamas-Anhänger nicht unter den Flüchtenden sind?
Das is eben das problem von einer "humanen" kriegsführung.

Aber egal was Israel macht. Es wird halt geheult.


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25.05.2024 um 16:44
Zitat von interrodingsinterrodings schrieb:Weil sie sich nicht vergewaltigen und ausrotten lassen und sich verteidigen stehen sie also zurecht alleine da?
Die Israelis könnten einfach Grenzsicherung betreiben. Die 100000 Mann der israelischen Armee wären doch wohl in der Lage einen Angriff der hamas abzuwehren. So wie jetzt sieht es danach aus ,dass Israel die Gelegenheit nutzt, um Gaza zu besetzen.

Netanjahu ist in Israel höchst umstritten, seine Politik ist auch in den USA umstritten, obwohl die USA traditionell ein Freund Israels sind.


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25.05.2024 um 19:31
Zitat von parabolparabol schrieb:Die Israelis könnten einfach Grenzsicherung betreiben. Die 100000 Mann der israelischen Armee wären doch wohl in der Lage einen Angriff der hamas abzuwehren. So wie jetzt sieht es danach aus ,dass Israel die Gelegenheit nutzt, um Gaza zu besetzen.
Dann sollten die Grenzschützer in der Schweiz Hornussen trainieren um die ganzen Raketen abfangen zu können.
Spaß beiseite. Terror kannst du nicht an der Grenze verhindern.


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25.05.2024 um 19:34
Zitat von RayWondersRayWonders schrieb:Gibt es dazu denn offizielle Quellen welche Fakten herangezogen wurden dass es zu dieser Entscheidung im internationalen Gerichtshof kam? ich kann man nicht vorstellen, wenn das alles Lügen sind, dass dann ein Haftbefehl ausgestellt worden wäre.
Erklärung des IStGH-Anklägers Karim A.A. Khan KC: Anträge auf Erlass von Haftbefehlen in der Situation im Staat Palästina
Auf der Grundlage der von meinem Büro gesammelten und geprüften Beweise habe ich berechtigten Grund zu der Annahme, dass Benjamin Netanjahu, der israelische Premierminister, und Yoav GALLANT, der israelische Verteidigungsminister, für die folgenden Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit verantwortlich sind, die mindestens seit dem 8. Oktober 2023 auf dem Territorium des Staates Palästina (im Gazastreifen) begangen wurden:

Aushungern von Zivilisten als Kriegsmethode als Kriegsverbrechen entgegen Artikel 8 Absatz 2 Buchstabe b Ziffer xxv des Statuts;
vorsätzliche Verursachung großer Leiden oder schwerer Körper- oder Gesundheitsverletzungen entgegen Artikel 8 Absatz 2 Buchstabe a Ziffer iii oder grausamer Behandlung als Kriegsverbrechen entgegen Artikel 8 Absatz 2 Buchstabe c Ziffer i;
Vorsätzliche Tötung entgegen Artikel 8 Absatz 2 Buchstabe a Ziffer i oder Mord als Kriegsverbrechen entgegen Artikel 8 Absatz 2 Buchstabe c Ziffer i;
Vorsätzliche Angriffe auf eine Zivilbevölkerung als Kriegsverbrechen entgegen Artikel 8 Absatz 2 Buchstabe b Ziffer i oder Artikel 8 Absatz 2 Buchstabe e Ziffer i;
Vernichtung und/oder Mord entgegen Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe b und Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe a, auch im Zusammenhang mit durch Hunger verursachten Todesfällen, als Verbrechen gegen die Menschlichkeit;
Verfolgung als Verbrechen gegen die Menschlichkeit entgegen Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe h;
Andere unmenschliche Handlungen sind Verbrechen gegen die Menschlichkeit, die gegen Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe k verstoßen.
Mein Büro macht geltend, dass die in diesen Anträgen behaupteten Kriegsverbrechen im Rahmen eines internationalen bewaffneten Konflikts zwischen Israel und Palästina und eines parallel laufenden nichtinternationalen bewaffneten Konflikts zwischen Israel und der Hamas (zusammen mit anderen bewaffneten palästinensischen Gruppen) begangen wurden. Wir behaupten, dass die angeklagten Verbrechen gegen die Menschlichkeit als Teil eines weit verbreiteten und systematischen Angriffs auf die palästinensische Zivilbevölkerung gemäß der Staatspolitik begangen wurden. Diese Verbrechen dauern unserer Einschätzung nach bis heute an.

