ARD-ZDF-Deutschlandradio-Beitragsservice

Abahatschi schrieb:Durch Steuern ist es verboten, siehe Art.5 GG...also träum weiter.

Genau, wir bräuchten dafür eine GG änderung. Wobei ich nicht sicher bin, ob das eine Streamingsteuer auch betrifft, wenn man das geschickt regelt. Der Bund könnte diese Gelder ja an die Länder ausschütten, die diese zur freien Verfügung als Kulturförderung haben.

Müssten sich Juristen mit beschäfigten.

Abahatschi schrieb:Um Abzukürzen: Ich denke Dir und mir steht es nicht zu um zu urteilen ob für jemand 220€ ein Problem sind.

Es geht darum was kriegt der Zwangsbeitragszahler dafür und was damit gemacht wird, zB die leistungslose Selbstbereicherung steht nicht im Auftrag des ÖR.

Doch, die Einordnung des Betrages steht uns bei der Diskussion des Themas sicherlich zu. Es ist ja auch im hartz 4 thread ok darüber zu reden, ob hartz 4 zu hoch oder zu tief ist.

Das narrativ jedenfalls, dass der GEZ arme Menschen zu stark belastet, finde ich nicht haltbar. Menschen die in unserer Gesellschaft sozial weit unten stehen, zahlen kein Hartz 4. Pärchen teilen es sich.

Die, die wohl am meisten belastet sind, sind alleinstehende Selbstständig in der Nähe des Existenzminimums, die keinen Bock haben, wegen ein paar schlechten Monaten Hartz 4 zu beantragen und dann den GEZ trotzdem zahlen müssen. Das gibt es, und das ist schade, aber das kann kaum der Dealbreaker dabei sein, GEZ irgendwie als Armutstreiber zu framen. Dem ist schlicht nicht so.

Und WENN es so wäre, dann würde da eine Milliarde mehr oder weniger nichts dran ändern für Gruppen, für die 20 Euro im Monat eine hohe Summe ist. Für die wäre auch 15 Euro im Monat eine hohe Summe.

shionoro schrieb:Die, die wohl am meisten belastet sind, sind alleinstehende Selbstständig in der Nähe des Existenzminimums, die keinen Bock haben, wegen ein paar schlechten Monaten Hartz 4 zu beantragen und dann den GEZ trotzdem zahlen müssen.

Und unter Umständen doppelt !, denn sie müssen vom gierigen ÖR doppelt abkassiert werden. Ich hatte das Vergnügen eine zeitlang 3 Beiträge pro Monat zu bezahlen, aber das willst Du nicht thematisieren.

Ich weiß nicht warum Du Wörter wie gerecht, sozial oder demokratisch überhaupt verwendest.

Abahatschi schrieb:Und unter Umständen doppelt !, denn sie müssen vom gierigen ÖR doppelt abkassiert werden. Ich hatte das Vergnügen eine zeitlang 3 Beiträge pro Monat zu bezahlen, aber das willst Du nicht thematisieren.

Ich weiß nicht warum Du Wörter wie gerecht, sozial oder demokratisch überhaupt verwendest.

Weil ich mich auch für Arme Menschen interessiere, wenn es nicht gegen den ÖR geht.

Warum musstest du denn drei Beiträge pro Monat zahlen?

shionoro schrieb:Warum musstest du denn drei Beiträge pro Monat zahlen?

Mein Büro (allein, selbständig) war in meinem Haus und hatte eine extra Tür. Also 1 Beitrag für den Haushalt, 1 Beitrag für das Büro und 1 Beitrag für meine Ferienwohnung (nicht in Vermietung). Als ich gedroht habe die Bürotür zuzumauern haben die 0,5 Beiträge für das Dienstfahrzeug gewollt....
Später hat das Gericht die Abgabe für die Ferienwohnung aufgehoben aber die Beiträge habe ich rückwirkend nicht zurückbekommen.

Ich möchte auch zum Bedenken geben dass ich (obwohl ich mich bemüht habe) zu einer Zeit nur im Haus war oder im Büro oder im Auto oder in der Ferienwohnung, gleichzeitig habe ich es in allen nicht geschafft. Ich habe meinen Kunden angeboten während den Geschäftsterminen ARD und ZDF zu gucken, das wollten sie aber nicht.

