ARD-ZDF-Deutschlandradio-Beitragsservice

@llarye
@McPane

es spielt keine Rolle wie viel GB Tarif ihr nun habt...ob einen TV, Radio etc. oder nicht.
Meint ihr wirklich es gibt ne Lösung wo wer jede Woche vorbeischaut ob nun ein Radiogerät ein Fernseher oder ein anderes Gerät vorhanden ist?

greenkeeper schrieb:Tagesschau gucke ich sogar ziemlich regelmäßig, aber dort tritt Herr Kleber ja zum Glück nich auf. Also bleiben mir seine geschätzten 600.000 € - Qualitäten wohl weiterhin verborgen. ;)

Hoppla, korrigiere...

Vermutlich, weil du nie heute-journal guckst. :D

greenkeeper schrieb:Aber beim Staatsfernsehen braucht man die wohl, sonst würden die Quoten wohl noch weiter in den Keller gehen. Hier is eine Reform dringend von Nöten wie ich finde. :(

Die Kritik mag ja berechtigt sein, ist und bleibt aber lediglich ein Sturm im Wasserglas, mehr nicht.

Gruß
Nou

@canales
Pfff, ging doch früher auch.
Als ob das jetzige Finanzierungssystem plötzlich alternativlos geworden wäre.

Man verstehe mich nicht falsch: das Angebot des ÖRR find ich an sich nicht schlecht und schau es mir auch gern an, wenn ich mal die Gewalt über die Fernknipse bei Verwandtschaft/Kumpels hab oder auf youtube ne arte-doku z. Bsp.

Aber im Allgemeinen zahlt man für etwas, wenn man es nutzt. Und nicht pauschal.

McPane schrieb:Wenn ich die Leistung der ÖRR-Anstalten nicht nutze, dann zahl ich auch nix dafür. Punkt. Aus. Ende.

Und Uwe Hauptschüler fordert demnächst einen Teil seiner Steuern zurück, da er die von diesen u.a. finanzierten Hochschulen ja eh nicht nutzt...

McPane schrieb:Jede Porno-Seite schafft es, ihr Angebot nur gegen Bezahlung rauszurücken. Pay-TV-Anbieter schaffen es, ihr Programm zu verschlüsseln.

Dass dahinter Profitinteressen stehen und daher diese Praxis hier - im Gegensatz zum ÖRR - also auch ganz genau so gewollt ist, ist dir aber schon klar, oder?

McPane schrieb:Sorry, aber ich komm mir bei sowas abgezockt und verarscht vor.

Naja, nur der übliche Sturm im Wasserglas...

McPane schrieb:Ich find das Finanzierungskonzept einfach nur unfair.

Aha, und was genau wäre dann ein faires Finanzierungskonzept? Eines, wo man jede Stunde 10 Cent in den TV einwerfen muss, um weiter ÖRR schauen zu können?

@Noumenon

Noumenon schrieb:Vermutlich, weil du nie heute-journal guckst. :D

Schau ich tatsächlich nur in der CL-Halbzeitpause. Und da is es zum Glück nur die Kurzfassung. :)

Noumenon schrieb: ... ist und bleibt aber lediglich ein Sturm im Wasserglas, mehr nicht.

Ja, steht wohl zu befürchten. Ich glaube, dass selbst die AfD dieses Thema nur populistisch und damit halbherzig behandeln wird. Denn die AfD is meiner Meinung nach ebenso daran interessiert bei Regierungsantritt einen intakten Staatspropagandaapparat von der CDU/SPD zu übernehmen. Also werden sie ihn vorher sicher nich demontieren wollen. Und die Linken tun nun mal auch in diesem Fall was sie immer in Deutschland tun, elendig versagen. :(

Hier kommt es wirklich parteiunabhängig auf das Volk an, wie lange es sich diese "Sondersteuer" bieten lässt. Und da wir nun mal in Deutschland leben, in dem im Merkelzeitalter die Obrigkeitshörigkeit schon wieder legendäre Ausmaße angenommen hat, sehe ich da wenig Chancen für die in meinen Augen notwendige Änderungen.

