ARD-ZDF-Deutschlandradio-Beitragsservice

@Noumenon

Noumenon schrieb:Vermutlich hast du auch noch nie von so Begriffen wie etwa "Solidargemeinschaft" o.ä. gehört...?

Du weißt doch:

Wie "Solidargemeinschaft" ?!
Hab ich nicht bestellt, nutze ich auch nicht. Deshalb braucht man das auch nicht bezahlen !

Ob der Rundfunkbeitrag eine "Einstiegsdroge" für künftige RD, "Selbstverwalter", "Staatsgründer" usw. wird, muss sich wohl erst noch zeigen. Das Potenzial dazu hat er jedenfalls.

https://forum.sonnenstaatland.com/index.php?topic=1423.0

Saturius schrieb:In beidem geb ich dir REcht. Es ist Satire (Sowohl die Gebührenpflicht als auch dass sie nie von mir beglichen wird :) )
Zum anderen die Kontenpfändung. Sofern ich auf meinem Konto niemals mehr Einkünfte habe als die Pfändungsfreigrenze zulässt, werden diese Außenstände wohl nie beglichen werden ;)

Über die Ordnungswidrigkeit bin ich mir ebenso bewusst. Nur, wo offiziell nichtmal Gebühren einzufordern sind, wird ein Bußgeld ebensowenig Sinn machen.
Ich gebe zu, ich habe das ein oder andere Konto im Ausland. Nur sind diese eben nicht betroffen. Ich würde mich fast schämen. Wirklich. Aber wo gerade das Offshore-Thema aktuell ist, hält sich meine Scham in Grenzen. So moralisch hab ich mich der Politik angleichen können :)

Du kommst dir nicht albern vor, mit so einer Argumentation ?!
Was du wie siehst, was du für sinnvoll ansiehst oder nicht, interessiert den Vollstreckungsbeamten nur sekundär !

Das du Konten im Ausland hast, musst du auch bei einer Vermögensauskunft angeben.
Das dir hoffentlich klar !

Das du niemals mehr Einkünfte auf deinem Konto, in der Höhe der Pfändungsfreigrenze hast, ist bei Personen mit Konten im Ausland nicht glaubhaft.

Bei der Vermögensauskunft wirst du auch gefragt, welcher beruflichen Tätigkeit du nachgehst, wer dein Arbeitgeber ist usw.

Anhand deiner beruflichen Tätigkeit kann man ungefähr dein Einkommen abschätzen und man kann auch bei deinem zuständigen Finanzamt nachfragen.

che71 schrieb:Du kommst dir nicht albern vor, mit so einer Argumentation ?!
Was du wie siehst, was du für sinnvoll ansiehst oder nicht, interessiert den Vollstreckungsbeamten nur sekundär !

Und genau DA hören die normalen Menschen auf zu denken und die Juristen an..
Was ich persönlich für sinnvoll erfachte ist scheiss egal. Ich find die GEZ scheisse, Ich find das Gesetz für Kinderschänder scheisse, ich finde manche persönliche Meinungsäußerung gegenüber Beamten scheisse. Was ich für scheisse empfinde oder jeder andere sollte man einfach mal ausklammern. Persönliche Empfindungen haben in der Justiz keinen Platz.

Freundet euch damit an
Sei es die persönliche Empfindung, für die Allgemeinheit zahlen zu wollen, sei es, für die allgemeine Bildung zahlen zu wollen... Darum geht es hier nicht.
Hier geht es sich darum, dass eine Institution Geld eintreibt weil sie etwas zur Verfügung stellt, um... es zur verfügung zus tellen.

Damals (50er bis 90er) war es so, dass die Sender eben einen Auftrag hatten. Eben diesen, das Volk zu unterrichten über das politische Geschehen, über allgemeine im Weltgeschehen, über einfachste Bildung sowie einfachste Unterhaltung und auch allgemeine Bildung nebenher.
Haben die Sender 1 - 3 auch super gemacht bis in die 90er. Ich hab selbst von profitiert.

