Niemand ist hier der Medienstaatsvertrag (=Politik). Da man alles schwammig formuliert, gibt es wenig Handhabe, dagegen vorzugehen. Die Anpassungen der letzten Jahre sind ja deswegen gekommen - durch Klagen.Abahatschi schrieb:Wer sagt/prüft ob auch der Inhalt geliefert wurde? Niemand?
Was ihr beide aber nicht bemerkt habt, ist das ein es sich beim Schwarzfahren tatsächlich um eine Bußgeld handelt, jedoch ist der Beitrag zum ÖRR ja per se kein Bußgeld. Was hab ich denn verbrochen, dass ich Bußgeld an den ÖRR zahlen soll? XDSvenLE schrieb:Ich glaube @shionoro wollte darauf hinweisen, dass man bei nicht gezahlter Geldstrafe alternativ ins Gefängnis geht.
Wikipedia: Ersatzfreiheitsstrafe
Für manchen durchaus lukrativ, da Dach über dem Kopf, warme Mahlzeiten und geregelter Tagesablauf.
In jedem Strafverfahren blüht Dir übrigens genau das, wenn du nicht rechtzeitig zahlst. Das gilt natürlich nur bei Verfahren, wo eine Geldstrafe verhängt wird.
Deswegen habe ich dort im Beitrag auch geschrieben dass Steuern i.d.R. zweckUNgebunden sind. Erst richtig lesen und mir sowas nicht in den Mund legen.
Zweckgebunden sind nur Gebühren (mit direkter Gegenleistung) oder Beiträge (ohne direkte Gegenleistung)
Nein, ich kann eben nicht bestimmen was ich konsumiere. Entweder ÖRR oder Amazon Prime. Beides zusammen kann ich mir nicht leisten. Mir persönlich wäre es auch lieber, wenn der Staat keinen Einfluss auf den ÖRR hat, aber es ist mir andererseits auch Scheiß egal, denn ich muss es mir ja eh nicht anschauen, in diesem Szenario aber finanzieren. Wenn ich weiß das ich Staats-TV schaue, dann kann ich doch auch eine bewusste Entscheidung dazu treffen und eben nicht einschalten ... und im Idealfall nicht dafür bezahlen.
Es müssen Menschen aus Gewissensgründen wegem dem ÖRR ins Gefängnis ... warum sollte der ÖRR hier aktiv werden? ... hmmm ... mal überlegen ... ich komm schon noch drauf ... vielleicht sogar eher als du :D
Nun ja, da gibt es ganz viele Ansatzpunkte. Die Position die Malu Dreyer im Verwaltungsrat des ZDF inne hat, gehört sicher zu den bekanntesten, aber sie auch kein Einzelfall. Außerdem kommt es mir immer etwas merkwürdig vor, wenn eine staatsferne Institution, ganz offiziell Seminare für Vollstrecker abhält wie bei Leuten vollstreckt werden soll, die den Beitrag nicht zahlen oder wie die Landesrundfunkanstalten auf staatliche Amtshilfe zurück greifen können oder einfach alle paar Jahre ohne juristische Folgen eine Meldedatenabgleich mit allen Einwohnermeldeämtern Deutschlands durchführen kann. Wie kann man sich denn für staatsfern halten, wenn man staatliche Mittel in Anspruch nimmt?
Du verdrehst hier ganz schön die Reihenfolgen. Ich gehe davon aus, Dir sind Rechtsthemen völlig fremd.Nevrion schrieb:Was ihr beide aber nicht bemerkt habt, ist das ein es sich beim Schwarzfahren tatsächlich um eine Bußgeld handelt, jedoch ist der Beitrag zum ÖRR ja per se kein Bußgeld. Was hab ich denn verbrochen, dass ich Bußgeld an den ÖRR zahlen soll? XD
Amazon Prime kostet glaube ich 69€ im Jahr. Das als Grund hier aufzuführen ist Jammern und würde ich als "first world problems" bezeichnen.
