SPD

Schröders Liebling

Lars Klingbeil : Schröders Liebling soll SPD-General werden

Quelle: https://rp-online.de/politik/deutschland/lars-klingbeil-schroeders-liebling-soll-spd-general-werden_aid-20725491

nimmt nun Manuela Schwesig in Schutz.

Stand: 24.04.2022 09:41 Uhr

Ihr Einsatz für die Gas-Pipeline Nord Stream 2 bringt Mecklenburg-Vorpommerns Regierungschefin Schwesig zunehmend in Bedrängnis. Die CDU fordert ihren Rücktritt. Unterstützung erhält Schwesig von SPD-Chef Klingbeil.

Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/schwesig-nord-stream-klingbeil-merz-spd-101.html

Der Spiegel schickt eine Frage an Schröder bzw. will es tun mit Bitte zu Weiterleitung. Resultat? Das Unternehmen informiert das Land Mecklenburg-Vorpommern, dass man diese nicht beantworten wird.

https://fragdenstaat.de/dokumente/153075-anlage-36/?page=1

@Fellatix

Wenn nur Grüne, FDP und CDU/CSU genug Eier in der Hose hätten sich zusammenzuraufen und mit der daraus resultierenden Kanzlermehrheit eine klare Ansage zu machen...

Dieses unwürdige Gewurschtel muss doch irgendwie zu beenden sein.

bgeoweh schrieb:Dieses unwürdige Gewurschtel muss doch irgendwie zu beenden sein.

Gewurschtel trifft es ganz gut. Oder auch drunter und drüber :ask:

Nun stellt gar Kevin Kühnert schon den Gerhard als Irrläufer da und bekommt Widerspruch von den Jusos :ask:

Die SPD müsse ihre Ressourcen derzeit anders verwenden „als bei einem 78-Jährigen aus Hannover, der nicht mehr alle Tassen im Schrank hat“.

Juso-Landeschefin Tasan-Funke widersprach ihm vor den Delegierten: Eine solche Argumentation sei genauso falsch, wie sie im Fall von Thilo Sarrazin gewesen sei. Die SPD müsse deutlich machen, dass sie Schröders Handeln als parteischädigend empfindet, was einen Ausschlussgrund darstellt.

Quelle: https://taz.de/Landesdelegiertenkonferenz-der-Jusos/!5846902/

Freilich, ich weiß jetzt nicht, ob Sarrazin so ein weites Netzwerk hatte wie Schröder :ask:

@Fellatix

Erstaunlicherweise macht der Springer-Verlag nach wie vor einen guten Job in der Sache Schwesig - jetzt wurde erfolgreich vor Gericht erstritten, dass die sogenannte Klima-Stiftung Auskunft über eine Reihe von Fragen geben muss, die sie bisher abschmetterte:

Mit dem Konstrukt sollten US-Sanktionen gegen den Bau der Ostsee-Pipeline Nord Stream 2 umgangen werden. Dazu wurde innerhalb der Stiftung eigens ein „wirtschaftlicher Geschäftsbetrieb“ eingerichtet. Zu ihm will Stiftungschef Erwin Sellering (SPD) keine Auskunft erteilen.
Urteil ist sofort vollstreckbar

Das Gericht verpflichtete ihn nun dazu, insgesamt zehn Fragen dieser Redaktion zu beantworten. Sie will unter anderem erfahren, welche Beteiligungen die Stiftung eingegangen ist, welche Aufträge sie an Dienstleister vergeben hat, über wie viele Mitarbeiter sie zu verschiedenen Zeitpunkten verfügte und wer Chef des „wirtschaftlichen Geschäftsbetriebs“ ist.

Nach dem Überfall Russlands auf die Ukraine hatte Stiftungsvorsitzender Sellering angekündigt, den „wirtschaftlichen Geschäftsbetrieb“ abzuwickeln. Dazu wollte WELT wissen, wem dabei anfallende Gewinne zustehen. Inzwischen hat Sellering angekündigt, die Stiftung weiterführen zu wollen, eine Auflösung sei aus juristischen Gründen nicht möglich.

So hat die Stiftung das Spezialschiff „Blue Ship“ erworben, allein dessen Wert Experten mit einem niedrigen zweistelligen Millionenbetrag beziffern. Befürchtet wird, dass Sellering die Verkaufserlöse an die Gazprom-Tochter Nord Stream 2 AG zukommen lässt.

