Ahmose schrieb:Wir müssen uns hier nichts vormachen: Beim Einsatz schwerer Waffen in eine urbanen Gebiet kann es mit der Rücksichtnahme auf Zivilisten schon grundsätzlich nicht weit her sein. Zudem kann man dann auch schwere zivile Verluste erwarten. Man muss jetzt nicht naiv tun. Sicherlich könnte Israel noch ganz anders wüten und ein Massaker anrichten. Das tun sie nicht. Wir sehen auch Bemühungen von israelischer Seite Fehlverhalten der eigenen Seite aufzuklären. Und sicherlich wird auch nicht jedes Ziel blindlings angegriffen. Dennoch ist es massiver Waffen- und Kriegseinsatz in urbanen Gebiet. Das hat natürlich Konsequenzen für die Zivilbevölkerung.
Ich denke mal, solche Bedingungen, wie sie in diesem Krieg herrschen, hatte die UN, als der IGH ins Leben gerufen wurde, nicht unbedingt vor Augen. Der IGH hat die Aufgabe, Streitigkeiten zwischen Staaten zu entscheiden (anders als der ISTGH, der für die Entscheidung über Anklagen gegen Personen zuständig und auch keine UN-Organisation ist)
Die Hamas ist aber kein Staat und führt auch keine Kriege in der Art, wie es nach Kriegsvölkerrecht vorgesehen ist und was man im allgemeinen bei Staaten voraussetzen kann, und zwar nicht nur die Staatengemeinschaft, sondern auch der Kriegsgegner. Also Kombattanten als Kombattanten kennzeichnen, sich nicht als Kämpfer unter die Zivilbevölkerung mischen, Krankenhäuser nicht als militärische Anlagen missbrauchen. Hinzu kommt hier dieses extrem dicht besiedelte Gebiet, keine Fluchmöglichkeit für die Zivilvevölkerung in Nachbarländer, weil die sich weigert, Kriegsflüchtlinge aufzunehmen.
Für meinen Geschmack wird Israel da vom Recht und vom IGH in dem asymmetrischen Krieg, den es nun mal zu seiner Verteidigung führen muss und in dem der Gegner, eine Terrortruppe ist, die sich an keine Regeln hält, da ziemlich allein gelassen. Alle sagen, so wie Israel es macht, ist es falsch. Aber niemand hat einen praktikablen Vorschlag, wie Israel es unter den gegebenen Umständen richtig machen kann. Der Gegner bedient sich aller nur möglichen illegalen Methoden, ohne dass er dafür sanktioniert wird oder vom IGH davon abgehalten werden kann, während von Israel verlangt wird, dass es sich an die Regeln hält, die der andere bricht.
Es passt da auch nicht der sonst richtige Hinweis, dass man sich, nur weil der andere sich nicht rechtstreu verhält, selber gegen das Gesetz verstoßen kann. Denn der andere, der sich nicht rechtstreu verhält, bekommt dafür im allgemeine Sanktionen, und die werden - und das ist der Punkt! - auch durchgesetzt, dh vollstreckt. Genau das ist bei der Hamas aber eben nicht der Fall, die agiert munter in einem für sie rechtsfreien Raum. Da kann man mE Israel nicht darauf verweisen, selber die Regeln einzuhalten, die die Hamas fröhlich und von jedem ungehindert jeden Tag missachtet.