Doch dann kamen die privaten. Also mussten die öffentlichen mithalten um keine Einschaltquoten einbüßen zu müssen.
Was resultierte? Bei den ÖR eine Sendervielfalt um den privaten KOnter zu bieten. Ist DAS wirklich das, weshalb sie da sind? 1991 konnten 60 Mio Menschen mit 4 ÖR klar kommen und 2 privaten.
Es sind mehr private geworden und mehr ÖR. Warum? Weil das Angebot der Privaten mehr wurde, also wollten die ÖR mitziehen. Und jetzt sind wir da, wo wir jetzt sind. Marktwirtschaft. Nur sollen dafür die Bürger löhnen.
Mal von den utopen Summen von Gehältern für diverse Idioten die dort erscheinen

DAS ist das Problem. Und DAS ist das, was ich nicht einsehe zu zahlen.

@Saturius

Saturius schrieb:Und jetzt sind wir da, wo wir jetzt sind. Marktwirtschaft.

Die ÖR sind dann wohl die übersubventionierten Bauern, welche uns die Pferdelasagne liefern.

Säumige Beitragszahlerin aus Haft entlassen


Zwei Monate lang saß Sieglinda Baumert im Frauengefängnis von Chemnitz, weil sie sich jahrelang weigerte, Rundfunkgebühren zu zahlen. Nun ist sie wieder frei.


http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2016-04/rundfunkbeitrag-gez-thueringen-gefaengnis-haftstrafe

Na ob es das wirklich wert war?
Ist ja schön wenn man seinen Prinzipien selbst in der Haftanstalt noch treu bleibt aber was genau hat sich dadurch denn jetzt für sie und für uns alle geändert?

Das einzige was im Leben nach wie vor sicher ist ist der Tod und die Steuer und die GEZ wenn man so will.

Saturius schrieb:Wer ARD, ZDF, WDR, NDR, 3Sat, MDR, RPF, BR, NDR und co sehen mag, sagt den Sendern bescheid, die bekommen einen Decoder und können lustig ihre Serien, Sendungen und Dokus gucken. Gegen Entgeld versteht sich.

Alle anderen eben nicht.

Naja man müsste allerdings auch diverse Internetportale über die ÖR Sendungen laufen Gebührenpflichtig verschachteln. Das wäre zwar das Ende der jetztigen aufgedrückten Pauschalgebühr und würde sicherlich, bis auf die Sportfreaks, viele freuen aber ob sich das für die ÖR in Relation zu heute auch wirklich genauso rentiert wage ich mal stark zu bezweifeln. Der Sender Markt ist heute gnadenloser denn je. Wirkliches Bildungsfernsehen hat gegenüber den ganzen Unterhaltungsshows der Privaten inzwischen alles andere als einen leichten Stand.

Das teuerste am Programm der ör sind die Pensionskassen. Für das Programm geben sie weit weniger aus (und beschäftigen haufenweise Leute in prekären Konditionen) und zahlen nebenbei für z.B. Kahn 1 mio im Jahr. Das ganze System muß weg, dann kann es sich M. piel in ihrer Finca auf Mallorca gutgehen lassen.

@Saturius
Den Auftrag die Bürger mit Bildungsfernsehen,Kultur,Unterhaltung und einem Minimum an News zu versorgen haben die Sender immer noch.
Der Unterschied ist das ein paar Spartenkanäle wie 3Sat,Arte,Kika,ZDF Neo und so dazugekommen sind,das man im Radio neben Inforadio,das wirklich herausragende Features bringt und wirklich engagierte Journalisten an Bord hat,Deutschlandradio,Deutschlandradio Klassik,Funkhaus Europa,Jazzradio usw hat...wenn die Leute sagen Wofür das Geld??
Dann sag ich immer..."Dafür"
Dann sagen die "Aspekte seh ich nicht""Titel,Themen,Dorftrottel,seh ixh auch nicht,ebensowenig wie Extra 3 oder Kulturzeit,nicht das kleine Fernsehspiel,auch nicht Monstren,Mumien,Mutationen!!"
Du kannst hören oder sehen was du willst,oder es unterlassen...dann wirds halt für mich gesendet...fertig...mach was dagegen das ich es mir anschau respektive anhör

@nickellodeon

nickellodeon schrieb:Sieglinde Baumert hätte für die Weigerung, Vermögensauskunft wegen 160,-€ ausstehender gez zu erteilen, folgende Straftaten begehen können:

Sie könnte bei einem illegalen Autorennen eine junge Frau totfahren
Sie könnte schwere Körperverletzung durch Kopftreten begehen
Sie könnte mehr als 150 Diebstähle begehen oder ein paar Einbrüche
Sie könnte Frauen das Mobiltelefon klauen und sie dabei sexuell belästigen und beleidigen

Nur wurde sie ja nicht wegen der Nichtzahlung des Rundfunkbeitrages eingesperrt sondern weil sie ihre Vermögensverhältnisse dem Gerichtsvollzieher nicht offengelegt hatte, wenn ich das richtig verstanden habe.

