Wahlthread LTW Ostdeutschland

Negev schrieb:Eigentlich müsste man das Bild der ukrainischen Ärtzin spielen, die aufgrund der Bürokratie nicht anfangen kann zu arbeiten (auf dem thüringischen Land).

Ich glaube es würde helfen beide Seiten einfach objektiv zu spielen. In jeder Gesellschaft gibt es Menschen die arbeiten wollen und welche nicht die arbeiten wollen. Einseitige Berichterstattung von Ärzten oder Fachkräften die hier auf Jobsuche sind und nicht dürfen/müssen gezeigt werden aber man sollte es nicht einseitig übertreiben. Das kann auch nach hinten los gehen.

@Optimist

Achso, sorry hatte deine Edith erst gelesen, nachdem ich geschrieben hatte 😅

Trailblazer schrieb:Wenn die das hören, geht das Geraune in dere Kreisen richtig los: Wir werden nach Strich und Faden beschissen, wer weiß schon, was noch alles....

Wobei lustigerweise die Stimmzettel im Sinne der Rechten manipuliert wurden.

@Optimist

Selbstverständlich.

Hier hast Du mal die sinngemäße Übersetzung:

Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Volksparteien aufgefordert, "Rechtsextremisten" auszuschließen, nachdem vorläufige Ergebnisse zeigten, dass die rechtsextreme Alternative für Deutschland (AfD) bei einer Landtagswahl die Nase vorn haben, während gleichzeitig eine neue populistische Kraft auf der linken Seite sich fest in die politische Landschaft des Landes etabliert.

Bei, von der gesamten Nation, zwei genau beobachteten Wahlen im ehemals kommunistischen Osten machten die Wähler deutlich, dass sie mit den deutschen Volksparteien unzufrieden sind. So belegte die AFD in Thüringen mit 32,8 % der Stimmen den ersten Platz und in Sachsen mit 30,6 % den zweiten Platz vorläufige Ergebnisse.

Der deutsche Bundeskanzler Scholz, welcher die Ergebnisse als "bitter" und "besorgniserregend" bezeichnete meinte dazu:

"Unser Land kann und darf sich daran nicht gewöhnen. Die AfD schadet Deutschland. Es schwächt die Wirtschaft, spaltet die Gesellschaft und ruiniert den Ruf unseres Landes", sagte Scholz und fügte erleichternd hinzu, dass die düstersten Prognosen, dass seine Mitte-Links-Sozialdemokraten (SPD) erstmals aus einem Landtag ausscheiden könnten, dennoch nicht eingetroffen seien.

Alice Weidel, die Co-Vorsitzende der AfD, sagte dazu: "Es ist ein historischer Erfolg für uns, denn es ist das erste Mal, dass wir bei einer Landtagswahl stärkste Kraft geworden sind. Es ist auch eine Schlappe für die Regierung in Berlin."

Die AfD, welche seit 11 Jahren besteht, ergatterte im vergangenen Jahr ihre ersten Ämter, schaffte es aber noch nie einer Landesregierung beizutreten. Der Grund hierfür ist eine "Brandmauer" der Volksparteien gegen die Zusammenarbeit mit der AfD um diese von der Macht fernzuhalten.

Die Ergebnisse in Sachsen und Thüringen erwiesen sich jedoch als katastrophal für die drei Regierungsparteien in der Mitte-Links-Bundesregierung von Scholz, die ein Jahr vor der nächsten Bundestagswahl in Deutschland jeweils nur einstellige Prozentanteile der Stimmen erzielten.

Obwohl das Ergebnis seit Monaten vorhergesagt worden war, erwiesen sich die Volksparteien der Mitte als nicht in der Lage, den Trend umzukehren. Entsprechend lösten die Ergebnisse Schockwellen in der politischen Landschaft aus. Die Wahlbeteiligung war in beiden Staaten hoch und lag bei etwa 74 %.

Die linke, aber sozialkonservative BSW, benannt nach ihrer hitzigen Anführerin, stellte fest, dass ihre Forderungen nach höheren Steuern für die Reichen, einer härteren Linie bei Einwanderung und Asyl und einem Ende der militärischen Unterstützung für die Ukraine sehr großen Anklang fanden in den beiden Bundesländern. Da keine Partei die absolute Mehrheit erreichte, könnte sich die BSW bei den Gesprächen über die Regierungsbildung in beiden Bundesländern als Schlüsselfigur erweisen, denn die BSW kam auf 11,8 % in Sachsen und 15,8 % in Thüringen.

