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Wahl in Thüringen und die beachtlichen Folgen

1.542 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: AFD, Thüringen, Höcke ▪ Abonnieren: Feed E-Mail

Wahl in Thüringen und die beachtlichen Folgen

07.02.2020 um 20:08
Zitat von GildonusGildonus schrieb:Thüringen ist jetzt unregierbar geworden, weil keiner mit der AFD will und alle versuche die "kalt" zu stellen.
Ist das Deine persönliche Meinung oder irgendwo nachzulesen?
Das klingt nämlich wie eine Nachricht.


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Wahl in Thüringen und die beachtlichen Folgen

07.02.2020 um 20:09
Zitat von GildonusGildonus schrieb:Die AFD ist aber zwischenzeitlich auch eine Volkspartei geworden, deren Erfolge man nicht "einfach so" negieren kann
Mir ist vor lachen jetzt doch glatt das Telefon aus der Hand gefallen.
Von welchen Erfolgen ist denn die Rede, könntest du das bitte präzisieren?
Volkspartei ist so ein passendes Wort. Nur weil 13 % der Bundesdeutschen Wahlberechtigten ihr Kreuzchen bei der Afd gemacht haben, ist diese noch lange keine "Volkspartei".


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Wahl in Thüringen und die beachtlichen Folgen

07.02.2020 um 20:12
@Diagnostiker
Als ich Akk heute in der Presse Konferenz sah , dachte ich sofort , wie amtsmüde sie wirkt . Eigentlich möchte man sie nach Hause schicken . als Frau rufe ich ihr zu, Annegret tuen sie sich das nicht mehr an . das wird nichts mehr mit ihnen und der Nachfolge . Machen sie die " Nahles Flatter ", das Leben kann so schön sein da draußen ohne nörgelnde renitente Parteikollegen .





@Seidenraupe
Ist Herr Ramelow noch im Amt ? , daß er sich " so gnädig zeigt " seine Hände zu strecken und zu werben ? Ist er schon wieder gewählt ? Habe ich was verpasst ?
Der mann hat echt nerven . Wird abgewählt und nun gibt er den großen verzeihenden Landesvater ? Und bringt seine ganzen Genossen gleich wieder mit ?
Er erteilt schon mal gütig Absolution .
Ich kann nicht mehr . Der Mann war 5 Jahre an der Macht , reicht doch. Er ist 63 und Attila würde sich sicher freuen wenn Herrchen mehr Freizeit für ihn hätte.




@che71
Darf es auch keine " Duldung " geben ?
Wie ist das gemeint ? Sitzt nicht die AFD im Bundestag und wird geduldet ?
Und sitzen sie nicht mE nach in allen Landesparlamenten " geduldet " ?

Was würdest du denn vorschlagen , wie man das bisherige " erdulden " abändern könnte? Da sitzen sie nun mal alle , die Mandatsträger . Ob es den anderen Fraktionen gefällt oder nicht .

Ist es nicht so , daß sie vom Wähler mit Mandat versehen ein Recht haben lt unserer Verfassung dort zu sitzen ?

Noch habe ich nichts von einem parteienverbot gehört . Das wird auch nicht kommen . Dafür kennen die Macher die Spielregeln inzwischen zu gut . Siehe gerade thüringen . Da wirst du wohl noch lange einiges zu "dulden " haben .


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Seidenraupe Diskussionsleiter
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Wahl in Thüringen und die beachtlichen Folgen

07.02.2020 um 20:14
Auf diesen Dialog MUSS ich noch eingehen, weil er exemplarisch mangelndes (vermeintlich linkes ) Demokratieverständnis offenbart:
@Diagnostiker schrieb:
Nein, in der Landesverfassung ist die geheime Wahl des MP vorgeschrieben.
soweit alles ok.

aber darauf antwortet:
Zitat von che71che71 schrieb:Wenn man sich natürlich Fallstricke wie diese einbaut, braucht man sich nicht über das Verhalten der AFD nicht wundern.
Warum können die Abgeordneten des Landtages nicht offen über den Ministerpräsidenten abstimmen, dann wären solche Zinkerspiele nicht möglich.
Ich würde freie und geheime Wahlen!! in einer Demokratie jetzt nicht direkt als eingebauten Fallstrick bezeichnen wollen, AUCH wenn das Wahlgeheimnis die Gefahr von überraschenden Wahlausgängen beinhaltet.
Vielleicht verwechselst du aber auch Wahlen mit einfachen Abstimmungen, wo Handheben/Abstimmungskarten zeigen ausreichend ist.
Dann empfehle ich dir mehr politsche Bildung!