Soso. Wer die ÖRR als staatliches Fernsehen bezeichnet, den verorte ich ganz weit rechts im Spektrum. Sowas hört man eher aus der Reichsbürger-Szene als von aufgeklärten Demokraten.
Was sind denn die Gewissensgründe? Ich habe nur das gefunden:
Die Nachrichten sind lückenhaft und teilweise manipulativ. So eine Einrichtung möchte ich niemals finanziell unterstützenQuelle:
Ist schon mutig hier zu versuchen alles so zu verdrehen, dass ich plötzlich derjenige bin, der mit dem Schwarzfahrertum angefangen hat und damit irgendwelche Vergleiche herbei gezogen hat. Das ist nämlich nicht der Fall, wenn du noch mal genauer nach liest.
1. Schwarzfahren ist eine Straftat gemäß StGB (§265a). Bei Ahndung gibt es eine Geldstrafe.
2. Bußgelder sind Geldzahlungen bei geringfügigen Vergehen - anders als bei einer Straftat.
Weiterhin hat der Fall (Georg Thiel) überhaupt nichts mit Bußgeldern zu tun. Es geht hier um die Vollstreckung von offenen Forderungen. Dies ist ein ganz normaler Prozess, wie es morgens um halb 10 überall in Deutschland passiert. Es laufen pro Jahr zwischen 4 und 5 Mio. Mahnverfahren ab.
Wer renitent seine Forderungen nicht begleicht, dem wird der Gerichtsvollzieher zugeteilt, der die Vermögenssituation klärt und die offenen Forderungen gegenüber dem Vermögen vollstreckt. Wer da nicht mitarbeitet, dem kann die Erzwingungshaft passieren. Das ist aber ein Mittel der örtlichen Amtsrichter und Gerichtsvollzieher.
Das hat nichts mit dem ÖRR zu tun.
Was, willst du mir jetzt irgend eine Rechnung aufmachen, was ich mir leisten kann und was nicht? Findest du das nicht ein bisschen anmaßend so über andere Menschen zu urteilen und zu sagen "Pah, die 100-Euro-irgendwas im Jahr für den ÖRR könnt ihr euch doch sicher leisten."?
Lies noch mal nach, denn du ließt immer nur das was du lesen willst. Noch mal der Kontext zur Aufklärung. Es ging darum, dass wenn der ÖRR steuerfinanziert wäre, er zum Staats-TV werden könnte. Aus diesem fiktiven Szenario heraus beruhte diese Aussage.
Du stellst die Frage und lieferst die Antwort für mich gleich mit, oder was? Ja, ich kann dir eine ganze Litanei von Gründen nennen, die einen Gewissenskonflikt darstellen können. Falls du die letzten paar 100 Seiten mitgelesen hast, kannst du einige Beispiele sogar in den Texten der Leute (oder in meinen) sehen.
Die Nachrichten sind lückenhaft und teilweise manipulativ. So eine Einrichtung möchte ich niemals finanziell unterstützen
Quelle:Link deaktiviert (unerwünschte Quelle)
Das sind nur billige Ausreden! Welche ethischen, moralischen oder intuitiven Werte werden denn durch die Zahlung eines Rundfunkbeitrages eingeschränkt?
Mich regt die Jammerei darüber auf! Nicht jeder kann sich alles leisten. Das geht im Kapitalismus nicht. Der Bezug zu Amazon Prime ist nur ein Strohmann-Argument.
Ja, User @shionoro hatte damit angefangen. Du bist aber abgedriftet. Die eigentliche Aussage war, das man auch für andere Taten ins Gefängnis gehen kann, wenn man nicht bezahlt.
Der Haftbefehl kommt standardmäßig bei allen Verfahren, wo die Vermögensauskunft gemäß §802c ZPO verweigert wurde. Diese Vorgeschichte erwähnst du und auch das "Opfer" nicht. Was würdest du als Gläubiger tun, wenn alle gütlichen Einigungsversuche davor nicht fruchten?
Nein, das hast du dir selbst zusammengereimt. Steuergeld = Staatsfernsehen ist deine Interpretation.