Grundsätzlich bin ich für einen öfftl-rechtlichen Rundfunk. Und ich habe auch keine Probleme damit, dass die Bürger diesen finanzieren.
Nur meiner Ansicht nach sollte er nicht in Konkurrenz zu den privaten Fernsehanstalten treten, sollte nicht auf Quotenfang gehen.

Sportevents wie Fußball-WM/EM oder auch Bundesliga, die zig Millionen kosten, gehören mMn nicht in den ÖR. Volksmusik dagegen schon.
Ein Radiosender wie SWR3, der die gleiche Chartmusik, gleich viel Werbung und das gleiche Geschwätz sendet wie z.B. Antenne 1 gehört nicht durch Beiträge finanziert. Deutschlandfunk oder SWR Info hingegen schon, weil die sich wohl privat finanziert nie halten könnten.

Und wenn das alles so schön öffentlich-rechtlich ist, dann sollten die Gehälter ebenfalls an den öffentlichen Dienst angelehnt sein. Da gibt's automatisch ne obere Grenze und ab 10.000 €/Monat wird die Luft ziemlich dünn.

@SergeyFärlich
Ich hab es nicht anders dargestellt. Nur hätte der mdr das Verfahren nicht bis zur Erzwingungshaft betreiben müssen und es ist völlig unverhältnissmäßig. Die Frau hat ihren Arbeitsplatz verloren, der Steuerzahler hatte die Unterbringungskosten zu leisten.

Im übrigen sind durch diese Akte des zivilen ungehorsams die einzigen Änderungen in diesem durch und durch korrumpierten System möglich, um auch dem letzten die Idiotie des ganzen vor Augen zu führen. Da werden Existenzen vernichtet, um eine vergleichsweise lächerliche Summe einzutreiben
P.S. Zumwinkel ist bei einer Steuerhinterziehung von 3,5 mio nicht in den Bau gewandert, weil der Schaden seiner Reputation so groß war.

@nickellodeon
Natürlich hätte das der MDR nicht tun brauchen. Nur, er hatte die Möglichkeit und er hat es getan. Er will ja schlussendlich nur das, was ihm zusteht. Dass der Rundfunkbeitrag rechtens ist, hat ja nicht nur ein Gericht in der Vergangenheit bestätigt (was ich davon halte, sie mal dahingestellt ;)).

nickellodeon schrieb:Die Frau hat ihren Arbeitsplatz verloren

Das ist schade. Nur muss ich da sagen, dass sie selbst Schuld daran ist. Solange der Rundfunkbeitrag nicht gekippt ist, solange ist sie zu zahlen. Punkt.

Und die Begründung, dass sie denke, der Beitrag sei nicht verfassungskonform und sie deswegen nicht zahle, zieht so lange nicht, bis das BVerfG entschieden hat, dass er eben nicht mit dem GG vereinbar ist.

Das ist die gleiche Argumentationsweise, die zu schnelle Autofahrer an den Tag legen: "Da kann man doch locker 100 fahren, das 70er-Schild ist totaler Schwachsinn".
Solange da 70 steht, fahre ich 70 auch wenn ich es für Schwachsinn halte. Bin ich schneller, muss ich mit den Konsequenzen leben.

nickellodeon schrieb:Da werden Existenzen vernichtet, um eine vergleichsweise lächerliche Summe einzutreiben

Das hat sie selbst getan durch die Nichtzahlung als erstes und zweitens durch das Verweigern der Vermögensauskunft.

nickellodeon schrieb:Die Frau hat ihren Arbeitsplatz verloren, der Steuerzahler hatte die Unterbringungskosten zu leisten.