Mein Büro macht geltend, dass die von uns gesammelten Beweise, einschließlich Interviews mit Überlebenden und Augenzeugen, beglaubigtes Video-, Foto- und Audiomaterial, Satellitenbilder und Aussagen der mutmaßlichen Tätergruppe, zeigen, dass Israel der Zivilbevölkerung in allen Teilen von Gaza absichtlich und systematisch Gegenstände vorenthalten hat, die für das Überleben der Menschheit unerlässlich sind.[...]

Mein Büro macht geltend, dass diese Taten als Teil eines gemeinsamen Plans begangen wurden, den Hunger als Kriegsmethode und andere Gewaltakte gegen die Zivilbevölkerung des Gazastreifens als Mittel zur Eliminierung der Hamas einzusetzen; (ii) die Rückkehr der Geiseln, die die Hamas entführt hat, sicherzustellen und (iii) die Zivilbevölkerung von Gaza, die sie als Bedrohung für Israel wahrnimmt, kollektiv zu bestrafen.


https://www.icc-cpi.int/news/statement-icc-prosecutor-karim-aa-khan-kc-applications-arrest-warrants-situation-state
Zitat von parabolparabol schrieb:Netanjahu ist in Israel höchst umstritten, seine Politik ist auch in den USA umstritten, obwohl die USA traditionell ein Freund Israels sind.
Die Opposition wird sogar ziemlich deutlich.
Der israelische Oppositionsführer Yair Lapid, der am 19. Mai von der Knesset-Tribüne aus sprach, nutzte die Gelegenheit des Herzl-Tages, um die Maßstäbe des Zionisten Theodor Herzl gegen den erbärmlichen israelischen Premierminister Bibi Netanyahu zu zitieren. Laut der Times of Israel fragte Lapid, was Herzl von einem israelischen Premierminister halten würde, „der nicht bereit ist, die Verantwortung für das Sicherheitsversagen vom 7. Oktober zu übernehmen“, für die „Juden, die unter seiner Aufsicht getötet und ermordet wurden der nicht bereit ist zu sagen: ,Ich bin schuldig, ich bin verantwortlich, ich gehe nach Hause.’ Ihre Strafe, Herr Netanjahu, ist, dass sich die Geschichte so an Sie erinnern wird. So wird man sich an Sie erinnern. Weil Sie keine Verantwortung übernommen haben, weil Sie Ihre Schuld nicht eingestanden haben. Dass Sie nicht einmal wussten, wie man um Vergebung bittet und wie man im richtigen Moment abtritt.“

Besonders bemerkenswert ist, dass Lapid etwas sagte, was nur wenige westliche Politiker laut aussprechen würden: „Wir werden nicht mit dieser Regierung gewinnen. Wir werden nicht mit Haredim (ultraorthodoxen Juden) gewinnen, die den Wehrdienst verweigern. Wir werden nicht mit Milizen gewinnen, die Lastwagen mit humanitärer Hilfe anzünden. Wir werden nicht mit Ministern gewinnen, die von totaler Zerstörung und Atombomben auf Gaza reden. … Herzl wollte nicht nur einen jüdischen Staat, sondern auch ein Modell für eine liberale, gerechte und egalitäre Gesellschaft. Er wollte eine Regierung, die die Juden vor Rassismus und Gewalt schützt, nicht eine Regierung, die den Rassismus der Juden und die Gewalt der Juden fördert… Wenn Herzl wieder auferstehen und diese Regierung sehen würde, wäre er beschämt.“