Quelle: https://www.welt.de/politik/deutschland/article238370167/Manuela-Schwesigs-Klimastiftung-muss-WELT-Auskunft-geben.html?wtrid=socialmedia.socialflow....socialflow_twitter

Sellering hatte zuvor auf einer Pressekonferenz auf Rückfrage von Journalisten geäußert, die Höhe von z.B. Gutachterhonoraren "ginge Journalisten gar nichts an" und auch als Vorstand einer landeseigenen Stiftung "müsse er garnichts" und die Journalisten als "Stiftungsrechtler" und "Steuerrechtler" verspottet - hier auf Video zu sehen:

Erwin #Sellering hat Teile der Berichterstattung heute als „ekelhaft“ bezeichnet. Wie er selbst mit harmlosen Fragen umgeht, seht ihr hier. Transparenz ist und bleibt das Gebot der Stunde. #Klimastiftung #NordStream2

Quelle: https://twitter.com/i/status/1517573777957306379

bgeoweh schrieb:Wenn nur Grüne, FDP und CDU/CSU genug Eier in der Hose hätten sich zusammenzuraufen und mit der daraus resultierenden Kanzlermehrheit eine klare Ansage zu machen...

Meinst du ein Mistrauensvotum? Problem ist, wer soll dann Kanzler machen? Ich glaube kaum, dass sich Grüne auf Merz einlassen.
Und die Union wird kaum unter einem Kanzler Habeck "dienen".

@bgeoweh

Danke für die Info. Ob und wie sich die Frage langsam verschiebt von Rücktritt? zu wann Rücktritt? oder gar zu Warum noch im Amt? Nicht unbedingt einfach, das einzuschätzen.

bgeoweh schrieb:Eier in der Hose

Die Stimmen mit Eiern scheinen jedenfalls mehr zu werden. So z. B. Ralf Fuecks (Grüne).

Manuela Schwesig + ihr Innenminister, Stasi-Mann + Schröder-Freund Warnig, Gazprom + eine Fake-Umweltstiftung: Eine veritable konspirative Vereinigung. Wenn das keine personellen Konsequenzen hat, brauchen wir von politischer Verantwortung nicht mehr zu reden.

Quelle: https://twitter.com/fuecks/status/1518612800247054339?cxt=HHwWhoCy4feSmZMqAAAA (Archiv-Version vom 04.05.2022)

Das ZDF bringt einen wenn auch nur sehr kurzen Berlin Direkt-Beitrag.

Die SPD und ihr Verhältnis zu Russland: Seit Beginn des Ukraine-Krieges und vor dem Hintergrund der Abhängigkeit Deutschlands von russischen Energieimporten erscheint so einiges in einem anderen Licht. Nicht nur die Nähe von Ex-Kanzler Schröder zu Putin...

Quelle: https://www.zdf.de/politik/berlin-direkt/eine-frage-der-verantwortung-100.html

Mit Historiker Jan Behrends, der an seiner Partei verzweifelt und sagt: "Da muss man schon sagen, dass da gemauert wird und dieser Aufklärungsprozess nicht in Gang gesetzt wird, weil man auch fürchtet, dass viele Karrieren da dran hängen und Persönlichkeiten beschädigt werden, die heute noch Politik machen". Und Linda Teuteberg (FDP): "Unanständig und unhaltbar". Und Schlusswort aus dem Off: "Die SPD-Führung verweigert die Klärung ihres Russland-Problems". Puh.

bgeoweh schrieb:Wenn nur Grüne, FDP und CDU/CSU genug Eier in der Hose hätten sich zusammenzuraufen und mit der daraus resultierenden Kanzlermehrheit eine klare Ansage zu machen...

Dieses unwürdige Gewurschtel muss doch irgendwie zu beenden sein.

Die werden doch sicher noch mehr Druck machen. Die Grünen machen es jetzt wirklich gut, finde ich toll. Ich bin auch grün eingestellt, aber gerade was Selbstverteidigung usw. betrifft, dachte ich immer eher konservativ und realistisch. Wenn es darauf ankommt, werden also auch die Grünen pragmatisch.