Wagenknecht sagte Reportern, es sei das "erste Mal in der Geschichte der Republik", dass eine Partei bei Landtagswahlen im ersten Anlauf so gut abgeschnitten habe. "Darauf kann man stolz sein", sagte sie.

Die in den bundesweiten Umfragen führende konservative Oppositionspartei Christlich-Demokratische Union (CDU) schien in Sachsen wie schon vor fünf Jahren mit rund 32 % auf Siegerkurs zu sein und gab ihrem Bundestagsfraktionschef Friedrich Merz Aufwind. der Scholz bei der Bundestagswahl als Kanzlerkandidat herausfordern will.
In Thüringen belegte sie mit 23,6 % den zweiten Platz hinter der AfD und könnte in der Lage sein, ein schwieriges Regierungsbündnis mit kleineren Parteien, darunter der von Wagenknecht, zu schließen.

Merz hat gesagt, dass die CDU niemals mit den Extremisten zusammenarbeiten werde, hat seine Partei jedoch stetig nach rechts bewegt, insbesondere in ihrer Rhetorik zur Einwanderung, seit Angela Merkel 2021 die Regierungsverantwortung an die Ampel-Koalition abgegeben hat.

Viele Wähler im Osten sagen, dass sie mehr als drei Jahrzehnte nach der Wiedervereinigung zunehmend desillusioniert von der Mainstream-Politik sind, wobei die anhaltenden Auswirkungen des strukturellen Niedergangs, der Entvölkerung und der rückläufigen Wirtschaftsleistung das Gefühl verstärken, dass sie immer noch Bürger zweiter Klasse sind.

"Die AfD hat eine Kernbasis im Osten aufgebaut, die sie nun aus Überzeugung wählt, nicht nur aus Frust über die anderen Parteien", sagte Prof. André Brodocz, Politikwissenschaftler an der Universität Erfurt in Thüringen.

Die Anti-Migrations- und Anti-Islam-AfD verbrachte die letzte Woche ihres Wahlkampfs damit, die Botschaft zu verkünden, dass die Regierung ihre Bürger "im Stich lässt", und schürte gleichzeitig Schock und Empörung über die tödlichen Messerattacken in der westlichen Stadt Solingen, die von einem abgelehnten Asylbewerber syrischer Herkunft verübt wurden.

Umfragen zufolge könnte die AfD, deren Landesverbände in Sachsen und Thüringen von den Sicherheitsbehörden als rechtsextremistisch eingestuft wurden, in Brandenburg, dem ländlichen Bundesland um Berlin herum, das am 22. September wählen wird, immer noch Spitzenreiter werden.

Ihr Co-Vorsitzender in Thüringen, Björn Höcke, hat auf seinen Kundgebungen immer wieder verbotene Nazi-Parolen verwendet und eine "Kehrtwende" in der deutschen Erinnerungs- und Sühnekultur für den Holocaust gefordert.
Sein Ziel war es, eine Sperrminorität von einem Drittel der Stimmen in Thüringen zu erreichen, wo die Nazis 1930 erstmals in einer deutschen Landesregierung an die Macht kamen, bevor sie drei Jahre später die Kontrolle in Berlin festigten. Die endgültigen Ergebnisse, die am frühen Montag vorliegen, werden zeigen, ob er erfolgreich war.

Auf einer Kundgebung in Erfurt wenige Tage vor der Wahl sagte Höcke einer jubelnden Menge, dass er und die AfD die einzigen seien, die den "Kartellparteien" im Weg stünden, die daran arbeiteten, "das deutsche Volk" durch eine "multikulturelle Gesellschaft" zu ersetzen.
Angesichts der fragmentierten Wählerergebnisse könnte sich die Bildung einer Koalition in beiden Bundesstaaten als schwierig erweisen.

Der Aufstieg des BSW wurde von Brodocz als "Gamechanger" bezeichnet, der die Ablehnung der etablierten politischen Parteien unterstreicht und frustrierten Ostbürgern gleichzeitig eine Alternative zur AfD bietet, die viele als zu radikal ansehen.
Wagenknecht, die sich bereits auf die Bundestagswahl 2025 vorbereitet, hat angedeutet, dass sie den Preis für den Beitritt zu einer Koalition in die Höhe treiben würde, indem sie Zugeständnisse gegenüber Russland fordert und gleichzeitig gegen eine kürzlich getroffene Entscheidung ist, den USA die Stationierung von Langstreckenraketen in Deutschland zu erlauben.