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25.05.2024 um 19:56
Zitat von RayWondersRayWonders schrieb:Den Haftbefehl für Netanjahu finde ich übertrieben allerdings.
Soweit ich weiss, wurde der Haftbefehl beantragt. Also noch nicht ausgestellt.
Im Mai 2024 gab der Chef-Ermittler des Internationalen Strafgerichtshofs, Karim Ahmad Khan, bekannt, dass er gegen Netanjahu und den Hamas-Führer Yahya Sinwar sowie weitere Mitglieder der Hamas und der israelischen Regierung Haftbefehle auf Grund von Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit beantragt habe.[71][72]
In seinem Antrag, der den Richtern des Strafgerichtshofs nun zur Entscheidung vorliegt, führte Khan insbesondere das Aushungern von Zivilisten, Angriffe auf die Zivilbevölkerung, Ausrottung und Mord, Verfolgung und andere unmenschliche Handlungen auf.[73]
Die Regierungen von Ländern wie den Vereinigten Staaten, dem Vereinigten Königreich und Deutschland verurteilten den Antrag, unter anderem weil sie die Gleichsetzung mit den gleichzeitig veröffentlichten Anträgen auf Haftbefehlen gegen Führer der Hamas ablehnten.[74][75][76] Andere Regierungen, unter anderem die Frankreichs, Belgiens und Sloweniens, verteidigten den Chef-Ermittler gegen diese Vorwürfe.[77][78]
Quelle: Wikipedia: Benjamin Netanjahu#Erneut Ministerpräsident (seit Dezember 2022)
Zitat von RayWondersRayWonders schrieb:Aber eigentlich kann er doch zu einer Verhandlung erscheinen.
@RayWonders
Das wird er NIEMALS tun.
Er würde als Demütigung empfinden, sich verteidigen zu müssen.


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25.05.2024 um 19:57
Zitat von interrodingsinterrodings schrieb:Richtig. Minimale zivile Verluste gegen die hamas welche als kriegsstrategie den Tod der eigenen Bevölkerung als Ziel hat ist eine extreme Rücksichtnahme auf die Bevölkerung. Vor allem da ein grosser Teil der zivilen Verluste Opfer der hamas oder des islamischen Dschihad sein dürften.
Für mich fällt da auch Infrastruktur und Lebensraum rein, allein hier reicht für mich die Zerstörung aus das ich nicht mehr von wesentlich Rücksicht auf Zivilisten sprechen würde ohne das hier auch nur ein Palästinenser gestorben wäre.
Zitat von interrodingsinterrodings schrieb:Und diese schweren Verluste gibt es eben nicht. Und das obwohl die hamas auch die ganzen Zivilisten einrechnet die sie selber ermorden.
Kannst du nicht belegen und ist daher reine Spekulation.
Zitat von interrodingsinterrodings schrieb:Das is eben das problem von einer "humanen" kriegsführung.
Allein wenn man die zerstörte Infrastruktur betrachtet kann man hier schwerlich von einer "humanen" Kriegsführung sprechen.


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25.05.2024 um 20:15
Zitat von CachalotCachalot schrieb:Terror kannst du nicht an der Grenze verhindern.
Die Besetzung des Gaza wird für Israel nicht weniger Ressourcen verschlingen als eine vernünftige Überwachung der Grenze zu Gaza.
Der Angriff am 7. Oktober war in dem Umfang nur möglich weil die Grenze zu dem Zeitpunkt schlecht bewacht wurde und zu wenig Personal da war.


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Israel - wohin führt der Weg?

25.05.2024 um 20:54
Zitat von parabolparabol schrieb:Die Besetzung des Gaza wird für Israel nicht weniger Ressourcen verschlingen als eine vernünftige Überwachung der Grenze zu Gaza.
Der Angriff am 7. Oktober war in dem Umfang nur möglich weil die Grenze zu dem Zeitpunkt schlecht bewacht wurde und zu wenig Personal da war.
Gaza wird nicht auf Dauer besetzt werden. Das kann ich mir nicht vorstellen. Der Ärger da unten kann nur beendet werden wenn sich beide Seiten von Ihren heutigen Positionen verabschieden. Wobei man deutlich sagen muss, von Seiten der Palästinenser muss mehr kommen. Die Vernichtung Israels als Endlösung stellt alles in den Schatten was Israel an Fehlern, z.B. mit den Siedlungen macht.