Das hätte sie ja vermeiden können - indem sie ihrer Verpflichtung nachgekommen wäre, ihre Vermögensverhältnisse offen zu legen.
Wenn ein Schuldner nichts oder nicht viel zu befürchten hat, wenn er sich dem widersetzt, dann kann man das system der Zwangsvollstreckung auch in die Tonne treten.

nickellodeon schrieb:Im übrigen sind durch diese Akte des zivilen ungehorsams die einzigen Änderungen in diesem durch und durch korrumpierten System möglich

Das System ist aber nicht "durch und durch korrumpiert". Und Änderungen sind sehr wohl möglich, ohne diese Konsequenzen befürchten zu müssen. Da wäre der Rechtsweg und - wenn man sich aufs schmale Brett des "durch und durch korrumpierten Systems" stellt, die öffentliche Diskussion dieser Umstände.

nickellodeon schrieb:P.S. Zumwinkel ist bei einer Steuerhinterziehung von 3,5 mio nicht in den Bau gewandert

Es waren 970.000. Auch eine stolze Summe, aber in dieser Größenordnung ist ein Aussetzenden einer Freiheitsstrafe zur Bewährung üblich.

@Noumenon

Noumenon schrieb:Vermutlich, weil du nie Tagesschau guckst. :D

Tagesschau gucke ich sogar ziemlich regelmäßig, aber dort tritt Herr Kleber ja zum Glück nich auf. Also bleiben mir seine geschätzten 600.000 € - Qualitäten wohl weiterhin verborgen. ;)

Noumenon schrieb: Spitzengehälter in Millionenhöhe dürften wohl vor allem Menschen anlocken, die nach Reichtum, Besitz & Macht streben. Solche Menschen braucht man in der Politik nicht.

Aber beim Staatsfernsehen braucht man die wohl, sonst würden die Quoten wohl noch weiter in den Keller gehen. Hier is eine Reform dringend von Nöten wie ich finde. :(

Gruß greenkeeper

@kleinundgrün
Rest war auf wundersame Weise verjährt.

@che71

che71 schrieb:Die Gehälter der Mitarbeiter der öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten mit der Nichtzahlung der GEZ zu verbinden, ist schon abenteuerlich.

Na dann lass uns doch den Rundfunkbeitrag gemeinsam abschaffen und wir werden sehen wie sich die Gehälter der Mitarbeiter des "Staatsfernsehens" so entwickeln. :)

che71 schrieb:Man kann natürlich zetern, wenn der Gerichtsvollzieher kommt, sich weigern eine Vermögensauskunft und dann kommt es zur Erzwingungshaft und Pfändung.

Man kann aber auch gegen das "Staatsfernsehen" (z.B. den RBB) auf Verfassungswidrigkeit des Rundfunkbeitrages klagen. Solange die Klage nich endgültig entschieden is kommt auch kein Gerichtsvollzieher. :)

che71 schrieb:Aber was bringt das ?!

Man zeigt z.B. dass man zur Verfassung steht und jedem staatlichen Angriff darauf Widerstand entgegensetzt. Denn wie die Dame in dem Video von @Suheila schon sagte, in der Wissenschaft besteht eigentlich Konsens, das der Rundfunkbeitrag in seiner jetzigen Form verfassungswidrig is. Die einzige die das nich begreifen will is unsere Regierung und demzufolge sind auch unsere Gerichte angehalten entsprechende Urteile zu sprechen. Da muss sich dann am Ende wirklich mal der EuGH mit diesem Fall beschäftigen.

che71 schrieb:Die Schulden bleiben.

Kommt aufs Urteil in der letzten Instanz an. Wird der Rundfunkbeitrag dort als verfassungswidrig erklärt, sind auch die Schulden weg.

Gruß greenkeeper

Die Begründung "es steht nunmal im Gesetz" halte ich für unsinnig.
Die "Nürnberger Rassegesetze" seien da mal als Beispiel genannt.
(bevor mir etwas unterstellt wird: nein, ich will hier nix gleichsetzen - ist einfach nur ein Negativ-Beispiel)

Wenn ich die Leistung der ÖRR-Anstalten nicht nutze, dann zahl ich auch nix dafür. Punkt. Aus. Ende.
"Weil die Möglichkeit des Empfangs besteht" - ganz tolle Begründung.
Ich hatte nicht danach gefragt, dass sich im Internet "breitgemacht" wird und von daher plötzlich internetfähige Handies und Computer auch angemeldet werden mussten. Jede Porno-Seite schafft es, ihr Angebot nur gegen Bezahlung rauszurücken. Pay-TV-Anbieter schaffen es, ihr Programm zu verschlüsseln.