Gruß greenkeeper

greenkeeper schrieb:Schau ich tatsächlich nur in der CL-Halbzeitpause. Und da is es zum Glück nur die Kurzfassung. :)

Ok, super, immerhin. :)

Um dann also endlich wieder dazu zurück zu kommen, dass man als Claus Kleber besser verdient und so...

greenkeeper schrieb:Und man verdient auch besser. Meint jedenfalls der Klaus. :)

Der Claus erzählt in seinem heute-journal ja nicht irgendeinen "Klatsch & Tratsch". heute-journal ist ja doch schon ein bisschen was anderes als taff oder so. Sondern, der Claus berichtet Nachrichten, vor allem aus Politik, Wirtschaft und so. Und das vor ca. 3-4 Mio. Zuschauern täglich (natürlich nichts im Vergleich zu den Einschaltquoten bei Top-Spielen der CL, die ja nun einmal auch verdammt wichtig sind... /ironie off). Und was für eine Sau mal wieder durch's Dorf gejagt werden würde, falls der Kleber sich - bspw. einfach nur mal so aus Versehen - im heute-journal beim Verkünden der täglichen Nachrichten mal verplattern würde, kann man sich vielleicht denken (Stichwort "Lügenpresse"...). Welche gesellschaftspolitische Brisanz es hingegen und im Vergleich haben sollte, falls etwa Bayern (bspw. Müller, Jahresgehalt: ca. 5 Mio. Euro; Lewandowski: ca. 9 Mio. Euro) im Endspiel der CL gegen Madrid verpatzt und inwieweit die Gehälter anderenorts so gerechtfertigt sind... nunja, darüber könnten wir hier sicherlich gut und gerne noch ein Weilchen diskutieren. :D

Wie gesagt: Ganz offenbar nichts weiter als ein Sturm im Wasserglas (viel Aufregung wegen einer Kleinigkeit), mehr nicht.

greenkeeper schrieb:Hier kommt es wirklich parteiunabhängig auf das Volk an, wie lange es sich diese "Sondersteuer" bieten lässt.

Gemessen an Steuern, Lebenshaltungskosten, Fixkosten usw. ist das ein Witz. Und bei Paaren nicht einmal 10 Tacken im Monat und pro Nase.

Naja, ich seh' schon die BILD-Schlagzeile von übermorgen: "GEZ-Sondersteuer treibt Deutschland in die Massenarmut"

che71 schrieb:
Die Gehälter der Mitarbeiter der öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten mit der Nichtzahlung der GEZ zu verbinden, ist schon abenteuerlich.

Na dann lass uns doch den Rundfunkbeitrag gemeinsam abschaffen und wir werden sehen wie sich die Gehälter der Mitarbeiter des "Staatsfernsehens" so entwickeln.

Du hast nicht verstanden, das die Argumentation "der Kleber verdient aber zuviel !" nichts mit der Verpflichtung zu tun hat den Rundfunkbeitrag zu zahlen ?!

che71 schrieb:
Man kann natürlich zetern, wenn der Gerichtsvollzieher kommt, sich weigern eine Vermögensauskunft und dann kommt es zur Erzwingungshaft und Pfändung.

Man kann aber auch gegen das "Staatsfernsehen" (z.B. den RBB) auf Verfassungswidrigkeit des Rundfunkbeitrages klagen. Solange die Klage nich endgültig entschieden is kommt auch kein Gerichtsvollzieher. :)

So so ! Man kann auch gegen die Rundfunkgebühr klagen ?! Was für eine Erkenntnis !
Hast du denn auch schon geklagt ?

Warum klagt denn die Storch nicht gegen den Rundfunkbeitrag ?!
Und lässt als Person, die in der politischen Öffentlichkeit steht eine Kontopfändung zu ?

Sie hat das bestimmt nicht gewusst, als Juristin ?!

greenkeeper schrieb:Man zeigt z.B. dass man zur Verfassung steht und jedem staatlichen Angriff darauf Widerstand entgegensetzt. Denn wie die Dame in dem Video von @Suheila schon sagte, in der Wissenschaft besteht eigentlich Konsens, das der Rundfunkbeitrag in seiner jetzigen Form verfassungswidrig is. Die einzige die das nich begreifen will is unsere Regierung und demzufolge sind auch unsere Gerichte angehalten entsprechende Urteile zu sprechen. Da muss sich dann am Ende wirklich mal der EuGH mit diesem Fall beschäftigen.

