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@Noumenon

Noumenon schrieb:Aber wie heißt's so schön: Mit dem Zweiten sieht man besser.

Und man verdient auch besser. Meint jedenfalls der Klaus. :)

Gruß greenkeeper

@SergeyFärlich
Sieglinde Baumert hätte für die Weigerung, Vermögensauskunft wegen 160,-€ ausstehender gez zu erteilen, folgende Straftaten begehen können:

Sie könnte bei einem illegalen Autorennen eine junge Frau totfahren
Sie könnte schwere Körperverletzung durch Kopftreten begehen
Sie könnte mehr als 150 Diebstähle begehen oder ein paar Einbrüche
Sie könnte Frauen das Mobiltelefon klauen und sie dabei sexuell belästigen und beleidigen

Also, ich muss sagen, auf meinen GEZ Konto sind mittlerweile -1300 Euro. Ja, der Strich vor den Zahlen ist schon richtig :)
Ich bin auch recht zuversichtlich, dass dieser Betrag nach dem Strich sich fortwährend steigern wird.

Mademoiselle, welche im Knast war, war ja nicht im Knast, wegen der nichtgezahlten GEZ Gebühren. Aber es klingt zu profan für die Presse, wenn jemand nur wegen Auskunftsverweigerung im Knast sitzt. Da ist es doch wesentlich plakativer, wenn der Geldeintreiber wegen der GEZ da war.

GEZ zu zahlen ist keine gesetztliche Verpflichtung. Sonst wäre die GEZ Gebühr eine Verordnung oder gar ein Gesetz. Es ist ein Vertrag, den Staat und die Sender geschlossen haben.
Ich weiß nicht, wann dieser Vertrag geschlossen wurde, aber ich bin mir sicher, dass ich nicht unterschrieben habe. Sehr sicher sogar. Wirklich.
Was ich nicht unterschreibe, zahle ich nicht.

@Saturius
Und wie kommst du, wenn du Wohnungsinhaber bist, um die Zwangsmittel wie die Offenlegung der Vermögensverhältnisse herum?

Die Dame hat sich ja geweigert, die Auskunft über ihre Vermögensverhältnisse zu erteilen. Daraus hat der MDR die Zwangsmaßnahme Erzwingungshaft vorangetrieben. Die Frau hat ihren Arbeitsplatz verloren (ist gekündigt worden, da am Arbeitsplatz verhaftet) und über die zwei monate 6.000€ Unterbringungskosten verursacht. Ist natürlich alles total verhältnissmäßig.

greenkeeper schrieb:Und man verdient auch besser. Meint jedenfalls der Klaus. :)

Der mit dem Kleber? Klar, der macht ja auch einen Job, für den man schon ein bisschen mehr als nur hauptschuhle braucht... :)

Ich finde die GEZ ist recht unfair, aber ich würde sie nicht prinzipiel abschaffen...

@nickellodeon
Jeder, wirklich jeder kann sich weigern etwas zu zahlen. Ob es immer eine legale Substanz hat, sei dahingestellt.

Die Frau wurde ja nicht inhaftiert wegen ihrer Ansicht, nicht zahlen zu müssen. Die darf sie haben und sie darf auch weiterhin nicht zahlen.
Nur, sie ist nunmal per Gesetz verpflichtet, und das ist hier der Unterschied, ihre Vermögensverhältnisse bei einer Pfändung offen zu legen.

Nochmal. Nichtzahlen ist erlaubt. Nichtoffenlegen des Vermögens wegen des Nichtszahlens ist nicht erlaubt.

Der GV MUSS prüfen, ob bei dir Vermögen (materiell oder imateriell) vorhanden ist. Verweigerst du das, machst du dich strafbar. Ist wie mit dem Finanzamt. Du kannst dich weigern die aus der Vergangenheit fälligen STeuern zu zahlen. Ist dein gutes Recht. Du darfst dich aber nicht weigern, dein Vermögen preiszugeben durch deine Schulden.

Wie ich bislang drum herum gekommen bin? Ich war einfach klug. :) Ok, ist vllt nicht intelligent, aber auch das fällt manchen schwer zu differenzieren :)

@Noumenon

Noumenon schrieb:Klar, der macht ja auch einen Job, für den man schon ein bisschen mehr als nur hauptschuhle braucht... :)

Davon merke ich nur nichts. Aber du hast recht, is ja bei der Bundeskanzlerin wahrscheinlich genauso. Und die leistet ihrem Verdienst nach sogar noch weniger als Herr Kleber. Die Relationen stimmen meiner Meinung hier nich.