Laura_Maelle schrieb:Die werden doch sicher noch mehr Druck machen.

Der Druck wird so und so steigen.

Zum einen gibt es jetzt schon Sicherheitsgarantien für Schweden und Finnland während des NATO-Beitritts-Prozesses (ausgesprochen von USA & UK). Da stellt sich Scholz ja auch nicht hin und sagt: da müssen wir aber ganz vorsichtig sein und/oder wollen wir das wirklich? Oder sollte D das vielleicht gar verhindern? Damit Putin nicht verärgert wird und seine Atomkriegsbomben abwirft?

Weltkrieg heißt nicht umsonst Weltkrieg, aber die Wähler in NRW wissen jetzt schon einmal was?

Trotz derzeitiger Kritik am Ukraine-Kurs von Bundeskanzler Olaf Scholz erwartet Kutschaty Scholz auch weiter im Wahlkampf. "Na klar kommt Olaf Scholz zum Wahlkampf in Nordrhein-Westfalen, und ich freu mich drauf", sagte er. Es gebe im Wahlkampf großen Zuspruch zu dem "sehr besonnenen und überlegten Kurs des Bundeskanzlers". Es gehe auch darum, Deutschland nicht in einen dritten Weltkrieg hineinzuziehen, sagte Kutschaty.

Quelle: https://www.n-tv.de/politik/Esken-erteilt-Kiews-Panzerwuenschen-Absage-article23288569.html

Dass die Frage, ob Deutschland in einen dritten WK hineingezogen wird, vor allem vom Kurs von Olaf Scholz abhängt und weiter abhängen wird. Angst und (zynischer?) Wahlkampf: Wer Angst hat, kann sich also in jedem Fall auf Vati Scholz verlassen.

Zudem liefern andere Länder schwere Waffen und sagen das auch (NL, Polen, Italien). Sind die jetzt alle Kriegspartei? Oops.

Zudem machen die Grünen Druck, wie du sagtest. Und Strack-Zimmermann. Lindner stellte sich demonstrativ hinter den Kanzler, aber den größten Beifall bekam Strack-Zimmermann. Das wird auch Lindner registriert haben. Ebenso dass die FDP in Umfragen weiter verliert.

Und dann gibt es den Ringtausch.

Klar ist, dass die östlichen Nato-Partner nur begrenzt Panzer wie das T-72 Modell sowjetischer Bauart an die Ukraine liefern können. Wenn für die slowenischen Soldaten eine Marder-Ausbildungszeit von sechs bis acht Wochen veranschlagt wird, stellt sich die Frage: Warum nicht jetzt schon in Deutschland oder Polen ukrainische Soldaten an Marder-Panzern ausbilden und in der Zeit parallel versuchen, schnellstmöglich nicht im Einsatz befindliche Marder wieder fit zu machen?

Der Rheinmetall-Konzern hat in Niedersachsen jene rund 100 ausrangierten Marder-Panzer stehen. Über eine Lieferung an die Ukraine muss nun der Bundessicherheitsrat entscheiden.

Und das bringt Scholz richtig in die Bredoullie: Spätestens hier wird der Kanzler bekennen müssen, ob er zu mehr bereit ist, als zu dem Ringtausch. Das Ganze ist hochkomplex, und einfache Antworten gibt es nicht.

Quelle: https://www.tagesspiegel.de/politik/wuerden-panzer-einen-kalten-frieden-gefaehrden-die-ungeklaerten-raetsel-des-olaf-scholz/28275014.html

Das Ganze ist komplex, ja, aber eins eher nicht: Scholz wird (endlich?) Farbe bekennen müssen. Da ist das Saskia-Argument (die können das ohne Schulung nicht bedienen), aber das wird sich irgendwie nur begrenzt und nicht auf Dauer durchziehen lassen. Und sollte sich der Eindruck verstärken, dass es Scholz mehr (und zu sehr?) um seine eigene Parteilinke geht, könnte daran vielleicht sogar die Koalition zerbrechen. Niemand wird das wollen, klar, insofern bleibt das Durch- und Rumscholzen ("Scholzing around" hat sich als Ausdruck auch schon über D hinaus verbreitet) bis auf Weiteres wahrscheinlicher.

Fellatix schrieb:Ebenso dass die FDP in Umfragen weiter verliert.