Der Rundfunkbeitrag ist ein "staatlicher Angriff" ?!
Ich würde mich mal lieber nicht auf Videos der Youtube-Universität verlassen. Was in der Wissenschaft Konsens ist und was juristisch richtig ist, sind zwei verschiedene Dinge !

greenkeeper schrieb:Kommt aufs Urteil in der letzten Instanz an. Wird der Rundfunkbeitrag dort als verfassungswidrig erklärt, sind auch die Schulden weg.

In deiner Vorstellung ist das vielleicht so !

Mal ein paar kritische Meinungen sachkundiger Leute zu der Thematik. (unter dem Link finden sich aber auch gegenteilige Meinungen)
http://www.refrago.de/Ist_der_neue_Rundfunkbeitrag_verfassungswidrig_weil_er_eine_Steuer_ist.frage58.html

NDR Mitarbeiterin Anna Terschüren hält Rundfunkbeitrag für eine Steuer
[...]n dieser Doktorarbeit kommt die NDR-Mitarbeiterin zu dem Schluss, dass der Rundfunkbeitrag gegen die Finanzverfassung verstoße.[...]Terschüren hält die Haushaltsabgabe in Höhe von 17,98 Euro im Monat für eine Steuer, weil sie voraussetzungslos geschuldet werde. Es gebe keine individuelle Gegenleistung für die Entrichtung. Die Gruppe der Beitragszahler lasse sich nicht von der Allgemeinheit abgrenzen und habe keinen Sondervorteil.

Prof. Dr. Thomas Koblenzer hält Rundfunkbeitrag für eine Steuer
Nach einem Bericht des Handelsblatts hält auch der Professor Thomas Koblenzer (Universität Siegen) den Rundfunkbeitrag für eine Steuer. „Der Rundfunkbeitrag – ehemals GEZ-Gebühr – ist in seiner derzeitigen Ausgestaltung abgabenrechtlich als Steuer einzustufen,“ zitiert das Handelsblatt den Juristen.

Staatsrechtler Prof. Dr. Christoph Degenhart hält Rundfunkbeitrag für eine Steuer und die Länder für unzuständig
[...]Das Gutachten kommt zu dem Ergebnis: Der Rundfunkbeitrag ist verfassungswidrig.

Dem Gutachten nach sei der neue GEZ-Beitrag nicht verfassungskonform, weil er eine Steuer darstellt, für die die Länder nicht zuständig waren. Verfassungswidrig sei der Beitrag auch, weil er alle Betriebsstätten unabhängig davon belaste, ob Rundfunk empfangen wird oder empfangen werden kann.[...]

Jurist Ermano Geuer sieht Rundfunkbeitrag als Steuer und vermisst ebenfalls Regelungskompetenz der Länder
Der Passauer Jurist Ermano Geuer ist der Ansicht, dass der neue Rundfunkbeitrag im Kern eine Steuer sei und gar kein Beitrag. Ein Beitrag sei an eine Gegenleistung geknüpft, eine Steuer aber nicht. Den Rundfunkbeitrag müsse aber jeder zahlen, egal ob er die Leistung in Anspruch nehme oder nicht,[...]

Wie man sehen kann, sind u. a. sehr wohl auch ettliche Juristen der Meinung, dass es schon einen Unterschied macht, ob man tatsächlich die Leistung in Anspruch nimmt oder nicht.

@Noumenon

Noumenon schrieb:Und Uwe Hauptschüler fordert demnächst einen Teil seiner Steuern zurück, da er die von diesen u.a. finanzierten Hochschulen ja eh nicht nutzt...

Eben, Meiner, Steuern. Also verfängt dein Beispiel in Bezug auf Rundfunkbeitrag nicht.