@Abahatschi

Das ist nicht gerecht und ich werde auch nicht so tun, als wäre es gerecht.

Ich werde aber zu bedenken geben, wie sich da jetzt die Argumentation verschiebt. Du sprachst davon, dass es um Schwache geht. Aber du bist nicht schwach, du hast eine Ferienwohnung. Es ist unfair, dass du dreifach zahlen musst, aber das müssen Menschen die nah am unteren Limit leben nicht tun. Die müssten maximal einmal zahlen, denn die können sich kein Büro und keine Ferienwohnung leisten.

Wäre der GEZ nach scharfen Sparmaßnahmen bei 15 Euro, wäre es immer noch ungerecht, dass du drei mal zahlst, aber du könntest es dir immer noch locker leisten.
Gleichzeitig würden Menschen, die 20 Euro kaum aufbringen können, auch mit 15 Euro Schwierigkeiten haben. Doch dafür gibt es vorkehrungen, weil viele vom GEZ ausgenommen sind.

Da geht es bei Einsparungen doch kaum darum, Schwache zu entlasten, wenn du von Einsparungen sprichst, sondern es geht dir um das Prinzip. Was ja ok ist, aber dann führ die doch nicht ins Feld.

Dass der GEZ nicht fair ist, da stimmen die meisten Leute ja zu. Die Frage ist nur, ob der enorme Aufwand, den GEZ anders zu regeln, wirklich gerechtfertigt wäre, wenn es ein vergleichsweise kleiner betrag für die Leute ist, die er betrifft.

shionoro schrieb:Die Frage ist nur, ob der enorme Aufwand, den GEZ anders zu regeln, wirklich gerechtfertigt wäre, wenn es ein vergleichsweise kleiner betrag für die Leute ist, die er betrifft.

Wenn es wie der Soli vom Finanzamt kassiert wird (weiterhin als Beitrag, nicht als Steuer) und zwar pro Verdiener über das Existenzminimum bzw. etwas höher hat man die H4, Einkommensschwachen berücksichtigt.
Somit wäre auch die Ungerechtigkeit zwischen Singles und Doppelverdiener aufgehoben.

Also gar kein Aufwand, bist Netto über X, zahlst 5€, die Zuordnung und Bankwege sind bereits vorhanden.
(Dann kann man sich die Puffgänger GmbH sparen).

shionoro schrieb:Aber du bist nicht schwach, du hast eine Ferienwohnung.

Ich habe die nicht geklaut sondern vom Netto gekauft...das Netto kam von Arbeit, nur mal zur Info.
Dann müssten die mit Wohngeld erst recht den Zwangsbeitrag zahlen, immerhin kriegen sie das Wohnen geschenkt.

Aber das Urteil ist ein Beispiel für die Verarsche und Kungelei zwischen ÖR, Politik und Gericht.
Politik erläßt Gesetze.
Gericht sagt Ok.
ÖR kassiert für Zweit/Ferienwohnungen.
Einer klagt dagegen und kriegt Recht.
Das Gericht sagt aber so was. ja, war bis jetzt nicht richtig, ab jetzt nicht mehr machen, Geld gibt es aber nicht zurück!
Warum denn eigentlich? Es war vor dem Urteil auch ungerecht.

Abahatschi schrieb:Wenn es wie der Soli vom Finanzamt kassiert wird (weiterhin als Beitrag, nicht als Steuer) und zwar pro Verdiener über das Existenzminimum bzw. etwas höher hat man die H4, Einkommensschwachen berücksichtigt.
Somit wäre auch die Ungerechtigkeit zwischen Singles und Doppelverdiener aufgehoben.

Also gar kein Aufwand, bist Netto über X, zahlst 5€, die Zuordnung und Bankwege sind bereits vorhanden.
(Dann kann man sich die Puffgänger GmbH sparen).

Ist wie gesagt ein fall für den Juristen, ob man das so machen darf. Wüsste ich jetzt nicht.

Abahatschi schrieb:Ich habe die nicht geklaut sondern vom Netto gekauft...das Netto kam von Arbeit, nur mal zur Info.
Dann müssten die mit Wohngeld erst recht den Zwangsbeitrag zahlen, immerhin kriegen sie das Wohnen geschenkt.