Scholz Koalition aus den Mitte-Links-Sozialdemokraten, den Grünen sowie den liberalen Freien Demokraten war bereits auf dem Rückzug.
Aufgrund ideologischer Differenzen und persönlicher Rivalitäten ist die Regierung in den letzten Monaten bei der Verwirklichung ihrer wichtigsten politischen Initiativen gescheitert, darunter die Ankurbelung der stagnierenden Wirtschaft und die Einführung von mehr Elektrofahrzeugen auf deutschen Straßen. Der Co-Vorsitzende der Grünen, Omid Nouripour, bezeichnete die Koalition in Berlin kürzlich als "Übergangsregierung" in der Zeit nach Merkels 16-jähriger Amtszeit.
Am Sonntag zog Nouripour eine ernüchternde Bilanz des Wahlergebnisses und sagte, der Durchbruch der extremen Rechten "verursache bei vielen Menschen große Sorge und große Angst".

Nachtrag zum Übersetzten.

Quelle: https://www.theguardian.com/world/article/2024/sep/01/german-far-right-party-afd-state-election-victory-thuringia

Star-Ocean schrieb:In jeder Gesellschaft gibt es Menschen die arbeiten wollen und welche nicht die arbeiten wollen.

Auch wider so eine behaupten, die man einfach mal so raus haut - ohne tatsächlich zu prüfen, ob sie der Wirklichkeit entspricht.

Menschen schätzen sich selbst besser ein als andere Menschen. Beispiel: Menschen gaben an, selbst mit einem BGE noch zu arbeiten. Gleichzeitig druckten sie ihre Skepsis darüber aus, das noch genügend andere Menschen weiterhin arbeiten.
Diesen Effekt nennt man Akteur-Beobachter-Divergenz.

Wir haben 46 Mio. Erwerbstätige und 5,5 Mio. Empfängen von Bürgergeld - da bei uns Kinderarbeit noch Verboten ist, nur 4 Mio. abzüglich die die aufstocken, eine Umschulung machen ... rund 1,8 Mio. sind tatsächlich ohne Erwerbsarbeit. Davon können wir nur rund 14.000 Menschen unterstellen, nicht arbeiten zu wollen!

Mal angenommen es stimmt und diese 14.000 Menschen wollen nicht arbeiten. Dann bitte. Seis drum. 50 Mio. arbeiten oder suchen Arbeit.

Ich will hier keine Bürgergeld-Dabatte aufmachen. Das gehört in den jeweiligen Thread.

Es geht mir nur um die Behauptung - die zunächst vollkommen natürlich klingt aber dennoch nicht der Realität entspricht. Solche Debatten schaden uns nur!

Negev schrieb:Auch wider so eine behaupten, die man einfach mal so raus haut - ohne tatsächlich zu prüfen, ob sie der Wirklichkeit entspricht.

Dann war es missverständlich ausgedrückt, ich meinte das ganz allgemein, das es sowas gibt, ohne Proportionen o.ä. - eigentlich eine Binse. Mir geht es darum, das man weder die eine, noch die andere Seite überproportional beleuchtet, d.h. weder behauptet, dass die alle nicht arbeiten wollen, aber auch nicht pauschal so tut, als wären alle ausgebildete Fachkräfte die man hier nicht arbeiten lässt.

Star-Ocean schrieb:ich meinte das ganz allgemein, das es sowas gibt, ohne Proportionen o.ä. - eigentlich eine Binse

Ja. Das ist doch das schlimme daran. Es gibt nichts, was es nicht gibt! Es soll Menschen geben, die erotische Gefühle zu ihrem Auto entwickeln. Sollte das aber die Debatte dominieren?

Atrox schrieb:Das so eine dilettantische Fälschung erst im Nachgang auffällt ist kein gutes Zeichen

Aber:

Wie BILD erfuhr, seien die Kreuze – meist jene für den CDU-Politiker Christian Hartmann (49) – „ganz dünn und sehr professionell überklebt worden, sodass man es kaum sehen konnte“. Profiteur des Betruges ist Freie-Sachsen-Kandidat Dietmar Grahl, einst Dresdner Kreischef der Neonazi-Truppe NPD.