Aber zur Finanzierung des ÖRR wird plötzlich eine Pauschalabgabe fällig, nur aufgrund der Tatsache, dass man zumindest eine Wohnung gemietet hat?

Sorry, aber ich komm mir bei sowas abgezockt und verarscht vor.

http://www.welt.de/politik/deutschland/article154071968/Nur-Armut-und-Tod-befreien-uns-vom-Rundfunkbeitrag.html

Hier das Statement von Frau Baumert und die ihres Anwalts. Respekt für diese unbeugsame Frau.

Warhead schrieb:Dann sag ich immer..."Dafür"

Ach @Warhead ich bin enttäuscht. :(

Du als "Allmy-Ober-Anarcho" machst dich hier für den Rundfunkzwangsbeitrag stark. Wie passt denn das in die Tradition deines Lebenswerkes? Der Staat hat Dich mit seiner "Kunst" also geschafft. Is er zu stark, oder bist du mittlerweile zu schwach, den Verlockungen des "Staatsfernsehens" zu widerstehen?

Gruß greenkeeper

@McPane

McPane schrieb: Pay-TV-Anbieter schaffen es, ihr Programm zu verschlüsseln.

Naja, auch nicht immer...es gab immer wieder Lücken.

Und der ÖRR sieht sich nun mal als Grundversorgung dem widerspricht eine Verschlüsselung.

canales schrieb:Naja, auch nicht immer...es gab immer wieder Lücken.

Und der ÖRR sieht sich nun mal als Grundversorgung dem widerspricht eine Verschlüsselung.

Hmja, es gibt immer Lücken.
"Weil sich wiederholt Leute in Kinosäle einschlichen, müssen jetzt alle pro Monat pauschal 3 Kinotickets kaufen - egal, ob sie ins Kino gehen oder nicht!"
Man könnte ja auch gleich beim Kabelanbieter anfangen und dort den Betrag auf den Preis draufsetzen, zum Beispiel.

Ich find das Finanzierungskonzept einfach nur unfair. Hab weder TV noch Radio, nur Internet via UMTS-Stick. Nach 5 GB Datentransfer ist der gedrosselt, ob man damit dann noch Radio empfangen könnte - keine Ahnung, ich habs noch nicht mal ungedrosselt versucht.

@McPane
Habe ebenfalls weder Fernsehanschluss, noch Radio und lediglich einen auf 5GB beschränkten Mobilfunktarif, der danach gedrosselt wird. Bei der Drosselung ist Informationsbeschaffung extrem schwierig. Da brauch eine Seite wie tagesschau.de manchmal gern eine halbe bist eine ganze Stunde zum vollständigen laden. Videos oder auch Töne (also Radio) sind somit unmöglich zu schauen. Ich bezahle also a) 50 Euro für den Vertrag und b) 17,50 € für den Beitrags"service", der ja nichtmal eine juristische Person ist und damit auch keine Rechte einer solchen besitzen dürfte. Ich bezahle also 67,50 pro Monat, um bis zum ca. 10. des Monats auf einfache Foren zugreifen zu können. Windows 10 frisst ja Updates, die man nicht ausstellen kann. Würde ich Videos wie die täglichen Nachrichten schauen, wäre mein Volumen bereits in den ersten paar Stunden aufgebraucht.
Mir ist momentan auch keine Alternative möglich. Darum beende ich meinen Mobilfunktarif zum Oktober endgültig. Was danach ist, weiß ich nicht. Jedenfalls kann dann gern der Beitragsservice bei mir vorbeischauen. Werde dann kein Gerät mehr haben, das irgendwie Kontakt nach außen hin aufnehmen kann. Am heutigen sozialen Standard (nämlich freie Informationsbeschaffung für alle) werde ich dann also nicht mehr teilnehmen.