Gruß greenkeeper

Noumenon schrieb:Der mit dem Kleber? Klar, der macht ja auch einen Job, für den man schon ein bisschen mehr als nur hauptschuhle braucht...

Viele denken, der Klaus steht nur hinter einem Thresen und list fröhlich von einem Monitor ab. Oder hat was mit der Gundula am laufen (Wäre aber Privatvergnügen und hoffentlich nicht finanziert von dern Gebühren)
Aber er ist eben auch als Journalist dort beschäftigt. Also er muss die Nachrichten mit aussuchen (theoretisch. Niemand würde jemals auch nur denken, dass die gesendeten Nachrichten von der Politik gelenkt werden würden), muss es formulieren, muss auch noch etwas selbst recherchieren.. Danach ist Gundula dran...

Gut, ein Journalist mit 250.000 Euro Jahresgehalt ist schon nicht schlecht. Muss man zugeben. Andere Journalisten, die wesentlich mehr bringen, wesentlich unparteiischer sind und wesentlich mehr Inhalt vorbringen, müssen mit weniger auskommen.
Dann ist das aber deren Problem. Hätten sich ja auch bei der Tagesschau bewerben können...

Mal ernsthaft, die Gehälter, Löhne etc sind doch ein Witz bei den öffentlichen... Sie sind unverschämt, sie sind wahnwitzig und sie sind fernab von jeglicher Nachvollziehbarkeit.

Flatterwesen schrieb:Ich finde die GEZ ist recht unfair, aber ich würde sie nicht prinzipiel abschaffen...

GEnau so seh ich es auch. Abschaffen fände ich auch nicht richtig, nur sollte sie besser verwaltet werden. Vor allem aber brauchen wir keine 20 Sender im öffentlich-rechtlichen. Und schon gar nicht solche Gehälter wie dort gezahlt werden.

@Saturius
Der mdr hätte die Erzwingungshaft ja nicht betreiben müssen. Damit macht sich dieser Staat lächerlich.

@nickellodeon

nickellodeon schrieb:Der mdr hätte die Erzwingungshaft ja nicht betreiben müssen. Damit macht sich dieser Staat lächerlich.

Du vermischst da was.
Weigert sich ein Schuldner, egal wer der Gläubiger ist, seine Vermögensverhältnisse offen zu legen, schickt der GV sein Protokoll an den Gläubiger mit einem Formular.
Und im Grunde ist der MDR wie jeder andere Gläubiger.

Auch wenn es nur um 30 Euro geht, die einem "zustehen", kann so auch jeder sagen "ok, er will nicht sagen, was er hat, um bloß nicht zu zahlen, dann zwingen wir ihn dazu, zu sagen, was er hat"... Völlig legtimes vorgehen, bei privaten Gläubigern oder öffentlichen Gläubigern.
+
Der Staat ist bei sowas außen vor. Der MDR macht sich lächerlich. Ja. Mehr aber auch nic ht.

@Saturius

Ich würde es eher so machen, nur wer ein Anschluss hat soll GEZ bezahlen, und das nicht pro Gerät sondern pro Haushalt. Die Streichung der GEZ würde bedeutet das auch die Öffentlich rechtlichen Sendern in Zukunft solche "hochwertigen" Dinge senden wie "Mitten im Leben, "Mein dunkles Geheimniss" und das muss nun wirklich nicht sein.

Flatterwesen schrieb:Ich würde es eher so machen, nur wer ein Anschluss hat soll GEZ bezahlen

DAS ist der Punkt, der mich so stört.
Oder anders: Nur weil ich Geld in der Tasche habe, muss ich meinem Bäcker nicht jeden Tag 20 Brötchen bezahlen. Ob ich die nun nutze oder nicht sei dahin gestellt. Ich hätte aber die Möglichkeit.

Es ist kein großes Problem die Sender zu verschlüsselen. Würde nicht mal ein paar Millionen kosten. Und da könnten ruhig mal die Vorstände mit gutem Beispiel vorran gehen und sagen "Hey, ich bin für meinen Sender da und gebe auch mal 10% meines Lohnes um UpToDate zu sein" :)
Wer ARD, ZDF, WDR, NDR, 3Sat, MDR, RPF, BR, NDR und co sehen mag, sagt den Sendern bescheid, die bekommen einen Decoder und können lustig ihre Serien, Sendungen und Dokus gucken. Gegen Entgeld versteht sich.