Eigentlich kann man bei einer geheimen Wahl nur die Stimmen zählen, nicht aber, welcher Partei der Stimmabgebende angehört.


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Wahl in Thüringen und die beachtlichen Folgen

07.02.2020 um 20:28
Zitat von AbahatschiAbahatschi schrieb:Mit so einer Meinung kann man sich die Finger verbrennen, angenommen die AfD beantragt irgendetwas für Klimaschutz, lehnt man das ab?
Zitat von abberlineabberline schrieb:Täusch Dich nicht. Im lokalpolitischen Alltag geht es oft auch um "kleinere" Themen. Soll eine Autobahnbrücke XY mit Summe x finanziert werden, sollen Wildtiere im Zirkus auftreten, kostenlose Kindergartenplätze, wasauchimmer... wie will man bei allen Themen alles ablehnen?
Ich wüsste nicht, dass nach der Wahl Kemmerichs irgend jemand gefordert hätte, dass Abstimmungen mit Beteiligung der AfD prinzipiell zu wiederholen seien oder als ungültig erklärt werden müssten.
Sogar im Bundestag haben manchmal Linke, Grüne und AfD jeweils mehrheitlich für oder gegen den gleichen Antrag gestimmt.
Zum Beispiel hier: https://www.abgeordnetenwatch.de/bundestag/abstimmungen/abschuss-von-woelfen-erleichtern


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07.02.2020 um 20:30
Zitat von GildonusGildonus schrieb:Ginge es nach dieser Argumentation, nur eben mit "linksextrem", wären doch die Grünen und Linken nicht regierungsfähig !
Da gibt es genug Mitglieder, die die Verbrechen der SED relativieren oder von einer neuen "marxistischen" Revolution träumen.
Einige "braune Schafe" in der Partei sind für mich kein Grund um solche parteiübergreifende Verschwörungen anzustellen.
So kann man sich nur natürlich die Welt schön reden, aber die Tatsachen sind da schon andere.

"Einige braune Schafe" ist wohl die größmögliche Untertreibung der Woche.
Aber so ist das, wenn man die AFD und Höcke ganz toll findet, aber es nicht offen zugeben kann/will ?
Zitat von SeidenraupeSeidenraupe schrieb:Ich würde freie und geheime Wahlen!! in einer Demokratie jetzt nicht direkt als eingebauten Fallstrick bezeichnen wollen, AUCH wenn das Wahlgeheimnis die Gefahr von überraschenden Wahlausgängen beinhaltet.
Vielleicht verwechselst du aber auch Wahlen mit einfachen Abstimmungen, wo Handheben/Abstimmungskarten zeigen ausreichend ist.
Dann empfehle ich dir mehr politsche Bildung!

Eigentlich kann man bei einer geheimen Wahl nur die Stimmen zählen, nicht aber, welcher Partei der Stimmabgebende angehört.
Da haben wir den nächsten AFD-Verteidiger, der ist auch nicht offen zugeben will.
Es war von der Wahl des Ministerpräsidenten in einem Landtag die Rede und nicht von allgemeinen Wahlen.

Ich finde es schon sehr skurril, das man das asoziale Verhalten von einer rechtsextremen Spinner-Partei so verteidigt.


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Wahl in Thüringen und die beachtlichen Folgen

07.02.2020 um 20:32
Vielleicht könnten die einen Koalitionsvertrag machen, wo anteilig jede Partei eine Forderung bekommt und dem Rest zustimmen muss? Also man schaut sich alle 100 Themen oder wieviele die haben an und schaut für welche Themen es Mehrheiten gibt. Diejenigen welche die meisten Mehrheiten bekommen die stellen dann die Regierung um diese Themen genauso umzusetzen, wie im Koalitionsvertrag vereinbart.


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Wahl in Thüringen und die beachtlichen Folgen

07.02.2020 um 20:34
Zitat von SeidenraupeSeidenraupe schrieb:Auf diesen Dialog MUSS ich noch eingehen, weil er exemplarisch mangelndes (vermeintlich linkes ) Demokratieverständnis offenbart
Warum eigentlich "exemplarisch mangelndes (vermeintlich linkes ) Demokratieverständnis"?

Demokratie muss sich fortentwickeln! In dem Sinne, dass sie sich gegen autoritaristische Entwicklungen immer besser schützen können muss. Was stünde eigentlich einer Fortentwicklung der Demokratie in Richtung einer zukünftig offenen Wahl des Ministerpräsidenten im Wege?