Noumenon schrieb:Dass dahinter Profitinteressen stehen und daher diese Praxis hier - im Gegensatz zum ÖRR - also auch ganz genau so gewollt ist, ist dir aber schon klar, oder?

Es geht mir in meinen genannten Beispielen um eine technische Machbarkeit der Beitragsabrechnung bzw. Verhinderung von Leistungserschleichung - und um nichts weiter.

Noumenon schrieb:Aha, und was genau wäre dann ein faires Finanzierungskonzept? Eines, wo man jede Stunde 10 Cent in den TV einwerfen muss, um weiter ÖRR schauen zu können?

Das alte Konzept war meiner Meinung nach näher an Fairness dran.
Bitte nicht einfach nur lospoltern. Danke.

@greenkeeper
Du irrst...ich hab mich selber geschafft...ich hab die Glotze abgeschafft,vor Ewigkeiten schon,ich kenn mich ja...von wegen nur wegen Arte oder 3Sat,hmhm...oder Bundesliga...oder untere Ligen im den dritten,Oder öhh Champions League und Euro League...ähh Im Sommer ist schon wieder EM...und im Winter der Afrika Cup,ja und dann Alba und...
Du siehst...ich habe die Option Irrsinn der Vernerdung oder Teleglotzifrei...ich hab mich für Tor 2 entschieden...dafür hör ich Radio...und ich kenne mich,bewegte Bilder strudeln mich weg

nickellodeon schrieb:Rest war auf wundersame Weise verjährt.

Ja, der Lauf der Zeit ist in der Tat ein Wunder.

Noumenon schrieb:Und Uwe Hauptschüler fordert demnächst einen Teil seiner Steuern zurück, da er die von diesen u.a. finanzierten Hochschulen ja eh nicht nutzt..

Die Rundfunkgebühr ist keine Steuer! Der Vergleich ist daher nicht möglich.

Versteht mich bitte nicht falsch. Ich mag sogar die öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten. Aber wieso muss ich eine Nutzungsgebühr zahlen, wenn ein Tatbestandsmerkmal fehlt: Die Nutzung?
Abgesehen davon stehen dem Beitragsservice keine Rechte zu. Sie handeln eher konkludent. Alle zahlen brav die Gebühr (sic!), demzufolge geht diese nicht rechtsfähige Anstalt davon aus, dass jeder die Gebühr zahlen muss. Eigentlich müsste dazu ein Vertragsverhältnis bestehen, aber niemand von uns allen hat jemals einen Vertrag mit all seinen rechtlichen Merkmalen mit dem Beitragsservice geschlossen.

Insgesamt handelt diese Pseudoinstitution also in etlichen Punkten nicht rechtskonform. (Gibt noch mehr als meine aufgezählten Punkte)

Ich persönlich hätte nichtmal ein Problem, obwohl ich weiß, dass die Sender nur 2-3% der Einnahmen erhalten. Mir geht es darum, dass mir kaum Möglichkeiten der Informationsbeschaffung gegeben sind, ich aber trotzdem meine 17,50 Steine zahlen muss. Und ich bin längst nicht allein mit diesem Problem.

Mit der gleichen Argumentation wie ARD und ZDF könnte ja auch Sky sein Signal frei ausstrahlen und nicht mehr verschlüsseln. Weil jeder Haushalt dann theoretisch Sky glotzen kann, muss jeder zahlen. Geile Logik. In diesem Land aber bittere Realität.

McPane schrieb:Wie man sehen kann, sind u. a. sehr wohl auch ettliche Juristen der Meinung, dass es schon einen Unterschied macht, ob man tatsächlich die Leistung in Anspruch nimmt oder nicht.

Deswegen haben Gerichte darüber entschieden. Es sprechen durchaus Gründe für eine solche Annahme. Man kann viele Dinge aus unterschiedlichen Blickwinkeln betrachten und kommt so auch zu unterschiedlichen Ergebnissen.
Aber wie auch immer man das nun betrachtet, es ändert nichts daran, dass das Geld für eine unabhängige mediale Situation irgend wo herkommen muss.