Aber das Urteil ist ein Beispiel für die Verarsche und Kungelei zwischen ÖR, Politik und Gericht.
Politik erläßt Gesetze.
Gericht sagt Ok.
ÖR kassiert für Zweit/Ferienwohnungen.
Einer klagt dagegen und kriegt Recht.
Das Gericht sagt aber so was. ja, war bis jetzt nicht richtig, ab jetzt nicht mehr machen, Geld gibt es aber nicht zurück!
Warum denn eigentlich? Es war vor dem Urteil auch ungerecht.

Wie gesagt, das ist nicht fair und sollte so auch nicht sein, hat für mich aber wirklich nichts mehr mit sozial schwachen Menschen zu tun. Die haben keine ferienwohnung und auch kein Büro.

shionoro schrieb:hat für mich aber wirklich nichts mehr mit sozial schwachen Menschen zu tun. Die haben keine ferienwohnung und auch kein Büro.

Dazu schrieb ich doch (mir unklar warum Du das verbindest?!):

Abahatschi schrieb:Um Abzukürzen: Ich denke Dir und mir steht es nicht zu um zu urteilen ob für jemand 220€ ein Problem sind.

@Abahatschi

Aber das steht uns zu. Das tut es ja wie gesagt auch sonst bei allmy. Da kann munter darüber diskutiert werden, ob hartz 4 hoch genug ist, ob flüchtlinge dies oder das haben sollen oder ob der Mindestlohn erhöht werden soll.

Darum soll es mir da nicht zustehen, zu sagen, dass die wirklich sozial schwachen ohnehin kein GEZ zahlen?
Man kann darüber diskutieren, ob es noch mehr ausnahmen vom GEZ geben sollte.

Aber dass einer der Brutto mehr als 2000 Euro im Monat verdient keinen Wohlstandsverlust hinnimmt, wenn er einen Zwanni im Monat zahlt, das kann ich sehr zuverlässig sagen.
Der ist sicher nicht reich, aber der muss auch nicht im Imbiss zusammenzählen, ob er sich wohl noch ein Getränk leisten kann. Schon gar nicht, weil er den GEZ zahlen musste.

Und wenn du findest, dass das nicht stimmt, sondern einer der vollzeit arbeitet bei 12 Euro mindestlohn sich den GEZ nicht ohne Abstriche leisten kann, dann lade ich dich ein, für 13 Euro mindestlohn zu kämpfen.

shionoro schrieb:Aber das steht uns zu. Das tut es ja wie gesagt auch sonst bei allmy. Da kann munter darüber diskutiert werden, ob hartz 4 hoch genug ist, ob flüchtlinge dies oder das haben sollen oder ob der Mindestlohn erhöht werden soll.

Gut, dann steht mir auch zu sagen dass der Zwangsbeitrag 5€/Verdiener/Monat sein muss. Keine weitere Argumentation notwendig.

shionoro schrieb:Aber dass einer der Brutto mehr als 2000 Euro im Monat verdient keinen Wohlstandsverlust hinnimmt, wenn er einen Zwanni im Monat zahlt, das kann ich sehr zuverlässig sagen.
Der ist sicher nicht reich, aber der muss auch nicht im Imbiss zusammenzählen, ob er sich wohl noch ein Getränk leisten kann. Schon gar nicht, weil er den GEZ zahlen musste.

Das ist ÖR Arroganz. die 220€/Jahr können eine halbe Monatsmiete ausmachen....dann brauchen wir über zu hohe Mieten auch nicht mehr reden....was ist schon eine halbe Miete pro Jahr zusätzlich? Auch nichts, der kann weiter im Imbiss essen.

Abahatschi schrieb:Gut, dann steht mir auch zu sagen dass der Zwangsbeitrag 5€/Verdiener/Monat sein muss. Keine weitere Argumentation notwendig.

Natürlich steht dir das zu, aber das heißt nicht, dass man das nicht argumenativ hinterfragen kann.
Ich denke nicht, dass der ÖR damit noch seine Aufgaben erfüllen könnte.

Abahatschi schrieb:Das ist ÖR Arroganz. die 220€/Jahr können eine halbe Monatsmiete ausmachen....dann brauchen wir über zu hohe Mieten auch nicht mehr reden....was ist schon eine halbe Miete pro Jahr zusätzlich? Auch nichts, der kann weiter im Imbiss essen.