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25.05.2024 um 22:04
@obilee
Das der Einsatz von Hunger als Waffe da immer wieder als Erstes genannt wird, bestätigt mich in meiner frühen Kritik an genau diesem Verhalten. Gleiches gilt für den vorsätzlichen Entzug von Wasser, Strom und Medikamenten, alles auch dann noch als Israel bereits die militärische Kontrolle über weite Gebiete hatte.
Das war nicht nur vollkommen unmenschlich und unnötig, es wird Israel langfristig mehr Schaden als es die Hamas je könnte (schrieb ich auch schon öfter).
Zitat von CachalotCachalot schrieb:Gaza wird nicht auf Dauer besetzt werden. Das kann ich mir nicht vorstellen. Der Ärger da unten kann nur beendet werden wenn sich beide Seiten von Ihren heutigen Positionen verabschieden. Wobei man deutlich sagen muss, von Seiten der Palästinenser muss mehr kommen. Die Vernichtung Israels als Endlösung stellt alles in den Schatten was Israel an Fehlern, z.B. mit den Siedlungen macht.
Da waren wir schon mal vor 30 Jahren, als die PLO Israel als Staat anerkannt hat. Damals hätte es einen Weg zu einer zwei Staaten Lösung gegeben. Das wurde verpennt, die PLO ist mittlerweile nicht mehr wirklich legitimiert und einen anderen palästinensischen Player der das leisten könnte gibt es nicht. Am ehesten noch die Hamas, aber wer glaubt das?
Wenn du also schreibst „von den Palästinensern“ muss mehr kommen, wen meinst du da und was soll er tun?


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25.05.2024 um 22:41
Zitat von kickerickickeric schrieb:Aber mittlerweile steht Israel isoliert und alleine da. Völlig zurecht, da kann man sich hier noch so viel empören
Ach das finde ich nicht schlimm.
Da der Westen für mich seit Jahren ein Witz ist hab ich nichts anderes erwartet.
Wichtig ist dass sich Israel nicht beirren lässt und schön diese ganzen Moralapostel ignoriert.
Und sich langfristig versucht weiter autark zu machen.
Zitat von interrodingsinterrodings schrieb:Aber egal was Israel macht. Es wird halt geheult.
Eben.
Aber das ist ja nicht so schlimm solange nicht Israel degeneriert und Schwäche zeigt.
Das wäre sein Untergang.


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25.05.2024 um 22:43
Zitat von AhmoseAhmose schrieb:Wir müssen uns hier nichts vormachen: Beim Einsatz schwerer Waffen in eine urbanen Gebiet kann es mit der Rücksichtnahme auf Zivilisten schon grundsätzlich nicht weit her sein. Zudem kann man dann auch schwere zivile Verluste erwarten. Man muss jetzt nicht naiv tun. Sicherlich könnte Israel noch ganz anders wüten und ein Massaker anrichten. Das tun sie nicht. Wir sehen auch Bemühungen von israelischer Seite Fehlverhalten der eigenen Seite aufzuklären. Und sicherlich wird auch nicht jedes Ziel blindlings angegriffen. Dennoch ist es massiver Waffen- und Kriegseinsatz in urbanen Gebiet. Das hat natürlich Konsequenzen für die Zivilbevölkerung.
Ich denke mal, solche Bedingungen, wie sie in diesem Krieg herrschen, hatte die UN, als der IGH ins Leben gerufen wurde, nicht unbedingt vor Augen. Der IGH hat die Aufgabe, Streitigkeiten zwischen Staaten zu entscheiden (anders als der ISTGH, der für die Entscheidung über Anklagen gegen Personen zuständig und auch keine UN-Organisation ist)

Die Hamas ist aber kein Staat und führt auch keine Kriege in der Art, wie es nach Kriegsvölkerrecht vorgesehen ist und was man im allgemeinen bei Staaten voraussetzen kann, und zwar nicht nur die Staatengemeinschaft, sondern auch der Kriegsgegner. Also Kombattanten als Kombattanten kennzeichnen, sich nicht als Kämpfer unter die Zivilbevölkerung mischen, Krankenhäuser nicht als militärische Anlagen missbrauchen. Hinzu kommt hier dieses extrem dicht besiedelte Gebiet, keine Fluchmöglichkeit für die Zivilvevölkerung in Nachbarländer, weil die sich weigert, Kriegsflüchtlinge aufzunehmen.

Für meinen Geschmack wird Israel da vom Recht und vom IGH in dem asymmetrischen Krieg, den es nun mal zu seiner Verteidigung führen muss und in dem der Gegner, eine Terrortruppe ist, die sich an keine Regeln hält, da ziemlich allein gelassen. Alle sagen, so wie Israel es macht, ist es falsch. Aber niemand hat einen praktikablen Vorschlag, wie Israel es unter den gegebenen Umständen richtig machen kann. Der Gegner bedient sich aller nur möglichen illegalen Methoden, ohne dass er dafür sanktioniert wird oder vom IGH davon abgehalten werden kann, während von Israel verlangt wird, dass es sich an die Regeln hält, die der andere bricht.