Und? Es geht hier um die Zahlung von Beiträgen zum ÖRR. Mir ist kein Gewissenskonflikt bekannt, der einschlägig hier zu befunden ist.
Welches Gewissen ist da betroffen?
Die Verletzung des Medienstaatsvertrages wäre ein Grund da steht z.B.
Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten haben bei der Erfüllung ihres Auftrags die GrundsätzeQuelle: https://www.die-medienanstalten.de/fileadmin/user_upload/Rechtsgrundlagen/Gesetze_Staatsvertraege/Medienstaatsvertrag_MStV.pdf
der Objektivität und Unparteilichkeit der Berichterstattung, die Meinungsvielfalt sowie die
Ausgewogenheit ihrer Angebote zu berücksichtigen.
Prince habe in der Folge Kriegsflugzeuge nach Libyen gebracht und damit gegen das Waffenembargo für das Bürgerkriegsland verstoßen. Der ehemalige Elitesoldat war in den vergangenen Jahren immer wieder mit engen Kontakten zu Ex-Präsident Donald Trump und seinem Umfeld aufgefallen. Prince war noch Ende 2019 vom "Wall Street Journal" als "informeller Berater" Trumps bezeichnet worden.Quelle: https://www.zdf.de/nachrichten/politik/soeldner-libyen-trump-blackwater-100.html (Archiv-Version vom 21.02.2021)
Ach, dich regt die Jammerei darüber auf, dass jemand mit einem anderen Medienangebot als dem ÖRR auskommen könnte? Zumal Amazon als Medienangebot günstiger wäre als der ÖRR. Hätte ich die Wahl zwischen beiden, könnte ich sogar noch Geld sparen. Aber mir von vorn herein 17,50 Euro wegzunehmen, ohne dass mir diese für mein Medienbudget zur Verfügung stehen, ist schon ein Eingriff in meine mediale Selbstbestimmung.
Ja, aber Schwarzfahren war dafür sicher ein ziemlich unglückliches Beispiel, weil es ziemlich ungeeignet für einen Vergleich ist, wie ich dir versucht habe aufzuzeigen.
Moment - warum sollte ich nochmals betonen, was in der Videoquelle dargelegt wird? Die Vorgeschichte des Opfers ist also durchaus in diesem Thread präsent gewesen.
Wir haben in Deutschland eine Beitragspflicht. Es gibt objektive Gründe, welche eine Befreiung davon ermöglich. Wenn die nicht gelten, bist du nun mal dabei.
Ich meldete mich vor vielen Jahren freiwillig als Rundfunkteilnehmer bei der GEZ an. Ich muss gestehen, dass ich zum damaligen Zeitpunkt sehr naiv war, denn ich hatte keinerlei Kenntnis, was es mit der GEZ (heute Beitragsservice) auf sich hatte. Ich hatte auch keinerlei Kenntnis über die Organisationsstruktur des Rundfunks in der Bundesrepublik Deutschland, über die lobbyistische Verflochtenheit von Politik und Rundfunk und über den hinter verschlossenen Türen ablaufenden Gesetzgebungsprozess. Ich hatte keine Informationen über den Manipulationsprozess, der durch den öffentlich-rechtlichen Rundfunk umgesetzt wird. Desto eingehender und detaillierter ich mich mit diesen Themen auseinandersetzte, umso deutlicher wurde es für mich, dass die erzwungene Abgabe für die Monopolisierung eines Medienanbieters Unrecht ist. Alle Gründe aufzuzählen, warum sich dies aus meiner Sicht so darstellt, würde hier den Rahmen sprengen. Ein wesentlicher Aspekt ist jedoch, dass ich keinen Menschen zwingen kann, etwas zu finanzieren, das er selbst nicht befürwortet. Ich habe deshalb einen gesonderten Antrag gestellt, mich auf Grundlage eines „besonderen Härtefalls“ von der Rundfunkbeitragspflicht zu befreien. Der „besondere Härtefall“ ist aus meiner Sicht gegeben, da ich gegen mein Gewissen gezwungen werde, die Abgabe zu