ElvisP schrieb:Mit der gleichen Argumentation wie ARD und ZDF könnte ja auch Sky sein Signal frei ausstrahlen und nicht mehr verschlüsseln. Weil jeder Haushalt dann theoretisch Sky glotzen kann, muss jeder zahlen. Geile Logik. In diesem Land aber bittere Realität.

Das hast Du nur falsch verstanden. Wenn Sky einen vergleichbaren Auftrag wie die ÖR hätten, wäre deine Logik richtig. Aber das ist nicht der Fall.

@kleinundgrün

kleinundgrün schrieb:es ändert nichts daran, dass das Geld für eine unabhängige mediale Situation irgend wo herkommen muss.

Ja, ist doch schon klar.
Aber die Art und Weise der Finanzierung und dann noch deren Begründung ist das, was mir die Tränen in die Augen treibt und mein Gerechtigkeitsempfinden dazu veranlasst, hysterisch lachend kopfvoran gegen die Wand zu hechten.

McPane schrieb:Aber die Art und Weise der Finanzierung und dann noch deren Begründung ist das, was mir die Tränen in die Augen treibt und mein Gerechtigkeitsempfinden dazu veranlasst, hysterisch lachend kopfvoran gegen die Wand zu hechten.

Was wäre denn eine bessere Art der Finanzierung? Eine Steuer kann nicht zweckgebunden erhoben werden und ein nicht zweckgebundenes Budget aus dem allgemeinen Steuertopf führt zu einer faktischen Abhängigkeit der ÖR.

Ein Beitrag oder eine Gebühr, die nur gegenüber Leuten erhoben wird, die aktiv das Angebot nutzen ist recht schwer fest zu setzen. Wie soll das denn mit vernünftigem Aufwand und ohne größere Eingriffe in die Privatsphäre geregelt werden?

Der Punkt ist, dass ein unabhängiges Fernsehen auch im Interesse derjenigen ist, die dieses Angebot nicht aktiv nutzen. Weil alleine das Vorhandensein eines solchen Angebotes die Messlatte für andere Anbieter setzt und einen Mindeststandard generiert, der allen nutzt.

@kleinundgrün
Und wie war das "damals"? Als man seine Geräte noch anmelden musste?

Man könnte ja auch, wie ich schon einmal anmerkte, den Beitrag direkt auf den Betrag aufschlagen, den man seinem Kabelanbieter entrichtet. Zum Beispiel.

Den jetzigen Rundfunkbeitrag halte ich nicht für "das Gelbe vom Ei". Eher "das Grüne".

McPane schrieb:Und wie war das "damals"? Als man seine Geräte noch anmelden musste?

Da liegt aber einiges an technischer Entwicklung dazwischen. Die Möglichkeiten einer Nutzung haben sich erhöht und damit die Kontrollierbarkeit gesenkt.

McPane schrieb:Man könnte ja auch, wie ich schon einmal anmerkte, den Beitrag direkt auf den Betrag aufschlagen, den man seinem Kabelanbieter entrichtet. Zum Beispiel.

Die Dienste werden ja nicht nur übers Festnetz bereit gestellt. Ich kann in meinen Rechner einen Stick einstecken und habe sogar ganz ohne Internetzugang die Möglichkeit des Rundfunkempfangs.
Wie würdest du das lösen?

@kleinundgrün
Hm, bin nicht so der Technik-Freak. Aber über Internet/Digitalangebote gäbe es schon wieder einfachere Möglichkeiten der Verhinderung von Leichtungserschleichung, als über das "prähistorische Rauspusten von Funkwellen in den freien Äther", als man noch mit ner Leiterplatine und nem vollgepinkelten Schnürsenkel Radio empfangen konnte.

McPane schrieb:als über das "prähistorische Rauspusten von Funkwellen in den freien Äther"

Das hat ja nicht aufgehört. Die Hardwareanforderungen sind zwar gestiegen - aber im Grunde kannst Du Dich in den Stadtpark setzen und fern sehen.

kleinundgrün schrieb:aber im Grunde kannst Du Dich in den Stadtpark setzen und fern sehen

Weil? ... keine Anstalten unternommen werden, dass ganze hinter ner PayWall zu positionieren?
Das ist doch lächerlich.