Und

Wahlhelfer hätten dies anfangs nicht erkannt, wenn sie die Wahlzettel in der Hand hatten. Die neuen Kreuze bei der Erst- und Zweitstimme des Freie-Sachsen-Kandidaten seien äußerst professionell gefälscht worden, hieß es.

Quelle: https://m.bild.de/politik/inland/landtagswahl-teilweise-ungueltig-nazi-wahlbetrug-in-ganz-sachsen-66d6c920594394190b8395a3

@behind_eyes

Danke für den aktualisierten Artikel. Scheint ja doch eine etwas größere Dimension zu sein, wenn es SO professionell aufgezogen wurde. Und man weitet die Ermittlungen aus.

Ist das dann jetzt eine bestätigte VT, oder was? @Auweia

Atrox schrieb:Danke für den aktualisierten Artikel. Scheint ja doch eine etwas größere Dimension zu sein, wenn es SO professionell aufgezogen wurde. Und man weiter die Ermittlungen aus

Denke auch, die Formulierungen sind beachtlich und deswegen ist von einer guten Planung im Vorraus auszugehen (die sich im. Vorfeld mglws sogar rumgesprochen hat in der Szene und vielleicht sind mehr Wahlkreise betroffen als hier umrissen).

Atrox schrieb:Ist das dann jetzt eine bestätigte VT, oder was?

Nein, das ist keine VT, denn es wurden ja weitere gefälschte Wahlzettel gefunden. In die VT geht es denn wenn jemand irgendjemanden ohne Belege beschuldigt.

In der Union, formiert sich massiver Widerstand, für eine angedachte Koalition mit dem BSW.

Nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen wächst offenbar in der CDU der Widerstand gegen mögliche Koalitionen mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Wie der "Tagesspiegel" berichtet, schloss sich eine Gruppe von 40 teils prominenten Parteimitgliedern einer Initiative an, die einen Unvereinbarkeitsbeschluss mit dem BSW fordert. Darunter sind demnach Außenpolitiker Roderich Kiesewetter, der designierte Chef des Arbeitnehmerflügels CDA, Dennis Radtke, und CDU-Bundesvorstandsmitglied Monica Wüllner.

Kiesewetter, der im Bundestag unter anderem stellvertretender Vorsitzender des parlamentarischen Geheimdienstkontrollgremiums ist, sagte: "Das BSW agiert als verlängerter Arm des Kreml." Es wolle "die demokratische Mitte inklusive der Union als Volkspartei aushöhlen und unsere Grundwerte unterminieren".

Er kritisierte in diesem Zusammenhang auch den Umgang der Parteispitze mit den Grünen, die zwar für ihre Politik kritisiert werden müssten, aber nicht als Hauptgegner betrachtet werden dürften: "Wer soll noch verstehen, dass wir mit Stalinisten paktieren wollen, aber Koalitionen mit einem demokratischen Wettbewerber ausschließen, der dazu noch weitgehend unsere außenpolitischen Überzeugungen teilt?"

Quelle: https://www.n-tv.de/politik/In-der-Union-formiert-sich-Widerstand-gegen-BSW-Koalitionen-article25202663.html

Für Sondierungen und erste Koalitionsgespräche, eine schwere Last.


Es könnte viel Zeit ins Land gehen, bevor die CDU innerparteilich geklärt hat, ob Koalitionsgespräche mit dem BSW überhaupt Sinn machen.

EDGARallanPOE schrieb:In der Union, formiert sich massiver Widerstand, für eine angedachte Koalition mit dem BSW.

Ist ja irgendwo auch nachvollziehbar. Zwickmühle: Sich verbiegen weil man auf Teufel komm raus (mit-)regieren will und/oder AfD verhindern will (sofern das die einzig gangbare Konstellation wäre) oder halt Brandmauer potentiell kippen lassen, sofern man auch nur irgendwas mit der AfD erwägen würde.

Das bleibt noch... "spannend". Wir werden uns vermutlich so oder so irgendwann auf eine Regierungsbeteiligung der AfD in 1-2 BL (vmtl. dann Osten) einstellen müssen. Wenn nicht in dieser Periode, dann in der nächsten - sofern gewisse gesellschaftlichen Trends usw. weiter gehen, "kippen". Alternativ gibts ne andere Bundesregierung die den Trend wieder abschwächt oder umkehrt.

Warden schrieb:Alternativ gibts ne andere Bundesregierung die den Trend wieder abschwächt oder umkehrt.