Alle anderen eben nicht.

Flatterwesen schrieb:Die Streichung der GEZ würde bedeutet das auch die Öffentlich rechtlichen Sendern in Zukunft solche "hochwertigen" Dinge senden wie "Mitten im Leben, "Mein dunkles Geheimniss" und das muss nun wirklich nicht sein.

Nun ja, wie soll ich es sagen.. Tun sie das nicht schon? Und wird der Schmonz nicht schon mit Werbung unterbrochen wofür die ÖR auch noch gut Tantiemen einnehmen?
Wir können gerne diverse Kochsendungen und Dokusoaps aus den ÖR aufzählen. Gut, an das billige Niveau von Mitten im Leben kommts nicht ran. Aber signifikant besser ist es auch nicht. Außer, man hat die Bildung von Mitten im Leben. Dann dürfte man froh sein, für so wenig Geld soviel Bildung zu bekommen.

@Saturius
Es gibt ja nicht nur ZDF und ARD, sondern erstmal auch die Regionalsender und daneben auch sehr viele Intressante Untersender die teilweise auch thematisch gestaffelt sind wie BR Alpha, ZDF Info, Phoenix, Arte gehört auch dazu und so weiter und die haben ein recht hochwertiges Programm....

@Flatterwesen

Flatterwesen schrieb:erstmal auch die Regionalsender und daneben auch sehr viele Intressante Untersender die teilweise auch thematisch gestaffelt sind wie BR Alpha, ZDF Info, Phoenix, Arte gehört auch dazu und so weiter und die haben ein recht hochwertiges Programm....

Wir gehen da völlig konform.
Ich verurteile nicht alle Sender und ich verurteile nicht nicht die GEZ im allgemeinen.
Aber die Unmenge an ÖR Sendern, die angeboten wird ist Unsinn, um es gelinde auszudrücken.

Es reichen 2 Sender für Unterhaltungsformat (bestandteil des Vertrages), es reichen 2 Sender für Politik und Dokus (Bestandtteil Bildung) und es reichen 2 Sender für ... Ja für was noch? Aber planen wir sie mit ein. Wollen ja flexibel sein.

Bildung und Unterhaltung sind die Genre, die die ÖR zu erfüllen haben. Gut, Unterhaltung in Zeiten von privaten ist völlig überflüssig, aber wir wollen ja nicht so sein.
BIldung finde ich substanziell. Und da finde ich Phoenix und Arte völlig gut platziert. Brauchts mehr?

@Saturius
Naja einige Sender ist eine Sondersituation wie Arte weil es halt auch eine Kooperation zwischen den öffentlich rechtlichen in Frankreich und Deutschland ist.

@Flatterwesen
BRalpha übrigens über viele Jahre einer meiner Lieblingssender gewesen. Aber dieses Programm kann man in einem ÖR Sender mit einfassen. Da dort überwiegend nur Abends Bildungsfernsehen verbreitet wird. Tagsüber sind dort auch Soaps und Serien zu sehen.

@Saturius
Ich glaube BR Alpha teilweise aber auch sehr auf Uni ausgelegt, zumindestens teilweise.

@Saturius

Saturius schrieb:Was ich nicht unterschreibe, zahle ich nicht.

Werd' ich dem Fahrkartenkontrolleur demnächst auch sagen und schick' dir dann ein Foto von seinem Gesicht...

Saturius schrieb:Es ist kein großes Problem die Sender zu verschlüsselen.

Stimmt, aber welches Interesse sollte der ÖRR - im Gegensatz zu den Privatsendern - daran haben? :ask:

greenkeeper schrieb:Davon merke ich nur nichts.

Vermutlich, weil du nie Tagesschau guckst. :D

greenkeeper schrieb:Aber du hast recht, is ja bei der Bundeskanzlerin wahrscheinlich genauso. Und die leistet ihrem Verdienst nach sogar noch weniger als Herr Kleber. Die Relationen stimmen meiner Meinung hier nich.

Über den Verdienst von Claus gibt's diverse Spekulationen, bekannt ist er meines Wissens allerdings nicht. Und Gehälter in der Politik sind immer so eine Sache... Spitzengehälter in Millionenhöhe dürften wohl vor allem Menschen anlocken, die nach Reichtum, Besitz & Macht streben. Solche Menschen braucht man in der Politik nicht. ;)