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Wahl in Thüringen und die beachtlichen Folgen

07.02.2020 um 20:42
Zitat von eckharteckhart schrieb:Demokratie muss sich fortentwickeln!
Ja, haben wir gesehen...die Wähler dürfen weiterhin wählen, aber wenn die Gesetze eingehalten werden und eine Partei heult, muss die Wahl rückgängig gemacht werden.
Zitat von eckharteckhart schrieb:In dem Sinne, dass sie sich gegen autoritaristische Entwicklungen immer besser schützen können muss.
...und dies durch diktatorische Maßnahmen :D

Alles wird besser.


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Wahl in Thüringen und die beachtlichen Folgen

07.02.2020 um 20:43
Zitat von eckharteckhart schrieb:Was stünde eigentlich einer Fortentwicklung der Demokratie in Richtung einer zukünftig offenen Wahl des Ministerpräsidenten im Wege?
Die Einschränkung der Gewissensfreiheit infolge des dann durchdrückbaren Fraktionszwangs in einer entscheidenden Abstimmung, wo es nicht um Sachfragen geht, sondern um eine Personenfrage. Ich würde für die Beibehaltung der Praxis geheimer Wahl von Personen plädieren.


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Wahl in Thüringen und die beachtlichen Folgen

07.02.2020 um 20:43
Zitat von calligraphiecalligraphie schrieb:@che71
Darf es auch keine " Duldung " geben ?
Wie ist das gemeint ? Sitzt nicht die AFD im Bundestag und wird geduldet ?
Und sitzen sie nicht mE nach in allen Landesparlamenten " geduldet " ?

Was würdest du denn vorschlagen , wie man das bisherige " erdulden " abändern könnte? Da sitzen sie nun mal alle , die Mandatsträger . Ob es den anderen Fraktionen gefällt oder nicht .

Ist es nicht so , daß sie vom Wähler mit Mandat versehen ein Recht haben lt unserer Verfassung dort zu sitzen ?

Noch habe ich nichts von einem parteienverbot gehört . Das wird auch nicht kommen . Dafür kennen die Macher die Spielregeln inzwischen zu gut . Siehe gerade thüringen . Da wirst du wohl noch lange einiges zu "dulden " haben .
Mit Duldung ist gemeint, das man wie im Fall Kemmerich sich nicht mit Stimmen der rechtsextremen Partei AFD wählen lässt.
Man ließe sich ja auch nicht mit Stimmen der NPD wählen oder ?

Jetzt kommt gleich der Einwand (im weinerlichen Ton): "Aber die Partei ist doch nicht verboten !"

Aber dieser Einwand ist ja schon paradox ! Eine Partei die verboten ist, kann in Deutschland ja auch gar nicht gewählt werden.

Das könnte der AFD auch noch drohen:
Bei der Urteilsverkündung am 17. Januar 2017 konnte das Gericht in der Frage der Verfassungswidrigkeit der NPD keine „Anhaltspunkte für eine erfolgreiche Durchsetzung ihrer verfassungsfeindlichen Ziele“ feststellen. So wurde die Partei nicht verboten, aber ihre Verfassungsfeindlichkeit festgehalten.[17]

In der Folge änderte der Bundestag das Grundgesetz so, dass bereits die Feststellung der Verfassungsfeindlichkeit reicht, Parteien von der Parteienfinanzierung auszuschließen, ohne sie zu verbieten.
Wikipedia: Parteiverbot#Rechtsfolgen


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07.02.2020 um 20:46
Zitat von AbahatschiAbahatschi schrieb:Alles wird besser.
Natürlich. Aus dieser Affäre wird man für die Zukunft lernen, damit sich so etwas nicht wiederholt. :)


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Wahl in Thüringen und die beachtlichen Folgen

07.02.2020 um 20:48
Zitat von DiagnostikerDiagnostiker schrieb:Die Einschränkung der Gewissensfreiheit infolge des dann durchdrückbaren Fraktionszwangs in einer entscheidenden Abstimmung, wo es nicht um Sachfragen geht, sondern um eine Personenfrage. Ich würde für die Beibehaltung der Praxis geheimer Wahl von Personen plädieren.
Ich frage mich jedoch, wo das Gewissen der AfD war.
und stimme
Zitat von DiagnostikerDiagnostiker schrieb:Aus dieser Affäre wird man für die Zukunft lernen, damit sich so etwas nicht wiederholt. :)
zu. Veränderungen werden kommen!