Da geht ja auch alles den Bach runter. Wenn die CDU auch eine Unvereinbarkeitsvereinbarung mit dem BSW ausruft. Zusätzlich Markus Söder, dieser Tage eine "inoffizielle Unvereinbarkeitsvereinbarung" mit den Grünen auf Bundesebene aufstellt, bleibt ja nur noch die Groko. Wenn es denn für die am Wahltag reicht. Es wird immer verrückter......

Warden schrieb:Das bleibt noch... "spannend". Wir werden uns vermutlich so oder so irgendwann auf eine Regierungsbeteiligung der AfD in 1-2 BL (vmtl. dann Osten) einstellen müssen. Wenn nicht in dieser Periode, dann in der nächsten - sofern gewisse gesellschaftlichen Trends usw. weiter gehen, "kippen". Alternativ gibts ne andere Bundesregierung die den Trend wieder abschwächt oder umkehrt.

Das Dilemma bleibt ja, dass eine irgendwie geartete Konfetti-Koalition am ehesten der AfD helfen wird. Schwarz-Lila-Rot unter Duldung der Linken klingt nach vielem, aber nicht nach konstruktiver Politik. Es ist halt die Frage, ob das Wählerpotential da ist, dass die AfD in Zukunft absolute Mehrheiten anstreben kann. Auf der anderen Seite sieht man den Trend zu stärker werdenden Oppositionen.

Wahrscheinlich eine unpopuläre Meinung, aber wenn man die AfD jetzt machen ließe und in den kommenden fünf Jahren einfach alles blockieren würde, was da kommt, würde man den Blauen im Osten so richtig den Wind aus den Segeln nehmen. Alternativ kann man jetzt die Regierungsbildung blockieren bis es Neuwahlen gibt. Das würde allerdings wahrscheinlich der AfD entgegen kommen und das Konzept „wählen lassen bis es passt“ ist auch nicht gerade vorbildlich demokratisch.

Schwierig, schwierig.

Atrox schrieb:Wahrscheinlich eine unpopuläre Meinung, aber wenn man die AfD jetzt machen ließe und in den kommenden fünf Jahren einfach alles blockieren würde, was da kommt, würde man den Blauen im Osten so richtig den Wind aus den Segeln nehmen.

Eher eine unbedachte Meinung, denn was hätte das für Konsequenzen für Bildung, Wirtschaft / Arbeitsplätze, Klimaschutz, Umweltschutz, Gsundheitschutz bei Pandemie, Gleichberechtigung sowie für Minderheiten wie Ausländer, LGBTQIA+, politisch Andersdenkende?

JosephConrad schrieb:denn was hätte das für Konsequenzen

Ich denke, wenn man die AfD machen lassen würde (auch dafür bräuchte sie Koalitionspartner), dann hätte das gravierende Konsequenzen, und viele Menschen müssten wohl wegziehen, weil sie sich dort nicht mehr sicher und willkommen fühlen würden. Es wäre auf jeden Fall ein Experiment, das das Leben vieler Menschen (negativ) beeinflussen würde.

@JosephConrad

Das kommt darauf an für wie wahrscheinlich man eine absolute Mehrheit der AfD hält.

JosephConrad schrieb:Bildung, Wirtschaft / Arbeitsplätze, Klimaschutz, Umweltschutz, Gsundheitschutz bei Pandemie, Gleichberechtigung sowie für Minderheiten wie Ausländer, LGBTQIA+, politisch Andersdenkende?

sind auch in fünf Jahren noch da.

Die Frage, die man sich beantworten muss, ist ob wir die AfD verhindern können. Die aktuellen Wahlergebnisse sagen Nein. Nun ist die Frage, ob wir die absolute AfD-Mehrheit verhindern können. Und ich denke nicht, dass eine politische Anti-Koalition darauf Antworten hat.

Atrox schrieb:sind auch in fünf Jahren noch da.

Bei einer AfD-Regierungsbeteiligung wäre ich mir da nicht so sicher. Einige sind vielleicht noch da (ein paar Unerschrockene gibts immer), aber viele werden wohl wegziehen. Hängt natürlich auch davon ab, wie radikal sich in nächster Zeit viele der AfD-Wähler gegenüber Andersdenkenden und "Unbeliebten" aller Art verhalten werden. Je pöbeliger sich die Leute verhalten, umso stärker wird sich die Abwanderung bemerkbar machen.