monstra schrieb:Ich habe es Dir schon erklärt. Weil die GEZ Sch... war. Aber noch mal:
Man muss schon zwischen subjektiven Faktoren und objektiven unterscheiden ("Weil die GEZ Sch... war" ist jedenfalls ein subjektiver, da er keine Begründung liefert) und ich denke, ich habe dir oft genug darauf geantwortet. Aber gut, gehen wir's noch mal durch.
monstra schrieb:Es bestand die Überzeugung, dass das bisherige geräteabhängige Finanzierungssystem auf Dauer nicht mehr zukunftsfähig ist.
Die Überzeugung enstammt welcher Grundlage? Vielleicht weil die Leute immer weniger Empfangsgeräte hatten und damit nicht länger zu den Nutzern gehörten?
monstra schrieb:Zudem drohte zunehmend ein strukturelles Erhebungs- und Vollzugsdefizit.
Ahja, hier noch mal die Bestätigung. Übersetzt: Es kommt immer weniger Geld rein. Ursache? Egal. Wird gar nicht erst erörtert. Vielleicht schwindende Akzeptanz und Nutzungswillen?
monstra schrieb:Im Rahmen der Erarbeitung eines neuen Modells sollten insbesondere folgende Anforderungen erfüllt werden:
Aufkommensneutralität, Beteiligung des privaten und nicht privaten Bereichs an der Rundfunkfinanzierung, Abkehr von dem Bereithalten eines Gerätes als Anknüpfungspunkt für die Zahlungspflicht, soziale Gerechtigkeit, Staatsferne, geringer Verwaltungsaufwand, Beachtung der rundfunkverfassungsrechtlichen, finanzverfassungsrechtlichen, datenschutzrechtlichen und europarechtlichen Vorgaben mit dem Ziel, die gesamtgesellschaftliche Akzeptanz zu verbessern.
Teilweise liest sich das wie Buzzword-Bingo, aber ich hebe schon mal hervor, dass das mit der sozialen Gerechtigkeit, Staatsferne, Beachtung von datenschutzrechtlichen Vorgaben und der gesamtgesellschaftlichen Akzeptanz irgendwie nicht so ganz geklappt hat. Ich lese jedenfalls in diesen Zeilen kein Pro-Argument dass den Bürger in irgend einer Art und Weise entgegen kommt, sondern er am Ende der Depp ist, dessen Meldedaten alle paar Jahre neu abeglichen werden und der nun auch ohne das Bereithalten von Empfangsgeräten zahlen soll. Wo ist da der Vorteil für den Bürger?
monstra schrieb:Indem nicht mehr an Rundfunkempfangsgeräte angeknüpft wird, wird ein zukunftssicheres Beitragsmodell auf den Weg gebracht und damit der Konvergenz der Medien Rechnung getragen. Hiermit entfällt auch eine gesonderte Gebühr auf neuartige Rundfunkempfangsgeräte (insbesondere PCs).
Heißt übersetzt, der ÖRR will mehr Geld und da ist es einfach nur lästig, wenn man das davon abhängig machen müsste, ob Leute es nutzen oder Empfangsgeräte haben. Individueller Vorteil des potentientiellen Kunden = Nicht erkennbar. Individueller Vorteil des Anbieters = in jedem Fall erfüllt.
monstra schrieb:Die Umwandlung der Finanzierungsform gewährleistet nach derzeitigem Kenntnisstand und auf der Grundlage des vorhandenen Datenmaterials zudem Beitragsstabilität und Aufkommensneutralität.
Das Wort Aufkommensneutralität kommt aus der Finanzwirtschaft und versteht erst mal keiner und die versprochene Beitragsstabilität ist spätestens in diesem Jahr zum Mythos verkommen.
Gut, ich greife noch mal deine Anfangsthese auf indem du das alte Modell als Sch... sagen wir schlecht bezeichnest. Aus keinen der zitierten Zeilen kann ich jedoch erkennen, auf welcher Grundlage diese Einschätzung fußt. Die Konsequenz aus dieser Einschätzung war jedenfalls ein massiver Eingriff auf die freie Wahl des Informationsmediums für Bildung etc.
Der Witz war ja gerade, dass man im Prinzip festgestellt hat, dass dem ÖRR irgendwann die Finanzierung wegbricht, doch statt zu ergründen warum oder entsprechende inhaltliche Reformen einzuleiten, die das Modell wieder attracktiver für alle gemacht hätte, hat man einfach für mehr Geldströme gesorgt.
Edit:
Ach ja, und die Frage nach dem "warum" wurde nun immer noch nicht geklärt. Was macht also eine Wohnung zwangsläufig zum Medienempfangsgebiet? Wie lässt sich die Verknüpfung begründen?