Es passt da auch nicht der sonst richtige Hinweis, dass man sich, nur weil der andere sich nicht rechtstreu verhält, selber gegen das Gesetz verstoßen kann. Denn der andere, der sich nicht rechtstreu verhält, bekommt dafür im allgemeine Sanktionen, und die werden - und das ist der Punkt! - auch durchgesetzt, dh vollstreckt. Genau das ist bei der Hamas aber eben nicht der Fall, die agiert munter in einem für sie rechtsfreien Raum. Da kann man mE Israel nicht darauf verweisen, selber die Regeln einzuhalten, die die Hamas fröhlich und von jedem ungehindert jeden Tag missachtet.


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25.05.2024 um 22:52
Studie: Genug Essen im Gaza-Streifen
https://steadyhq.com/de/u-m/posts/db7df7de-099c-442c-ad3c-d8b674b4650f#post_meta_post_db7df7de-099c-442c-ad3c-d8b674b4650f


Desinformation durch Medien: Israel muss Offensive NICHT stoppen
https://steadyhq.com/de/u-m/posts/05edb1d4-776e-4f2d-a590-0e2fb0d2e641


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25.05.2024 um 23:04
Zitat von AndanteAndante schrieb:Alle sagen, so wie Israel es macht, ist es falsch. Aber niemand hat einen praktikablen Vorschlag, wie Israel es unter den gegebenen Umständen richtig machen kann.
den Punkt kann ich nachvollziehen. auf jeden Fall sollten Alternative Vorschläge gemacht werden..

gleichzeitig muss aber Israel versuchen zivile Opfer zu vermeiden und das mehr als es den Anschein hat..
Zitat von AndanteAndante schrieb:Es passt da auch nicht der sonst richtige Hinweis, dass man sich, nur weil der andere sich nicht rechtstreu verhält, selber gegen das Gesetz verstoßen kann. Denn der andere, der sich nicht rechtstreu verhält, bekommt dafür im allgemeine Sanktionen, und die werden - und das ist der Punkt! - auch durchgesetzt, dh vollstreckt. Genau das ist bei der Hamas aber eben nicht der Fall, die agiert munter in einem für sie rechtsfreien Raum. Da kann man mE Israel nicht darauf verweisen, selber die Regeln einzuhalten, die die Hamas fröhlich und von jedem ungehindert jeden Tag missachtet.
den Punkt kann ich nicht nachvollziehen? also weil die Hamas nicht sanktioniert werden kann und sich nicht an Regeln hält darf Israel mit Freifahrtschein handeln wie sie wollen? nein, das darf nicht sein.. wenn ein Aushungern der Bevölkerung ein Punkt ist der beim Strafgerichtshof zu einer Anklage führt dann sollte das auch überprüft werden und nicht unter den Tisch gekehrt werden mit dem Verweis darauf dass man die Hamas nicht sanktionieren kann und die sich nicht an Regeln halten...


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25.05.2024 um 23:14
Zitat von BerrylBerryl schrieb:Da der Westen für mich seit Jahren ein Witz ist hab ich nichts anderes erwartet.
Wichtig ist dass sich Israel nicht beirren lässt und schön diese ganzen Moralapostel ignoriert.
Tja, vielleicht werden einige in der UN mal nachdenklich und überlegen, wie man künftig mit Terrortruppen wie der Hamas umgeht und ob das bisherige Regelwerk dafür passt oder eben modifiziert bzw. ergänzt werden muss.
Eines ist jedenfalls klar: Es gibt viele, die genau beobachten, was momentan läuft und wie man das Recht benutzen kann, um den Gegner zu schwächen. Die Staaten sollten sich da nicht zu sicher sein. Jeder kann der nächste sein, der es massiv mit einer vergleichbaren Terrortruppe zu tun bekommt.


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25.05.2024 um 23:33
Zitat von AndanteAndante schrieb:Tja, vielleicht werden einige in der UN mal nachdenklich und überlegen, wie man künftig mit Terrortruppen wie der Hamas umgeht und ob das bisherige Regelwerk dafür passt oder eben modifiziert bzw. ergänzt werden muss.
Es gibt wirklich wenig Terrorgruppen, die als Quasiregierung auftreten und durch internationale Hilfsgelder finanziert wurden. Und dann noch terroristische Attacken im „Nachbarland“ starten (tatsächlich bei der Besatzungsmacht, die gerade nicht besetzt hatte… was auch schon einzigartig ist). Mir fällt da wenig bis nix ein.
Zitat von AndanteAndante schrieb:Jeder kann der nächste sein, der es massiv mit einer vergleichbaren Terrortruppe zu tun bekommt.
Eher nicht.