Wie gesagt, für jemanden, der 40 Stunden Vollzeit arbeitet, sollte das wirklich keine Summe sein, die seine Lebensqualität beeinträchtigt. Wenn dem so ist, haben wir ein ganz anderes Armutsproblem.
Und auch dann wäre es eher sinnhaft, Menschen unterhalb bestimmter einkommen vom GEZ auszuschließen und ihn dafür insgesamt leicht zu erhöhen. Denn die Alternative wäre eine komplizierte Rechtsänderung, die sehr aufwändig ist ohne wirklich irgendwie groß etwas zu nutzen, weil es letztendlich eben doch eine kleine Summe ist.

shionoro schrieb:Wie gesagt, für jemanden, der 40 Stunden Vollzeit arbeitet, sollte das wirklich keine Summe sein, die seine Lebensqualität beeinträchtigt. Wenn dem so ist, haben wir ein ganz anderes Armutsproblem.

Vor 10 Jahren wäre das wohl weniger ein Problem. Mittlerweile haben viele Menschen mehrere Streamingdienste und gerade für Sportinteressierte wird es zunehmend teurer. Da hauen 18,36 zusätzlich zum Entertainmentbudget doch schon rein, vor allem wenn man diesen "Dienst" dann noch nicht mal groß nutzt.

DerThorag schrieb:Mittlerweile haben viele Menschen mehrere Streamingdienste und gerade für Sportinteressierte wird es zunehmend teurer.

Ich halte das für kein gutes Argument. Die ganzen Streamingdienste sind einfach Konsumobjekte. Die kauft man sich (idealerweise), wenn man das Geld dafür übrig hat.
Natürlich ist es selten ideal. Menschen erwerben ein Handy für 1.200 EUR, das sie sich nie leisten könnten, weil der Betrag in 48 Monatsraten klein erscheint. Natürlich bedeutet eine leichte Verfügbarkeit für Angebote, dass diese eher in Anspruch genommen werden. Und dass viele nicht ihr verfügbares Budget im Griff haben.
Aber Streamingdienste sind halt keine Notwendigkeit. Es ist reiner Luxus.

kleinundgrün schrieb:Aber Streamingdienste sind halt keine Notwendigkeit. Es ist reiner Luxus.

Ist denn alles notwendig was der ÖR so zeigt? Wer braucht die Sportschau und das Sportstudio? Man könnte auch fragen, warum braucht man ARD und ZDF, weil sich sovieles überschneidet. Über eine gewisse Gebühr würde ich mich nicht beschweren, aber 18,36€ monatlich sind mir eindeutig zuviel. Wenn ich ein Haushaltsbuch schreibe und unter Unterhaltung Netflix, Amazon und DAZN angebe, trage ich da auch die GEZ ein. Nichts anderes ist es.

DerThorag schrieb:Ist denn alles notwendig was der ÖR so zeigt?

Nein.
Aber es gibt ja einen Grund, warum es das ÖR gibt - egal, ob man den nun persönlich teilt oder nicht. Und der liegt darin, dass es dort zwar auch reine Unterhaltung gibt - aber nicht nur. Es ist sozusagen ein Grundversorgungspaket. Der eine profitiert mehr davon als der andere, gar keine Frage. Aber es ist eben ein vom Staat und von reinen kommerziellen Erfordernissen unabhängiges Medium.
Sowohl der Zustand "der Staat kontrolliert die Medien" als auch "der Markt kontrolliert die Medien" ist nicht gut. Keine Frage, dass der ÖR nicht perfekt ist - aber eben viel besser als die beiden erstgenannten Punkte.

DerThorag schrieb:Wenn ich ein Haushaltsbuch schreibe und unter Unterhaltung Netflix, Amazon und DAZN angebe, trage ich da auch die GEZ ein. Nichts anderes ist es.

Kannst Du machen. Sowie Miete und Steuern und Krankenversicherung etc. Das ist alles mehr oder weniger obligatorisch und mehr oder weniger für Dich unmittelbar nützlich.
Aber Streamingdienste sind halt primär nur eine zusätzliche Möglichkeit der Unterhaltung. Das ist OK, aber man kann halt kaum sagen, ich habe mir Kaviar gekauft und nun kein Geld mehr für Brot, das Brot ist zu teuer.