entrichten. In mir entstünde eine Gewissensnot, wenn ich wissentlich die Herstellung von Massenmanipulationen unterstützen würde. Die Möglichkeit der Befreiung aus Gründen eines „besonderen Härtefalls“ räumt die neue Gesetzgebung jedem Bürger ausdrücklich ein. Die Landesrundfunkanstalt bestreitet derzeit noch, dass ein Gewissenskonflikt einem „besonderen Härtefall“ entspricht, zudem geht der Rundfunk davon aus, dass der Schutzbereich der Gewissensfreiheit nicht durch die Beitragspflicht verletzt wird. Ein langer Weg der juristischen Auseinandersetzung ist somit vorprogrammiert.Der Beitragsservice ist also nie gezwungen in besonderen Härtefällen (und der Begriff ist juristisch nicht definiert) eine Beitragsbefreiung abzuweisen. Wie gesagt, es gibt wahrscheinlich Millionen von Menschen, die nur weil sie Mitbewohner in einer Wohnung sind, unabhängig des Einkommens und der Nutzung vom Beitrag befreit sind. Die sind dann aber komischerweise egal, aber wehe jemand wohnt alleine und hat einen Gewissenskonflikt. Den muss man "natürlich" verhaften, wenn er sich wehrt.
https://www.rundfunkbeitragswiderstand.de/
Nein, ich habe nur gemeint, dass ein steuerfinanzierter Rundfunk den Eindruck erwecken würde, er wäre Staats-TV eben weil der Staat möglicherweise mehr Einfluss nehmen würde/könnte. Das ist jetzt nicht unplausibel, aber wie gesagt, als Kompromiss könnte ich damit leben, weil es wenigstens etwas gerechter wäre.
Gerichte werden in diesem Land auch durch Steuermittel finanziert. Das diese damit direkt weisungsgebunden sind, wäre mir neu.
Eigentlich liegt das doch auf der Hand. Im Fall von Herrn Thiel soll er zur Finanzierung eines Medienanbieters heran gezogen werden, der nachweislich lückenhaft und manipulativ sind.
Das ist kein missglücktes Beispiel, weil du von Verhältnismäßigkeit sprachst. Wer ok findet, dass schwarzfahrer oder andere schuldner in haft kommen, kann sich über die GEZ nicht beschweren, nur weil du die zahlung der GEZ nicht einsiehst.
Das der Name Trump mit nebulösen und unkonkret Verbindungen vorkommt. Wenn es dir so etwas nicht auffällt ist es schon sehr schlimm.shionoro schrieb:WAs ist nicht objektiv daran, einen UN Bericht wiederzugeben?
Ähm doch, das lässt sich schon vergleichen. Du hast nur geschickt die Wörter "Erschleichen von Leistungen" weg gelassen, sonst wäre es in deinem Beispiel aufgefallen wie sich das vergleichen lässt.
Kommt drauf an ob man sich mit der 3. dritten Welt vergleicht.
Es mag sicher bessere Beispiele geben, aber beim Schwarzfahren muss ich mich wiederholen, da es untauglich als Vergleich ist. Schwarzfahrer erschleichen sich eine Leistung, die sie aktiv in Anspruch genommen haben. Das ist bei Wohnungsinhabern nicht der Fall. Die Ausgangslage ist eine völlig andere und daher ist es nicht vergleichbar. Du kannst natürlich sagen, dass eine Geldschuld beglichen werden muss, aber bei einer Geldschuld die durch Schwarzfahren entstanden ist, hast du keinen Vergleich zum Rundfunkbeitrag.
Wenn es verhältnismäßig ist, wegen schulden ins gefängnis zu kommen, ist es auch verhältnismäßig, bei weigerung der GEZ Zahlung in Beugehaft zu kommen.
Das sieht das Bundesverfassungsgericht anders:
Dafür muss aber erst einmal das Vermögen offen gelegt werden. Wenn Du also bescheissen willst, ist Gerichtsvollzieher definitiv nicht der richtige Job für dich. Du machst dich damit auch strafbar.