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25.05.2024 um 23:40
Zitat von RayWondersRayWonders schrieb:wenn ein Aushungern der Bevölkerung ein Punkt ist der beim Strafgerichtshof zu einer Anklage führt dann sollte das auch überprüft werden und nicht unter den Tisch gekehrt werden mit dem Verweis darauf dass man die Hamas nicht sanktionieren kann und die sich nicht an Regeln halten...
Ich glaube, da wirfst du was durcheinander. Beim Internationalen Strafgerichtshof (iStGH) wird das strafrechtlich relevante Verhalten von Einzelpersonen untersucht, also ob sie sich wegen Völkermord, Kriegsverbrechen oder Verbrechen gegen die Menschlichkeit strafbar gemacht haben. Da könnten also sowohl Leute wie Netandjahu, aber auch der Hamas-Führer Sinwar angeklagt werden. Bei einem Schuldspruch werden die Strafen auch vollstreckt, das heißt, die Betreffenden wandern in den Knast und müssen ihre Strafen absitzen. Dagegen ist auch überhaupt nichts einzuwenden, denn selbst wenn ein Krieg von den betreffenden Staaten nach allen Regeln des Völkerrechts geführt würde, können einzelne immer austicken und auf eigene Faust Völkermord, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit begehen. Für Staatsführer, die generell solche Verbrechen anordnen, gilt das natürlich erst recht. Wobei hier, da es um Strafverfahren geht, halt aber für jeden Angeklagten erst mal die Unschuldsvermutung gelten würde. Ihm müssen seine Verfehlungen gerichtsfest nachgewiesen und seine individuelle Schuld muss dann festgestellt. werden.


Anders der Internationale Gerichtshof (IGH). Der ist nicht für die Verfolgung und Bestrafung vom Einzelpersonen zuständig, sondern wird ausschließlich bei Streitigkeiten zwischen Staaten tätig. Es gibt da auch keine Ankläger wie beim IStGH. Im konkreten Fall war die Streitigkeit hier der gegen Israel als Antragsgegner gerichtete Antrag des Staates Südafrika, dem Staat Israel eine weitere Offensive in Rafah vorläufig zu untersagen, bis sich die Bedingungen für die Zivilbevölkerung bessern. Diesem Antrag Südafrikas hat der IGH, wie wir wissen. stattgegeben, Und darum ging es mir: Inwieweit Israel dadurch berechtigterweise oder unberechtigterweise unter Berücksichtigung der besonderen Verhältnisse in seiner Verteidigung gegen einen Gegner, der sich ungehindert regellos verhält, eingeschränkt werden kann.


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25.05.2024 um 23:52
Zitat von AndanteAndante schrieb:Im konkreten Fall war die Streitigkeit hier der gegen Israel als Antragsgegner gerichtete Antrag des Staates Südafrika, dem Staat Israel eine weitere Offensive in Rafah vorläufig zu untersagen, bis sich die Bedingungen für die Zivilbevölkerung bessern.
und wie ist deine persönliche Meinung dazu? muss sich die Situation der laut Wikipedia 1.1 Millionen Menschen die derzeit in Rafah sind/waren bessern bevor weiter vorgegangen werden darf gegen Hamas-Anhänger in dieser Stadt?
Zitat von AndanteAndante schrieb:Inwieweit Israel dadurch berechtigterweise oder unberechtigterweise unter Berücksichtigung der besonderen Verhältnisse in seiner Verteidigung gegen einen Gegner, der sich ungehindert regellos verhält, eingeschränkt werden kann.
inwiefern kann das unberechtigt sein - wenn man möchte dass sichergestellt ist dass 1Million Menschen denen man eine erneute Flucht auferlegt auch ordentlich versorgt werden können? dort ist doch das normale Leben schon zusammengebrochen. kaum noch Leute gehen ihren normalen Jobs nach, das Geld geht aus, selbst wenn Waren geliefert werden würden können diese nicht mehr bezahlt werden?


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