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Wahl in Thüringen und die beachtlichen Folgen

07.02.2020 um 20:51
Zitat von frivolfrivol schrieb:Vielleicht könnten die einen Koalitionsvertrag machen, wo anteilig jede Partei eine Forderung bekommt und dem Rest zustimmen muss?
Dazu müssten die Sondierungen zunächst sicherstellen, dass die betreffenden Parteien sich darauf überhaupt einlassen würden, einen Koalitionsvertrag auszuhandeln. Und da gibt es bei der CDU und bei der FDP prinzipielle "Ausschließungskriterien", wenn die Linke bei ihnen sondieren würde. Somit bleibt nun mal nur noch SPD und Grüne übrig, um mit der Linken einen Koalitionsvertrag auszuhandeln - was ja auch getan wurde, inklusive der Zuteilung der Ministerressorts an die einzelnen Parteien.


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07.02.2020 um 20:51
Zitat von eckharteckhart schrieb:Ich frage mich jedoch, wo das Gewissen der AfD war.
Gewissen? Bei der AfD? ... :D


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07.02.2020 um 20:56
Zitat von DiagnostikerDiagnostiker schrieb:Gewissen? Bei der AfD? ... :D
Da kann man ruhig danach suchen und nichts finden, ist wie bei den Linken. Da sucht man noch nach Intelligenz, sie sind von einer vermeintlich dummen Partei ganz schön klever vorgeführt worden und ins Tal der Tränen geschickt worden.


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Wahl in Thüringen und die beachtlichen Folgen

07.02.2020 um 21:01
Zitat von eckharteckhart schrieb:Warum eigentlich "exemplarisch mangelndes (vermeintlich linkes ) Demokratieverständnis"?

Demokratie muss sich fortentwickeln! In dem Sinne, dass sie sich gegen autoritaristische Entwicklungen immer besser schützen können muss. Was stünde eigentlich einer Fortentwicklung der Demokratie in Richtung einer zukünftig offenen Wahl des Ministerpräsidenten im Wege?
@eckhart darum geht es doch gar nicht. Es geht hier doch nur darum dagegen anzuschreiben, mag es noch so widersinnig sein.

Die AFD-Liebhaber hier müssen das Verhalten von Höcke doch verteidigen.

Siehe hier:
Zitat von AbahatschiAbahatschi schrieb:Da sucht man noch nach Intelligenz, sie sind von einer vermeintlich dummen Partei ganz schön klever vorgeführt worden und ins Tal der Tränen geschickt worden.



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Wahl in Thüringen und die beachtlichen Folgen

07.02.2020 um 21:02
Zitat von AbahatschiAbahatschi schrieb:sie sind von einer vermeintlich dummen Partei ganz schön klever vorgeführt worden und ins Tal der Tränen geschickt worden.
Dummheit ist bei der AfD sicher nicht tonangebend (auch wenn sich viele Dumme zu ihr hingezogen fühlen), dafür aber Gerissenheit, gepaart mit einer völkischen Ideologie, die die AfD für parlamentarische Spielchen zu einem indiskutablen Spielgefährten werden lässt, so dass diese Vorführung zwar auf eindrucksvolle Weise gezeigt hat, welches Gefahrenpotenzial für die demokratische Kultur in dieser Partei steckt, aber längerfristig gesehen die Kräfte gestärkt werden, die sich für die Bewahrung der Demokratie einsetzen und nicht die, die auf eine Zerstörung derselben aus sind (O-Ton Höcke: "Lasst uns Wölfe sein und nicht Schafe." - frei nach Goebbels zitiert ! ).

Keine Sorge, für die Zukunft sind die Sinne jetzt geschärft worden ...


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Wahl in Thüringen und die beachtlichen Folgen

07.02.2020 um 21:04
Zitat von che71che71 schrieb:Die AFD-Liebhaber hier müssen das Verhalten von Höcke doch verteidigen.
Na, denunzieren? :D Die Verzweiflung muss groß sein.
Ich frage gar nicht nach Belegen wie Du auf so was kommst, wir sind nicht im Esoterik Bereich.

@Diagnostiker
Kalt erwischt ist kalt erwischt. Aber jetzt können die Taschentücher eingepackt werden, Mutti hat das in Ordnung gebracht.


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Wahl in Thüringen und die beachtlichen Folgen

07.02.2020 um 21:05
Zitat von AbahatschiAbahatschi schrieb:Mutti hat das in Ordnung gebracht.
Gut, dass es Mutti noch gibt, die da aus der Ferne noch etwas reißen kann ... :)


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