@AbahatschiNevrion schrieb:Denk mal über die Verhältnismäßigkeit nach.
Man könnte sich ja tatsächlich mal damit auseinandersetzen warum dieser Mensch nicht zahlt und das in sein Denken und seine Entscheidung mit einfließen lassen. Das es auch andere Möglichkeit der Vollstreckung gibt als Inhaftierung mal ganz außen vor gelassen.shionoro schrieb:Was wäre denn die Alternative bei hartneckigen Verweigerern? Einfach sagen: Ok, dann zahlst du halt keinen GEZ?
Die Frau aus dem thüringischen Geisa hatte seit 2013 keinen Beitrag für die öffentlich-rechtlichen Sender gezahlt, weil sie weder Fernseher noch Radio habe und das System zur Rundfunkfinanzierung für verfassungswidrig halte, erklärte sie in einem Interview mit der „Welt am Sonntag“. Das Bundesverwaltungsgericht hatte den Rundfunkbeitrag im März für verfassungsgemäß erklärt.Ab dem punkt, wo man absichtlich schreiben ignoriert und jahrelang seine BEiträge nicht zahlt, sind durchaus eine Menge Maßnahmen ausgeschöpft. Oder was wäre da dein nächster Schritt?
Zudem habe sich die Frau geweigert, eine vom Gerichtsvollzieher geforderte Vermögensauskunft abzugeben. Daher saß die Frau seit Anfang Februar in Erzwingungshaft. Diese hätte laut Polizei maximal ein halbes Jahr gedauert. „In dieser Zeit muss sie die Vermögensauskunft abgeben oder Gebühren zahlen“, so die Polizeisprecherin.
Die Vollstreckung ist das letzte Mittel. „Dem geht ein mehrstufiges, schriftliches Mahnverfahren voraus“, sagte Christian Greuel, Sprecher des Beitragsservice von ARD, ZDF und Deutschlandradio der Deutschen Presse-Agentur. Erfolgt kein Widerspruch, werden die Bescheide zugestellt - und schließlich von der zuständigen Behörde vollstreckt.
„Ich habe nie Einspruch erhoben, Schreiben ignoriert, ich wollte dagegen von der Justiz die Rechtmäßigkeit des Gebühreneinzuges erklärt bekommen. Ich ließ alles auf mich zukommen“, sagte die 46-Jährige der „Welt am Sonntag“.
Ok, der macht Gebrauch von seinen Rechten sich zu informieren wo er möchte. Wer der den ÖR Quatsch nicht will, dann will er nicht zahlen.
Was war da nicht zu verstehen? Du zahlst ab sofort 17,50€/Monat an mich da ich die Demokratie verteidige.
Nein, keine Interesse mit dem ÖR zu kooperieren, ich möchte eine eigene Organisation zur Verteidigung der Demokratie und selber einen Zwangsbeitrag abzocken. Ich dachte Du verstehst die Analogie.
Vergiss es, ich habe nichts von einer Erhöhung des Mindestlohns und keinen Bock 20€ für den Mist zu zahlen.
Geiles Programm, Kultur vom ÖR? Hat die Komödie Sendung schon angefangen?
Nichts anderes macht der ÖR - jetzt hast es fast verstanden. Du muss den Satz noch erweitern um: ob Du willst oder nicht, ob du es brauchst oder nicht.
Das ist schon wieder was anderes.
Nein, das ist überhaupt nichts anderes. Man kann sich über den Sinn und Unsinn von der Aufwendung von Steuermitteln und MItteln aus Abgaben unterhalten, aber das damit zu vergleichen, dass ich einfach random dir Geld schenke ist halt sehr sinnfrei.
Man kann natürlich auch einfach sein Recht durchsetzen und zwar mit allem Mitteln. Dieses Novum hat sich der Beitragsservice ja quasi zusichern lassen. Aber noch mal, die Finanzierung des Öffentlich Rechtlichen Rundfunks ist kein alternativloses Grundbedürfnis. Ein System zu bezahlen, das auf dem Raubrittertum beruht, mag manch einen tatsächlich in Gewissenskonflikte bringen.
Es geht hier nicht um Steuerbetrug oder sonstigen Verbrechen. Genau das ist ja der Punkt. Man marginalisiert den GEZ Verweigerer aus Gewissensgründen zu einem Verbrecher und rechtfertigt damit auch die Haft.
Wenn die GEZ abgeschafft wäre, müsste die keiner mehr zahlen. Was ist am Gefängnis falsch, so lange die GEZ noch existiert, wenn man das auch bei sonstigen Steuervergehen anwendet bei leuten, die sich absolut weigern, zu zahlen?
Zwangsabgaben für die den ÖR nicht nutzen, sind random Geschenke. Egal was der ÖR dazu sagt.
Das ist frech...einerseits willste auch noch Steuergelder, andererseits erklärst Du dass man keinen Einfluss drauf hat was damit passiert...
Nein, wieso? Glaubst wenn man das über Steuern macht, das Gehalt von Buhrow trotzdem in Ordnung ist? Nein.
In der Tat, diese deutsche Umsetzung der Idee ist Scheiße.
Es wäre besser, den GEZ als steuer abzuwickeln, weil er dann weniger leicht benutzt werden könnte, um gegen den ÖR zu hetzen und weil die Verteilung fairer wäre, wenn einkommenstärkere gruppen mehr zahlen.
Nö, 5€/Monat/Person ab 18.
Das "früher" kenne ich noch, da sind aber erst die feldjäger vorbei gekommen um dich zur Musterung zu begleiten.
Also passt sein Vorschlag von 5 € ja dann grob mit deinen Vorstellungen überein.
Nicht so wirklich. 5 Euro für alle wäre viel zu wenig, um überhaupt noch einen ÖR halten zu können. Dass Geringverdiener weniger zahlen als jetzt, dafür besser Verdienende viel mehr, das wiederum wäre mit einer Steuer möglich.BenSensei schrieb:Also passt sein Vorschlag von 5 € ja dann grob mit deinen Vorstellungen überein.