Nicht falsch verstehen, die Höhe des Beitrags ist absolut diskutabel. Auch der Umfang des Angebotes.
Aber bei Netflix & Co. entscheiden eben nur Netflix & Co. was gesendet wird und was nicht.

kleinundgrün schrieb:Aber bei Netflix & Co. entscheiden eben nur Netflix & Co. was gesendet wird und was nicht.

Eigentlich entscheidet es der Kunde denn dort wird auf die Aufrufe geachtet. Plus eben die Kunden Wünsche wofür es extra Seiten gibt wo der Kunde seine Wünsche kundtun kann.

Wenn du es so bei den Streamingdiensten siehst musst du es auch beim ÖR machen
Wer entscheidet den beim ÖR ? Richtig dort entscheidet dann auch nicht der Beitragszahler.

Wie gesagt, ich bin überhaupt nicht gegen eine Gebühr für den ÖR, aber eben mit Verweis auf den besten ÖR der Welt die BBC, für eine massive Kostenreduzierung, beim deutschen ÖR.
Wenn die BBC es mit weniger als die Hälfte des Budgets des deutschen ÖR schafft, ein so qualitativ hochwertiges Programm bestehend aus Nachrichten,Dokus,Entertainment und so weiter zu haben muss sich der deutsche ÖR daran messen lassen.

ribster schrieb:Eigentlich entscheidet es der Kunde denn dort wird auf die Aufrufe geachtet.

Na ja, das ist so ein "der Markt regelt sich selbst". Das stimmt halt nur sehr eingeschränkt.
Jeder rein kommerzielle Anbieter bietet das an, was ihm am meisten nützt.

ribster schrieb:Richtig dort entscheidet dann auch nicht der Beitragszahler.

Aber es gibt Kontrollmechanismen, die nicht alleine wirtschaftlichen Bedingungen unterliegen.

ribster schrieb:Wenn die BBC es mit weniger als die Hälfte des Budgets des deutschen ÖR schafft, ein so qualitativ hochwertiges Programm bestehend aus Nachrichten,Dokus,Entertainment und so weiter zu haben muss sich der deutsche ÖR daran messen lassen.

Absolut. Natürlich sind andere Modelle immer eine Messlatte.

kleinundgrün schrieb:Die ganzen Streamingdienste sind einfach Konsumobjekte.

Also, wenn Unterhaltung zur Grundversorgung gehört (großer Streitpunkt beim ÖR) und der Bürger Wahlfreiheit bei der Informationsquelle hat, ist die Zwangsabgabe von 18,36€ finanziell hinderlich ob das Streaming oder eine Zeitung ist.

kleinundgrün schrieb:Aber es ist eben ein vom Staat und von reinen kommerziellen Erfordernissen unabhängiges Medium.

*Außer bei der Lügnerin Andrea Kiewel, Schleichwerbung beim "Wetten, dass..?", Marienhof, Schweinsteiger, Tatort...

kleinundgrün schrieb:Das ist OK, aber man kann halt kaum sagen, ich habe mir Kaviar gekauft und nun kein Geld mehr für Brot, das Brot ist zu teuer.

Reisserisch könnte man sagen, für guten Kavier benötigt man kein Brot. ;)

kleinundgrün schrieb:Aber bei Netflix & Co. entscheiden eben nur Netflix & Co. was gesendet wird und was nicht.

Es ging mir nicht darum den ÖR mit Streamingdiensten inhaltlich gleichzusetzen, sondern vom Nutzen her. Nehmen wir es wie es ist. Altbacken! Das fängt bei der stocksteifen Tagesschau an und hört beim mies geschauspielerten "Sturm der Liebe" auf.

Diese Zielgruppe stirbt weg und man muss sich spätestens dann ernsthaft Gedanken um die Höhe der Gebühren, wenn nicht sogar die Sinnhaftigkeit, machen. Nun sitzen da genügend ehem. Politiker und Schwippschwäger von Politikern in den Gremien, die auch verdienen wollen und wohl nicht freiwillig das Feld räumen.

Dem regionales Kulturfernsehen gebe ich da die größten Überlebenschancen und das ist auch ganz gut so. Für alles Andere gibt es schnellere und oftmals bessere Alternativen.