Ich würde den Herren eher in die Esoterik-Ecke mit zu viel Chemtrail-Inhalation verorten. In diesem Land kann und darf sich jeder zum Affen machen.
Ein Härtefall bezieht sich im Regelfall auf die finanzielle oder gesundheitliche Situation. Beim Thema Wehrpflicht durchaus auch religiöse bzw. humane Gründe.
Dafür gibt es keine Beweise! Das ist eine Schutzbehauptung wie sie von Reichsbürgern, Querdenkern und anderen mental herausgeforderten Menschen ständig aufgeführt werden.
Diese Leute, die sich ›Querdenker‹ nennen, denken entlang des Brettes, das sie vorm Kopf habenQuelle: Christoph Waltz (Spiegel)
Das die Palästinenser nicht auf der Strasse stehen und in die Hände klatschen ist dir aber schon aufgefallen? Die israelische Armee wird nicht grundlos reagiert haben. Deine Sichtweise ist einfach nur billig und einseitig!
Das Prinzip von Gewinnspielen ist Dir bekannt? Kurz zusammengefasst: Die Spieler bezahlen den Gewinner - den Rest behält der Veranstalter. Ein sehr lukratives Geschäft.
Das ist doch schon seit Ewigkeiten so, dass der Deutsche Michel nur am Stammtisch pöbelt und bei der kleinsten Aktion den Schwanz einzieht. Revolution hat hier schon immer nur in der Kneipe stattfgefunden.BenSensei schrieb:Irgendwie habe ich den Eindruck als wäre es so, das es gesellschaftlich insgeheim bis heute nicht akzeptabel ist etwas gegen Staat und/oder Institutionen zu sagen die diesem unterstehen.
Die letzte war doch erst 1989 oder nicht?
Nicht!
Müsstest du schon etwas genauer werden, denn eigentlich steht dazu da gar nichts.
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2018/bvg18-059.html
Nope. Wenn der Vollstrecker sagt, auf Grund der vorhandenen Sachlage, bei der die weitere Vollstreckung zu einem unverhältnismäßigen Gefängnisaufenthalt führen könnte, kann er den Fall ganz legal zurück an den Gläubiger geben, damit er das regelt, denn dazu sind die Leute beim ÖRR durchaus befugt. Mal ganz im Ernst, die Kosten die durch die 6 Monatige Inhaftierung entstehen sind höher als der Streitwert. Das rechtfertigt eine Rückgabe in jedem Fall.
Wozu diffamierst du den Mann? Geh doch mal inhaltlich auf ihn ein. Ich weiß, da muss man sich mit einigen unbequemen Wahrheiten auseinander setzen. So gesehen, vielleicht doch besser ihn einfach als Spinner hinzustellen. Das spart Zeit und Argumente!
"Die wollen einfach nicht zahlen" und "billige Ausreden" ist die perfekte Antwort darauf, dass man sich eigentlich gar nicht mit den Gründen auseinander setzt und egal wie oft und viele viele in diesem Thread schon genannt worden, es wird immer wieder auf diese einfache Formel herunter gebrochen. Schon mal dran gedacht, dass die Leute besseres mit ihrem Leben vor hätten als sich mit so einen Scheiß rumzuplagen? Ich erwarte keine ernsthafte Antwort auf diese Frage, denn du vorverurteilst Menschen schneller als Lucky Luke den Revolver zieht.
Die wollen einfach nicht zahlen und diskutieren sich ein Wolf. Alles nur billige Ausreden! Warum sagt man es nicht einfach wie es ist?
Es gibt Videoaufnahmen dazu, die der BBC bereit gestellt hat. Es gibt da kaum Interpretationsspielraum. Isrealische Soldaten haben auf unbewaffnete Zivilisten (darunter sogar Kinder) geschossen, weil sie mit brennenden Reifen zu nah an ihren imaginären Grenzzaun kamen, wo man sie wie Tiere hält. Was glaubst du denn woran diese Menschen starben? An Altersschwäche?
Auweia! Und du merkst es nicht mal ....
Da geht definitiv kein einziger Cent deiner Gebühren verloren.