Aber die FDP ist doch für schwere Waffenlieferungen. Verliert sie deswegen in den Umfragen?

Aktuell kommen ja wieder mehr heldenhafte Stimmen aus SPD Ortsvereinen, die den Schröder aus ihrer Partei raushaben wollen.

Ich könnte es ja verstehen, aber wenn man die letzte Zeit Revue passieren lässt unterscheidet sich Schröder doch kaum von den anderen Genossen. Der ist in genau der Partei, in die er hineingehört.

Aber es ist ja leichter, einen Politrentner zu demontieren, als einen aktuellen Politdarsteller.

Ich bin mal sehr gespannt, ob das aktuell Komplettdesaster der SPD im NRW Wahlergebnis Niederschlag findet. Allerdings wird hier tatsächlich mit regionalen Themen Wahlkampf gemacht und auf der Straße diskutiert.

Die Diskussion der Personalie Schröder in der SPD erinnert mich an den Parteiausschluss von Kalbitz bei der AFD. Man hatte da wohl vermutet, er könne vielleicht rechts sein, na so was auch, schockierend.

Wenn die SPD Schröder rauswirft, weil er an Putin festhält, müssen die Grünen auch Habeck rauswerfen, weil der für Umweltschutz ist.

Warum nur die alte DDR kaderschulung von Scholz nicht schon im Wahlkampf aufgeploppt ist? Da haben Mitbewerber gepennt.

sacredheart schrieb:Ich bin mal sehr gespannt, ob das aktuell Komplettdesaster der SPD im NRW Wahlergebnis Niederschlag findet. Allerdings wird hier tatsächlich mit regionalen Themen Wahlkampf gemacht und auf der Straße diskutiert.

Runtergebrochen auf Gemeindewahlen usw. kann ich das verstehen.
Beim Landtag für mich nicht auszublenden was auf Bundesebene und im Rest der Partei allgemein passiert.
Schwesig ist da ein Beispiel und dann noch die Rückendeckung die sie bisher erhält.
Eine Partei die sich derzeit so benimmt kann ich nicht wählen. Wer die SPD wählt braucht derzeit auf jeden Fall keine AfD-Wähler mit dem Argument der Russlandnähe diskreditieren.

@Geisonik

Die SPD hat ja noch gewissermaßen Glück im Unglück, besser gesagt im eigenen Sumpf.

Wäre Schwesigowas Putinstiftung in NRW, Hamburg oder BW würde das Thema bundesweit sehr viel mehr Aufmerksamkeit bekommen. MV ist dann für viele doch eher 'unbewohntes Grenzgebiet zum Ostblock', dem mangels Interesse mehr Seltsamkeiten zugestanden werden.

Man könnte natürlich sagen, damit täte man den Einwohnern von MV unrecht. Aber so ganz stimmt das ja auch nicht. Die haben ja auch mehrheitlich den linken Rand der SPD und Die Linke gewählt.

Hier ein sehr interessanter, aber auch sehr langer Twitter-Thread mit vielen weiterführenden Verlinkungen der den aktuellen Stand der NordStream2-Stiftungsaffäre zusammenfasst und erklärt:

https://twitter.com/JMuellerToewe/status/1517286846895693824

Es lohnt sich sehr, den in Ruhe durchzulesen und zu überdenken.

Wer das auf Twitter nicht kann findet hier ein archivierte Version:

https://threadreaderapp.com/thread/1517286846895693824.html

Diese ist ohne Twitteraccount zugänglich und lesbar und beinhaltet alle Links und Screenshots.

sacredheart schrieb:Wenn die SPD Schröder rauswirft, weil er an Putin festhält, müssen die Grünen auch Habeck rauswerfen, weil der für Umweltschutz ist.

Ist jetzt schon etwas fies ausgedrückt, als hätte die SPD nicht sonst noch eine eigene Politik ohne Putin. :D

@Laura_Maelle

Na von der Tendenz her passt Schröder nun mal in die SPD, wie sie ist. Sie, die SPD, will es nur nicht wahr haben.

Beispiele:

Bazooka Olaf tut sich ja jetzt mit bazookas doch deutlich schwer. Er möchte mal der Chamberlain seiner Epoche werden 'Peace for our time, haha'

Schwesig und Co mit ihrer Putin Stiftung

Herr Geisel, der den Ukrainern im Prinzip vorwirft, sie würden ja auch ganz schön übertreiben

Klingbeil, der la causa Schwesigowa in Mecklograd verteidigt

Stegner ... ohnehin ohne Worte

Ach ja und mit der Linken regiert man in 4 Ländern Hand in Hand

Der Gerd ist da bloß ein Problembär in einem Rudel von Problembären.

sacredheart schrieb:Der Gerd ist da bloß ein Problembär in einem Rudel von Problembären.

Die CDU betrifft das ja auch, Merkel hat diese Russlandfreundlichkeit ja fortgesetzt nach Schröder. Von daher hat es wenig mit der Parteizugehörigkeit zu tun.

@Laura_Maelle

Ok, allerdings steht die Gesamt CDU auch eher nicht im Verdacht, allzu sehr mit Putin oder seinem Vorgänger gekuschelt zu haben.

Die waren auch alle nicht in der DDR auf Kaderschulungen wie Genosse Olaf.

Insofern war Frau Merkel in dieser Hinsicht ein Ausnahmefall in der CDU, Schröder ist aber eher Regelfall, nur halt plus Kohle.

sacredheart schrieb:Die waren auch alle nicht in der DDR auf Kaderschulungen wie Genosse Olaf.

Was hat die DDR mit Putin zu tun?

sacredheart schrieb:Die waren auch alle nicht in der DDR auf Kaderschulungen wie Genosse Olaf.

ich werde immer etwas misstrauisch, wenn ich solches Parteien-Bashing höre, da steckt ideologisches Denken dahinter. Ich persönlich war mal bei den Grünen und merkte, wie vergiftet dieses Parteien-Gerangel ist. Deshalb bin ich wieder parteilos und denke nur sachbezogen. Merkel ist auch ein DDR-Kind. Und sie war Bundeskanzlerin, also maßgebend für sehr viele Jahre. Sie war die CDU schlechthin.

@paranomal

Putin ist das letzte Relikt des kalten Krieges, auch wenn er jetzt nicht mehr kalt ist. Und für selbigen steht die DDR ja auch. Und wer da gut gelitten war, dürfte eine Nähe zur UdSSR haben, die gerade jetzt einem Regierungschef nicht gut zu Gesicht steht.

Laura_Maelle schrieb:ich werde immer etwas misstrauisch, wenn ich solches Parteien-Bashing höre, da steckt ideologisches Denken dahinter. Ich persönlich war mal bei den Grünen und merkte, wie vergiftet dieses Parteien-Gerangel ist. Deshalb bin ich wieder parteilos und denke nur sachbezogen. Merkel ist auch ein DDR-Kind. Und sie war Bundeskanzlerin, also maßgebend für sehr viele Jahre. Sie war die CDU schlechthin.

Danke für die Rückmeldung. Ich bin gerade selbst etwas schockiert, was da so aus der SPD kommt.

So zweifelt das ehemalige Düsseldorfer Stadtoberhaupt an, dass es wirklich ein „Vernichtungskrieg" sei, den Russland in der Ukraine ausübe, „wie uns Herr Melnyk glauben machen möchte“.

Quelle: https://www.derwesten.de/politik/ukraine-duesseldorf-ob-thomas-geisel-oberbuergermeister-russland-putin-botschafter-melnyk-selenskyj-spd-id235154677.html

Mit solchen Abgründen hatte ich echt nicht gerechnet. Dann soll Herr Geisel aber auch konkret festmachen, ab welcher Opferzahl es ein Vernichtungskrieg ist und bis zu welcher Opferzahl das überfallene Land nicht so zimperlich sein soll.

Ich gelte hier im Forum bestimmt nicht als Fan der Grünen, kann aber aktuell nur lobende oder anerkennede Worte für deren Arbeit finden.

Das finde ich auch durchaus wichtig, dass man nicht aus ideologischen Gründen einfach eine Partei völlig verdammt, auch wenn sie etwas gut machen und umgekehrt.

Das heisst für mich im Falle der Grünen zB, dass man ja durchaus berechtigt Kritik üben konnte, aber Menschen und sogar Politiker sind oft nicht so eindimensional.